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Nur eine intakte Umwelt erhält die Lebensgrundlagen für alle. Der Artenschwund ist dramatisch: Die Zahl der Singvögel hat sich bereits halbiert, Bienen finden keine Nahrung mehr, Flächen werden weiter versiegelt. Mit der rücksichtslosen Ausbeutung unserer Umwelt muss endlich Schluss sein. Was passiert, wenn Skrupellosigkeit auf eine unfähige Kontrollbehörde trifft, sieht man in Hutthurm. Dort wurden unter den Augen der Behörden 10.000 Tonnen giftigen Teers vergraben. Zusammen mit engagierten Bürgern konnte ich erreichen, dass dieser Giftmüll wieder ausgebaut werden muss. Mehr zum Schutz und Erhalt unserer Umwelt finden Sie hier und unter folgenden Links:
Gerade erst offiziell gestartet und doch schon ein Erfolg für die Artenvielfalt: das Projekt „Rebhuhn retten – Vielfalt fördern“ im Landkreis Straubing-Bogen. Davon konnte sich Rosi Steinberger, niederbayerische Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag ein Bild machen. Die Abgeordnete zeigte sich begeistert vom Projekt und dem Engagement aller Beteiligten: „Hut ab vor allen Beteiligten – vor denen, die das Projekt betreuen, aber auch vor den Grundstücksbesitzern, die ihre Flächen zur Verfügung stellen und das Ganze so erst möglich machen. Was hier für die Artenvielfalt geleistet wird, ist wirklich bemerkenswert!“
Grünen-MdL Rosi Steinberger und Toni Schuberl fordern Sofortprogramm Klimaanpassung für Niederbayern
Die niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger aus Landshut und Toni Schuberl aus Freyung-Grafenau attestieren der Söder-Regierung Versagen im Bereich der Klimaanpassung. Deshalb fordern sie in einem Sofortprogramm konkrete Maßnahmen und eine konsequente Unterstützung der Kommunen bei Klimaanpassung und Klimaschutz. Ein entsprechender Antrag wurde heute im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags mit den Stimmen von CSU und Freien Wählern abgelehnt.
Söder kündigt medienwirksam Wasser- und Moorschutz in Bayern an und versucht gleichzeitig im Europaparlament unter Führung von Manfred Weber das Gesetz zur Rettung der Natur zu Fall zu bringen
In Bayern haben Söder und die CSU vor Kurzem beteuert, endlich etwas für Wasserschutz und Moorschutz tun zu wollen, doch heute hat die CSU im Europaparlament unter Führung von dem CSUler und Fraktionsvorsitzenden der Konservativen Manfred Weber versucht, das Gesetz zur Rettung der Natur zu verhindern. Das ist genau die Verordnung der EU, die die Ziele von Markus Söder und der CSU für mehr Wasserschutz und Moorschutz adressiert. Die Grünen im Bayerischen Landtag prangern die Doppelzüngigkeit im Naturschutz der CSU und von Markus Söder an.
Landtags-Grüne reichen Anträge zu Sand- und Kies am Do., 29.06., ger und Toni Schuberl verdeutlichen Bedeutung von verantwortungsvollem Rohstoffabbau für RegionLandtags-Grüne reichen Anträge zu Sand- und Kies am Do., 29.06., im Bayerischen Landtag ein
Im Landkreis Passau sieht der Abgeordnete Toni Schuberl im Fall Marterberg bei Vilshofen gewaltige Probleme.
Das Gebäudeenergiegesetz kommt nun doch in den nächsten Tagen in den Bundestag und kann vor der Sommerpause verabschiedet werden. Damit wird der Weg frei für den notwendigen Klimaschutz im Gebäudebereich. Zu der bisherigen Einigung der Ampel gehört auch, dass Holzheizungen im Neubau erlaubt sind.
Auf Initiative der Landtags-Grünen berichtet die Staatsregierung am Donnerstag, 25.5.2023, im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags zur Kontrolle der Ausgleichs- und Ersatzflächen
Wird ein Gewerbegebiet oder eine Straße gebaut, wird Natur zerstört. Dafür muss laut Bundesnaturschutzgesetz, Bayerischem Naturschutzgesetz und Baugesetzbuch an anderer Stelle eine Ausgleichsfläche geschaffen werden – durch beispielsweise das Anlegen einer artenreichen Wiese, Pflanzen einer Hecke oder die Renaturierung eines Gewässers. In der Praxis wird das aber in der Hälfte der Fälle nicht oder schlecht gemacht.
Steinberger und Schuberl liefern Fakten zu Habecks Plänen - 40 Prozent Förderungen geplant
Die Pläne von Robert Habeck, Heizungen langfristig auf erneuerbare Energien umzustellen, schlagen auch in Niederbayern hohe Wellen.
Die grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl haben die Fragen der Bürgerinnen und Bürger jetzt noch einmal zusammengefasst und beantwortet. „Was Markus Söder hier über alle Kanäle verbreitet hat, ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig. Bayern soll bis 2040 klimaneutral werden. Das geht nur, wenn wir auch handeln und nicht nur Sprüche klopfen“, stellt Rosi Steinberger in einer Pressemitteilung fest.
Die Staatsregierung tut zu wenig, um die Durchgängigkeit von Flüssen und Bächen in Niederbayern so umzusetzen, wie es die Europäische Wasserrahmenrichtlinie fordert. Das zeigen zwei Anfragen der niederbayerischen Grünen-Abgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl.
Rosi Steinberger fordert nach Bericht des Umweltministers Maßnahmen, um weitere Umweltverbrechen zu verhindern
Rosi Steinberger, Grünen-Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag, kommentiert nach der heutigen Ausschusssitzung:
„Der Umweltminister muss jetzt Maßnahmen in die Wege leiten, um Taten wie am Rappenalpbach in Zukunft zu verhindern. Er muss daraus lernen und endlich richtig vorbeugen.
