In der letzten Woche konnte MdL Rosi Steinberger wieder eine Besuchergruppe aus Niederbayern im Bayerischen Landtag begrüßen. An der Fahrt nahm auch der Beirat der Offenen Behindertenarbeit der Lebenshilfe Landshut e.V. teil. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals verfolgten die Gäste aus der Region die Diskussion über einen Dringlichkeitsantrag zum flächendeckenden Ausbau des Mobilfunks und zur Schließung der bestehenden Funklöcher im ländlichen Raum und entlang der Bahnlinien.    Mehr »

Wir haben allen Grund, das zu feiern. Der Kreisverband Landshut ist sogar einige Tage vor dem Landesverband gegründet worden und gehört damit zu den ältesten Kreisverbänden Bayerns. Das Fest wurde von den Vorsitzenden der nunmehr zwei Kreisverbände organisiert. Zu Wort kamen Gründungsmitglieder und junge Neumitglieder, Bürgermeisterinnen und Abgeordnete, Anti-Atom-Aktivist*innen und einfache Basismitglieder.   Mehr »

Die beiden niederbayerischen Landtagsabgeordneten der Grünen Rosi Steinberger und Toni Schuberl reichten eine Schriftliche Anfrage zur Wasserqualität im Bereich des Wasserwirtschaftsamts Deggendorf bei der bayerischen Staatsregierung ein.    Mehr »

Am 02.10.2019 besuchten die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Paul Knoblach den Bio-Betrieb „Land.Luft“ in Leberfing. Dieser geht einen ganz besonderen Weg in der Tierhaltung. Der Unternehmer Hans Lindner hat diesen Betrieb gegründet, um eine tiergerechte Haltung und eine schonende Schlachtung auszuprobieren. „Der Erfolg gibt diesem Modell recht“, meint Paul Knoblach, der in der grünen Landtagsfraktion für alle Fragen des Tierwohls zuständig ist.    Mehr »

Tierwohlfragen stellen sich von der Geburt eines Nutztieres bis ans Ende des Schlachtvorgangs. Um in die gängige Praxis einen tieferen Einblick zu bekommen, besuchten die beiden Abgeordneten der Grünen im Bayerischen Landtag, Rosi Steinberger und Paul Knoblach den Schlachthof der Firma VION in Vilshofen.    Mehr »

Zum Abschluss ihrer Klausur beteiligte sich die grüne Landtagsfraktion am Klimastreik in Augsburg. Mit dabei waren auch die beiden niederbayerischen Abgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl. Sie unterstützen die Fridays-for-future-Bewegung und fordern, mit dem Klimaschutz nicht länger zu warten. Das von den Grünen beschlossene Sofortprogramm für noch heuer realisierbare Maßnahmen müsse in Bayern nun sofort umgesetzt werden.    Mehr »

Der neue Leiter des Amts für Landwirtschaft und Forsten in Landshut, Reinhard Menzel, ist seit kurzem im Amt. Grund für MdL Rosi Steinberger ihm einen Antrittsbesuch abzustatten. „Als Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz habe ich immer wieder thematische Überschneidungen mit der Landwirtschaft“, so Steinberger. „Und als Agrarwissenschaftlerin hat mich die Entwicklung in der Landwirtschaft gerade hier in der Region sowieso nie losgelassen.“   Mehr »

Den Feiertag ganz entspannt verbracht: mit Christine und Peter Aigner auf der "highline" in Landau, einer ehemaligen Bahnstrecke. Dann im Landauer Heimatmuseum mit einigen Kuriositäten. Dazwischen der wachsende Stein von Usterling, ein Naturwunder durch jahrhundertelange menschliche Regie. Am Schluss Einkehr in der alten Mühle, bevor wir durch die Rosenau zur Isarrenaturierung gekommen sind. Dort wurde der Fluss in Dingolfing den Menschen wieder zugänglich gemacht.

