Erfolg für die Opposition in Bayern zugunsten der Musikschulen 

Die Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP konnten bei den Haushaltsberatungen am Montag die Mittel Musik- und Singschulen in Bayern aufstocken. Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag forderten sie eine Erhöhung der Förderung um 3 Millionen Euro, um einen angemessenen  Lehrpersonalkostenzuschuss zu erreichen.

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Abgeordnete Rosi Steinberger und Johannes Becher kontern Ampel-Kritik der Staatsregierung

Die Sprach-Kitas in Landshut (Kinderhaus Daimlerstraße und Kastanienburg) können aufatmen. Bayern hat als eines der letzten Bundesländer die Weiterführung der Sprach-Kitas in Aussicht gestellt. „Das ist eine gute Nachricht für die Sprachförderung unserer Kinder und eine große Erleichterung für alle Fachkräfte, die seit Monaten um ihre berufliche Perspektive bangen mussten“, erklärt MdL Rosi Steinberger.

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MdL Rosi Steinberger besucht das Amt für Ernährung Landwirtschaft und Forsten 

Immer öfter nehmen Menschen ihre Mahlzeiten nicht mehr daheim, sondern in einer Gemeinschaftseinrichtung ein. „Ob Schule, Kindergarten, Altenheim oder Kantine, das Essen soll gesund, frisch, lecker und nachhaltig sein“, erklärt die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger. Als Vorsitzende im Umwelt- und Verbraucherausschuss traf sie sich im Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Landshut mit Monika Deubzer (Behördenleitung), Dorothee Trauzettel (Leiterin des Sachgebietes Gemeinschaftsverpflegung) und Jutta Semmler, zuständig für die Verpflegung in Kitas und Schulen. Die Förderung einer gesunden Ernährung gehört zu den Kernaufgaben des Amtes und so sind die Damen die Ansprechpartnerinnen für die Gemeinschaftsverpflegung in ganz Niederbayern. 

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Detektivgeschichten, die im Landtag spielen? Die gibt es tatsächlich seit einiger Zeit. Auf Anregung der Landtagspräsidentin Ilse Aigner erscheint eine Krimi Serie für junge Leserinnen und Leser.  Der zweite Band der Reihe "Verdacht im Tierheim" ist vor kurzem erschienen.

Mit dieser Lektüre sollen Kinder nicht nur fürs Lesen begeistert werden, sondern auch einen Einblick in die Aufgaben der Parlamentarier*innen gewinnen. Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen und Gemeinderätin in Kumhausen überreichte einen Klassensatz der spannenden Lektüre in der Marlene-Reidel-Schule in Kumhausen und wünschte den Kindern viel Vergnügen beim Lesen.

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Fortführung entpuppt sich als Mogelpackung

„Wenn Berufseinstiegsbegleitung, dann richtig!“, fordert Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut. Die Abgeordnete und ihre Fraktion hatten sich vehement für die Fortführung des Programms eingesetzt, das von der CSU/FW-Staatsregierung aus dem Haushaltsplan für das Jahr 2022 gestrichen worden war. Ende letzter Woche kam endlich die lang ersehnte, erlösende Nachricht aus dem Kultusministerium: die Berufseinstiegsbegleitung (BereB) sollte nach langem Hin und Her zumindest für das nächste Schuljahr doch noch fortgeführt werden. Doch diese Nachricht entpuppt sich als Mogelpackung. Denn die BereB soll offenbar nicht nahtlos weiterlaufen, sondern nach dem Auslaufen zum Ende des Schuljahres 2021/22 erst Anfang 2023 wieder fortgeführt werden.

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Die niederbayerische Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger ist erleichtert über die Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung im nächsten Schuljahr: „Ich freue mich sehr, dass dieses wichtige Programm nun doch weitergeführt wird, wenn auch bisher nur für das nächste Schuljahr. Ich freue mich sehr für alle Jugendlichen, die diese Förderung erhalten und damit in eine erfolgreichere Zukunft starten können. Unser vehementer Druck auf die Staatsregierung hat endlich Wirkung gezeigt."

