Immer öfter fällt in Niederbayern teerhaltiger Straßenaufbruch an, der mit PAK (Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe) belastetes ist. Dieses Material ist als krebserregend eingestuft und muss gesondert behandelt werden. Doch wo und in welchen Mengen fällt dieses belastete Material an? Das wollte die Abgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger von der Staatsregierung wissen.    Mehr »

CSU lehnt grünen Antrag ab

Der bayerische Landtag hat heute wieder eine große Chance vertan. Die CSU-Mehrheit hat den Antrag der Grünen abgelehnt, teerhaltigen Straßenaufbruch künftig nicht mehr an Private abzugeben. Die Freien Wähler enthielten sich.

Alle anderen Bundesländer haben eine derartige Regelung getroffen, nur Bayern nicht. „Dabei zeigt das Beispiel Hutthurm, wie so eine Regelung schief gehen kann“, sagt Rosi Steinberger, die den Antrag ins Landtagsplenum eingebracht hat. Im Fall Hutthurm entstanden Millionenkosten für die öffentliche Hand.    Mehr »

Rosi Steinberger fordert von der Bayerischen Staatsregierung endlich verbindliche Regelungen beim Umgang mit pechhaltigem Straßenaufbruch

Teer wurde bis in die 70er Jahre im Straßenbau verwendet und steht im Verdacht Krebs zu erzeugen. Aus diesem Grund gibt es in allen deutschen Bundesländern ein Verbot des Einbaus in private Flächen. Zu groß ist die Gefahr, dass den Behörden die Übersicht fehlt und das Material unsachgemäß eingebaut wird. Nicht so in Bayern: hier ist der Einbau in private Gewerbeflächen nach wie vor erlaubt. „Das darf nicht sein“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag.    Mehr »

„Mich wundert bei diesem Teerskandal überhaupt nichts mehr“, sagt Rosi Steinberger im Bayerischen Landtag zu den neuesten Erkenntnissen auf der Baustelle Malz in Hutthurm. Seit Herbst 2014 sei sie immer wieder vor Ort und habe es letztlich geschafft, den Umweltausschuss des Landtags davon zu überzeugen, dass dieses Material unverzüglich ausgebaut werden müsse.   Mehr »

Ministerium soll die Causa Hutthurm an sich ziehen!

Das VG Regensburg hat die Beseitigungsanordnung des Landratsamtes Passau als „nicht ausreichend bestimmt“ angesehen. Damit bekommt der Recyclingunternehmer Recht, der dagegen geklagt hat. „Der Teerskandal nimmt kein Ende“, empört sich Rosi Steinberger. Seit über einem Jahr engagiert sich die Abgeordnete für die Beseitigung dieser Schadstoffe aus dem Anwesen Malz.   Mehr »

Bereits mehrmals hatten die Grünen im Bayerischen Landtag den Antrag gestellt, klare gesetzliche Regelungen bezüglich der Behandlung von pechhaltigem Straßenaufbruch zu erlassen. Eine der Hauptforderungen im grünen Antrag: dieses gefährliche Material darf überhaupt nicht an Private abgegeben werden. Wiederholt, zuletzt im vergangenen Jahr, wurde der Antrag vom Bayerischen Landtag mit CSU-Mehrheit abgelehnt. Auch Ministerin Scharf sah keinen Handlungsbedarf. Nun plant der Landkreis Passau Ausgaben bis zu einer Million Euro für die Ersatzvornahme in der Gemeinde Hutthurm. Dort wurden große Mengen teerhaltigen Materials auf einem landwirtschaftlichen Betrieb verbaut.   Mehr »

Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag beschäftigt sich seit geraumer Zeit mit der Behandlung von pechhaltigem Straßenaufbruch, konkret nun mit einem Fall auf einem Aussiedlerhof in Hutthurm, auf dem vor fünf Jahren rund 5000 Tonnen dieses Materials eingebaut wurden. Besorgte Anwohner, die eine Gefährdung des Grundwassers befürchten, wandten sich Ende vergangenen Jahres an Steinberger, die Mitglied im Umweltausschuss des Landtags ist.   Mehr »

Wie bereits öfter in den Medien berichtet, wurde auf einem Aussiedlerhof in Hutthurm PAK-belasteter pechhaltiger Straßenaufbruch gelagert und eingebaut. Im Zuge dieses Teerskandals hakt MdL Rosi Steinberger jetzt noch einmal nach.   Mehr »

Laut Medienberichten in den letzten Monaten sollen große Mengen PAK-belasteter pechhaltiger Straßenaufbruch auf einem Aussiedlerhof in Hutthurm von einer Hutthurmer Recyclingfirma gelagert bzw. eingebaut worden sein. Rosi Steinberger hat dazu einen Fragenkatalog erstellt. Die vier Anfragen finden Sie hier.   Mehr »

Rosi Steinberger: Es gibt kein funktionierendes Kontrollsystem im privaten Bereich

München (28.11.2014/hla). Nicht nachvollziehbar ist für die niederbayerische Grünen-Abgeordnete Rosi Steinberger das Abstimmungsverhalten der CSU beim Antrag der Landtags-Grünen zur Neuregelung des Umgangs mit pechhaltigem Straßenaufbruch. Anlass war u.a. der Umweltskandal auf einem Aussiedlerhof im Landkreis Passau, wo 10.000 Tonnen toxischer Straßenaufbruch vergraben wurden. Das Grundwasser ist hier massiv gefährdet.   Mehr »

Rosi Steinberger (GRÜNE): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht haben Sie letzte Woche zufällig die Sendung "quer" gesehen. Darin wurde ein haarsträubender Fall geschildert. Auf dem Aussiedlerhof eines Bauern im Landkreis Passau wurden circa 10.000 Tonnen pechhaltigen Straßenaufbruchs unsachgemäß vergraben. Dieses Material ist giftig und gefährdet die Umwelt. So wie sich die Lage heute darstellt, war der Landwirt froh über kostenloses Auffüllmaterial. Der Bauunternehmer war froh, dass er das Material so schnell losgeworden ist, und das Landratsamt Passau war, vorsichtig gesagt, mit der Situation überfordert.   Mehr »

Am kommenden Donnerstag wird sich das Plenum des Bayerischen Landtags voraussichtlich mit einem Thema befassen, das in den letzten Wochen leider deutlich an Brisanz gewonnen hat.

Es geht um die Behandlung von pechhaltigem Straßenaufbruch in Bayern, welche die Grünen neu regeln wollen. "Pechhaltiger Straßenaufbruch enthält größere Mengen polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), die gesundheitsschädliche Eigenschaften besitzen. Diese PAK können nachweislich krebserzeugend sein, ein entsprechend sorgfältiger Umgang mit diesem Material ist dringend geboten. Ein Eintrag ins Grundwasser oder in landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Boden muss unbedingt vermieden werden" heißt es in der Begründung des Antrags, der im Umweltsenat mit den Stimmen der CSU abgelehnt wurde.   Mehr »

Ziel einer neuen Festlegung soll sein, dass belastetes Material nicht in kleineren Baumaßnahmen letztendlich kleinflächig verteilt „überall“ anzutreffen ist. Dieser Grundsatz findet sich auch in den LAGA Mitteilungen 20 für die Verwertung von pechhaltigem Straßenaufbruch. Die Forderungen sind angelehnt an das Merkblatt zur Verwertung von pechhaltigem Straßenaufbruch.