Rosi Steinberger spricht nach neuen Erkenntnissen im Fall Bayern-Ei von einer verselbstständigten Behörde „weil die Ministerin nicht durchgreift“ 

„Dreist, wenn nicht gar rotzfrech“ nennt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, die jetzt bekannt gewordene versuchte Einflussnahme des Präsidenten des Amtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, auf die Ermittlungen im Fall Bayern-Ei. „Dieses selbstherrliche Vorgehen zeigt aber auch, wie unangefochten sich der Chef einer in einen tödlichen Lebensmittelskandal verstrickten Behörde fühlte“, so Rosi Steinberger. „Das wirft kein gutes Licht auf seine Vorgesetzte Ulrike Scharf. Von ihr hatte er offensichtlich nichts zu befürchten.“

Die Schwäche der Ministerin spiegele sich während des Bayern-Ei-Untersuchungsausschusses im Auftreten nahezu aller Behördenvertreter wider. Dies gelte auch für Christian Barth, den Amtschef des Umweltministeriums. „Auch er hat uns mit unwahren Aussagen bedient, diese anschließend korrigiert, die Öffentlichkeit aber nach wie vor falsch informiert“, so Rosi Steinberger. Sie verweist auf einen aktuellen Schriftwechsel (Anhang), in dem Barth sie auffordert, eine im Plenum getroffene Aussage richtig zu stellen, obwohl die Falschinformation über getätigte Kontrollen bei Bayern-Ei weiter im Internet abrufbar ist.

„Da hat sich eine Behörde verselbstständig, weil die zuständige Ministerin nicht durchgreifen kann oder will“, analysiert Rosi Steinberger. „Ich habe größte Zweifel, dass Ulrike Scharf ihrer Aufgabe gewachsen ist.“

Vor der Sitzung des Untersuchungsausschusses an diesem Donnerstag kündigt Rosi Steinberger weitere unangenehme Fragen an LGL-Chef Zapf an. Sie will wissen, weshalb es nach dem Salmonellenfund bei einer den österreichischen Behörden bekannten Eigenkontrolle bei Bayern-Ei nicht zur sofortigen Sperrung des Betriebs kam. „Stattdessen gingen noch weitere drei Wochen salmonellenverseuchte Eier an den Handel und gefährdeten die Verbraucherinnen und Verbraucher“, so Rosi Steinberger. „Warum Herr Zapf diese Information ignoriert hat, wird er uns heute erklären müssen.“

Hier zum Nachlesen

• Ministerialdirektor Dr. Christian Barth an Rosi Steinberger
• Rosi Steinbergers Antwort

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