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Rosi SteinbergerThemenVerbraucherschutzBayern Ei

Untersuchungsausschuss "Ei"

Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin, vertritt die grüne Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss "Ei". Ihrer Ansicht nach hätte der Skandal, der mindestens ein Todesopfer forderte, vermieden werden können, wenn die Staatsregierung von Anfang an korrekt kontrolliert und gehandelt hätte.

„Der Salmonellenskandal bei Bayern-Ei offenbart das Versagen des bayerischen Kontrollsystems inklusive der zuständigen Minister, die viel zu wenig zum Schutz der bayerischen Verbraucherinnen und Verbraucher getan haben. Es hat den Anschein, als würde hier ein großes Unternehmen geschont – und das zulasten der Menschen. Es ist unverständlich, warum die Firma Bayern-Ei nicht wesentlich schneller als Ursache des Salmonellenausbruchs identifiziert wurde.“

Der Untersuchungsausschuss müsse zudem eine nachhaltige Wirkung entfalten, so Rosi Steinberger weiter. „Wir müssen nach strukturellen Fehlern im Kontrollsystem suchen. Kann es sein, dass man in Bayern Hinweise aus anderen Ländern ignoriert hat? Weshalb hat man aus früheren Lebensmittelskandalen offensichtlich nichts gelernt? Ein Skandal von dieser Dimension darf bei uns nie mehr passieren!“ Das Gremium hat noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2017 seine Arbeit aufgenommen.

18.05.2018

Schlussbericht - Der UA-Ei hat seine Arbeit abgeschlossen

UA Ei: Die Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FREIE WÄHLER stellen gemeinsamen Schlussbericht vor Der Untersuchungsausschuss „Ei“ hat seine Arbeit abgeschlossen. Ziel war die Aufklärung der Vorgänge und Hintergründe des Salmonellenvorfalls bei der Firma Bayern-Ei im Sommer 2014. Etliche europäische Partnerländer waren neben Deutschland betroffen. Es gab Hunderte Erkrankte und mindestens einen Todesfall. Die Öffentlichkeit wurde erst durch die Medienberichterstattung im Mai 2015 über den Skandal informiert.

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FREIE WÄHLER zogen ein gemeinsames Fazit (hier der Schlussbericht Untersuchungsausschuss Ei als PDF)

Rosi Steinberger, Mitglied der Landtagsgrünen im Untersuchungsausschuss „Ei“: „Der Untersuchungsausschuss war sehr erfolgreich, da die Staatsregierung durch die Aufklärungsarbeit insbesondere der Oppositionsfraktionen gezwungen war, stetig Verbesserungen im Bereich Verbraucherschutz vorzunehmen. Dennoch muss hier noch mehr getan werden. Wir wollen mehr Personal in den Lebensmittelkontrollbehörden und mehr Transparenz im Verbraucherschutz.“

Der Untersuchungsausschuss hat auch offenbart, dass den zuständigen Behörden und dem StMUV bekannt war, dass es bei der Firma Bayern-Ei über Jahre immer wieder zu massiven tierschutzrechtlichen Verstößen kam. Die Missstände wurden aber nicht abgestellt. „Das bedeutete nicht nur ein erhebliches Leid für die Legehennen, sondern auch ein großes Risiko für die Verbraucherinnen und Verbraucher“, so Rosi Steinberger.

Auf Salmonellen positive Proben blieben beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) über Wochen unbearbeitet, das Ergebnis wurde erst bekannt, als das Mindesthaltbarkeitsdatum der befallenen Eier schon lange abgelaufen war. Rosi Steinberger: „Die Eier waren da schon längst gegessen oder verdorben. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wurden durch diese Verzögerung massiv gefährdet.“

In seiner letzten Sitzung am Donnerstag, den 17.05.2018, wurde über die Schlussberichte abgestimmt. Die Plenardebatte fand am 06.06.2018 statt.

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