UMWELT, NATUR, KLIMA - LEBENSGUNDLAGEN ERHALTEN
Nur eine intakte Umwelt erhält die Lebensgrundlagen für alle. Der Artenschwund ist dramatisch: Die Zahl der Singvögel hat sich bereits halbiert, Bienen finden keine Nahrung mehr, Flächen werden weiter versiegelt. Mit der rücksichtslosen Ausbeutung unserer Umwelt muss endlich Schluss sein. Was passiert, wenn Skrupellosigkeit auf eine unfähige Kontrollbehörde trifft, sieht man in Hutthurm. Dort wurden unter den Augen der Behörden 10.000 Tonnen giftigen Teers vergraben. Zusammen mit engagierten Bürgern konnte ich erreichen, dass dieser Giftmüll wieder ausgebaut werden muss. Mehr zum Schutz und Erhalt unserer Umwelt finden Sie hier und unter folgenden Links:
Grüner DA im Plenum am Donnerstag, 21. Juli – Rosi Steinberger und Toni Schuberl fordern staatliche Förderung für Hitzeaktionspläne
„Die Hitzewelle hat auch Niederbayern fest im Griff. Aber die Söder-Regierung stellt sich taub und blind“, sagt Rosi Steinberger, Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz. „Sie muss endlich kapieren, welche Gefahr die Hitze für Mensch und Natur darstellt. Sie muss endlich die Kommunen bei Schutzmaßnahmen umfassend und wirksam unterstützen“ Die Landtags-Grünen fordern die Staatsregierung daher mit einem Dringlichkeitsantrag (Anhang) in der Plenarsitzung am Donnerstag, 21. Juli 2022, zum Handeln auf.
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Vertreter*innen aus dem Deutschen Bundestag und dem Bayerischen Landtag von Bündnis 90/die Grünen besuchten das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing, um sich über Aktuelles aus den Bereichen Umwelt- und Tierschutzkriminalität auszutauschen.
Mehr »24.09.2021
Klimaschutz – eine Aufgabe für uns alle
Die Klimakrise ist die Existenzfrage unserer Zeit. Wenn wir jetzt und in den nächsten Jahren konsequent handeln, können wir die Krise noch stemmen. Ambitionierter Klimaschutz bringt riesige Chancen mit sich: er schafft neue sichere Arbeitsplätze und klimagerechten Wohlstand, macht unsere Städte und ländlichen Räume lebenswerter und ist die Voraussetzung dafür, die Freiheit kommender Generationen zu erhalten. Diese Chance gilt es jetzt zu ergreifen.
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Bei der Klausur der Landtagsfraktion der Grünen in Fürth werden zentrale Eckpunkte erarbeitet, wie Wald, Wasser und Moore geschützt werden können. Die niederbayerischen Abgeordneten der Grünen Rosi Steinberger und Toni Schuberl freuen sich, dass diese für Niederbayern so zentralen Themen in den Mittelpunkt gerückt werden.
Mehr »19.07.2021
„Klimafolgen vor der Haustür – Bayern schützen und der Klimakrise konsequent entgegentreten“
Grüne Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung am Dienstag, 20. Juli 2021, ab 15.30 Uhr.
„Klimafolgen vor der Haustür – Bayern schützen und der Klimakrise konsequent entgegentreten“ ist der Titel der Grünen Aktuellen Stunde, die am Dienstag, 20. Juli 2021, ab 15.30 Uhr in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags behandelt wird.