Rosi Steinberger fordert wirkungsvolle Maßnahmen zum Erhalt unserer Natur und unseres Wohlstands
Derzeit tagt die UN-Weltnaturkonferenz in Montreal und berät über Maßnahmen um das globale Artensterben zu stoppen. Auch Bayern muss hier einen Beitrag leisten. Das fordern die Landtagsgrünen von der Staatsregierung in einem Dringlichkeitsantrag.
Der Bayerische Naturschutzfonds hat gestern die Förderung von vier niederbayerischen Naturschutzprojekten beschlossen. Insgesamt sollen innerhalb der nächsten 5-7 Jahre über 1 Mio. Euro nach Niederbayern fließen.
„Ich freue mich sehr, dass ich diese guten Projekte in Niederbayern unterstützen konnte“, erklärt Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut und Mitglied im Stiftungsrat des Bayerischen Naturschutzfonds.
Grüner DA im Plenum am Donnerstag, 21. Juli – Rosi Steinberger und Toni Schuberl fordern staatliche Förderung für Hitzeaktionspläne
„Die Hitzewelle hat auch Niederbayern fest im Griff. Aber die Söder-Regierung stellt sich taub und blind“, sagt Rosi Steinberger, Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz. „Sie muss endlich kapieren, welche Gefahr die Hitze für Mensch und Natur darstellt. Sie muss endlich die Kommunen bei Schutzmaßnahmen umfassend und wirksam unterstützen“ Die Landtags-Grünen fordern die Staatsregierung daher mit einem Dringlichkeitsantrag (Anhang) in der Plenarsitzung am Donnerstag, 21. Juli 2022, zum Handeln auf.
Vertreter*innen aus dem Deutschen Bundestag und dem Bayerischen Landtag von Bündnis 90/die Grünen besuchten das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing, um sich über Aktuelles aus den Bereichen Umwelt- und Tierschutzkriminalität auszutauschen.
Die Klimakrise ist die Existenzfrage unserer Zeit. Wenn wir jetzt und in den nächsten Jahren konsequent handeln, können wir die Krise noch stemmen. Ambitionierter Klimaschutz bringt riesige Chancen mit sich: er schafft neue sichere Arbeitsplätze und klimagerechten Wohlstand, macht unsere Städte und ländlichen Räume lebenswerter und ist die Voraussetzung dafür, die Freiheit kommender Generationen zu erhalten. Diese Chance gilt es jetzt zu ergreifen.
Bei der Klausur der Landtagsfraktion der Grünen in Fürth werden zentrale Eckpunkte erarbeitet, wie Wald, Wasser und Moore geschützt werden können. Die niederbayerischen Abgeordneten der Grünen Rosi Steinberger und Toni Schuberl freuen sich, dass diese für Niederbayern so zentralen Themen in den Mittelpunkt gerückt werden.
Grüne Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung am Dienstag, 20. Juli 2021, ab 15.30 Uhr.
„Klimafolgen vor der Haustür – Bayern schützen und der Klimakrise konsequent entgegentreten“ ist der Titel der Grünen Aktuellen Stunde, die am Dienstag, 20. Juli 2021, ab 15.30 Uhr in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags behandelt wird.
Biodiversitätsberater*innen fehlen – Aufgabenfülle in den Behörden steigt
Die Naturschutzverwaltung braucht mehr Fachkräfte“, fordern die zwei niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl. „In den unteren Naturschutzbehörden hat sich die Situation zwar in den vergangenen Jahren bereits verbessert, aber um ihren Aufgaben gerecht zu werden braucht es mehr Personal. Noch angespannter ist die Situation in den höheren Naturschutzbehörden.“
Landtags-Grüne: „Erneut keine Lehren aus der aktuellen Situation gezogen“
Den Klima-Report 2021, der heute von Umweltminister Thorsten Glauber (FW) vorgestellt wurde, kommentiert die grüne Vorsitzende des Umweltausschusses des Bayerischen Landtags, Rosi Steinberger.
Grüne reichen Antragspaket ein
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung für Umweltfragen (SRU) hat sein aktuelles Umweltgutachten unter den Titel „Für eine entschlossene Umweltpolitik in Deutschland und Europa“ gestellt. Darin übt er deutliche Kritik an der derzeit ungenügenden Umweltpolitik in Deutschland.
Der Bayerische Naturschutzfonds ist eine der ältesten und größten Naturschutzstiftungen in Deutschland. Wichtige Ziele sind die Sicherung der biologischen Vielfalt sowie der Aufbau eines landesweiten Biotopverbundsystems. Wie jedes Jahr vergibt der Stiftungsrat Fördersummen in Höhe von ca. 10 Mio Euro an ausgewählte Projekte.
Die Stadt Rottenburg erhält gemeinsam mit dem Landschaftspflegeverband Landshut und dem Wasserzweckverband Rottenburger Gruppe eine großzügige Förderung des Bayerischen Naturschutzfonds im Rahmen des Projekts „Marktplatz der biologischen Vielfalt“. „Als Stiftungsrätin gratuliere ich den Projektpartnern ganz herzlich zur Anerkennung durch den Naturschutzfonds“, sagt MdL Rosi Steinberger.
MdL Steinberger zum Weltumwelttag – „Umweltschutz ist Krisenschutz“
Den Weltumwelttag nimmt Rosi Steinberger zum Anlass, auf die positiv veränderte Situation der staatlich anerkannten Umweltstationen sowie den Bericht zur Lage der Natur 2020 hinzuweisen. „Der Bericht zur Lage der Natur 2020 muss ein Weckruf sein“, warnt Steinberger. „Das Artensterben hält weiterhin an. Gerade in der Agrarlandschaft gibt es massive Verluste.“ Der Bericht zeige deutlich, dass die industrielle Landwirtschaft für einen wesentlicher Beitrag zum anhaltenden Artensterben, vor allem bei Insekten und Vögeln, verantwortlich ist.
