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Erfolg für die Opposition in Bayern zugunsten der Musikschulen
Die Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP konnten bei den Haushaltsberatungen am Montag die Mittel Musik- und Singschulen in Bayern aufstocken. Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag forderten sie eine Erhöhung der Förderung um 3 Millionen Euro, um einen angemessenen Lehrpersonalkostenzuschuss zu erreichen.
Auf Vorstellung des gemeinsamen Antrags der Oppositionsparteien zu Sing- und Musikschulen hat die CSU ihren eigenen Antrag über 250 000,- € spontan um 200 000,- € erhöht und Minister Blume hat in der Sitzung weitere 550 000,- € aus Resten zugesagt.
"So sind es nun doch 1 Millionen für die Musikschulen geworden", freut sich Rosi Steinberger, Abgeordnete aus Niederbayern, über diesen Teilerfolg. "Musikunterricht muss für die Eltern bezahlbar bleiben und darf nicht zum Luxusgut werden."
24.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023;hier: Förderung der Sing- und Musikschulen
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Sanierung von Schwimmbädern (Kap. 09 03 Tit. 883 05)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023 hier: A 13 für alle Lehrkräfte – Einstieg zum Schuljahr 2023/2024 (Drs. 18/25167)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Hochschulen klimaneutral 2030 (Kap. 15 06 neue TG)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023;hier: Landesprogramm für Sprach-Kitas (Kap. 10 07 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Förderprogramm zur Stärkung der Kindertagespflege (Kap. 10 07 neuer Tit.)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023;hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen (Kap. 07 03 Tit. 681 01)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Mehr Verwaltungskräfte für Grund- und Mittelschulen (Kap. 05 12 Tit. 428 01)
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023;hier: Einstieg in die Besoldung nach BesGr. A 13 für alle Grundschul- und Mittelschullehrkräfte (Kap. 05 12 Tit. 422 01)
01.02.2023 Dringlichkeitsantrag Statt Ankündigungen – Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel an Bayerns Schulen jetzt umsetzen
24.01.2023 Dringlichkeitsantrag Endlich umsteuern: Bundesmittel zu 100 Prozent in Kita-Qualität investieren
07.12.2022 Anfrage Situation des Schulwesens im Landkreis Rottal-Inn
26.10.2022 Antrag Sachverständigenanhörung: Eine Strategie für Bildung für nachhaltige Entwicklung für Bayern – Vom Projekt zur Struktur
13.10.2022 Antrag Die Jüngsten mitnehmen – Schulbauernhofprogramm auch für Kindergärten öffnen
29.09.2022 Antrag Kinder stärken, Fachkräfte sichern: Bayerisches Landesprogramm für Sprach-Kitas aufsetzen!
23.09.2022 Antrag Für eine bessere Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie IV: Bildung für Nachhaltige Entwicklung
30.06.2022 Antrag Medizincampus Niederbayern auf sichere Fundamente stellen
12.05.2022 Antrag Eine Strategie zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) für Bayern – Vom Projekt zur Struktur
03.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Gründung eines „Zentrums für Angewandte Klimaforschung“ (Kap. 15 06 neue TG)
04.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Bayerische Landesstrategie Bildung für nachhaltige Entwicklung entwickeln (Kap. 05 02 neuer Tit.)
04.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung sichern (Kap. 10 05 TG 74)
03.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Sicherheit des Forschungsreaktors FRM II (Kap. 15 12 Tit. 422 01)
29.11.2021 Anfrage Berufseinstiegsbegleitung
15.03.2021 Anfrage Impfstrategie für Lehrkräfte und Erzieher*innen
22.02.2021 Anfrage Einführung des sogenannten Spucktests an Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern IX: Finanzielle Unterstützung für Forschung an langlebigen Holzprodukten erhöhen
21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 – Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern II: Forschung zur Kreislaufwirtschaft und zum „as a service“-Ansatz gezielt fördern
21.10.2020 Antrag Recycling statt Rohstoffverschwendung - Förderung einer Forschungsplattform für EDF-Technologie prüfen
11.11.2019 Anfrage Ausstattung HAW Landshut
26.04.2019 Anfrage Keramikfachschulen Landshut
12.08.2016 Anfrage Einsatz von Lehrkräften in anderen Regierungsbezirken
20.04.2015 Anfrage Politische Bildung für Beamtenanwärter
10.06.2014 Anfrage Mögliche Veruntreuung von Forschungsgeldern bei der Max-Planck-Gesellschaft
27.02.2014 Anfrage Hochschulstandorte und -zweigstellen in Bayern
10.12.2013 Dringlichkeitsantrag Keine Militärforschung an Bayerns Universitäten
14.11.2013 Anfrage Schulgärten in Bayern
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