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    Rosi SteinbergerThemenVerbraucherschutzLebensmittelüberwachung

    LEBENSMITTELÜBERWACHUNG

      30.01.2020

      Wirksame Lebensmittelkontrollen in Bayern sicherstellen

      Symbolbild Probenahme

      Rosi Steinberger will FW-Minister Glauber auf den Zahn fühlen: Große Verarbeitungsbetriebe dürfen nicht durchs Kontrollraster fallen

      Einstimmig beschloss der Ausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag die Vorladung des Ministers zur Berichterstattung über die rechtsunsichere Situation der bayerischen Lebensmittelkontrollbehörde KBLV.    Mehr »

      29.01.2020

      KBLV: Grüne fordern Ministerbericht und Prüfung durch den ORH

      Symbolbild Probenahme

      Rosi Steinberger: Höchste Priorität für Lebensmittelsicherheit in Bayern

      Zu Berichten über eine fehlende Rechtsgrundlage für die zentrale bayerische Lebensmittelkontrollbehörde KBLV erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses, Rosi Steinberger:    Mehr »

      23.10.2019

      Lebensmittelüberwachung in Bayern – endlich effektive Strukturen schaffen!

      26.11.2019

      Nur mit mehr Kontrolle schaffen wir mehr Lebensmittelsicherheit

      Rosi Steinberger kritisiert geplanten „Hochrisikokurs“ der CDU-Ernährungsministerin bei der Lebensmittelkontrolle

      Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, Rosi Steinberger, warnt vor einem „Hochrisikokurs“ bei der Lebensmittelkontrolle: „Weniger Kontrollen in den Betrieben bedeuten zwangsläufig mehr Gefährdung für die Verbraucherinnen und Verbraucher.“   Mehr »

      13.02.2018

      Aus den Lebensmittelskandalen nichts gelernt

      „Wenn bei Lebensmittelkontrollen gravierende Mängel festgestellt werden, muss effektiv reagiert werden“, fordert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. Es könne nicht sein, dass Betriebe immer wieder Mängel vorweisen und dennoch nur wenig sanktioniert werden.   Mehr »

      28.06.2017

      Verbraucher informieren, Lebensmittelüberwachung reformieren

      Rosi Steinberger: „Aufsichtsbehörde muss solange auf der Matte stehen, bis schlimme Hygienemängel beseitigt sind“

      „Wenn es Schaben, Mäuse oder Schimmel in Lebensmittelbetrieben gibt, muss die Aufsichtsbehörde dort so lange auf der Matte stehen, bis diese ekelhaften und gesundheitsgefährdenden Hygienemängel beseitigt sind“, fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, angesichts der Berichte über gravierende Hygienemängel in bayerischen Großbäckereien zwischen 2013 und 2016.   Mehr »

      19.05.2017

      Verbraucherschutz oberstes Gebot

      Rosi Steinberger fordert: kein Tierfett in Futtermitteln

      „Die Sicherheit unserer Lebensmittel muss oberstes Gebot sein“, fordert die verbraucher- und tierschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, zum Gesetzesentwurf zur Änderung futtermittelrechtlicher und tierschutzrechtlicher Vorschriften der Bundesregierung. „Ab sofort dürfen tierische Fette wieder an Wiederkäuer verfüttert werden – als hätte es die BSE-Krise nie gegeben.“    Mehr »

      08.05.2017

      Reform der Lebensmittelkontrolle bleibt auf halbem Wege stecken

      "Die Umweltministerin bleibt beim Umbau der bayerischen Lebensmittelkontrolle auf halbem Weg stehen“, urteilt Rosi Steinberger, Verbraucherschutzexpertin der grünen Landtagsfraktion. So sei die Lebensmittelsicherheit für die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft nicht garantiert. Die Bildung von Arbeitskreisen führe ebenfalls nicht zu einer effektiven Kontrolle.    Mehr »

      25.04.2017

      Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung

      14.11.2016

      Mutloses Konzept zur Reform der Lebensmittelkontrollen

      Rosi Steinberger kritisiert Kompetenzwirrwarr bei Kontrollen an Schlachthöfen und in fleischverarbeitenden Betrieben

      Die geplante Reform der Lebensmittelüberwachung in Bayern kommentiert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger: „Einmal mehr fehlt der Mut, aus den jüngsten Lebensmittelskandalen die richtigen Schlüsse zu ziehen und die Koordination der Lebensmittelkontrollen bei einer zentralen Behörde zu bündeln.    Mehr »