Rosi Steinberger zum Grundsatzpapier: Umweltschutz ist Krisenschutz“
Mit einem Grundsatzpapier liefern die Landtags-Grünen wichtige Denkanstöße und regen eine breite Debatte über ökologische Politik insbesondere zur Krisenvorsorge an. „Gerade in der aktuellen Corona Krise dürfen wichtige Aspekt des Umwelt- und Naturschutzes nicht von der politischen Tagesordnung rutschen“, erklärt Rosi Steinberger, Vorsitzende im Umweltausschuss im Bayerischen Landtag.
MdL Rosi Steinberger setzt sich für die außerschulische Bildung ein
Die Landtags-Grünen fordern, im Einklang mit den Umweltverbänden, die staatlich anerkannten 58 Umweltstationen in Bayern, davon sieben in Niederbayern, zu unterstützen. „Unsere bayerischen Umweltstationen arbeiten gemeinnützig und bildungsorientiert“, erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Patrick Friedl. Aktuell entfallen alle Bildungsprogramme der Umweltstationen und damit ihre Einnahmen, die Kosten aber laufen weiter.
In Landshut wurde die Ausstellung „Natura 2000“ - Ganz meine Natur – unser Europäisches Naturerbe in Bayern eröffnet. Dabei konnte ich auch mit der Natura 2000 Botschafterin Dr. Auguste von Bayern plaudern. Sie ist Ornithologin und setzt sich sehr für das bayerische Naturerbe ein. Besonders schön war die musikalische Begleitung durch die Grundschule Bodenmais. Unser niederbayerisches Naturerbe muss geschützt werden. Wir haben zwar noch viele Schätze, aber auf die müssen wir besonders aufpassen.
Nach dem erfolgreichen Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt in Bayern startete ein breites Bündnis im Sommer 2019 die europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“. Für eine erfolgreiche Initiative müssen bis September 2020 eine Million Unterschriften zusammenkommen. Im Büro der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger sammeln die Grünen Unterschriften für diese Bürgerinitiative. Zur Rettung der Artenvielfalt fordert das Bündnis die Kommission auf, den Einsatz von synthetischen Pestiziden beginnend mit den gefährlichsten Stoffen stark einzuschränken und langfristig ganz zu beenden. Ziel der Bürgerinitiative ist eine Reform der Landwirtschaft. Vielfältige und nachhaltig wirtschaftende Kleinbetriebe sollen Priorität erhalten. Ökologische und biologische landwirtschaftliche Verfahren sollen ebenso gefördert werden wie die Schulung und Forschung zur pestizid- und gentechnikfreien Landwirtschaft. Das Büro in der Regierungsstr. 545 ist geöffnet Mo. 9:00-16:00 Uhr, Di.-Do. 9:00-14:00 Uhr und am Freitag von 9:00-12:00 Uhr.
Rosi Steinberger fordert Rechtssicherheit für Investitionen
Auf Initiative der Landtags-Grünen berichtete heute im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz das Bayerische Umweltministerium zur Praxis der Umweltverträglichkeitsprüfung in Bayern. Die EU-Rechtslage sieht vor, dass bei umweltrelevanten Bauvorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird.
„Das ist ein großer Schritt für den Artenschutz,“ kommentieren die niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl die Annahme des Gesetzentwurfes des Volksbegehrens Artenvielfalt. Gerade in den landwirtschaftlich intensiv genutzten Gebieten im Landkreis Landshut biete das Gesetz nun eine Grundlage für den Erhalt der Offenlandarten wie Rebhuhn, Kiebitz und Lerche.
„Wer nicht wissen will, wo er was schützen soll, schadet sich und verunsichert alle anderen“
„Die schwarz-orange Landesregierung sabotiert den Artenschutz“, erklärt die Vorsitzende des Umweltausschusses, Rosi Steinberger, zu den „von FW-Umweltminister Glauber fatal gestoppten Biotopkartierungen“ in den Landkreisen Neustadt/Aisch und Miltenberg aufgrund von Beschwerden aus der Landwirtschaft. „Wir brauchen valide Aussagen über Umfang, Struktur und naturschutzfachlichen Wert der Biotope: Wo finden unsere bedrohten Tier- und Pflanzenarten Schutz- und Rückzugsräume?“
Enge Kooperation mit Landwirten ist enorm wichtig
Zu einem Informationsgespräch traf sich die Landtagsabgeordnete der Grünen und Vorsitzende im Umweltausschuss, Rosi Steinberger, in Landshut mit Vertretern des Deutschen Verbandes für Landschaftspflege (DVL). Anwesend war auch der stellvertretende Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Landshut e.V., Helmut Naneder. „Die Landschaftspflegeverbände leisten im Schulterschluss mit den Landwirten eine unverzichtbare Arbeit im Naturschutz“, so Steinberger.
„Ich begrüße es ganz außerordentlich, dass die Staatsregierung nun einsichtig geworden ist und den Text des Volksbegehrens annehmen will“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag und Vorsitzende im Umweltausschuss. „Das ist ein großartiger Sieg für die Demokratie und für den Artenschutz.“
Die Unfälle mit Gewässerverseuchung durch Biogasanlagen gibt es immer wieder. Die Staatsregierung hat in zehn Jahren fast 800 derartige Unfälle registriert. „Hätte man den aktuellen Fall im Landkreis Landshut verhindern können?“ fragt MdL Rosi Steinberger.
Nach dem die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag im ersten Anlauf nicht zum Runden Tisch eingeladen wurde, hatten die Proteste nun Erfolg. „Es kann doch nicht sein, dass der Ausschussvorsitzende des Agrarausschusses eingeladen wird und vom Umweltausschuss nur der Stellvertreter Eric Beißwenger von der CSU“, erklärt Rosi Steinberger. „Schließlich ist der Artenschutz Teil unseres Aufgabenbereiches.“
Das Ergebnis ist deutlich. 1,75 Millionen Menschen haben das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ unterschrieben. Rosi Steinberger, Vorsitzende im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags ist begeistert. „Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern in Stadt und Landkreis Landshut für ihren Einsatz für wirksamen Tier- und Pflanzenschutz in Bayern. 19,9 Prozent in der Stadt Landshut und 15,8 Prozent im Landkreis sind ein großartiges Ergebnis. Das war eine Abstimmung mit den Füßen. Bei jedem Wetter sind die Menschen in die Rathäuser geströmt. An diesem klaren Signal kommt niemand mehr vorbei. Wir brauchen ein neues Miteinander von Landwirtschaft und Naturschutz und ich bin zuversichtlich, dass mehr und mehr Bäuerinnen und Bauern diesen Weg mit uns gehen“, so Steinberger.
