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Listeriose ist eine bakterielle Erkrankung, die im schlimmsten Fall zum Tod führen kann. Über Jahre hinweg kamen immer wieder Fälle von Listeriose im ostbayerischen Raum vor, ohne dass die Behörden die Ursache herausfinden konnten.
Das Robert Koch Institut (RKI) hatte in jahrelanger Detektivarbeit festgestellt, dass mindestens 15 Krankheitsfälle seit 2015 auf den gleichen Erregerstamm zurückzuführen waren, doch die Herkunft des Erregers konnte lange nicht gefunden werden. Erst die Entnahme von Lebensmittel- und Umgebungsproben durch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) im Juli 2022 brachte die Gewissheit. Die Listerien stammten aus einem Ruhstorfer Betrieb, der mit seinem geschnittenen Gemüse unter anderem Heime, Krankenhäuser und Anbieter von „Essen auf Rädern“ beliefert. Mittlerweile ermittelt die Kriminalpolizei wegen Körperverletzung und fahrlässiger Tötung, denn mindestens in einem Fall endete die Listeriose tödlich.
Eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger vom August 2022 hatte ergeben, dass der Lebensmittelbetrieb in Ruhstorf in den Jahren 2015 bis 2019 von den Behörden nicht kontrolliert wurde, obwohl bei Kontrollen in den Jahren 2014 und 2015 gravierende Mängel in der Produktionshygiene, der Reinigung und der Eigenkontrolle festgestellt wurden. Erst ab Juli 2021 wurde intensiver kontrolliert. Und auch diese Kontrollen ergaben immer wieder Mängel in der Bausubstanz, der Produktions- und Reinigungshygiene und der Eigenkontrolle.
Diesen Umstand will Rosi Steinberger nochmal genauer beleuchten. „Warum wurde jahrelang nicht kontrolliert und warum fand bis Juli 2022 keine Beprobung der hergestellten Lebensmittel statt?“ Mit diesen und weiteren Fragen wendet sich die Landtagsabgeordnete erneut an die Staatsregierung. „Kann es sein, dass Landesamt und RKI jahrelang im Dunkeln tappten, weil trotz bekannter Hygienemängel keine Beprobungen durchgeführt wurden,“ fragt sich Steinberger. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Frage, wann das Landratsamt Passau Überlastungsanzeige für Lebensmittelüberwachungsbeamte gestellt hat und wie von Seiten der Regierung darauf reagiert wurde. „Denn wenn die Kontrollen mangels Personals nicht durchgeführt worden sind, stellt das einen grundlegenden Mangel dar, der unbedingt behoben werden muss“, so die Abgeordnete.
Hier die bereits beantwortete Anfrage zu Listerien im Landkreis Passau und die neu eingereichte Anfrage Listerien im Landkreis Passau 2
02.02.2023 Antrag Haushaltsplan 2023; hier: Ultrafeinstaubmessungen für den Standort Flughafen München (Kap. 12 09 Tit. 812 04)
05.12.2022 Anfrage Spuren des PFOA-Ersatzstoffs HFPO-DA bei Trinkwasseruntersuchungen im Landkreis Altötting
23.11.2022 Antrag Woher stammen Mineralölrückstände in Milchprodukten?
10.11.2022 Antrag Flächendeckende Einführung der Biotonne in Bayern
16.08.2022 Anfrage Listerien Landkreis Passau
19.07.2022 Antrag Klare Mindestquote – endlich 50 Prozent Bio in staatlichen Kantinen festschreiben!
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Förderprogramm Plastikvermeidung (Kap. 12 04 neuer Tit.)
08.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Ultrafeinstaubmessungen am Standort Flughafen München (Kap. 12 09 Tit. 812 04)
03.02.2022 Antrag Haushaltsplan 2022; hier: Reparaturbonus zur Vermeidung von Elektroschrott und zur Unterstützung des Handwerks in Bayern (Kap 07 03 neuer Tit.)