Tourismus-Tour: Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger und Christian Zwanziger besichtigen Baumgiganten

Mit so vielen Anmeldungen hätte sie nicht gerechnet: Erfreut begrüßte die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger am Montag fast dreißig Radlerinnen und Radler am Hauptbahnhof. Sie alle kamen, um an einer besonderen Stadtrundfahrt zu den Landshuter Baumgiganten teilzunehmen. Anlass war der Besuch von Christian Zwanziger, tourismuspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, im Rahmen seiner Tourismus-Tour.    Mehr »

Die Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag, Rosi Steinberger besuchte den Landschaftspflegeverband Kelheim VöF e.V. und informierte sich über aktuelle Projekte. "Nachdem das Volksbegehren zum Artenschutz im Landtag angenommen worden ist, brauchen wir Menschen vor Ort, die die Beschlüsse umsetzen", erklärt Steinberger bei ihrem Besuch in Kelheim. Schon am runden Tisch habe sie die herausragende Bedeutung der Landschaftspflegeverbände immer wieder betont.    Mehr »

Am Mittwoch begrüßte MdL Rosi Steinberger wieder eine Besuchergruppe im Bayerischen Landtag. Neben Besucher*innen aus der Region nahm auch eine Gruppe von Lehrerinnen aus Belarus (Weißrussland) an der Fahrt teil. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals verfolgten die Gäste die Debatte um die Anpassung des Rechts der Fixierung in der öffentlich - rechtlichen Unterbringung und im Maßregelvollzug.   Mehr »

Die Grünen aus Landshut Stadt und Landkreis Landshut laden zu einem Europaabend am 18 Mai ein. Die kommende Europawahl ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Die Zusammensetzung des zukünftigen Europäischen Parlaments entscheidet über die Ausrichtung der Europapolitik. Die Grünen sind überzeugt, dass viele politische Fragen auf europäischer Ebene definitiv besser gelöst werden als auf nationalstaatlicher Ebene, etwa in der Umwelt und Klimapolitik. Nach einer Rede der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger tritt das Freisinger Gründonnerstagskabarett auf. Die Kulttruppe aus Freising baut das Haus Europa. Der Rohbau steht, aber bis zur Fertigstellung sind noch einige Hürden zu überwinden. Die Veranstaltung findet beim Grosswirt in Mirskofen, Bahnhofsstr. 4 statt und beginnt um 19:30 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Landtagsbesuch einer Gruppe aus Landshut vom Stadtjugendring und von Bediensteten der JVA Landshut

Mit meinem Kollegen Radlmeier konnte ich einen Einblick in die Arbeit von uns Landtagsabgeordneten geben und auf viele Fragen aus der Gruppe eingehen. Dabei wurde auch klar, dass sich die Parteien oft grundlegend unterscheiden. Aber dennoch kann man sich gut vertragen.

Am gestrigen Mittwoch begrüßte MdL Rosi Steinberger eine Besuchergruppe aus Stadt und Landkreis Landshut im Bayerischen Landtag. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals verfolgten die Gäste aus Niederbayern eine kontrovers geführte Debatte um die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020. In der anschließenden Diskussion berichtete Steinberger zunächst über ihre Arbeit im Landtag und über die Gespräche am runden Tisch zum erfolgreichen Volksbegehren und beantwortete dann die Fragen der Gäste.    Mehr »

Mit einem starken Ergebnis von über 30.000 Stimmen konnte die bisherige Landshuterin Rosi Steinberger erneut in den 18. Bayerischen Landtag einziehen und damit einen hohen Vertrauensbeweis für ihre Arbeit verbuchen. Die niederbayerischen Grünen sind darüberhinaus sehr glücklich über die Verdoppelung der Mandate durch den weiteren neugewählten Abgeordneten Toni Schuberl aus Eging bei Passau. Der Kreisrat, der bisher als Jurist an der Universität in Passau tätig ist, wird sich zukünftig vor allem um Belange in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik, der Verkehrspolitik - und hier vor allem dem öffentlichen Nahverkehr – sowie Ökologie- und Naturschutzthemen widmen.