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CSU und FW lehnen Antrag Grüne/FDP auf Fortführung ab – Bildungsträger Jugendsozialwerk Landshut betroffen

Ein kleines Fünkchen Hoffnung glimmte doch noch: Am Mittwoch wurde im Bayerischen Landtag im Rahmen der Haushaltsberatungen über den Einzelplan 10 Soziales auch über die Fortführung der erfolgreichen Berufseinstiegsbegleitung abgestimmt. Träger, Schüler*innen, Begleiter*innen und ausbildende Unternehmen aus ganz Bayern hatten gehofft, dass die neue Sozialministerin den gordischen Knoten noch durchschlagen würde. Das ist jedoch nicht geschehen.

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„Die Staatsregierung schert sich nicht um die Jugend“, kommentiert Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen aus Niederbayern, die Einstellung der Berufseinstiegsbegleitung durch die Staatsregierung.
In den Haushaltsplan der Staatsregierung für das Jahr 2022 wurden keine Mittel für das Schuljahr 2022/2023 für diese Fördermaßnahme eingestellt.

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Grüne, Umweltinstitut und BN: Geheime CSU/CDU-Vereinbarung erlaubt Weiterbetrieb des Forschungsreaktors Garching mit hochangereichertem Uran

Die Umrüstung des Forschungsreaktors FRM II in Garching auf nicht-atomwaffenfähiges Uran verzögert sich immer weiter – auch mit Hilfe von CSU und CDU. Das zeigt eine Vereinbarung von Dezember 2020, die das Umweltinstitut München jetzt veröffentlicht hat. Das damals CDU-geführte Bundesforschungsministerium und das bayerische CSU-Wissenschaftsministerium erteilen der TU darin einen Freifahrtschein für den Weiterbetrieb mit hochangereichertem Uran (HEU), ohne einen verbindlichen Umrüstungstermin festzulegen.

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Keine Mittel im Haushaltsplan

Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger ist enttäuscht. "Die bayerische Staatsregierung will das Programm zur Berufseinstiegbegleitung (Bereb) nicht weiterführen." Im Haushaltsplan der Staatsregierung für das Jahr 2022 sind keine Mittel für das Schuljahr 2022/2023 für diese Fördermaßnahme eingestellt.

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Rosi Steinberger überreicht Bücherspende

Der Bayerische Landtag hat auf Anregung der Landtagspräsidentin Ilse Aigner ein Buch herausgegeben. "Falscher Alarm" ist eine spannende Geschichte um vier junge Detektive, die nicht nur einen Kunstfälscher entlarven, sondern im Laufe ihrer Ermittlungen den Bayerischen Landtag kennenlernen. MdL Rosi Steinberger hat einen Klassensatz der Bücher der Marlene-Reidel-Grundschule in Kumhausen gespendet.

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Ursprünglich wollte die bayerische Staatsregierung die Berufseinstiegsbegleitung still und heimlich auslaufen lassen. Das bisher sehr erfolgreiche Programm zur Unterstützung von jungen Menschen mit Förderbedarf wurde von den Regierungsfraktionen nicht im Haushalt 2021 berücksichtigt. Zu Beginn des Jahres hatten sich verschiedene Träger aus der Region, an die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger mit der Bitte um Weiterführung des Programms gewandt.

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Die Berufseinstiegsbegleitung wird nicht fortgesetzt. Das ist das Fazit einer Antwort vom Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der grünen Abgeordneten Köhler. MdL Rosi Steinberger und MdL Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion zeigen sich entsetzt über die deutliche Antwort.

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Der Bayerische Lehrerinnen und Lehrerverband fordert in einem Brandbrief von der Staatsregierung eine umfassende Impfung der Lehrkräfte. „Ich verstehe dieses Anliegen vollkommen“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag und Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz.

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MdL Rosi Steinberger fordert Schnelltests für kleinere Kinder - Pilotprojekte dauern zu lange – Schnelles Handeln nötig

„Wir müssen viel schneller an Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen einfache Schnelltests einführen“, sagt die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. „In Bayern dauert das viel zu lange. In Österreich funktioniert es seit Wochen, dass sich Schülerinnen und Schüler regelmäßig selbst auf Corona testen.“ Die so genannten „Gurgeltests“ oder auch „Nasenbohrertestst“ sind auch für kleinere Kinder geeignet. Hier sehe ich die „Staatsregierung in der Pflicht“, so Steinberger.