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Biodiversitätsberater*innen fehlen – Aufgabenfülle in den Behörden steigt
Die Naturschutzverwaltung braucht mehr Fachkräfte“, fordern die zwei niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl. „In den unteren Naturschutzbehörden hat sich die Situation zwar in den vergangenen Jahren bereits verbessert, aber um ihren Aufgaben gerecht zu werden braucht es mehr Personal. Noch angespannter ist die Situation in den höheren Naturschutzbehörden.“
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Landtags-Grüne: „Erneut keine Lehren aus der aktuellen Situation gezogen“
Den Klima-Report 2021, der heute von Umweltminister Thorsten Glauber (FW) vorgestellt wurde, kommentiert die grüne Vorsitzende des Umweltausschusses des Bayerischen Landtags, Rosi Steinberger. Mehr »
Grüne reichen Antragspaket ein
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung für Umweltfragen (SRU) hat sein aktuelles Umweltgutachten unter den Titel „Für eine entschlossene Umweltpolitik in Deutschland und Europa“ gestellt. Darin übt er deutliche Kritik an der derzeit ungenügenden Umweltpolitik in Deutschland. Mehr »
Der Bayerische Naturschutzfonds ist eine der ältesten und größten Naturschutzstiftungen in Deutschland. Wichtige Ziele sind die Sicherung der biologischen Vielfalt sowie der Aufbau eines landesweiten Biotopverbundsystems. Wie jedes Jahr vergibt der Stiftungsrat Fördersummen in Höhe von ca. 10 Mio Euro an ausgewählte Projekte. Mehr »
30.09.2020
Stadt-Land-Fluss in bester Verbindung
Die Stadt Rottenburg erhält gemeinsam mit dem Landschaftspflegeverband Landshut und dem Wasserzweckverband Rottenburger Gruppe eine großzügige Förderung des Bayerischen Naturschutzfonds im Rahmen des Projekts „Marktplatz der biologischen Vielfalt“. „Als Stiftungsrätin gratuliere ich den Projektpartnern ganz herzlich zur Anerkennung durch den Naturschutzfonds“, sagt MdL Rosi Steinberger. Mehr »
05.06.2020
Mehr Bewusstsein für die Umwelt
MdL Steinberger zum Weltumwelttag – „Umweltschutz ist Krisenschutz“
Den Weltumwelttag nimmt Rosi Steinberger zum Anlass, auf die positiv veränderte Situation der staatlich anerkannten Umweltstationen sowie den Bericht zur Lage der Natur 2020 hinzuweisen. „Der Bericht zur Lage der Natur 2020 muss ein Weckruf sein“, warnt Steinberger. „Das Artensterben hält weiterhin an. Gerade in der Agrarlandschaft gibt es massive Verluste.“ Der Bericht zeige deutlich, dass die industrielle Landwirtschaft für einen wesentlicher Beitrag zum anhaltenden Artensterben, vor allem bei Insekten und Vögeln, verantwortlich ist. Mehr »
Rosi Steinberger zum Grundsatzpapier: Umweltschutz ist Krisenschutz“
Mit einem Grundsatzpapier liefern die Landtags-Grünen wichtige Denkanstöße und regen eine breite Debatte über ökologische Politik insbesondere zur Krisenvorsorge an. „Gerade in der aktuellen Corona Krise dürfen wichtige Aspekt des Umwelt- und Naturschutzes nicht von der politischen Tagesordnung rutschen“, erklärt Rosi Steinberger, Vorsitzende im Umweltausschuss im Bayerischen Landtag. Mehr »
23.04.2020
Umweltstationen finanziell unterstützen
MdL Rosi Steinberger setzt sich für die außerschulische Bildung ein
Die Landtags-Grünen fordern, im Einklang mit den Umweltverbänden, die staatlich anerkannten 58 Umweltstationen in Bayern, davon sieben in Niederbayern, zu unterstützen. „Unsere bayerischen Umweltstationen arbeiten gemeinnützig und bildungsorientiert“, erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Patrick Friedl. Aktuell entfallen alle Bildungsprogramme der Umweltstationen und damit ihre Einnahmen, die Kosten aber laufen weiter. Mehr »
04.03.2020
Ausstellung NATURA 2000
In Landshut wurde die Ausstellung „Natura 2000“ - Ganz meine Natur – unser Europäisches Naturerbe in Bayern eröffnet. Dabei konnte ich auch mit der Natura 2000 Botschafterin Dr. Auguste von Bayern plaudern. Sie ist Ornithologin und setzt sich sehr für das bayerische Naturerbe ein. Besonders schön war die musikalische Begleitung durch die Grundschule Bodenmais. Unser niederbayerisches Naturerbe muss geschützt werden. Wir haben zwar noch viele Schätze, aber auf die müssen wir besonders aufpassen. Mehr »
25.11.2019
Bienen und Bauen retten – Grüne sammeln Unterschriften
Nach dem erfolgreichen Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt in Bayern startete ein breites Bündnis im Sommer 2019 die europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“. Für eine erfolgreiche Initiative müssen bis September 2020 eine Million Unterschriften zusammenkommen. Im Büro der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger sammeln die Grünen Unterschriften für diese Bürgerinitiative. Zur Rettung der Artenvielfalt fordert das Bündnis die Kommission auf, den Einsatz von synthetischen Pestiziden beginnend mit den gefährlichsten Stoffen stark einzuschränken und langfristig ganz zu beenden. Ziel der Bürgerinitiative ist eine Reform der Landwirtschaft. Vielfältige und nachhaltig wirtschaftende Kleinbetriebe sollen Priorität erhalten. Ökologische und biologische landwirtschaftliche Verfahren sollen ebenso gefördert werden wie die Schulung und Forschung zur pestizid- und gentechnikfreien Landwirtschaft. Das Büro in der Regierungsstr. 545 ist geöffnet Mo. 9:00-16:00 Uhr, Di.-Do. 9:00-14:00 Uhr und am Freitag von 9:00-12:00 Uhr.