Wenn Helmut Naneder und Tobias Lermer durch das Mettenbacher oder Grießenbacher Moos gehen, kommen sie nicht weit. Überall finden sie seltene Pflanzen, wie das Sumpfherzblatt oder den Teufelsabbiss. Dazwischen haben fingernagelgroße Kreuzspinnen ihr Netz gesponnen. Tobias Lermer ist der Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbands Landshut, Helmut Naneder ist Fachberater mit Schwerpunkt Ökokonto- und Ausgleichsmaßnahmen.   Mehr »

Derzeit stehen in Bayern 3.000 denkmalgeschützte Objekte leer und werden dem Verfall preisgegeben. Das Problem der Denkmalpflege sind nicht Schlösser wie Neuschwanstein sondern die vielen Bauern- und Bürgerhäuser, die Kommunen wie Landshut ihr Gesicht verleihen. Doch gerade der Schutz dieser Denkmäler benötigt finanzielle Mittel, Konzepte und Maßnahmen, damit die Identität ihres Ortes bewahrt bleibt. Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege bietet diesen Kommunen ein neues Instrument an: Das Kommunale Denkmalkonzept (KDK).   Mehr »

Für Rosi Steinberger ist klar: „Hebammen gehören zur Geburt, aber auch zur Vor- und Nachsorge der Mütter. Und dafür brauchen diese Frauen umgehend Unterstützung von der Politik.“ Vertreterinnen von niederbayrischen Hebammen haben der Landtagsabgeordneten die prekäre Arbeitssituation geschildert. Besonders problematisch sei, dass kaum noch Zeit für eine angemessene Vor- und Nachbetreuung der schwangeren Frauen bliebe.   Mehr »

In der ersten Plenarwoche des bayerischen Landtages im neuen Jahr konnte MdL Rosi Steinberger eine Besuchergruppe aus Geiselhöring und Essenbach im Maximilianeum begrüßen. Nach einer spannenden Plenardebatte zur Elektrifizierung von Bahnstrecken, war der Anknüpfungspunkt für die Diskussion mit der Abgeordneten gleich gefunden.    Mehr »

Zu einem Informationsaustausch trafen sich Regierungspräsident Rainer Haselbeck und MdL Steinberger. Breiten Raum nahm die Diskussion über die Wasserversorgung in der Region ein. Im Regionalplan sind Vorranggebiete für die öffentliche Wasserversorgung ausgewiesen. Sie umfassen die besonders sensiblen Teile der Wassereinzugsgebiete. Dadurch soll dort der Wassergewinnung Vorrang vor anderen konkurrierenden Nutzungen wie etwa größeren Industrieansiedlungen eingeräumt werden.   Mehr »

Am Mittwoch konnte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, wieder eine Besuchergruppe aus Niederbayern im Bayerischen Landtag begrüßen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Landshut und Umgebung konnten sich so ein Bild von der Arbeit im Parlament machen. Nach einem Videofilm über den Landtag, verfolgten die Besucher im Plenum die lebhafte Debatte im Anschluss an die Regierungserklärung zur Bayerischen Landesbank.   Mehr »

Landtagsgrüne zu Besuch am Technologiecampus Grafenau
Bereits zum zweiten Mal war der grüne Landtagsabgeordnete Markus Ganserer zu Besuch am Technologiecampus der Technischen Hochschule Deggendorf in Grafenau. Vor zwei Jahren besichtigte er mit der Enquete Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ den Campus, der sich damals noch im Umbau befand. Nun informierte er sich zusammen mit seiner für Niederbayern zuständigen Kollegin Rosi Steinberger über die Arbeit des Campus .    Mehr »

Wenn die Nächte wärmer werden, beginnt in Sulzbach am Inn das große Krabbeln. Davon konnte sich Rosi Steinberger bei einem Ortstermin im Juni 2017 persönlich überzeugen. „In nur 20 Minuten habe ich etwa 150-200 Tiere gesehen“, so Steinberger. „Während sie sich tagsüber in engsten Ritzen verstecken, werden sie in der Dämmerung aktiv“. Für die Anwohner eine echte Plage.    Mehr »

Nach einer längeren Abstimmungsphase zwischen Stadt und Landkreis Landshut ist die gemeinsame Umweltstation im Herbst 2016 an den Start gegangen. „Die Station ist von Beginn an ein voller Erfolg“, berichtet deren Leiterin Dr. Verena Eißfeller der Landtagsabgeordneten der Grünen, Rosi Steinberger und der grünen Stadträtin Hedwig Borgmann bei einem Besuch der Station vor einigen Tagen.   Mehr »

Die Grüne Landtagsabgeordnete für Niederbayern, Rosi Steinberger, hat am Dienstag die Straubinger Kläranlage besucht. Mit dabei war Stadtrat und Bundestagskandidat Erhard Grundl sowie die zwei Kreisvorsitzenden Bastian Kulzer und Anita Karl. Die beiden Bereichsleiter Martina Wolf  und Dr. Jürgen Pettrak von der Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER) erklärten den Gästen das innovative Konzept der Straubinger Kläranlage und führten sie über das Gelände.

