Die Umsetzung des Volksbegehrens „Artenvielfalt- Rettet die Bienen“ bereitet in Niederbayern noch immer Probleme. Das ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger von den Grünen. So wurden mit der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes im Sommer 2019 Gewässerrandstreifen an allen natürlichen fließenden und stehenden Gewässern verpflichtend eingeführt.

Das Kulturmobil ist endlich wieder unterwegs. Und die Premiere fand in meiner Heimatgemeinde Kumhausen statt. Die Freude über Kultur in Präsenz war riesengroß und die Aufführung war super mit herausragenden Schauspieler*innen. Gerne mehr davon.

Bio boomt, die Nachfrage wächst auch in Kitas und Schulen, davon konnten sich MdL Rosi Steinbergerund Maria Krieger, Direktkandidatin für den Stimmkreis Landshut-Kelheim, beim Besuch der Firma cook mal bio in Geisenhausen überzeugen. Das Unternehmen wurde 2016 gegründet und ist seither stetig gewachsen. Hier wird mit regionalen und saisonalen Zutaten täglich frisch für Schulen und Kitas gekocht.

Der Pestizidprozess in Südtirol endete, zumindest in Teilen, mit einem Paukenschlag. Der Filmemacher und Buchautor Alexander Schiebel wurde vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Er hatte in seinem Buch "Das Wunder von Mals" die Pestizidpraxis im Obstanbaugebiet von Südtirol heftig kritisiert. Der Richter betonte das Recht auf freie Meinungsäußerung und sah keinen Grund, die Anklage von ca. 1400 Personen und Verbänden weiter zu verfolgen.

Die Bahnreisenden in Niederbayern sind alarmiert. Nach den neuesten Planungen der DB sollen die Schalterzeiten an den Bahnhöfen in Landshut und Passau stark gekürzt und durch Videoschaltungen ergänzt werden.  An weiteren Bahnhöfen an der Strecke Landshut – Passau sollen die Schalter komplett geschlossen werden.

Landesdenkmalrat stellt Anwesen des Jahrhundertbildhauers Fritz Koenig unter Ensemble- und Denkmalschutz

 „Endlich wird der historischen Bedeutung des Ganslbergs Rechnung getragen“, freut sich Sabine Weigand, Sprecherin für Denkmalschutz der Landtags-Grünen. Hier, im Landkreis Landshut, hat Fritz Koenig seine weltberühmte Skulptur „Große Kugelkaryatide“ angefertigt, die seit 1971 vor dem World Trade Center stand. „Sie hat den 11. September 2001 wie durch ein Wunder überstanden und gilt seitdem weltweit als Symbol dafür, dass Terror uns nicht zerstören kann“, erläutert Sabine Weigand.

Biodiversitätsberater*innen fehlen – Aufgabenfülle in den Behörden steigt

Die Naturschutzverwaltung braucht mehr Fachkräfte“, fordern die zwei niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl. „In den unteren Naturschutzbehörden hat sich die Situation zwar in den vergangenen Jahren bereits verbessert, aber um ihren Aufgaben gerecht zu werden braucht es mehr Personal. Noch angespannter ist die Situation in den höheren Naturschutzbehörden.“

Grünes Anfrage-Paket zeigt viel zu hohe chemische Belastung in allen bayerischen Bezirken – auch in Niederbayern

Ein Anfrage-Paket der Landtags-Grünen Rosi Steinberger, Patrick Friedl und Christian Hierneis mit vielen Kolleg*innen aus den Regionen legt die Grundwasserprobleme in Bayern offen. „Die Antworten der CSU/FW-Staatsregierung belegen, dass die bisherigen Maßnahmen nicht greifen. Die Belastung mit Nitrat und Pestiziden von Bayerns Grundwasser ist in allen Bezirken viel zu hoch“, resümiert Patrick Friedl, naturschutzpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. 

„Wie wird in Bayern der begehrte Impfstoff verteilt?“ mit dieser Anfrage wendet sich die Landtagsabgeordnete der Grünen an die bayerische Staatsregierung. Hintergrund der Anfrage sind Klagen aus verschiedenen niederbayerischen Landkreisen über eine nicht ausreichende Belieferung mit Impfdosen.

„Ob mit Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Koffer, Kinderwagen oder schwerem Gepäck unterwegs. Die Bahn ist für alle da und sollte für alle selbstverständlich stets barrierefrei nutzbar sein. Leider ist das auch im Jahr 2021 noch nicht immer so“, erklärt die grüne Abgeordnete Rosi Steinberger aus Landshut. Von knapp 1.100 Bahnhöfen und Haltepunkten in Bayern sind noch nicht einmal 500 als komplett barrierefrei eingestuft.

