zum inhalt
Rosi SteinbergerThemenVerbraucherschutzBayern Ei

Untersuchungsausschuss "Ei"

Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin, vertritt die grüne Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss "Ei". Ihrer Ansicht nach hätte der Skandal, der mindestens ein Todesopfer forderte, vermieden werden können, wenn die Staatsregierung von Anfang an korrekt kontrolliert und gehandelt hätte.

„Der Salmonellenskandal bei Bayern-Ei offenbart das Versagen des bayerischen Kontrollsystems inklusive der zuständigen Minister, die viel zu wenig zum Schutz der bayerischen Verbraucherinnen und Verbraucher getan haben. Es hat den Anschein, als würde hier ein großes Unternehmen geschont – und das zulasten der Menschen. Es ist unverständlich, warum die Firma Bayern-Ei nicht wesentlich schneller als Ursache des Salmonellenausbruchs identifiziert wurde.“

Der Untersuchungsausschuss müsse zudem eine nachhaltige Wirkung entfalten, so Rosi Steinberger weiter. „Wir müssen nach strukturellen Fehlern im Kontrollsystem suchen. Kann es sein, dass man in Bayern Hinweise aus anderen Ländern ignoriert hat? Weshalb hat man aus früheren Lebensmittelskandalen offensichtlich nichts gelernt? Ein Skandal von dieser Dimension darf bei uns nie mehr passieren!“ Das Gremium hat noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2017 seine Arbeit aufgenommen.

27.10.2017

6. Sitzung: Defizite beim LGL

Rosi Steinberger zur 6. Sitzung: Unterlassene Warnung der Öffentlichkeit und fehlende Personalreserven beim LGL

Rosi Steinberger zur 6. Sitzung: Unterlassene Warnung der Öffentlichkeit und fehlende Personalreserven beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Zur 6. Sitzung des Untersuchungsausschusses "Bayern-Ei" am Donnerstag, 26.10.17, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger: „Schon 2014 wusste das CSU-Landwirtschaftsministerium, das für die Marktordnung zuständig ist, dass Käfigeier überall waren: auf Wochenmärkten, in der Gastronomie und im Lebensmitteleinzelhandel. Und trotzdem wurden die bayerischen Verbraucherinnen und Verbraucher nicht gewarnt. Im damals gültigen ‚Leitfaden zur Vorgehensweise bei der Warnung der Öffentlichkeit nach § 40 LFGB‘ (Anhang) steht, dass das Umweltministerium die Öffentlichkeit unterrichtet, wenn das betroffene Unternehmen seinen Sitz in Bayern hat. Es kam aber kein Signal aus dem CSU-Ministerium. Der damalige CSU-Minister Huber muss hierfür die Verantwortung übernehmen. Weitere Erkenntnisse aus der Sitzung sind ebenso bitter. Es gibt keine Personalreserven beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: Das heißt, wenn alle an den Fipronil-Proben arbeiten, müssen sämtliche anderen Proben hintenanstehen. So fängt man sich die nächsten Probleme ein.“

zurück