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Für viele Jugendliche ist der Berufseinstieg nicht leicht. Sie sind auf Unterstützung angewiesen, um trotz individueller Beeinträchtigungen und fehlender oder schlechter Schulabschlüsse einen Ausbildungsplatz zu finden. Dafür wurde das ESF (Europäischer Sozial Fond) - Programm Berufseinstiegsbegleitung (BerEb) entwickelt. Das Programm hat sich bewährt. Die Erfolgsquote für teilnehmende Jugendliche liegt in der Stadt Landshut bei 87%. In den letzten Jahren wurden viele von ihnen erfolgreich in eine Ausbildung begleitetet und im Anschluss als Arbeitskräfte übernommen.

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Rosi Steinberger: Söder-Regierung setzt weiterhin falsche Prioritäten

„Wir müssen die Qualität der Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen grundlegend und nachhaltig verbessern: unter anderem mit einer Anhebung des Anstellungsschlüssels, also mehr Personal, mehr Zeit für Leitungsaufgaben und die Entwicklung spezifischer pädagogischer Konzepte in den Einrichtungen“, sagt die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Bündnis90/Die Grünen) zur Verwendung der Bundestitel aus dem Gute-Kita-Vertrag in Bayern.

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Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Grüne) wünscht sich sofortige spürbare Entlastungen

„Es ist wichtig und notwendig, dass das Ministerium ein Sonderbudget für Lehrerdienstgeräte auf den Weg gebracht hat“, sagt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger.
Nach einem Schreiben des Kultusministers können insgesamt 92,8 Millionen Euro in die Beschaffung von Dienstgeräten für Lehrkräfte investiert werden. Bei den angenommenen 1000 Euro pro Lehrkraft können damit etwa zwei Drittel der bayerischen Lehrerinnen und Lehrer mit Dienstgeräten ausgestattet werden.

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Baumärkte, Einzelhändler, Shopping Malls und Buchhandlungen – sie alle dürfen während des Lockdowns mit dem System „Click & Collect“ online oder telefonische bestellte Waren an Kunden abgegeben. Öffentliche Bibliotheken hingegen bleiben geschlossen und dürfen diesen Service nicht anbieten.
„Dieser Missstand sorgt in der Öffentlichkeit für wachsenden Unmut“, so Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger.

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Landtags-Grüne fordern Bildungs-Taskforce

Bayerns Schulen erleben gerade chaotische Wochen, mit Unterrichtsausfällen, geteilten Klassen und vielen Schülerinnen und Schülern, die aufgrund der verschärften Corona-Maßnahmen zuhause bleiben müssen. „Bereits jetzt kommen viele Schulen und Eltern an ihre Grenzen, weil der Wechselunterricht schwer zu organisieren ist und weil Quarantänemaßnahmen und allgemeine Erkältungskrankheiten den geregelten Schulbesuch erschweren“, erklären die zwei grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Gabriele Triebel.

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„Auch in Pandemiezeiten müssen wir unseren Kindern und Jugendlichen die bestmögliche Bildung zukommen lassen“, fordert Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut, zum Schulstart am 8. September.

Schon vor der parlamentarischen Sommerpause hat die Grüne Landtagsfraktion zahlreiche Ideen für den Schulalltag in Pandemiezeiten in den Bayerischen Landtag eingebracht. In einem Maßnahmenpaket wurden diese nun gebündelt und auch schnelle Vorgehensweisen für den Ernstfall erarbeitet.

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Gemeinsam mit ihrer Landtagskollegin Ursula Sowa besuchte die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, die Marlene-Reidel-Grundschule Kumhausen. Sowa ist baupolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und macht sich in einer bayernweiten Tour ein Bild von vorbildlichen Schulbauten. „Ich freue mich, dass meine Kollegin auch die Schule in meiner Heimatgemeinde ausgewählt hat“, so Rosi Steinberger. Schließlich habe der gesamte Gemeinderat viel Herzblut in die Schulsanierung gesteckt.

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MdL Rosi Steinberger und Hochschulpräsident Prof. Dr. Fritz Pörnbacher vereinbaren regelmäßigen Austausch

Hochschulpräsident Prof. Dr. Fritz Pörnbacher setzt sein Ziel, sich in der Region so gut wie möglich zu vernetzen, konsequent fort. Vor kurzem traf er sich mit Rosi Steinberger, die der Hochschule als Mitglied des Freundeskreises und des Kuratoriums seit vielen Jahren sehr nahesteht.

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Landtagsabgeordnete der Grünen besuchen das Gymnasium in Ergolding

Die Grünen-Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger (Landshut) und Ursula Sowa (Bamberg) besuchten vor wenigen Tagen das Gymnasium Ergolding, um sich anhand vorbildlicher Schulgebäude über pädagogische Raumkonzepte zu informieren und die aktuellen Schulbaurichtlinien auf den Prüfstand zu stellen.

