zum inhalt
Links
    StartseiteKontaktSitemapSucheImpressumDatenschutz
    MdL Rosi Steinberger
    Menü
    • Landtag
      • Anfragen
      • Anträge
      • Redebeiträge
    • Themen
      • Verbraucherschutz
        • Bayern Ei
        • Freihandelsabkommen
        • Gentechnik
        • Glyphosat
        • Lebensmittelüberwachung
        • Mikroplastik
      • Tierschutz
      • Umwelt, Naturschutz, Klima
      • Asyl und Integration
      • Atomkraft
      • Energie
      • Gesellschaft und Gerechtigkeit
      • Landwirtschaft
      • Vor Ort
    • Über mich
      • Fotos und Videos
      • Transparenz
    • Team
    • Links
    • Datenschutz
    • Corona-Info
      • Corona - Virus und Erkrankung
      • Corona - Hilfsangebote und Hilfsmöglickeiten
      • Corona - Parlamentarische Arbeit
      • Corona - Informationen und Webseiten
    Rosi SteinbergerThemenVerbraucherschutzBayern Ei

    01.03.2018

    „Große Zweifel, dass Ulrike Scharf ihrer Aufgabe gewachsen ist“

    Rosi Steinberger spricht nach neuen Erkenntnissen im Fall Bayern-Ei von einer verselbstständigten Behörde „weil die Ministerin nicht durchgreift“ 

    „Dreist, wenn nicht gar rotzfrech“ nennt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, die jetzt bekannt gewordene versuchte Einflussnahme des Präsidenten des Amtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, auf die Ermittlungen im Fall Bayern-Ei. „Dieses selbstherrliche Vorgehen zeigt aber auch, wie unangefochten sich der Chef einer in einen tödlichen Lebensmittelskandal verstrickten Behörde fühlte“, so Rosi Steinberger. „Das wirft kein gutes Licht auf seine Vorgesetzte Ulrike Scharf. Von ihr hatte er offensichtlich nichts zu befürchten.“

    Die Schwäche der Ministerin spiegele sich während des Bayern-Ei-Untersuchungsausschusses im Auftreten nahezu aller Behördenvertreter wider. Dies gelte auch für Christian Barth, den Amtschef des Umweltministeriums. „Auch er hat uns mit unwahren Aussagen bedient, diese anschließend korrigiert, die Öffentlichkeit aber nach wie vor falsch informiert“, so Rosi Steinberger. Sie verweist auf einen aktuellen Schriftwechsel (Anhang), in dem Barth sie auffordert, eine im Plenum getroffene Aussage richtig zu stellen, obwohl die Falschinformation über getätigte Kontrollen bei Bayern-Ei weiter im Internet abrufbar ist.

    „Da hat sich eine Behörde verselbstständig, weil die zuständige Ministerin nicht durchgreifen kann oder will“, analysiert Rosi Steinberger. „Ich habe größte Zweifel, dass Ulrike Scharf ihrer Aufgabe gewachsen ist.“

    Vor der Sitzung des Untersuchungsausschusses an diesem Donnerstag kündigt Rosi Steinberger weitere unangenehme Fragen an LGL-Chef Zapf an. Sie will wissen, weshalb es nach dem Salmonellenfund bei einer den österreichischen Behörden bekannten Eigenkontrolle bei Bayern-Ei nicht zur sofortigen Sperrung des Betriebs kam. „Stattdessen gingen noch weitere drei Wochen salmonellenverseuchte Eier an den Handel und gefährdeten die Verbraucherinnen und Verbraucher“, so Rosi Steinberger. „Warum Herr Zapf diese Information ignoriert hat, wird er uns heute erklären müssen.“

    Hier zum Nachlesen

    • Initiates file downloadMinisterialdirektor Dr. Christian Barth an Rosi Steinberger
    • Initiates file downloadRosi Steinbergers Antwort



    zurück

    Anfragen und Anträge

    29.01.2018 Anfrage Amtliche Nachkontrolle der Firma Bayern Ei vom 02.05.2014

    23.10.2017 Anfrage Einsatz der Spezialeinheit zur Kontrolle der Fa. Bayern-Ei-Betriebe

    31.01.2017 Dringlichkeitsantrag Bayern-Ei: Die Wahrheit muss auf den Tisch

    28.12.2015 Antrag Causa Bayern-Ei unverzüglich aufklären

    10.12.2015 Dringlichkeitsantrag Bayern-Ei – lückenlose Aufklärung

    25.05.2015 Anfrage Salmonelleninfektion in Europa und ihre Konsequenzen

    31.07.2015 Anfrage Fa. Bayern-Ei - Kontrollen

    12.08.2015 Anfrage Fa. Bayern Ei, Verbot Inverkehrbringen von Eiern als Lebensmittel

    30.09.2015 Dringlichkeitsantrag Vorgänge um Bayern-Ei umfassend aufklären

    10.12.2015 Dringlichkeitsantrag Bayern-Ei – lückenlose Aufklärung

    28.12.2015 Dringlichkeitsantrag Causa Bayern-Ei unverzüglich aufklären

    20.04.2016 Dringlichkeitsantrag Zeitplan für die Neuorganisation der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

     

    Redebeiträge

    06.06.2018 Rede zum Schlussbericht des Untersuchungsausschusses Ei

    19.07.2017 Rede zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses Eihttps://rosi-steinberger.de/userspace/BY/r_steinberger/2017_Dokumente/20170201_Rede_Plenum_Bayern-Ei_komplett.pdf

    01.02.2017 Rede zum Dringlichkeitsantrag BayernEi: Die Wahrheit muss auf den Tisch

    10.12.2015 Rede zum Dringlichkeitsantrag Bayern-Ei -lückenlose Aufklärung