„Wie wird in Bayern der begehrte Impfstoff verteilt?“ mit dieser Anfrage wendet sich die Landtagsabgeordnete der Grünen an die bayerische Staatsregierung. Hintergrund der Anfrage sind Klagen aus verschiedenen niederbayerischen Landkreisen über eine nicht ausreichende Belieferung mit Impfdosen.

„Ob mit Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Koffer, Kinderwagen oder schwerem Gepäck unterwegs. Die Bahn ist für alle da und sollte für alle selbstverständlich stets barrierefrei nutzbar sein. Leider ist das auch im Jahr 2021 noch nicht immer so“, erklärt die grüne Abgeordnete Rosi Steinberger aus Landshut. Von knapp 1.100 Bahnhöfen und Haltepunkten in Bayern sind noch nicht einmal 500 als komplett barrierefrei eingestuft.

Ursprünglich wollte die bayerische Staatsregierung die Berufseinstiegsbegleitung still und heimlich auslaufen lassen. Das bisher sehr erfolgreiche Programm zur Unterstützung von jungen Menschen mit Förderbedarf wurde von den Regierungsfraktionen nicht im Haushalt 2021 berücksichtigt. Zu Beginn des Jahres hatten sich verschiedene Träger aus der Region, an die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger mit der Bitte um Weiterführung des Programms gewandt.

Wenigstens für die Tiere scheint der Lockdown vorbei zu sein. Die Aufstallungspflicht für Geflügel in Bayern ist  gefallen. Das berichtete Rosi Steinberger, Niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses  in einer Pressemitteilung.

Einen verbesserten Hochwasserschutz fordert die Interessengemeinschaft Mitterwöhr seit Langem. Mit dieser Forderung wandten sich deren Sprecher auch an die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger von den Grünen. Bei einem Ortstermin informierte sich die Abgeordnete über die Situation.

Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger macht sich Sorgen um die Gesundheit der Saisonarbeitskräfte in Bayern. „Im letzten Jahr gab es einige Corona-Fälle bei den Erntehelfer*innen, die man hätte vermeiden können“, so die Abgeordnete.

Die Berufseinstiegsbegleitung wird nicht fortgesetzt. Das ist das Fazit einer Antwort vom Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der grünen Abgeordneten Köhler. MdL Rosi Steinberger und MdL Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion zeigen sich entsetzt über die deutliche Antwort.

Die Mehrzweckdemonstrationsanlage in Straubing steht seit acht Jahren im bayerischen Haushalt. Bisher wurden diese Mittel nicht abgerufen, so dass die grüne Fraktion im Bayerischen Landtag Zweifel an der Verwirklichung hatte und für den Haushalt 2021 eine Streichung der Mittel beantragt.

Der Bayerische Lehrerinnen und Lehrerverband fordert in einem Brandbrief von der Staatsregierung eine umfassende Impfung der Lehrkräfte. „Ich verstehe dieses Anliegen vollkommen“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag und Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz.

Am Freitag überreichten die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger und Vertreterinnen des Arbeitskreises Frauenpolitik der Landshuter Grünen den Leiterinnen der Landshuter Frauenhäuser, Angelika Hirsch (AWO) und Gabriele Unverdorben (Caritas) FFP2 Masken für die Bewohnerinnen der Frauenhäuser. Die Leitungen berichteten von ihrer Arbeit unter Corona Bedingungen.

„Es kann nicht sein, dass Carmen so stark geschwächt wird“, kommentieren die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger, Toni Schuberl und der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (GRÜNE) das Ansinnen von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) zwölf von insgesamt 40 Arbeitsplätzen nicht mehr zu finanzieren.

In Loizersdorf in der Gemeinde Tittling soll ein Baugebiet erweitert werden. Dieses so genannte Hafnerfeld umfasst 10 Bauparzellen und ist bei den Anwohnern sehr umstritten. Grund dafür sind vermutete oder bereits festgestellte Altlasten.
Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen in bayerischen Landtag hat sich dieses Baugebiet schon einmal mit den Anwohnern und Marktgemeinderat Uli Swoboda angesehen und festgestellt, dass zu diesem Baugebiet noch einige Fragen offen sind.

Die Grünen im Bayerischen Landtag haben ein detailliertes Konzept für flächendeckende Verkehrsverbünde in Bayern beschlossen. Kernpunkt ist eine Neustrukturierung: In Zukunft soll es in Bayern nur noch fünf Verbünde geben, die sich weitgehend an den Bezirksgrenzen orientieren, oder sogar einige Bezirke zusammenfassen. So ist in dem Konzept ein ostbayerischer Verkehrsverbund mit Niederbayern und der Oberpfalz angedacht. Zudem soll sich der Freistaat sehr viel stärker finanziell engagieren, um die Verbünde dauerhaft zu fördern.