Informierten sich über die Straubinger Kläranlage: (v.l.) Erhard Grundl, Bastian Kulzer, Anita Karl und MdL Rosi Steinberger von den Grünen mit Jürgen Pettrak und Martina Wolf von der Stadtentwässerung und Straßenreinigung.   Mehr »

Wie lange schaut das Landratsamt Deggendorf noch zu?  

Schon seit einiger Zeit versucht MdL Rosi Steinberger, Licht in die Vorgänge im Granitsteinbruch Hötzlsberg im Landkreis Deggendorf zu bringen. Der Betreiber des Steinbruchs möchte die Abbaufläche erweitern, obwohl die bereits bestehende Anlage noch immer nicht dem Stand der Genehmigung entspricht.    Mehr »

MdL Rosi Steinberger und Mandatsträgerinnen der Grünen aus der Region besuchten die Rettungsleitstelle in Landshut. Rosi Steinberger, Petra Seifert und Michaela Feß aus dem Kreistag, sowie die Stadträtin Hedwig Borgmann informierten sich vor Ort und ließen sich die Einsatzzentrale zeigen. Seit 2008 gibt es diese Integrierte Leitstelle, die alle Notrufe aus der Region aufnimmt und an die zuständigen Stellen weiterleitet.    Mehr »

Im Ortsteil Klinglbach der Gemeinde St. Englmar werden gerade Bauarbeiten durchgeführt. Eine Wasserleitung wird verlegt, um die ortseigene Kläranlage anzuschließen. „Dabei gibt es bereits eine Wasserleitung zur Ortsquelle“, weiß Rosi Steinberger. In Klinglbach gibt es seit einiger Zeit einen Streit zwischen den Nutzern der Ortsquelle und der Gemeinde, die den Ortsteil ans Fernwasser anschließen möchte.   Mehr »

Als einen Glückfall für die Stadt Landshut bezeichnete Stadträtin Hedwig Borgmann das Naturschutzgebiet „Ehemaliger Standortübungsplatz“ in Landshut. Anlässlich der Bezirksversammlung der niederbayerischen Grünen in Landshut besuchten Mitglieder des Bezirksvorstandes gemeinsam mit der Landtagabgeordneten Rosi Steinberger das Naturschutzgebiet.   Mehr »

Auf der Postkarte ist die Idylle perfekt. Sanfte grüne Hügel umgeben die Gemeinde Auerbach im Bayerischen Wald. Der Steinbruch in Hötzelsberg, der die Idylle stören könnte, wurde einfach wegretuschiert. Dabei verursacht dieser Steinbruch nicht nur optische Probleme. Seit Jahren gibt es Beschwerden über diesen Betrieb, der im September 2014 einen Antrag auf Erweiterung der Abbaufläche gestellt hat. Um Klarheit über den Steinbruchbetrieb zu erhalten, hat sich Rosi Steinberger an die Staatsregierung gewandt.   Mehr »

Velden/Bayerischer Wald. Fast zweieinhalb Jahre hat Rosi Steinberger nun im Bayerischen Landtag absolviert – gut zweieinhalb weitere liegen noch vor der 56-Jährigen. Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Das macht die Grünen-Politikerin nicht nur mit einer Broschüre mit dem Titel „Halbzeit“, sondern auch im Rahmen eines Interviews mit dem Onlinemagazin „da Hog’n“. Die Agrarwissenschaftlerin aus Velden (Landkreis Landshut) blickt dabei auf Erfolge und Niederlagen seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2013 zurück – und stellt ihre Ziele für die „zweite Halbzeit“ vor.

Frau Steinberger, die erste Hälfte der aktuellen Legislaturperiode ist vorbei. Wie fällt Ihre Zwischenbilanz aus?