Rosi Steinberger fordert Rechtssicherheit für Investitionen
Auf Initiative der Landtags-Grünen berichtete heute im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz das Bayerische Umweltministerium zur Praxis der Umweltverträglichkeitsprüfung in Bayern. Die EU-Rechtslage sieht vor, dass bei umweltrelevanten Bauvorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Mehr »
17.07.2019
Volksbegehren wird Gesetz
„Das ist ein großer Schritt für den Artenschutz,“ kommentieren die niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl die Annahme des Gesetzentwurfes des Volksbegehrens Artenvielfalt. Gerade in den landwirtschaftlich intensiv genutzten Gebieten im Landkreis Landshut biete das Gesetz nun eine Grundlage für den Erhalt der Offenlandarten wie Rebhuhn, Kiebitz und Lerche. Mehr »
„Wer nicht wissen will, wo er was schützen soll, schadet sich und verunsichert alle anderen“
„Die schwarz-orange Landesregierung sabotiert den Artenschutz“, erklärt die Vorsitzende des Umweltausschusses, Rosi Steinberger, zu den „von FW-Umweltminister Glauber fatal gestoppten Biotopkartierungen“ in den Landkreisen Neustadt/Aisch und Miltenberg aufgrund von Beschwerden aus der Landwirtschaft. „Wir brauchen valide Aussagen über Umfang, Struktur und naturschutzfachlichen Wert der Biotope: Wo finden unsere bedrohten Tier- und Pflanzenarten Schutz- und Rückzugsräume?“ Mehr »
02.05.2019
Artenvielfalt in der Region
Enge Kooperation mit Landwirten ist enorm wichtig
Zu einem Informationsgespräch traf sich die Landtagsabgeordnete der Grünen und Vorsitzende im Umweltausschuss, Rosi Steinberger, in Landshut mit Vertretern des Deutschen Verbandes für Landschaftspflege (DVL). Anwesend war auch der stellvertretende Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Landshut e.V., Helmut Naneder. „Die Landschaftspflegeverbände leisten im Schulterschluss mit den Landwirten eine unverzichtbare Arbeit im Naturschutz“, so Steinberger. Mehr »
03.04.2019
Niederbayern blüht auf!
„Ich begrüße es ganz außerordentlich, dass die Staatsregierung nun einsichtig geworden ist und den Text des Volksbegehrens annehmen will“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag und Vorsitzende im Umweltausschuss. „Das ist ein großartiger Sieg für die Demokratie und für den Artenschutz.“ Mehr »
Die Unfälle mit Gewässerverseuchung durch Biogasanlagen gibt es immer wieder. Die Staatsregierung hat in zehn Jahren fast 800 derartige Unfälle registriert. „Hätte man den aktuellen Fall im Landkreis Landshut verhindern können?“ fragt MdL Rosi Steinberger. Mehr »
Nach dem die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag im ersten Anlauf nicht zum Runden Tisch eingeladen wurde, hatten die Proteste nun Erfolg. „Es kann doch nicht sein, dass der Ausschussvorsitzende des Agrarausschusses eingeladen wird und vom Umweltausschuss nur der Stellvertreter Eric Beißwenger von der CSU“, erklärt Rosi Steinberger. „Schließlich ist der Artenschutz Teil unseres Aufgabenbereiches.“ Mehr »
14.02.2019
Ein großartiger Erfolg
Das Ergebnis ist deutlich. 1,75 Millionen Menschen haben das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ unterschrieben. Rosi Steinberger, Vorsitzende im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags ist begeistert. „Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern in Stadt und Landkreis Landshut für ihren Einsatz für wirksamen Tier- und Pflanzenschutz in Bayern. 19,9 Prozent in der Stadt Landshut und 15,8 Prozent im Landkreis sind ein großartiges Ergebnis. Das war eine Abstimmung mit den Füßen. Bei jedem Wetter sind die Menschen in die Rathäuser geströmt. An diesem klaren Signal kommt niemand mehr vorbei. Wir brauchen ein neues Miteinander von Landwirtschaft und Naturschutz und ich bin zuversichtlich, dass mehr und mehr Bäuerinnen und Bauern diesen Weg mit uns gehen“, so Steinberger.
