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    Rosi SteinbergerThemenVerbraucherschutzBayern Ei

    06.11.2017

    Neues aus dem Untersuchungsausschuss Ei

    Rosi Steinberger zur 7. Sitzung: Landratsamt Deggendorf steht Rede und Antwort zur personellen Situation der Ämter und Sonderbehandlung für Firma Bayern-Ei

    Zur 7. Sitzung des Untersuchungsausschusses Ei am Dienstag, 7.11.17, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

    „Nach den eher grundsätzlichen Aussprachen über das System der Lebensmittelkontrolle in Bayern sprechen wir jetzt mit den Praktikerinnen und Praktikern. Als Zeugen werden aus dem Landratsamt Deggendorf Landrat Christian Bernreiter und drei weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Rede und Antwort stehen.

    Uns Grünen ist es wichtig, einen Einblick in die Praxis zu bekommen. Wie ist die personelle Situation im Bereich Lebensmittelkontrolle? Trifft es zu, dass die Aufgaben immer mehr, die Angestellten aber immer weniger werden? Können selbst Pflichtaufgaben nicht mehr erledigt werden? Wie oft gab es Überlastungsanzeigen von Angestellten und welche Reaktion gab es darauf?

    Zudem geht es um den Umgang des Landratsamtes Deggendorf mit dem Betrieb Bayern-Ei. Hat es eine Sonderbehandlung gegeben? Wurde Unternehmer Pohlmann protegiert und mit Samthandschuhen angefasst? Hat er beim Landrat um Unterstützung gebeten, als er eine Genehmigung brauchte und hat er diese auch erhalten? Ich erwarte eine umfassende Aufklärung dieser möglichen Missstände.“

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    Anfragen und Anträge

    29.01.2018 Anfrage Amtliche Nachkontrolle der Firma Bayern Ei vom 02.05.2014

    23.10.2017 Anfrage Einsatz der Spezialeinheit zur Kontrolle der Fa. Bayern-Ei-Betriebe

    31.01.2017 Dringlichkeitsantrag Bayern-Ei: Die Wahrheit muss auf den Tisch

    28.12.2015 Antrag Causa Bayern-Ei unverzüglich aufklären

    10.12.2015 Dringlichkeitsantrag Bayern-Ei – lückenlose Aufklärung

    25.05.2015 Anfrage Salmonelleninfektion in Europa und ihre Konsequenzen

    31.07.2015 Anfrage Fa. Bayern-Ei - Kontrollen

    12.08.2015 Anfrage Fa. Bayern Ei, Verbot Inverkehrbringen von Eiern als Lebensmittel

    30.09.2015 Dringlichkeitsantrag Vorgänge um Bayern-Ei umfassend aufklären

    10.12.2015 Dringlichkeitsantrag Bayern-Ei – lückenlose Aufklärung

    28.12.2015 Dringlichkeitsantrag Causa Bayern-Ei unverzüglich aufklären

    20.04.2016 Dringlichkeitsantrag Zeitplan für die Neuorganisation der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

     

    Redebeiträge

    06.06.2018 Rede zum Schlussbericht des Untersuchungsausschusses Ei

    19.07.2017 Rede zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses Eihttps://rosi-steinberger.de/userspace/BY/r_steinberger/2017_Dokumente/20170201_Rede_Plenum_Bayern-Ei_komplett.pdf

    01.02.2017 Rede zum Dringlichkeitsantrag BayernEi: Die Wahrheit muss auf den Tisch

    10.12.2015 Rede zum Dringlichkeitsantrag Bayern-Ei -lückenlose Aufklärung