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Listeriose ist eine bakterielle Erkrankung, die im schlimmsten Fall zum Tod führen kann. Über Jahre hinweg kamen immer wieder Fälle von Listeriose im ostbayerischen Raum vor, ohne dass die Behörden die Ursache herausfinden konnten.
Das Robert Koch Institut (RKI) hatte in jahrelanger Detektivarbeit festgestellt, dass mindestens 15 Krankheitsfälle seit 2015 auf den gleichen Erregerstamm zurückzuführen waren, doch die Herkunft des Erregers konnte lange nicht gefunden werden. Erst die Entnahme von Lebensmittel- und Umgebungsproben durch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) im Juli 2022 brachte die Gewissheit. Die Listerien stammten aus einem Ruhstorfer Betrieb, der mit seinem geschnittenen Gemüse unter anderem Heime, Krankenhäuser und Anbieter von „Essen auf Rädern“ beliefert. Mittlerweile ermittelt die Kriminalpolizei wegen Körperverletzung und fahrlässiger Tötung, denn mindestens in einem Fall endete die Listeriose tödlich.
Eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger vom August 2022 hatte ergeben, dass der Lebensmittelbetrieb in Ruhstorf in den Jahren 2015 bis 2019 von den Behörden nicht kontrolliert wurde, obwohl bei Kontrollen in den Jahren 2014 und 2015 gravierende Mängel in der Produktionshygiene, der Reinigung und der Eigenkontrolle festgestellt wurden. Erst ab Juli 2021 wurde intensiver kontrolliert. Und auch diese Kontrollen ergaben immer wieder Mängel in der Bausubstanz, der Produktions- und Reinigungshygiene und der Eigenkontrolle.
Diesen Umstand will Rosi Steinberger nochmal genauer beleuchten. „Warum wurde jahrelang nicht kontrolliert und warum fand bis Juli 2022 keine Beprobung der hergestellten Lebensmittel statt?“ Mit diesen und weiteren Fragen wendet sich die Landtagsabgeordnete erneut an die Staatsregierung. „Kann es sein, dass Landesamt und RKI jahrelang im Dunkeln tappten, weil trotz bekannter Hygienemängel keine Beprobungen durchgeführt wurden,“ fragt sich Steinberger. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Frage, wann das Landratsamt Passau Überlastungsanzeige für Lebensmittelüberwachungsbeamte gestellt hat und wie von Seiten der Regierung darauf reagiert wurde. „Denn wenn die Kontrollen mangels Personals nicht durchgeführt worden sind, stellt das einen grundlegenden Mangel dar, der unbedingt behoben werden muss“, so die Abgeordnete.
Hier die bereits beantwortete Anfrage zu Listerien im Landkreis Passau und die neu eingereichte Anfrage Listerien im Landkreis Passau 2
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Personalausstattung der Regierungen (Lebensmittelchemikerinnen bzw. Lebensmittelchemiker) (Kap. 12 30 Tit. 422 01)
02.12.2022 Anfrage Listerienskandal im Landkreis Passau 2
29.11.2022 Anfrage Arbeit der Veterinärämter und Vollzug des Lebensmittelhygienerechts
28.11.2022 Anfrage Geflügelskandal Rottal-Inn
08.11.2022 Anfrage Mineralölverunreinigungen in Adventskalender, Schoko-Nikolaus und Co.
02.06.2022 Antrag Gleiches Recht für alle – Leitlinien für Lebensmittel- und Hygienekontrollen erarbeiten
02.03.2022 Anfrage Personal KBLV und VG Bayreuth
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Personalausstattung der Regierungen (Lebensmittelchemikerinnen bzw. Lebensmittelchemiker) (Kap. 12 30 Tit. 422 01)
01.04.2021 Anfrage Bußgeld- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren durch die Bay. KBLV
08.02.2021 Anfrage Evaluierung der Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV)
25.01.2021 Anfrage Nicht durchgeführte Plankontrollen der KBLV
23.09.2020 Antrag Lebensmittelkontrollen in Bayern stärken, nicht schwächen!
08.07.2020 Anfrage Rechtsgrundlage der Bayerischen Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV)
13.05.2020 Antrag Nulltoleranz bei Pestizidrückständen in Lebensmitteln
13.05.2020 Antrag Fischmonitoring auf Perfluoroctansulfonsäure in bayerischen Flüssen
03.03.2020 Anfrage Lebensmittelüberwachung für verarbeitete Eier in Bayern
29.01.2020 Antrag Zuständigkeiten der Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinär-wesen klar regeln, Lebensmittelsicherheit garantieren
07.11.2019 Antrag Einheitlicher Bußgeldkatalog für Lebensmittel- und Hygienekontrollen
23.10.2019 Dringlichkeitsantrag Lebensmittelüberwachung in Bayern – endlich effektive Strukturen schaffen!
21.10.2019 Anfrage Bußgeldkatalog für Lebensmittel- und Hygienekontrollen
21.10.2019 Anfrage Listerienbelastete Produkte der Firma Wilke in Bayern
17.10.2019 Anfrage Meldung von Salmonellenbefunden
14.05.2019 Anfrage Lebensmittelkontrollen
14.08.2017 Anfrage Insektizidbelastete Eier in Bayern
18.07.2017 Anfrage Meldepflichtige bakterielle Erkrankungen durch Lebensmittel
25.04.2017 Antrag zum Gesetzentwurf zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
16.03.2017 Anfrage Umsetzung des 13-Punkte-Programms des ORH
10.01.2017 Anfrage Sicherstellen der Kontrolle von Legehennenbetrieben durch die neue Sonderbehörde Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
26.09.2016 Anfrage Kontrolle von komplexen Betrieben
03.08.2016 Anfrage Umsetzung beschlossener Maßnahmen nach Lebensmittelskandalen in Bayern
11.07.2016 Anfrage Kontrollen bei Listerienbefall
29.06.2016 Anfrage Lebensmittelverarbeitende Betriebe in Bayern
31.05.2016 Dringlichkeitsantrag Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber
20.04.2016 Dringlichkeitsantrag Zeitplan für die Neuorganisation der Veterinär- und Lebensmit-telüberwachung
16.03.2016 Anfrage Lebensmittelkontrolleure in Bayern – Ein Überblick
16.02.2016 Dringlichkeitsantrag Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen – Missstände in der Lebensmittelkontrolle sofort beheben
23.10.2019 Rede zum Dringlichkeitsantrag Lebensmittelüberwachung in Bayern - endlich effektive Strukturen schaffen!
25.10.2017 Rede zum SPD-Antrag Endlich Transparenz in der Lebensmittelüberwachung herstellen!
10.10.2017 Rede zum Dringlichkeitsantrag Rückstände von Fipronil in Lebensmitteln offenlegen
29.03.2017 Rede zum Gesetzentwurf zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
29.06.2016 Rede zum Dringlichkeitsantrag Zeitplan für die Neuorganisation der Veterinär-und Lebensmittelüberwachung
01.06.2016 Rede zum Dringlichkeitsantrag Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber
17.02.2016 Rede zum Dringlichkeitsantrag Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen -Missstände in derLebensmittelkontrolle sofort beheben
Mit Terry Reintke geht für uns eine profilierte, erfahrene und leidenschaftliche Europäerin als grüne Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 [...]
Die 49. Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe hat gezeigt: Als Partei machen wir ein umfassendes politisches Angebot für die Breite der [...]
Unsere Liste für die Europawahl 2024 steht: Mit diesen 40 Kandidatinnen und Kandidaten gehen wir in den Europawahlkampf.