31.01.2022 Anfrage Plastikreduzierung
18.08.2021 Anfrage Kunststoff-Transportverpackungen
17.08.2021 Anfrage Mikrozensus
11.08.2021 Anfrage Biozide in Baumaterialien
23.03.2021 Anfrage Beschaffung medizinischer Masken durch die Staatsregierung
04.02.2021 Antrag Haushaltsplan 2021; hier: Förderung der Verbraucheraufklärung (Kap. 12 03 Tit. 686 01)
27.01.2021 Antrag Mehr Verbraucherschutz bei Nahrungsergänzungsmitteln
17.12.2020 Anfrage Sprengstoffsuchgeräte und Belüftung am Münchner Flughafen
09.12.2020 Anfrage Versteckter Alkohol in Lebensmitteln und Getränken
27.10.2020 Anfrage Plastikvermeidung
23.09.2020 Antrag Strategien gegen die Lebensmittelverschwendung in Bayern ergreifen
23.09.2020 Antrag Wirksames Lieferkettengesetz unterstützen, in Bayern mit gutem Beispiel vorangehen
28.05.2020 Antrag Historische Chance nutzen: Ultrafeinstaub-Messungen am Flughafen München schnellstmöglich beginnen!
04.05.2020 Anfrage Zuschüsse für Sachausgaben Pandemieforschung
03.05.2020 Anfrage Lebensmittelabfälle, Lebensmittelverluste und bayerische Initiativen gg. Lebensmittelverschwendung
12.02.2020 Afnrage Spraydosen als Verpackung für Lebensmittel
11.02.2020 Anfrage Aktueller Stand der Produktkennzeichnung mittels NutriScore
12.12.2019 Anfrage Vorgaben für Schießkinos
07.11.2019 Antrag Spielerschutz gewährleisten – Glücksspielregulierung neu aufstellen
14.10.2019 Anfrage Verbraucherinformationsgesetz
19.09.2019 Anfrage Sprengstoffsuchgeräte am Flughafen München
19.09.2019 Anfrage Sprengstoffsuchgeräte - Gutachten
19.09.2019 Anfrage Sprengstoffsuchgeräte - Sicherheitsdatenblätter
19.09.2019 Anfrage Sprengstoffsuchgeräte - Defekte und Fehlermeldungen
19.09.2019 Anfrage Sprengstoffsuchgeräte - Krankheitsfälle und Arbeitsunfälle
19.09.2019 Anfrage Sicherheitsgesellschaft München (SGM)
06.08.2019 Anfrage Nutzhanf in Bayern
29.07.2019 Anfrage Multiple Chemikaliensensitivität (MCS)
15.07.2019 Anfrage Standorte für Ultrafeinstaub-Messungen
05.06.2019 Anfrage Gesetzliche Regelungen gegen Lebensmittelverschwendung
22.05.2019 Anfrage Verbraucherinformationsgesetz
13.03.2019 Antrag Malachitgrün in Speisefischen, oberbayerischer Moosach und Isar – Warum wurde die Öffentlichkeit nicht informiert?
14.02.2019 Anfrage Rücknahme von pfandpflichtigen Getränkeverpackungen
06.02.2019 Anfrage Vorsorgevollmacht und Zugang zum Gericht
10.12.2018 Anfrage Geschützte Herkunftsbezeichnung für Portwein
22.02.2018 Antrag Untersuchungsprogramm zu Perfluoroctansäure (PFOA) in Lebensmitteln
07.09.2017 Anfrage Reserveantibiotikum Colistin
01.06.2017 Antrag Beweislastumkehr bei Umwelterkrankungen
08.02.2017 Antrag Forschungsprojekt PCB an Schulen und Kindertagesstätten auflegen
10.08.2016 Anfrage Umwelterkrankungen
09.08.2016 Anfrage PCB-Belastung an Schulen, Kindergärten und anderen öffentlichen Einrichtungen in Bayern
09.08.2016 Anfrage Umwelterkrankungen
11.04.2016 Anfrage Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Sprengstoffsuchgeräte
11.11.2014 Dringlichkeitsantrag Verbot des Einsatzes von Reserveantibiotika in der Tiermast
30.01.2014 Antrag Verbot von Bisphenol A in Kinderspielzeug
15.05.2019 Rede zu Änderungsanträgen zum Haushaltsplan 2019/2020, Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt- und Verbraucehrschutz
06.06.2018 Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes
14.12.2016 Rede zum Doppelhaushalt 2017/2018 Verbraucher- und Tierschutz
10.11.2016 Rede zum CSU-Dringlichkeitsantrag EU-Nährwertkennzeichnung praxistauglich umsetzen
07.04.2016 Rede zum FW-Dringlichkeitsantrag Gesetzesänderung zur Produkthaftung schnell und ohne Hintertüren schaffen
08.07.2015 Rede zum SPD-Antrag Gesetzliche Begrenzung des Dispositionszinssatzes für Girokonten
12.11.2014 Rede zum Dringlichkeitsantrag Verbot des Einsatzes von Reserveantibiotika in der Tiermast
08.04.2014 Rede zum Antrag Verbot von Bisphenol A in Kinderspielzeug
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