… leider sehr durchwachsen. In der Opposition ist es natürlich immer schwierig, die eigenen Inhalte durchzusetzen – besonders, wenn eine Partei die absolute Mehrheit innehat.   Mehr »

Zur heute vorgestellten Liste der Empfänger des Kulturfonds 2016 erklärt Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Der Kulturfonds ist eine wichtige Einrichtung zur Unterstützung der Kulturschaffenden in Bayern. Ich freue mich über die Tatsache, dass fast alle Anträge aus Niederbayern auch eine Förderung erfahren.“ Beispielsweise seien hier die Projekte "Sinfonische Dichtungen“ in Essenbach, das „Museum Moderne Kunst“ in Passau sowie „Konzerte im Kloster Metten“ genannt.   Mehr »

Mit einer Baumspende, einer roten Robinie, beteilige ich mich gerne an einer Aktion für die Stadt Landshut, die in den kommenden Jahren 100 neue Bäume für die Stadt bringen soll. Bisher sind es erst drei Stück. Aber ein Anfang ist gemacht.

Am gestrigen Mittwoch durfte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, eine Besuchergruppe aus Niederbayern im Bayerischen Landtag begrüßen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, ein großer Teil davon Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Rentenversicherung und der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung, folgten ihrer Einladung und konnten sich so ein Bild von der Arbeit im Parlament machen.   Mehr »

Die Bewohner von Klinglbach in der Gemeinde St. Englmar versorgen sich seit vielen Jahren mit Wasser aus einer Quelle, die beste Trinkwasserqualität liefert. Weil dieser Ort nun an das Fernwasser angeschlossen werden soll, haben sich die Klinglbacher an Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag gewandt.

Mit einer Anfrage an die Gemeinde St. Englmar holte sich Rosi Steinberger erste Informationen. Hierbei ging es ihr vor allem um die Information der Anlieger und die Begründung des geplanten Vorhabens. Die Antwort der Gemeinde Sankt Englmar ist hier nachzulesen. Um sich einen Eindruck von den Gegebenheiten vor Ort zu verschaffen, besuchte Rosi Steinberger die Klinglbacher gemeinsam mit Anita Karl, der Vorsitzenden der Grünen im Landkreis Straubing/Bogen.

„Ich verstehe nicht, weshalb eine solch gute Quelle nicht weiter genutzt werden sollte“, wundert sich Rosi Steinberger. „Wenn die Qualität stimmt und die Menge ausreichend ist, sollte sie auch weiter im Gebrauch bleiben dürfen.“ Die Klinglbacher berichteten der Landtagsabgeordneten, dass der Streit über die Nutzung der Quelle nun schon mehr als zehn Jahren andauern würde. Die Argumente gegen die Eigenversorgung hätten sich im Lauf der Zeit immer wieder geändert. Nun sei es die Straße in der Nähe, die die Quellnutzung verhindere, obwohl auf dieser Straße kaum Fahrzeuge fahren würden.

Rosi Steinberger konnte diese Einschränkung nicht nachvollziehen:
„In meinem Heimatlandkreis Landshut werden Brunnen wegen der Nitratbelastung geschlossen. Auch Pestizide aus der Landwirtschaft werden immer wieder im Grundwasser gefunden.“ Die Trinkwasserversorgung mache in weiten Teilen Niederbayerns erhebliche Probleme. „Ich kann nicht verstehen, dass dieser wertvolle Schatz eines reinen Quellwassers im Landkreis Straubing/Bogen so wenig geschätzt wird“, so die Abgeordnete.

Anita Karl, Vorsitzende der Grünen im Landkreis, konnte diese Einschätzung nur bestätigen. Der Fernwasseranschluss koste etwa 300.000 Euro. „Das muss die Allgemeinheit zusammen mit den Anliegern bezahlen. Dieses Geld könnte viel besser angelegt werden.“ Die Einwohner von Klinglbach werden weiter um ihr Wasser kämpfen und haben sich nun mit einer Petition an den Bayerischen Landtag gewandt. Rosi Steinberger wird sie in ihrem Anliegen gerne unterstützen.

Kurz und informativ: "Trinkwasser - Der Quellenstreit in Klingelbach" in der BR Mediathek.

Rosi Steinberger nahm den bundesweiten Vorlesetag am heutigen Freitag zum Anlass, dem Kindergarten St. Marien in Preisenberg einen Besuch abzustatten. Den Kindern der Käfergruppe las sie dort zwei Tiergeschichten vor.