      27.10.2016

      Kontrolle komplexer Betriebe muss in Bezirken gebündelt werden

      Rosi Steinberger sieht sich durch Expertenanhörung bestätigt

      „Mit unserem Konzept, die Kontrolle komplexer Lebensmittelbetriebe an die Bezirksregierungen abzugeben, sind wir auf dem richtigen Weg“, zeigt sich Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, nach der Expertenanhörung vom Donnerstag überzeugt. Diese habe deutlich gemacht, dass bei den Bezirken ideal sowohl Synergien gehoben als auch Verbraucherschutzkompetenzen gebündelt werden können. „Das Konzept der CSU-Umweltministerin ist hingegen aufgebläht, ineffektiv und führt zu extremen Reibungsverlusten bei der Lebensmittelkontrolle“, so Rosi Steinberger, „das darf sich Bayern künftig nicht mehr leisten!“    Mehr »

      21.10.2016

      Raus aus dem Teufelskreis der Lebensmittelskandale

      Grünes Konzept zur Neuorganisation der Lebensmittelkontrolle

      Die CSU-Regierung hat aus den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre keinerlei Lehren gezogen. Die Vorschläge von Verbraucherschutzministerin Scharf für eine Reform der Lebensmittelkontrolle sind aufgebläht, unsinnig und zementieren die Fehler der Vergangenheit. Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen: "Vor allem müssen die bisher nicht funktionierenden Prozesse innerhalb des Systems optimiert werden.   Mehr »

      05.09.2016

      Listerienfunde: Staat muss engmaschige Kontrollen sicher stellen

      Rosi Steinberger kritisiert schleppende Ursachenforschung nach Häufung von Listeriosefällen in Süddeutschland

      Nach Durchsicht des auch auf Initiative der Landtags-Grünen gegebenen Berichts des CSU-Umweltministeriums zu Listerienfunden in bayerischen Lebensmitteln fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger mehr staatliche Kontrolle und weniger Eigenverantwortlichkeit im Überwachungssystem. „Es reicht nicht aus, wenn die kontrollierenden Labore ihre Befunde nur den kontrollierten Unternehmen mitteilen“, so Rosi Steinberger ...   Mehr »

      31.08.2016

      Zehn Jahre Gammelfleisch-Skandal: Zehn Jahre Versäumnisse im Verbraucherschutz

      Rosi Steinberger: CSU-Minister und -Ministerinnen haben vollmundige Versprechungen nicht eingelöst – Lebensmittelkontrolle jetzt konsequent umbauen!

      „Die Lebensmittelskandale der letzten Monate sind nicht vom Himmel gefallen“, erinnert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, an den so genannten Gammelfleisch-Skandal, der vor mittlerweile zehn Jahren in München seinen Ausgang nahm. Am 3. September 2006 waren fast 100 Tonnen verdorbenes Fleisch in Münchner und niederbayerischen Großhandelsbetrieben sicher gestellt worden, wenig später wurde bekannt, dass aus diesen Chargen größere Teile bereits ausgeliefert und von den VerbraucherInnen verzehrt worden waren.   Mehr »

      02.08.2016

      Bürokratische Zwischenebenen bringen Lebensmittelkontrollen nicht weiter

      Rosi Steinberger fordert Stärkung der Bezirksregierungen und der vorhandenen Kompetenzen

      Den Vorschlag zur Reform der Lebensmittelüberwachung durch Verbraucherschutzministerin Scharf kommentiert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

      „Alle paar Wochen kommen neue Vorschläge, aber diese sinnlose Betriebsamkeit führt offensichtlich nicht zu sinnvollen Lösungen. Wir brauchen eine richtige Reform der Lebensmittelüberwachung.   Mehr »

      14.07.2016

      Grüne fordern Meldepflicht bei Nahrungsmittel-Kontaminationen

      Rosi Steinberger: Verbraucherschutzmaßnahmen müssen durch zuständige Behörden koordiniert werden

      Unzufrieden ist die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, mit dem behördlichen Umgang mit dem Listerien-Fund im Plattlinger Globus-Warenmarkt. Wie das Umweltministerium auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten ausdrücklich bestätigt, obliegt die Ursachenanalyse bezüglich der Kontamination ausschließlich dem betroffenen Betrieb. „Das ist zu kurz gesprungen“, findet Rosi Steinberger. „Verbraucherschutz muss erstens früher ansetzen und zweitens tiefer einsteigen.“   Mehr »

      30.06.2016

      Nach neuem Listerienfall: Umbau der Lebensmittelkontrolle beschleunigen!