13.02.2019
Erfolg für die Natur
„Das Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt hat die entscheidende Hürde genommen“, freut sich Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen in bayerischen Landtag und Vorsitzende des Umweltausschusses. Der Andrang der Menschen an den Rathäusern war immens und hat bis heute nicht nachgelassen. „Dieser Erfolg zeigt: die Bürgerinnen und Bürger in Bayern sind der Staatsregierung meilenweit voraus. Sie nehmen den Rückgang der Arten persönlich wahr und wollen, dass sich daran endlich etwas ändert.“ Mehr »
Selbst Naturschutzgebiete in Bayern sind nicht sicher vor dem Einsatz von Pestiziden. Das ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger für die Landkreise Dingolfing/Landau und Kelheim. Das Staatsministerium teilte daraufhin mit, dass im Landkreis Kelheim der Einsatz von Pestiziden in den Verordnungen für die Naturschutzgebiete „Weltenburger Enge“ und „Klamm und Kastlhäng“ nicht verboten ist. Mehr »
28.11.2018
Rosi Steinberger zur Vorsitzenden im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz gewählt
In der ersten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz in der 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags wurde Rosi Steinberger einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Im Ausschuss werden die Kompetenzen in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz gebündelt. Das Gremium berät Anträge, Petitionen und Gesetzentwürfe, die insbesondere die Qualitätsverbesserung und Reinhaltung der Umweltmedien Wasser, Boden und Luft, den Tier- und Artenschutz, den Verbraucherschutz im Allgemeinen sowie die Lebensmittelsicherheit im Speziellen zum Inhalt haben. Rosi Steinberger wird den Ausschuss in den nächsten fünf Jahren leiten und eine starke Stimme für mehr Umwelt- und Naturschutz sein. Ihr zur Seite steht Eric Beißwenger (CSU) als stellvertretender Vorsitzender.
24.09.2018
Es gibt keinen Planeten B
Auf Einladung von MdL Rosi Steinberger kommt am Montag den 1. Oktober Dr. Anton Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Grünen, zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion nach Landshut. Mehr »
Das Verbot der drei Insektizide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam aus der Stoffklasse der Neonicotinoide kann nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer weitgehend chemiefreien Landwirtschaft sein, kommentiert Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger die Entscheidung der EU. „Nachdem die europäische Lebensmittelbehörde Efsa die Gefährlichkeit der drei Neonicotinoide bestätigt hat, war dieser Schritt überfällig“, erklärt Steinberger. Mehr »
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Rosi Steinberger verbucht Grünen Erfolg mit Antrag auf Verbot von Privateinsatz bienengefährlicher Insketizide
Im Kampf für den Schutz der Bienen können die Landtags-Grünen einen Teilerfolg verbuchen. Ihrem Antrag „
Bienensterben stoppen – keine bienengefährlichen Pestizide in Haus- und Kleingärten“ stimmten an diesem Donnerstag im federführenden Umweltausschuss alle Fraktionen zu. Nach formeller Bestätigung des Beschlusses im Plenum ist die Staatsregierung damit aufgefordert, sich auf Bundesebene für ein Verbot der Abgabe bienenschädlicher Insektizide an Privatpersonen stark zu machen. Mehr »
Der AK Ökologie und Ökonomie der grünen Landtagsfraktion besuchte das „Rebellendorf“ Mals in Südtirol. Dort wurde in einem Bürgerentscheid beschlossen, dass auf dem Gemeindegebiet keine Pestizide mehr eingesetzt werden dürfen. In Italien ist das möglich, weil es eine so genannte Gemeindesatzung gibt, in der solche grundlegenden Bedingungen festgelegt werden können. Mehr »