„Das Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt hat die entscheidende Hürde genommen“, freut sich Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen in bayerischen Landtag und Vorsitzende des Umweltausschusses. Der Andrang der Menschen an den Rathäusern war immens und hat bis heute nicht nachgelassen. „Dieser Erfolg zeigt: die Bürgerinnen und Bürger in Bayern sind der Staatsregierung meilenweit voraus. Sie nehmen den Rückgang der Arten persönlich wahr und wollen, dass sich daran endlich etwas ändert.“
Selbst Naturschutzgebiete in Bayern sind nicht sicher vor dem Einsatz von Pestiziden. Das ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger für die Landkreise Dingolfing/Landau und Kelheim. Das Staatsministerium teilte daraufhin mit, dass im Landkreis Kelheim der Einsatz von Pestiziden in den Verordnungen für die Naturschutzgebiete „Weltenburger Enge“ und „Klamm und Kastlhäng“ nicht verboten ist.
In der ersten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz in der 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags wurde Rosi Steinberger einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Im Ausschuss werden die Kompetenzen in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz gebündelt. Das Gremium berät Anträge, Petitionen und Gesetzentwürfe, die insbesondere die Qualitätsverbesserung und Reinhaltung der Umweltmedien Wasser, Boden und Luft, den Tier- und Artenschutz, den Verbraucherschutz im Allgemeinen sowie die Lebensmittelsicherheit im Speziellen zum Inhalt haben. Rosi Steinberger wird den Ausschuss in den nächsten fünf Jahren leiten und eine starke Stimme für mehr Umwelt- und Naturschutz sein. Ihr zur Seite steht Eric Beißwenger (CSU) als stellvertretender Vorsitzender.
Auf Einladung von MdL Rosi Steinberger kommt am Montag den 1. Oktober Dr. Anton Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Grünen, zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion nach Landshut.
Das Verbot der drei Insektizide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam aus der Stoffklasse der Neonicotinoide kann nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer weitgehend chemiefreien Landwirtschaft sein, kommentiert Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger die Entscheidung der EU. „Nachdem die europäische Lebensmittelbehörde Efsa die Gefährlichkeit der drei Neonicotinoide bestätigt hat, war dieser Schritt überfällig“, erklärt Steinberger.
Rosi Steinberger verbucht Grünen Erfolg mit Antrag auf Verbot von Privateinsatz bienengefährlicher Insketizide
Im Kampf für den Schutz der Bienen können die Landtags-Grünen einen Teilerfolg verbuchen. Ihrem Antrag „
Bienensterben stoppen – keine bienengefährlichen Pestizide in Haus- und Kleingärten
“ stimmten an diesem Donnerstag im federführenden Umweltausschuss alle Fraktionen zu. Nach formeller Bestätigung des Beschlusses im Plenum ist die Staatsregierung damit aufgefordert, sich auf Bundesebene für ein Verbot der Abgabe bienenschädlicher Insektizide an Privatpersonen stark zu machen.
Der AK Ökologie und Ökonomie der grünen Landtagsfraktion besuchte das „Rebellendorf“ Mals in Südtirol. Dort wurde in einem Bürgerentscheid beschlossen, dass auf dem Gemeindegebiet keine Pestizide mehr eingesetzt werden dürfen. In Italien ist das möglich, weil es eine so genannte Gemeindesatzung gibt, in der solche grundlegenden Bedingungen festgelegt werden können.
In der Debatte um einen dritten bayerischen Nationalpark fordert die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag eine ergebnisoffene Machbarkeitsstudie für alle fünf von den Experten für möglich erachteten Gebiete. Angesichts einer steten Zunahme der vom Aussterben bedrohten Arten – aktuell gelten zum Beispiel 54 Prozent der Vogelarten als gefährdet - drohe ein Scheitern der im Jahr 2008 beschlossene bayerische Biodiversitätsstrategie.
Umweltausschuss informiert sich vor Ort
Eine Station während der Informationsreise des Umweltausschusses unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Dr. Christian Magerl nach Kanada war der älteste Nationalpark Kanadas, der Banff-Nationalpark in der Provinz Alberta. "Die Landschaft hier ist beeindruckend und sehr schön", so Rosi Steinberger. "Wie diese Schönheit erhalten werden kann und wie weit in die Natur eingegriffen werden darf, wird nach intensiver Diskussion mit der Gesellschaft in Umweltmanagementplänen für die einzelnen Regionen in Alberta festgelegt. Bei Überschreitung bestimmter Obergrenzen, z.B. bei der Wasserqualität, wird streng eingegriffen."
Aus der Antwort auf meine Anfrage geht hervor, dass eine Vielzahl der Vorfälle in Biogasanlagen auf Verhaltensfehler zurückzuführen sind. Es sind mehrere Fälle bekannt, bei denen sowohl die gleiche Biogasanlage als auch der gleiche Betreiber für zwei oder mehr Vorfälle verantwortlich sind. Das bestätigt ganz klar eine meiner Forderungen einen "Führerschein" für Biogasanlagebetreiber einzuführen und sich nicht alleine auf die freiwillige Teilnahme an Schulungen etc. zu verlassen.
7.500 Biogasanlagen gibt es inzwischen in Deutschland, davon stehen in Bayern 2.360 Biogasanlagen mit einer installierten elektrischen Nennleistung von 790 Megawatt und zusätzlich eine installierte Methan-Einspeisenennleistung von 11.600 Normkubikmeter je Stunde. (Stand 31.12.2014, Quelle: http://www.lfl.bayern.de/iba/energie/031607/.
