Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Grüne) wünscht sich sofortige spürbare Entlastungen

„Es ist wichtig und notwendig, dass das Ministerium ein Sonderbudget für Lehrerdienstgeräte auf den Weg gebracht hat“, sagt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger.
Nach einem Schreiben des Kultusministers können insgesamt 92,8 Millionen Euro in die Beschaffung von Dienstgeräten für Lehrkräfte investiert werden. Bei den angenommenen 1000 Euro pro Lehrkraft können damit etwa zwei Drittel der bayerischen Lehrerinnen und Lehrer mit Dienstgeräten ausgestattet werden. „Viel zu lange dauert es schon, dass die Schulen für digitalen Unterricht ausgestattet werden. Die Pandemie zeigt uns nun, wo überall noch Handlungsbedarf ist“, kommentiert Steinberger.

Allerdings dauert das viel zu lange, kritisiert die Abgeordnete. „Erst einmal muss das Antragsverfahren starten und dann Ausschreibungen erfolgen. Also kann es noch bis mindestens zum Anfang des nächsten Schuljahres 2021/2022 dauern, bis die ersten Geräte auch tatsächlich eingesetzt werden können.“ Die Beschaffung und Integration der mobilen Endgeräte in die vorhandene IT-Infrastruktur der Schulen ist dabei Aufgabe der Schulaufwandsträger. „Die Schulen wären bereit, aber das Kultusministerium leider noch nicht.“

Steinberger kritisiert außerdem die konkrete Umsetzung. Die nötigen Lizenzen, Einrichtung, Wartung und Support sowie die Beschaffung müssen die Kommunen selbst leisten. Für Verunsicherung bei den Kommunen sorgt auch, dass sie nicht wissen, wer in drei Jahren (durchschnittliche Lebensdauer der Geräte) für die weitere Finanzierung aufkommen soll und befürchten, sie werden es selbst sein. Aus Steinbergers Sicht ist mit dem Förderprogramm zwar kurzzeitig geholfen, aber um die Kommunen langfristig zu unterstützen, müssen digitale Endgeräte Eingang in das Schulfinanzierungsgesetz finden.

Das ernüchternde Fazit von Steinberger: „Das Förderprogramm ist besser als nichts. Bis es eine Wirkung entfaltet wird es aber Herbst. Was Lehrkräfte und Familien aber jetzt in der Pandemie vielmehr brauchen, ist Planungssicherheit und eine zeitnahe, spürbare Entlastung.“