      Rosi Steinberger fordert zügige Umsetzung der ORH-Empfehlungen

      Anlässlich des neuerlichen Auftritts eines Listerienfalls in Bayern fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, den beschleunigten Umbau der Lebensmittelkontrolle. „Die Empfehlungen des Obersten Rechnungshofs müssen jetzt zügig umgesetzt werden“, so Rosi Steinberger. „Wir brauchen baldmöglichst eine risikoorientierte Taktung der Prüfintervalle, eine deutlich bessere Vernetzung der zuständigen Behörden und die zielgerichtete Fortbildung des Kontrollpersonals.“

      01.06.2016

      Behördliche Lebensmittelkontrolle muss auf den Prüfstand

      Rosi Steinberger fordert nüchterne, umfassende Aufarbeitung des Listeriose-Ausbruchsgeschehens

      Im Zusammenhang mit dem Listeriose-Ausbruchsgeschehen seit 2012 und dem Vorgehen gegen die Firma Sieber fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, eine nüchterne, umfassende Aufarbeitung der behördlichen Prozesse. „Angesichts der immer wieder zutage tretenden Lücken beim Schutz unserer Lebensmittel müssen Kommunikationsprozesse und Kontrollstrukturen bei den zuständigen Behörden dringend auf den Prüfstand“, so Rosi Steinberger.    Mehr »

      Anfragen und Anträge

      08.07.2020 Anfrage Rechtsgrundlage der Bayerischen Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV)

      13.05.2020 Antrag Nulltoleranz bei Pestizidrückständen in Lebensmitteln

      13.05.2020 Antrag Fischmonitoring auf Perfluoroctansulfonsäure in bayerischen Flüssen

      03.03.2020 Anfrage Lebensmittelüberwachung für verarbeitete Eier in Bayern

      29.01.2020 Antrag Zuständigkeiten der Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinär-wesen klar regeln, Lebensmittelsicherheit garantieren

      07.11.2019 Antrag Einheitlicher Bußgeldkatalog für Lebensmittel- und Hygienekontrollen

      23.10.2019 Dringlichkeitsantrag Lebensmittelüberwachung in Bayern – endlich effektive Strukturen schaffen!

      21.10.2019 Anfrage Bußgeldkatalog für Lebensmittel- und Hygienekontrollen

      21.10.2019 Anfrage Listerienbelastete Produkte der Firma Wilke in Bayern

      17.10.2019 Anfrage Meldung von Salmonellenbefunden

      14.05.2019 Anfrage Lebensmittelkontrollen

      14.08.2017 Anfrage Insektizidbelastete Eier in Bayern

      18.07.2017 Anfrage Meldepflichtige bakterielle Erkrankungen durch Lebensmittel

      25.04.2017 Antrag zum Gesetzentwurf zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung

      16.03.2017 Anfrage Umsetzung des 13-Punkte-Programms des ORH

      10.01.2017 Anfrage Sicherstellen der Kontrolle von Legehennenbetrieben durch die neue Sonderbehörde Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen

      26.09.2016 Anfrage Kontrolle von komplexen Betrieben

      03.08.2016 Anfrage Umsetzung beschlossener Maßnahmen nach Lebensmittelskandalen in Bayern

      11.07.2016 Anfrage Kontrollen bei Listerienbefall

      29.06.2016 Anfrage Lebensmittelverarbeitende Betriebe in Bayern

      31.05.2016 Dringlichkeitsantrag Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber

      20.04.2016 Dringlichkeitsantrag Zeitplan für die Neuorganisation der Veterinär- und Lebensmit-telüberwachung

      16.03.2016 Anfrage Lebensmittelkontrolleure in Bayern – Ein Überblick

      16.02.2016 Dringlichkeitsantrag Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen – Missstände in der Lebensmittelkontrolle sofort beheben

      Redebeiträge

      23.10.2019 Rede zum Dringlichkeitsantrag Lebensmittelüberwachung in Bayern - endlich effektive Strukturen schaffen!

      25.10.2017 Rede zum SPD-Antrag Endlich Transparenz in der Lebensmittelüberwachung herstellen!

      10.10.2017 Rede zum Dringlichkeitsantrag Rückstände von Fipronil in Lebensmitteln offenlegen

      29.03.2017 Rede zum Gesetzentwurf zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung

      29.06.2016 Rede zum Dringlichkeitsantrag Zeitplan für die Neuorganisation der Veterinär-und Lebensmittelüberwachung

      01.06.2016 Rede zum Dringlichkeitsantrag Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber

      17.02.2016 Rede zum Dringlichkeitsantrag Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen -Missstände in derLebensmittelkontrolle sofort beheben