Biogas-Anlagen sind hoch technische Bauten mit sehr komplexen Abläufen, doch der Landwirt muss keinerlei Nachweis erbringen, eine solche Anlage auch bedienen zu können. Und so kommt es immer wieder zu schweren Unfällen. Teile der Anlagen explodieren, es tritt Methangas aus, giftige Gärreste gelangen in Flüsse und Bäche.
Rosi Steinberger: Jede dritte Biogasanlage an Unfällen mit Gewässerverunreinigungen beteiligt
Die Landtags-Grünen fordern in ihrem Dringlichkeitsantrag Sonderkontrollen von bayerischen Biogasanlagen. „Von 2300 Biogasanlagen in Bayern hatte fast jede dritte in den letzten zehn Jahren Unfälle mit Gewässerverunreinigungen“, erklärt die verbraucherschutz- und tierschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger. „Die Dunkelziffer kann noch wesentlich höher sein.“
Was ist los im schönen Bayernland? Schon wieder eine Umweltkatastrophe in Niederbayern. Tonnen von verendeten Fischen wie Barben, Nasen, Mühlkoppen, darunter auch Rote-Listen-Arten, wie Schneider und Bitterling wurden aus Zeller Bach und Kollbach geborgen. Auch die besonders geschützte Bachmuschel und die Edelkrebsbestände und viele Kleinstlebewesen wurden wohl vernichtet. Grund dafür waren 700 Kubikmeter Gülle, die aus einer Biogasanlage ausgetreten sind.
27.07.2023 Anfrage Alleen für Bayern
03.07.2023 Anfrage Wildlebensraum- und Wasserberatung
28.06.2023 Anfrage Vergiftung von Greifvögeln
10.05.2023 Anfrage Renaturierung der Gewässer in Unterfranken
10.05.2023 Anfrage Renaturierung der Gewässer in Oberfranken
10.05.2023 Anfrage Renaturierung der Gewässer in Mittelfranken
10.05.2023 Anfrage Umsetzung der Maßnahmen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Schwaben seit 2019
09.05.2023 Anfrage Umsetzung der Maßnahmen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Mittelfranken seit 2019
09.05.2023 Anfrage Durchgängigkeit der Fließgewässer in Unterfranken
08.05.2023 Anfrage Umsetzung der Maßnahmen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Unterfranken seit 2019
08.05.2023 Anfrage Umsetzung der Maßnahmen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Oberfranken seit 2019
05.05.2023 Anfrage Situation naturnaher Flüsse in Bayern
05.05.2023 Anfrage Renaturierung der Gewässer in Niederbayern
05.05.2023 Anfrage Umsetzung der Maßnahmen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Niederbayern seit 2019
05.05.2023 Anfrage Umsetzung der Maßnahmen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in der Oberpfalz seit 2019
25.04.2023 Anfrage Umsetzung der Maßnahmen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Oberbayern seit 2019
25.04.2023 Anfrage Renaturierung der Gewässer in Bayern
25.04.2023 Anfrage Renaturierung der Gewässer in Oberbayern
25.04.2023 Anfrage Renaturierung der Gewässer in Schwaben
25.04.2023 Anfrage Renaturierung der Gewässer in der Oberpfalz
10.03.2023 Anfrage Förderung von Streuobst in Bayern 2022
08.03.2023 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen 2022 – Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
27.02.2023 Anfrage Durchgängigkeit der Fließgewässer in Oberbayern
23.02.2023 Anfrage Biotopverbund im Offenland
06.02.2023 Anfrage Arbeitshilfe für die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung mit Schwerpunkt Feldlerche
01.02.2023 Anfrage Beratung durch den Bayerischen Biodiversitätsrat
16.01.2023 Anfrage Situation des Gartenschläfers in Bayern
04.01.2023 Anfrage Querbauwerke in Bayern
03.01.2023 Anfrage Stand der Moorrenaturierung in Bayern
19.12.2022 Anfrage Zerstörung des Rappenalpbachs im Naturschutzgebiet Allgäuer Hochalpen
16.12.2023 Anfrage Verwendung der Zuschüsse für besondere Gemeinwohlleistungen und besondere Naturschutzleistungen im Staatswald
13.12.2023 Anfrage Staatliche Torfnutzung der Bayerischen Schlösser- und Seenverwaltung
29.11.2022 Anfrage Durchgängigkeit der Fließgewässer in Niederbayern
21.11.2022 Anfrage Querbauwerke Gewässer Niederbayern
10.10.2022 Anfrage Bauen in Überschwemmungsgebieten
28.09.2022 Anfrage Moorspirke – eine vom Aussterben bedrohte Art
10.08.2022 Anfrage Naturwälder in Bayern
10.08.2022 Anfrage Schutz des Feldhamsters V – in Bayern
10.08.2022 Anfrage Schutz des Feldhamsters IV – in Unterfranken
09.08.2022 Anfrage Auswirkungen des Klimawandels auf den Grasfrosch
25.07.2022 Anfrage Naturschutzgebiete in Schwaben
25.07.2022 Anfrage Naturschutzgebiete in Oberfranken
23.07.2022 Anfrage Papierverbrauch an den Staatsministerien IV
19.07.2022 Anfrage Begrünung staatlicher Gebäude
20.06.2022 Anfrage Biodiversitätsberatung im Landkreis Landshut
17.05.2022 Anfrage Stand der Paludikultur in Bayern
13.05.2022 Anfrage Schutz des Feldhamsters in Mittelfranken
25.04.2022 Anfrage Biodiversitäts-, Wildlebensraum- und Wasserberater*innen in Niederbayern
29.03.2022 Anfrage Förderung von Streuobst und Blühflächen in Bayern 2021
07.03.2022 Anfrage Wolfsmanagement
03.03.2022 Anfrage Späte Mahd zum Schutz der Artenvielfalt 2021
03.03.2022 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen 2021 – Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
03.03.2022 Anfrage Ökolandbau 2021 in Bayern
03.03.2022 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen 2021 − Bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
09.02.2022 Anfrage Situation des Aals in Bayern
02.02.2022 Anfrage Entwurf Naturschutzgebietsverordnung Weltenburger Enge, Hirschberg und Altmühlleiten
20.01.2022 Anfrage Wiedervernässung des oberbayrischen Donaumooses
20.01.2022 Anfrage Naturschutzgebiete in der Region 14 München
13.12.2021 Anfrage Flussperlmuschel bedroht - Artenschutz in Bayern
05.11.2021 Anfrage Naturschutzgebiete in Unterfranken
05.11.2021 Anfrage Förderung des Streuobstanbaus in Bayern
11.08.2021 Anfrage Biozide in Baumaterialien
06.08.2021 Anfrage Streuobstwiesen und Biotopkartierung
04.08.2021 Anfrage Papierverbrauch an bayerischen Ministerien III
04.08.2021 Anfrage Erweiterung der Tongrube Ichenhausen
23.06.2021 Anfrage Naturschutzgebiete in der Oberpfalz
23.06.2021 Anfrage Naturschutzgebiete in Niederbayern