„Lesen ist etwas Wunderbares. Ich selbst war bereits als Kind eine begeisterte Leserin und deshalb ist es mir eine große Freude hier heute Gast zu sein“ so Rosi Steinberger. „Noch dazu haben auch meine eigenen Kinder diesen Kindergarten besucht.“ Die Kinder zeigten sich nicht weniger begeistert über den Besuch und hörten der Vorleserin aufmerksam zu. „Das sollten wir unbedingt wiederholen“, lautete das einhellige Fazit.

Der Klimawandel schreitet weiter voran und gleichzeitig werden die fossilen Brennstoffe immer weniger. Unter diesen Voraussetzungen forscht das Kompetenzzentrum für Nachwachsende Rohstoffe in Straubing seit etlichen Jahren an umweltfreundlichen Alternativen zu Öl, Gas und Plastik. Um sich über den aktuellen Fortschritt und vor allem die stetige Vergrößerung des Zentrums zu informieren, besuchte die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger am Mittwoch letzter Woche die Einrichtung.

Bildunterschrift: Kompetenzzentrum: (vordere Reihe von links) Matthias Ernst (2. Kreisvorsitzender), Anita Karl (Kreisvorsitzende), Rosi Steinberger, Bastian Kulzer und Eckard Karl (Kreistagskandidaten); (hintere Reihe von links) Dr. Edgar Remmele (Sachgebietsleiter für Biogene Kraft-, Schmier- und Verfahrensstoffe, Technologie- und Förderzentrum), Christian Leuchtweis (stellvertretender Geschäftsführer C.A.R.M.E.N. e.V.), Prof. Dr. Cordt Zollfrank (TUM-Fachgebiet für Biogene Polymere, Wissenschaftszentrum Straubing)

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Unterhielten sich über die weitere Entwicklung Straubings: (v.l.) MdL Rosi Steinberger, OB Markus Pannermayr und Stadtrat Wolfgang Steinbach

Seit der letzten Landtagswahl sitzt Rosi Steinberger als einzige Grüne Abgeordnete aus Niederbayern im Bayerischen Landtag. Deswegen ist der Landshuter Abgeordneten ein intensiver Erfahrungsaustausch mit lokalen Entscheidungsträgern besonders wichtig. Letzte Woche traf sie sich mit dem Straubinger Oberbürgermeister Markus Pannermayr und besprach aktuelle Themen Straubings und deren Zusammenhang zur Landespolitik.

Steinberger betonte, dass ihr als langjährige Kommunalpolitikerin die Stärkung des ländlichen Raums in ganz Niederbayern ein besonderes Anliegen sei. Sie verstehe nicht, dass z.B. in München der nächste Konzertsaal geplant werde für eine Summe, mit der auf dem Land eine Vielzahl von wichtigen Projekten verwirklicht werden könne. Pannermayr pflichtete ihr bei und forderte, dass bei der Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs Städte in der Größenordnung Straubings nicht unter den Tisch fallen dürften ...     Mehr »

Rosi Steinberger freut sich über die Auszeichnung an Ludwig Huber aus Kumhausen. Das Ehrenamt ist eine tragende Säule in unserer Gesellschaft. Ich freue mich mit dem Geehrten und wünsche gemeinsam mit dem Kumhausener Bürgermeister Thomas Huber alles Gute.

„Endlich herrscht Klarheit über den Wahlfälscherskandal in Geiselhöring“, stellt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen für Niederbayern, fest. Allerdings habe die Aufklärung des Sachverhalts viel zu lange gedauert. „Tatsache ist, dass die CSU von diesem Wahlbetrug profitiert hat“, erklärt Steinberger.

Es handle sich aber ganz offensichtlich um einen umfangreichen Betrug. Deshalb müssten alle drei Wahlen (Stadtrat, Bürgermeister und Kreistag) wiederholt werden. Die Staatsregierung müsse aber auch sicherstellen, dass die Wahlberechtigung von Erntehelfern ganz klar definiert wird und diese dann auch überprüfbar ist.  

„Der Vorschlag, den  Finanzminister Söder kürzlich in Geiselhöring gemacht hat, in Zukunft online zu wählen, halte ich für unmöglich. Damit hat er sich auch noch lustig über diesen Skandal gemacht. Angesichts der Tatsache, dass CSU-Mitglieder hier Dreck am Stecken haben, sollte er in seiner Wortwahl etwas demütiger sein“,  so Rosi Steinberger empört.