Untersuchungsausschuss "Ei"

Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin, vertritt die grüne Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss "Ei". Ihrer Ansicht nach hätte der Skandal, der mindestens ein Todesopfer forderte, vermieden werden können, wenn die Staatsregierung von Anfang an korrekt kontrolliert und gehandelt hätte.

„Der Salmonellenskandal bei Bayern-Ei offenbart das Versagen des bayerischen Kontrollsystems inklusive der zuständigen Minister, die viel zu wenig zum Schutz der bayerischen Verbraucherinnen und Verbraucher getan haben. Es hat den Anschein, als würde hier ein großes Unternehmen geschont – und das zulasten der Menschen. Es ist unverständlich, warum die Firma Bayern-Ei nicht wesentlich schneller als Ursache des Salmonellenausbruchs identifiziert wurde.“

Der Untersuchungsausschuss müsse zudem eine nachhaltige Wirkung entfalten, so Rosi Steinberger weiter. „Wir müssen nach strukturellen Fehlern im Kontrollsystem suchen. Kann es sein, dass man in Bayern Hinweise aus anderen Ländern ignoriert hat? Weshalb hat man aus früheren Lebensmittelskandalen offensichtlich nichts gelernt? Ein Skandal von dieser Dimension darf bei uns nie mehr passieren!“ Das Gremium hat noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2017 seine Arbeit aufgenommen.

1. Sitzung: Die Arbeit beginnt

Rosi Steinberger, Sprecherin für Verbraucherschutz und Tierschutz, wird uns im neu ins Leben gerufenen Untersuchungsausschuss "Ei" vertreten und die Aufklärung rund im den Salmonellenskandal vorantreiben.

Der neue Untersuchungsausschuss, der den Salmonellenausbruch rund um die Firma Bayern-Ei zum Thema hat, nahm direkt im Anschluss an seine Einsetzung im Plenum seine Arbeit auf. In seiner konstituierenden Sitzung standen ausschließlich Verfahrensfragen auf der Tagesordnung. Neben seiner Namensgebung – der Untersuchungsausschuss trägt in Zukunft dem Namen „Ei“– wurde insbesondere beschlossen, welche Akten dem Untersuchungsausschuss vorgelegt werden sollen und welcher Geheimhaltung sie unterliegen werden. Dem Untersuchungsausschuss „Ei“ gehören neun Mitglieder an. Als kleinste Fraktion im Bayerischen Landtag steht unserer Fraktion ein Mitglied zu. Wir werden vertreten von Rosi Steinberger, unserer Sprecherin für Verbraucherschutz und Tierschutz. Auch die Freien Wähler sind mit einem Mitglied vertreten, die SPD mit zwei Mitgliedern. Für die CSU als größte Fraktion sind fünf Sitze vorgesehen.

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