22.06.2021 Anfrage Förderung von Streuobst und Blühflächen im Kulturlandschafts- und Vertragsnaturschutzprogramm
22.06.2021 Anfrage Naturschutzgebiete in Bayern
20.05.2021 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen 2020 - Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
20.05.2021 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen 2020 – Bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
20.05.2021 Anfrage Gefährdung der Fischfauna durch problematische Stoffe im Reifenabrieb
05.05.2021 Anfrage Späte Mahd zum Schutz der Artenvielfalt
26.04.2021 Anfrage Auswirkungen des § 13b BauGB auf den Flächenverbrauch und Naturschutz in Bayern
08.04.2021 Anfrage Hitze und Gesundheit in Bayern 2020
08.04.2021 Anfrage Klimawandel in Bayern nach Regionen
09.03.2021 Anfrage Bleimunition
05.03.2021 Anfrage Ausstehende Natura 2000-Managementpläne
02.03.2021 Anfrage Umweltbelastungen durch Zigarettenkippen
03.02.2021 Anfrage Umsetzung der 4. Reinigungsstufe an bayerischen Kläranlagen
01.02.2021 Anfrage Klärschlammverwertung im deutsch-tschechischen Grenzgebiet
27.01.2021 Anfrage Personalsituation an Unteren Naturschutzbehörden und bei der Biodiversitätsberatung
26.10.2020 Anfrage Naturschutz als Aufgabe für Erziehung
02.09.2020 Anfrage Entwicklung der Vogelbestände in Unterfranken
28.07.2020 Anfrage Pestizideinsatz und gesetzlich geschützte Biotope in bayerischen Wäldern
24.07.2020 Anfrage Bayerischer Bauabfall: Deponie und Verfüllung
24.07.2020 Anfrage Cradle to Cradle im Baubereich
21.07.2020 Anfrage Papierverbrauch in bayerischen Ministerien 2
02.06.2020 Anfrage Klimaanpassungsstrategien – Erstellung, Durchführung und Koordination in Bayern
13.05.2020 Anfrage Biotopverbund in Bayern
06.04.2020 Anfrage Konsequenzen aus den Hitzesommern 2018 und 2019 für den künftigen Gesundheits- und Bevölkerungsschutz in Bayern
25.03.2020 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen - Bereich Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
24.03.2020 Anfrage Umsetzung der „Gesundheitshinweise zur Prävention hitzebedingter Gesundheitsschäden” der WHO
23.03.2020 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen - Bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
23.03.2020 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen - Bereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
23.03.2020 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen - Bereich des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
23.03.2020 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen - Bereich des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat
23.03.2020 Anfrage Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen - Bereich des Staatsministeriums der Justiz
20.03.2020 Anfrage Biotopverbundflächen in Bayern
09.03.2020 Anfrage Recycling von Lithium-Ionen-Akkus
19.11.2019 Anfrage Finanzierungshilfen für Umweltbildung
24.06.2019 Anfrage Brandschutzvorschriften in Recyclingfirmen
14.06.2019 Anfrage Klima- und umweltfreundlicher Tourismus in Bayern
11.04.2019 Anfrage Bauvorhaben im Stünzbachtal
01.04.2019 Anfrage Unfälle mit Biogasanlagen und ihre Auswirkungen auf Gewässer
01.04.2019 Anfrage Bau von Güllelagerbehältern
21.01.2019 Anfrage Pestizideinsatz in Naturschutzgebieten
24.02.2016 Anfrage Vorfälle in Biogasanlagen in Bayern und deren ökologische Auswirkungen
28.09.2015 Anfrage Gülleunfall in Arnstorf
05.07.2023 Antrag Sofortprogramm Klimaanpassung für Bayern
25.04.2023 Dringlichkeitsantrag Geld für den Klimaschutz in die Kommunen! – Klimaschutz jetzt zur kommunalen Pflichtaufgabe machen
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium der Justiz
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Unterricht und Kultus
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Digitales
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
20.04.2023 Antrag Klimaneutrales Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
01.03.2023 Antrag Bericht über das Pilotprojekt „Hitzeschutz in der Gesundheitsregion plus“
01.03.2023 Antrag Renaturierung von Quellen in Bayern – 1 000-Quellen-Programm
15.02.2023 Antrag Bericht über die Wiesenbrüterkartierung 2021
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Staatliche Gebäude begrünen (Kap. 09 03 Tit. 701 62)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Stärkung der Innenrevision im Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (Kap. 12 01 Tit. 422 01)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Ausgleich von Schäden durch große Beutegreifer und Biber (Kap. 12 04 Tit. 681 71)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Auenrenaturierungsprogramm (Kap. 12 04 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Förderung kommunaler Konzepte und Maßnahmen zur Klimaanpassung (Kap. 12 04 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Landschaftspflege- und Klimaschutzhöfe (Kap. 12 04 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Machbarkeitsstudie Nationalpark Steigerwald (Kap. 12 04 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Umsetzung der Natura 2000-Managementpläne (Kap. 12 04 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Forschungsprojekt für eine höhere Sammelquote und qualitative Verbesserung von Bioabfall (Kap. 12 09 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Untersuchung und Sanierung von Altlasten mit polyfluorierten Tensiden (Kap. 12 09 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Kartierung windkraftsensibler Großvögel (Kap. 12 09 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Einrichtung einer Moorschutzagentur (Kap. 12 09 neue TG)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Stellen für Naturschutz an den Regierungen (Kap. 12 31 Tit. 422 01)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Keine weiteren Wasserkraftwerke an der Salzach (Kap.12 77 Tit. 789 04)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023;hier: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023;hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Kap. 