Sing- und Musikschulen erhalten höhere Förderung

Opposition schafft Verbesserung

Musikunterricht darf nicht zum Privileg für Wohlhabende werden. Darüber sollte eigentlich Einvernehmen bestehen. Deshalb kämpfte die demokratische Opposition im Bayerischen Landtag für eine höhere Förderung der Sing- und Musikschulen.

Abgeordnete Rosi Steinberger aus Landshut zeigt sich enttäuscht: "Bei den Haushaltsberatungen im Landtag wäre Gelegenheit gewesen, Farbe zu bekennen. Aber es fehlt schlicht am politischen Willen. Bei einem Haushaltsvolumen von über 71 Mrd. Euro muss es doch möglich sein, Kindern und Jugendlichen den Zugang zum Musikunterricht zu ermöglichen. Gerade nach der Pandemie wissen wir, wie wichtig eine ganzheitliche Bildung ist."

Eigentlich waren dem Verband drei Mio. Euro Steigerung der Zuschüsse in Aussicht gestellt worden, im Etat gab es jedoch nur 450.000 Euro plus - nach den Anträgen der Opposition – und die spontane Zusage des Ministers, weitere Reste in Höhe von 550.000 Euro zu suchen. 

Die Grünen haben namentliche Abstimmung beantragt (s. Anlage). Daraus geht hervor, dass auch Helmut Radlmeier, Josef Zellmeier und Martin Wagle genauso wie die anderen niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten gegen die höheren Zuschüsse gestimmt haben.

Rosi Steinberger: "Unsere Musikschulen in Niederbayern machen hervorragende Arbeit und brauchen dringend Planungssicherheit. Sing- und Musikschulen sind zudem ein wichtiger Partner in der Gestaltung beim Ganztag in der Kinderbetreuung. Aber wieder einmal bleibt es bei Lippenbekenntnissen. Es wird bei verhältnismäßig kleinen Beträgen gespart, während es bei den großen Summen offenbar nicht so darauf ankommt."

Änderungsantrag Förderung der Sing- und Musikschulen

Abstimmungsliste zur namentlichen Abstimmung



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Anfragen und Anträge

24.02.2023 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2023; hier: Förderung der Sing- und Musikschulen (Kap. 15 05 Tit. 633 80)

02.02.2023 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2023;hier: Wohnungs- und Obdachlosenhilfe stärken! (Kap. 10 03 TG 72)

02.02.2023 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2023; hier: Gehörlosengeld einführen (Kap. 10 03 Tit. 681 01)

02.02.2023 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2023; hier: Förderung für Frauenhäuser speziell für Frauen mit besonderen Bedarfen, Sucht und psychische Krankheit (Kap 10 07 Tit. 684 82)

02.02.2023 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2023; hier: Second-Stage-Förderung (Kap 10 07 Tit. 684 82)

01.02.2023 Dringlichkeitsantrag Soziales und Kultur: Hilfen aus dem Härtefallfonds jetzt!

10.11.2022 Antrag Sanierungsbedarf staatlicher Kulturbauten

11.10.2022 Dringlichkeitsantrag Barrierefreie Kommunikation beim ZBFS konsequent umsetzen – Inhalte in Gebärdensprache und Leichter Sprache bereitstellen

23.09.2022 Antrag Für eine bessere Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie II: Soziale Nachhaltigkeit

23.09.2022 Antrag Für eine bessere Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie V: Kommunikation stärken und Bürgerinnen und Bürger beteiligen

02.06.2022 Antrag Bayerische Tafeln brauchen staatliche Unterstützung

09.02.2022 Antrag Versprechen endlich einlösen, Bayerisches Gehörlosengeld einführen!

28.10.2020 Dringlichkeitsantrag Soloselbständigen-Programm für alle Branchen öffnen

19.03.2019 Anfrage Stand der Umsetzung der Hand-lungsempfehlungen des Berichts der Enquete-Kommission „Gleich-wertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"

27.02.2018 Anfrage Verkauf von GBW-Anteilen durch BayernLB2013

24.11.2015 Anfrage Finanzierung von Freiwilligenagenturen

26.02.2015 Anfrage Deutsches Museum - Kosten Sanierung

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