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„Dies ist ein Ort, der Lust auf gemeinsames Lernen macht,“ erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. Gemeinsam mit ihrer Landtagskollegin Ursula Sowa besucht sie die Mittelschule Vilsbiburg.

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MdL Rosi Steinberger informiert über Höhe der Fördermittel

In der Coronakrise zeigen sich auch die Probleme der Digitalisierung an Schulen wie unter einem Brennglas, z.B. vielerorts langsames Internet oder mangelnde IT-Ausstattung. Um alle Schülerinnen und Schüler zukünftig auch zuhause besser erreichen und unterrichten zu können, hat die Bundesregierung deshalb zusätzlich zum Digitalpakt (Volumen: 5 Milliarden Euro) ein weiteres Förderprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro zur Anschaffung digitaler Endgeräte wie Laptops und Tablets aufgelegt. Diese sollen dann an die Lernenden unbürokratisch verliehen werden. Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger von Bündnis 90/Die Grünen informiert jetzt über die Höhe der Fördermittel.

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MdL Rosi Steinberger und MdL Toni Schuberl fordern die Umsetzung des Landtagsbeschlusses

Im vergangenen Jahr wurden die Pläne des Landtags zur Förderung der Erwachsenenbildung groß gefeiert. Damals gab es einen überfraktionellen Entschließungsantrag, der die Förderung der Erwachsenenbildung auf solide finanzielle Füße stellen sollte.

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Die Hochschule in Landshut beschäftigt in der Fakultät „Soziale Arbeit“ mit grundlegenden gesellschaftlichen Entwicklungen. Was hält eine Gesellschaft zusammen? Welchen Veränderungen ist die Gesellschaft ausgesetzt und wie kann den zunehmenden Spaltungstendenzen entgegengewirkt werden? Diese spannenden Fragen waren Anlass für die Landtagsvizepräsidentin der Grünen, Ulrike Gote, zusammen mit ihrer Landshuter Kollegin Rosi Steinberger der Hochschule einen Besuch abzustatten.

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Auf Einladung der Montessori-Schule in Geisenhausen habe ich mit den Schüler*innen der 9. Und 10. Klassen intensiv diskutiert. Das Motto lautete: Eine Abgeordnete schenkt eine Schulstunde. Eine klassische Schulstunde wurde es aber natürlich nicht. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten lebhaft und engagiert über Naturschutz, Asylrecht, Landwirtschaft, Syrien und vieles mehr. Ich war beeindruckt vom Wissen und von der Wissbegier der Schüler*innen in Geisenhausen. Gerne komme ich wieder.

„Wir müssen in Bayern deutlich mehr Geld für die Verbesserung der Lehrerversorgung ausgeben, als im Haushalt 2017/2018 vorgesehen“, fordert Rosi Steinberger. Bayern erlebt gerade einen Schülerboom vor allem an Grund – und Mittelschulen. Doch während viele Gymnasial- und Realschullehrer keine Anstellung finden, herrscht allerorten großer Mangel an Grund- und Mittelschullehrern.

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Die Lehrerversorgung in der Grundschule ist jedes Jahr ein hoch brisantes Thema in Niederbayern. Derzeit bekommen die fertig ausgebildeten LehrerInnen (Lehrer sind in der Grundschule die große Ausnahme) ihren künftigen Einsatzort zugewiesen. Schon in der Vergangenheit gab es großen Unmut, weil die Lehrerinnen, die in Niederbayern ausgebildet wurden, in großer Anzahl nach Oberbayern versetzt worden sind. So auch dieses Jahr.

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Verärgert reagiert Rosi Steinberger auf den Bericht des Kultusministeriums im Landtagsauschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes am 20. Juni. Darin hatte das Ministerium angekündigt, dass Versetzungen von Lehrkräften aus anderen Regierungsbezirken unverzichtbar seien, um den erhöhten Lehrerbedarf in Oberbayern zu decken.