Ursprünglich wollte die bayerische Staatsregierung die Berufseinstiegsbegleitung still und heimlich auslaufen lassen. Das bisher sehr erfolgreiche Programm zur Unterstützung von jungen Menschen mit Förderbedarf wurde von den Regierungsfraktionen nicht im Haushalt 2021 berücksichtigt. Zu Beginn des Jahres hatten sich verschiedene Träger aus der Region, an die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger mit der Bitte um Weiterführung des Programms gewandt.

Wenigstens für die Tiere scheint der Lockdown vorbei zu sein. Die Aufstallungspflicht für Geflügel in Bayern ist  gefallen. Das berichtete Rosi Steinberger, Niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses  in einer Pressemitteilung.

Einen verbesserten Hochwasserschutz fordert die Interessengemeinschaft Mitterwöhr seit Langem. Mit dieser Forderung wandten sich deren Sprecher auch an die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger von den Grünen. Bei einem Ortstermin informierte sich die Abgeordnete über die Situation.

Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger macht sich Sorgen um die Gesundheit der Saisonarbeitskräfte in Bayern. „Im letzten Jahr gab es einige Corona-Fälle bei den Erntehelfer*innen, die man hätte vermeiden können“, so die Abgeordnete.

Die Berufseinstiegsbegleitung wird nicht fortgesetzt. Das ist das Fazit einer Antwort vom Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der grünen Abgeordneten Köhler. MdL Rosi Steinberger und MdL Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion zeigen sich entsetzt über die deutliche Antwort.

Die Mehrzweckdemonstrationsanlage in Straubing steht seit acht Jahren im bayerischen Haushalt. Bisher wurden diese Mittel nicht abgerufen, so dass die grüne Fraktion im Bayerischen Landtag Zweifel an der Verwirklichung hatte und für den Haushalt 2021 eine Streichung der Mittel beantragt.

Der Bayerische Lehrerinnen und Lehrerverband fordert in einem Brandbrief von der Staatsregierung eine umfassende Impfung der Lehrkräfte. „Ich verstehe dieses Anliegen vollkommen“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag und Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz.

Am Freitag überreichten die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger und Vertreterinnen des Arbeitskreises Frauenpolitik der Landshuter Grünen den Leiterinnen der Landshuter Frauenhäuser, Angelika Hirsch (AWO) und Gabriele Unverdorben (Caritas) FFP2 Masken für die Bewohnerinnen der Frauenhäuser. Die Leitungen berichteten von ihrer Arbeit unter Corona Bedingungen.

„Es kann nicht sein, dass Carmen so stark geschwächt wird“, kommentieren die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger, Toni Schuberl und der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (GRÜNE) das Ansinnen von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) zwölf von insgesamt 40 Arbeitsplätzen nicht mehr zu finanzieren.

In Loizersdorf in der Gemeinde Tittling soll ein Baugebiet erweitert werden. Dieses so genannte Hafnerfeld umfasst 10 Bauparzellen und ist bei den Anwohnern sehr umstritten. Grund dafür sind vermutete oder bereits festgestellte Altlasten.
Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen in bayerischen Landtag hat sich dieses Baugebiet schon einmal mit den Anwohnern und Marktgemeinderat Uli Swoboda angesehen und festgestellt, dass zu diesem Baugebiet noch einige Fragen offen sind.

Die Grünen im Bayerischen Landtag haben ein detailliertes Konzept für flächendeckende Verkehrsverbünde in Bayern beschlossen. Kernpunkt ist eine Neustrukturierung: In Zukunft soll es in Bayern nur noch fünf Verbünde geben, die sich weitgehend an den Bezirksgrenzen orientieren, oder sogar einige Bezirke zusammenfassen. So ist in dem Konzept ein ostbayerischer Verkehrsverbund mit Niederbayern und der Oberpfalz angedacht. Zudem soll sich der Freistaat sehr viel stärker finanziell engagieren, um die Verbünde dauerhaft zu fördern.

Über das geplante Baugebiet in Hidring, Markt Windorf, hatte sich die Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag und Vorsitzende im Umweltausschuss, Rosi Steinberger, vor Ort informiert. Nun kam die Antwort des Landratsamts Passau zu diversen Fragen, die die Abgeordnete gestellt hatte.