29.03.2017
Auwälder schützen
In der Debatte um einen dritten bayerischen Nationalpark fordert die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag eine ergebnisoffene Machbarkeitsstudie für alle fünf von den Experten für möglich erachteten Gebiete. Angesichts einer steten Zunahme der vom Aussterben bedrohten Arten – aktuell gelten zum Beispiel 54 Prozent der Vogelarten als gefährdet - drohe ein Scheitern der im Jahr 2008 beschlossene bayerische Biodiversitätsstrategie. Mehr »
Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger unterwegs in Kanada
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Umweltausschuss informiert sich vor Ort
Eine Station während der Informationsreise des Umweltausschusses unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Dr. Christian Magerl nach Kanada war der älteste Nationalpark Kanadas, der Banff-Nationalpark in der Provinz Alberta. "Die Landschaft hier ist beeindruckend und sehr schön", so Rosi Steinberger. "Wie diese Schönheit erhalten werden kann und wie weit in die Natur eingegriffen werden darf, wird nach intensiver Diskussion mit der Gesellschaft in Umweltmanagementplänen für die einzelnen Regionen in Alberta festgelegt. Bei Überschreitung bestimmter Obergrenzen, z.B. bei der Wasserqualität, wird streng eingegriffen."
Aus der Antwort auf meine Anfrage geht hervor, dass eine Vielzahl der Vorfälle in Biogasanlagen auf Verhaltensfehler zurückzuführen sind. Es sind mehrere Fälle bekannt, bei denen sowohl die gleiche Biogasanlage als auch der gleiche Betreiber für zwei oder mehr Vorfälle verantwortlich sind. Das bestätigt ganz klar eine meiner Forderungen einen "Führerschein" für Biogasanlagebetreiber einzuführen und sich nicht alleine auf die freiwillige Teilnahme an Schulungen etc. zu verlassen.
28.07.2015
Biogasanlagen in Bayern
7.500 Biogasanlagen gibt es inzwischen in Deutschland, davon stehen in Bayern 2.360 Biogasanlagen mit einer installierten elektrischen Nennleistung von 790 Megawatt und zusätzlich eine installierte Methan-Einspeisenennleistung von 11.600 Normkubikmeter je Stunde. (Stand 31.12.2014, Quelle: http://www.lfl.bayern.de/iba/energie/031607/.
Biogas-Anlagen sind hoch technische Bauten mit sehr komplexen Abläufen, doch der Landwirt muss keinerlei Nachweis erbringen, eine solche Anlage auch bedienen zu können. Und so kommt es immer wieder zu schweren Unfällen. Teile der Anlagen explodieren, es tritt Methangas aus, giftige Gärreste gelangen in Flüsse und Bäche. Mehr »
08.07.2015
Sonderkontrollen für Biogasanlagen
Rosi Steinberger: Jede dritte Biogasanlage an Unfällen mit Gewässerverunreinigungen beteiligt
Die Landtags-Grünen fordern in ihrem Dringlichkeitsantrag Sonderkontrollen von bayerischen Biogasanlagen. „Von 2300 Biogasanlagen in Bayern hatte fast jede dritte in den letzten zehn Jahren Unfälle mit Gewässerverunreinigungen“, erklärt die verbraucherschutz- und tierschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger. „Die Dunkelziffer kann noch wesentlich höher sein.“ Mehr »
Was ist los im schönen Bayernland? Schon wieder eine Umweltkatastrophe in Niederbayern. Tonnen von verendeten Fischen wie Barben, Nasen, Mühlkoppen, darunter auch Rote-Listen-Arten, wie Schneider und Bitterling wurden aus Zeller Bach und Kollbach geborgen. Auch die besonders geschützte Bachmuschel und die Edelkrebsbestände und viele Kleinstlebewesen wurden wohl vernichtet. Grund dafür waren 700 Kubikmeter Gülle, die aus einer Biogasanlage ausgetreten sind. Mehr »