12 77 TG 82 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023;hier: Aktionsprogramm Klimaforschung (Kap. 15 06 neue TG)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Hochschulen klimaneutral 2030 (Kap. 15 06 neue TG)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Gründung eines „Zentrums für Angewandte Klimaforschung“ (Kap. 15 06 neue TG)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023;hier: Förderprogramm Kommunale Klimaschutz- und Flächenmanagerinnen und -manager (Kap. 07 05 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Stärkung der Regionalplanung für mehr Klimaschutz (Kap. 07 05 TG 79 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Reparaturbonus zur Vermeidung von Elektroschrott und zur Unterstützung des Handwerks in Bayern (Kap. 07 03 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Beton-Recyclingforschung voranbringen – EDF-Technologie fördern (Kap 07 03 Tit. 893 71)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Kürzung der Zuschüsse zum Ausbau und Modernisierung der Seilbahnen (Kap. 07 04 Tit. 893 78)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Personalausstattung der unteren Naturschutzbehörden (Kap. 03 09 Tit. 422 01)
01.02.2023 Antrag LEP-Teilfortschreibung X: Landesplanung an die Folgen des Klimawandels anpassen und resiliente Raumstrukturen schaffen
01.02.2023 Antrag LEP-Teilfortschreibung IX: Bedarfsplanung und Abbau von Sand und Kies rechtskonform regeln
01.02.2023 Antrag LEP-Teilfortschreibung V: Landesentwicklungsprogramm mit klaren Klimaschutzzielen ausstatten
01.02.2023 Antrag LEP-Teilfortschreibung IV: Artenschutz ernst nehmen – Landschaftsrahmenpläne und Vorranggebiete für den Naturschutz etablieren
13.12.2022 Antrag Forschung auf Klimaschutz ausrichten: Klimaneutralität im Bayerischen Verbundforschungsprogramm verankern
13.12.2022 Dringlichkeitsantrag Artenschwund stoppen, auch in Bayern!
07.12.2022 Antrag Freiflächen-Photovoltaik in Landschaftsschutzgebieten mit Naturschutz vereinen und ermöglichen
30.11.2022 Antrag Bericht zum Zustand der Biodiversität in Bayern
23.11.2022 Antrag Bericht über Stand des Biotopverbundes entlang des Grünen Bandes in Bayern
22.11.2022 Dringlichkeitsantrag Sofortprogramm Klimaschutz – Handlungsauftrag der Klimakonferenz in Taten umsetzen
22.11.2022 Dringlichkeitsantrag Aus der Zerstörung des Rappenalpbachs lernen – Schutzstrukturen verbessern
10.11.2022 Antrag Bericht über die Belastung von Kleingewässern mit Pestiziden
26.10.2022 Antrag Sachverständigenanhörung: Eine Strategie für Bildung für nachhaltige Entwicklung für Bayern – Vom Projekt zur Struktur
13.10.2022 Antrag Forschung für Klimaschutz stärken: institutionelle Förderung für das ZAE wiederaufnehmen
29.09.2022 Antrag Klimaanpassung ernst nehmen – Kommunen unterstützen
23.09.2022 Antrag Für eine bessere Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie I: Umwelt & Klima
23.09.2022 Antrag Für eine bessere Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie II: Soziale Nachhaltigkeit
23.09.2022 Antrag Für eine bessere Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie III: Ökonomische Nachhaltigkeit
23.09.2022 Antrag Für eine bessere Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie IV: Bildung für Nachhaltige Entwicklung
23.09.2022 Antrag Für eine bessere Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie V: Kommunikation stärken und Bürgerinnen und Bürger beteiligen
19.07.2022 Dringlichkeitsantrag Bedrohung durch Hitze endlich ernst nehmen – Kommunen unterstützen – Katastrophenschutz verbessern!
04.07.2022 Antrag Klima- und Denkmalschutz zusammendenken – denkmalverträgliche Photovoltaik fördern
21.06.2022 Dringlichkeitsantrag Klimaschutz ernst nehmen, Menschen und Umwelt schützen: Endgültiges Aus für dritte Start- und Landebahn am Flughafen München beschließen!
19.05.2022 Antrag Schwarzes Moor in der Rhön retten!
18.05.2022 Dringlichkeitsantrag Neustart Landesentwicklung – Für soziale Sicherheit, wirtschaftliche Stärke und echten Klimaschutz in allen Landesteilen
12.05.2022 Antrag Arten- und Biotopschutzprogramm Bayern wiederbeleben!
09.02.2022 Antrag Weiterführung des Auenprogramms Bayern
09.02.2022 Dringlichkeitsantrag Versprechen halten – Artenvielfalt retten – Pestizideinsatz halbieren
09.02.2022 Antrag Kommunale Klimaanpassung voranbringen
09.02.2022 Antrag Modellregionen für Schwammlandschaften schaffen
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen der Klimaanpassung (Kap. 12 04 neuer Tit.)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Stellen für den Bereich Klimaanpassung an den Regierungen (Kap. 12 31 neuer Tit.)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Stärkung der Innenrevision im Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (Kap. 12 01 Tit. 422 01)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Verwaltungskostenpauschale für Umweltstationen (Kap. 12 02 Tit. 684 74)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Umsetzung der Natura 2000-Managementpläne (Kap. 12 04 neuer Tit.)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Moorrenaturierung (Kap. 12 04 neuer Tit.)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Landschaftspflege- und Klimaschutzhöfe (Kap. 12 04 neuer Tit.)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Einrichtung einer Moorschutzagentur (Kap. 12 04 neue TG)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: PFC-Monitoring der Umwelt (Kap. 12 09 neuer Tit.)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Kartierung windkraftsensibler Großvögel (Kap. 12 09 neuer Tit.)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Stellen für Naturschutz an den Regierungen (Kap. 12 31 Tit. 422 01)
04.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Personalausstattung der unteren Naturschutzbehörden (Kap. 03 09 Tit. 422 01)
04.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Bayerische Landesstrategie Bildung für nachhaltige Entwicklung entwickeln (Kap. 05 02 neuer Tit.)
