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Anlässlich des Erörterungstermins am 22. Juli in Essenbach informierten der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Dr. Anton Hofreiter, die Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Landshuter Stadtrat Sigi Hagl und die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger im Grünen Büro in Landshut zum Thema Abriss des Kernkraftwerks Isar 1.
Für Toni Hofreiter ist der Antrag von E.ON eine Frechheit, da sich die Antragsteller bis heute weigern, auf den Leistungsbetrieb des Atomkraftwerks Isar 1 zu verzichten. Außerdem würden sie bereits bei der Antragstellung darauf hinweisen, dass man von der Abrissgenehmigung nur Gebrauch machen würde, wenn die Bundesregierung zeitgerecht ein Atomendlager zur Verfügung stellt.
Sigi Hagl bezeichnet es als dreisten Akt, Bedingungen an den Umweltminister zu stellen. Dies ließe doch stark an der Ernsthaftigkeit zweifeln. Hagl weist darauf hin, dass es sich hierbei um das größte Stilllegungsprojekt eines Siedewasserreaktors in Bayern handle, bei dem höchst sensibel vorgegangen werden müsse.
Rosi Steinberger schildert die inhaltlichen Einwendungen, die die Grüne Landtagsfraktion im Rahmen des Verfahrens eingebracht hat. „Die größte Gefahr geht vom Abklingbecken des Reaktors aus, in dem mehr als 1700 abgebrannte Brennelemente lagern. Mehr als die Hälfte davon könnte bereits jetzt in Castoren gepackt werden. Es dürfe nicht sein, dass die Brennstäbe noch im Abklingbecken, einer besseren Badewanne verblieben, während unmittelbar daneben mit dem Abriss begonnen werde. Das Umweltministerium muss für eine Minimierung der Gefahr sorgen“, fordert Steinberger. Insgesamt 16 Einwände hat die Fraktion am Vorgehen erhoben, die Steinberger auch beim Erörterungstermin in Essenbach vertreten wird.
Hofreiter weist zudem darauf hin, dass die Rückstellungen der Konzerne dringend gesichert werden müssen. „Das finanzielle Risiko darf nicht in Richtung Steuerzahler verschoben werden,“ so der Vorsitzende der Bundestagsfraktion abschließend.
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19.05.2020 Anfrage Überschreitung der radioaktiven C14-Emissionen am Forschungsreaktor Garching; hier: Zum Mess- und Bilanzierungsrhythmus
19.05.2020 Anfrage Überschreitung der radioaktiven C14-Emissionen am Forschungsreaktor Garching; hier: Feststellung der Ursache
19.05.2020 Anfrage Überschreitung der radioaktiven C14-Emissionen am Forschungsreaktor Garching; hier: Feststellung der Messwerte und Bilanzierung April 2020
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