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Rosi Steinberger unterstützt das Engagement der Fair-Trade-Schule in Furth

Als zertifizierte Fair Trade Schule bemüht sich das Maristen-Gymnasium in Furth, dort wo es möglich ist, Produkte aus dem fairen Handel konventionell gehandelter Ware vorzuziehen. Anlässlich der ersten Fair-Trade-Woche im März 2017 hatte die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger das Maristen-Gymnasium Furth schon einmal zu einer Diskussionsveranstaltung besucht und in diesem Rahmen den Schülern einen original Fair Trade Fußball versprochen.

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„Grundsätzlich bin ich schon sehr erleichtert, dass die Entscheidung zur Wiedereinführung des G9 endlich getroffen wurde, betont MdL Rosi Steinberger. „Und natürlich brauchen die Gymnasien nun Unterstützung bei der Umsetzung dieses Beschlusses. Aber das darf nicht zu Lasten der anderen Schularten gehen“.

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Rosi Steinberger gratuliert der zukünftigen Universitätsstadt Straubing

Im Landtag wurde heute ist das Campus-Straubing-Gesetz (CSG) in erster Lesung beraten. Ziel dieses Gesetzes ist die Schaffung eines Integrativen Forschungszentrums der Technischen Universität München (TUM).

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Jährlich grüßt das Murmeltier in Niederbayern.
Auch dieses Jahr herrscht an den Grundschulen in der Region massiver Lehrermangel, händeringend ist die Bezirksregierung deshalb auf der Suche nach Nachwuchskräften. Bis diese gefunden sind, muss jedoch improvisiert werden, dies geht soweit, dass bereits einige Klassen zusammengelegt werden müssen.

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Die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Rosi Steinberger konnte sich am Mittwoch über Besuch im Landtag aus ihrer Heimatstadt Landshut freuen. Die Klasse 10d des Hans-Carossa-Gymnasium folgte der Einladung der Abgeordneten nach München und konnte vor Ort erleben, wie in Bayern Landespolitik gemacht wird.

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Die Regierung von Niederbayern sucht seit Wochen händeringend Lehrerinnen und Lehrer für die Grund- und Mittelschulen, obwohl in Niederbayern genügend Lehrkräfte ausgebildet werden. Doch diese werden nach bestandenem zweitem Staatsexamen größtenteils nach Oberbayern versetzt. Wie die Situation derzeit aussieht, wollte Rosi Steinberger von zwei Vertretern des Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverbands BLLV wissen.

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Während die Regierung von Niederbayern für das Schuljahr 2016/17 noch dringend Lehrkräfte für Grund- und Mittelschulen sucht, werden junge, gut ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrer, die ihre Lehramtsprüfung in Niederbayern abgelegt haben, nach Oberbayern geschickt. In Niederbayern wird nun per Zeitungsannonce nach Ersatz gesucht

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In Niederbayern werden noch dringend Lehrer für die Grund- und Mittelschulen für das kommende Schuljahr gesucht. Gleichzeitig haben junge Gymnasial- und Realschullehrer nach ihrer Ausbildung kaum eine Chance, eine der knappen Planstellen zur ergattern. Die bayerischen Grünen fordern deshalb eine Reform des Lehrerbildungsgesetzes.

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Die niederbayerische Grünen-Abgeordnete Rosi Steinberger zur mangelnden finanziellen Ausstattung der Hochschulbibliotheken: „Hier wird die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und die Zukunftsfähigkeit Bayerns leichtfertig aufs Spiel gesetzt."

„Die mangelnde staatliche Finanzierung der bayerischen Hochschulen hat gravierende Auswirkungen auf die Lern- und Forschungsbedingungen“, erklärt Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete aus Landshut und verweist auf eine Anfrage der Landtags-Grünen zur finanziellen Ausstattung der Hochschulbibliotheken. Demnach würden die Budgets der Bibliotheken insgesamt nicht einmal die Hälfte des ermittelten Bedarfs erreichen. „Die Bibliotheken sind eine tragende Säule der wissenschaftlichen Infrastruktur. Wer hier spart, setzt die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und damit die Zukunftsfähigkeit Bayerns aufs Spiel.“

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Rosi Steinberger zum Informationsaustausch bei Hochschulpräsident Prof. Dr. Karl Stoffel

Zu einem Informationsgespräch über das Thema Forschung an der Hochschule Landshut besuchte die Landtagsabgeordnete Bündnis 90/Die Grünen Rosi Steinberger den Präsidenten der Hochschule Landshut, Prof. Dr. Karl Stoffel. Steinberger sitzt u.a. im Landtagsausschuss für Wissenschaft und Kunst.

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