03.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Gründung eines „Zentrums für Angewandte Klimaforschung“ (Kap. 15 06 neue TG)
07.12.2021 Antrag Bericht über die Umsetzung von Hitzeaktionsplänen in Bayern
25.11.2021 Antrag Klimaschutz durch Moore endlich voranbringen – Anhörung zur Moorschutzstrategie der Staatsregierung
29.10.2021 Antrag Kontrolle der Ausgleichs- und Ersatzflächen gemäß Bundesnaturschutzgesetz, Bayerischem Naturschutzgesetz und Baugesetzbuch
07.07.2021 Antrag Biotopverbund auf staatlichen Flächen voranbringen
07.07.2021 Antrag Naturschutzkriminalität gezielt und effektiv bekämpfen
07.07.2021 Antrag Bericht zur Auswirkung der Klimaüberhitzung auf Feuchtgebiete, die dem Natura 2000-Schutz unterliegen
23.06.2021 Dringlichkeitsanrag Klimaschutz jetzt – Die Leerstellen der Klimapolitik endlich füllen
10.06.2021 Antrag Bericht zur Klimaneutralität der Bayerischen Staatsforsten
24.02.2021 Antrag Bericht zur künftigen Entsorgung von Klärschlamm in Bayern
22.02.2021 Antrag Für Wildbienen und Insekten – Insektenvernichtungsmittel in Schutzgebieten verbieten
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Verwaltungskostenpauschale für Umweltstationen (Kap. 12 02 Tit. 684 74)
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021, hier: Moorrenaturierung (Kap. 12 04 Tit. 883 72)
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Umsetzung der Natura 2000-Managementpläne (Kap. 12 04 neuer Tit.)
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Landesamt für Umwelt – Entgelte der Arbeitnehmer (Kap. 12 09 Tit. 428 01)
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Bayerisches Artenschutzzentrum – Sonstige Personalausgaben und personalbezogene Sachausgaben (Kap. 12 09 Tit. 459 84)
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Stellen für Naturschutz an den Regierungen (Kap. 12 31 Tit. 422 01)
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (Kap. 12 77 TG 82 neuer Tit.)
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Landschaftspflege- und Klimaschutzhöfe (Kap. 12 04 neuer Tit.)
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen der Klimaanpassung (Kap. 12 04 neuer Tit.)
03.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Personalausstattung der unteren Naturschutzbehörden (Kap. 03 09 Tit. 422 01)
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern XII: Die öffentliche Beschaffung mit Vorbildcharakter nachhaltig ausrichten
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern XI: Lärmschutzbeauftragte bzw. -beauftragten ernennen
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern X: Aufstellung von integrierten Verkehrsentwicklungsplänen
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern IX: Finanzielle Unterstützung für Forschung an langlebigen Holzprodukten erhöhen
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern VIII: Umweltgerechte Biomassenutzung bei der Energieerzeugung
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern VII: Klimaschutz im Quartier
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern IV: Ökologische Gewässerentwicklung voranbringen
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern III: Gewässerentwicklungskonzepte für alle Fließgewässer
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern II: Forschung zur Kreislaufwirtschaft und zum „as a service“-Ansatz gezielt fördern
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern I: Pariser Klimaziele erreichen mit dem CO2-Budget
26.11.2020 Antrag Bericht über den Masterplan Moore
27.10.2020 Dringlichkeitsantrag Natura 2000 endlich wirksam umsetzen und dadurch Strafzahlungen aus dem Vertragsverletzungsverfahren vermeiden
21.10.2020 Antrag Schutz des Streuobstes ernst nehmen
15.10.2020 Antrag Coronafolgen akzeptieren, Klimaschutz ernst nehmen: Endgültiges Aus für die dritte Start- und Landebahn am Flughafen München beschließen!
07.10.2020 Dringlichkeitsantrag Starke Klimaziele durchsetzen – für die Zukunft von Europa, Bund und Bayern
24.06.2020 Antrag Hitzeaktionsplanung in Bayern umsetzen
24.06.2020 Antrag Gefahren durch Mähroboter
19.06.2020 Antrag Initiative zum Verbot von Laubbläsern ergreifen
28.05.2020 Antrag Anhörung zum Entwurf des Bayerischen Klimaschutzgesetzes
29.11.2019 Antrag Brandgefährlich am Wertstoffhof? - Gefahrenpotenzial von Lithium-Ionen-Akkus
17.10.2019 Antrag Umweltinformationsrecht – angemessener Kostenrahmen auch in Bayern
25.09.2019 Antrag Biotopkartierung in Bayern
26.02.2019 Antrag Umweltverträglichkeitsprüfung – Einfluss der Wirtschaft auf das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz?
03.01.2018 Antrag Anhörung – Verlust der biologischen Vielfalt in Bayern
29.11.2017 Antrag Pestizidreduktion umsetzen – Einsatz von Neonicotinoiden beenden
07.07.2015 Antrag Sonderkontrollen für Bayerische Biogasanlagen
28.10.2020 Rede zur Regierungserklärung von Umweltminister Thorsten Glauber
17.07.2019 Rede zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens Artenvielfalt
23.05.2019 Rede und Zwischenbemerkungen zum Dringlichkeitsantrag Biotopkartierung fortsetzen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]