Über das geplante Baugebiet in Hidring, Markt Windorf, hatte sich die Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag und Vorsitzende im Umweltausschuss, Rosi Steinberger, vor Ort informiert. Nun kam die Antwort des Landratsamts Passau zu diversen Fragen, die die Abgeordnete gestellt hatte.

Mit einer Maskenspende unterstützt MdL Rosi Steinberger die Arbeit der Landshuter Tafeln. Bei ihrem Besuch in der Ausgabestelle in der Pfarrgemeinde St. Peter & Paul informierte sich die Abgeordnete über die Arbeit der Tafel unter Corona Beschränkungen.

MdL Rosi Steinberger stellt Anfrage an das Landratsamt Rottal-Inn

„Die Fakten gehören auf den Tisch“, erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger zum geplanten Gewerbegebiet in Neuaich in der Gemeinde Unterdietfurt.
Dieses geplante Gewerbegebiet erhitzt seit einigen Monaten die Gemüter. Nachdem der Bauwerber im Zuge des anstehenden Bürgerbegehrens mittels nachgereichter Information der Stimmberechtigten erklärte, das Vorhaben in Lage und Größe verändern zu wollen, gibt es einige offene Fragen. Rosi Steinberger hat deshalb eine Anfrage an das Landratsamt Rottal-Inn gestellt.

Foto: Moritz Kienast

Die Berichterstattung über den Tierschutzskandal bei einem Allgäuer Milchviehhof kommentiert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und grüne Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags, Rosi Steinberger.

MdL Rosi Steinberger fordert Schnelltests für kleinere Kinder - Pilotprojekte dauern zu lange – Schnelles Handeln nötig

„Wir müssen viel schneller an Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen einfache Schnelltests einführen“, sagt die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. „In Bayern dauert das viel zu lange. In Österreich funktioniert es seit Wochen, dass sich Schülerinnen und Schüler regelmäßig selbst auf Corona testen.“ Die so genannten „Gurgeltests“ oder auch „Nasenbohrertestst“ sind auch für kleinere Kinder geeignet. Hier sehe ich die „Staatsregierung in der Pflicht“, so Steinberger.   Mehr »

Für viele Jugendliche ist der Berufseinstieg nicht leicht. Sie sind auf Unterstützung angewiesen, um trotz individueller Beeinträchtigungen und fehlender oder schlechter Schulabschlüsse einen Ausbildungsplatz zu finden. Dafür wurde das ESF (Europäischer Sozial Fond) - Programm Berufseinstiegsbegleitung (BerEb) entwickelt. Das Programm hat sich bewährt. Die Erfolgsquote für teilnehmende Jugendliche liegt in der Stadt Landshut bei 87%. In den letzten Jahren wurden viele von ihnen erfolgreich in eine Ausbildung begleitetet und im Anschluss als Arbeitskräfte übernommen.   Mehr »

MdL Steinberger fordert konsequenteres Vorgehen
„Wenn bei einer Tierhaltung Mängel festgestellt werden, dann muss auch konsequent nachkontrolliert werden, bis alles passt und kein Tier mehr leidet“, fordert MdL Rosi Steinberger. Anlässlich der Auflösung einer privaten Tierhaltung im Landkreis Passau hat sie hierzu eine schriftliche Anfrage an die bayerische Staatsregierung gestellt.    Mehr »

Am 02.12.2020 beschloss der Bayerische Landtag die Vereinheitlichung der Fleischhygienegebühren in Bayern. Gerade kleine und regionale Schlachthöfe und Metzger müssen bisher oft ein Vielfaches dessen bezahlen, was ein großer Schlachthof pro Tier bezahlen muss. Der Antrag war von den Grünen eingebracht worden. Dem entsprechend groß war die Freude bei der Landtagabgeordneten Rosi Steinberger.   Mehr »

Rosi Steinberger: Söder-Regierung setzt weiterhin falsche Prioritäten

„Wir müssen die Qualität der Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen grundlegend und nachhaltig verbessern: unter anderem mit einer Anhebung des Anstellungsschlüssels, also mehr Personal, mehr Zeit für Leitungsaufgaben und die Entwicklung spezifischer pädagogischer Konzepte in den Einrichtungen“, sagt die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Bündnis90/Die Grünen) zur Verwendung der Bundestitel aus dem Gute-Kita-Vertrag in Bayern.   Mehr »

Landtags-Grüne: „Erneut keine Lehren aus der aktuellen Situation gezogen“

Den Klima-Report 2021, der heute von Umweltminister Thorsten Glauber (FW) vorgestellt wurde, kommentiert die grüne Vorsitzende des Umweltausschusses des Bayerischen Landtags, Rosi Steinberger.    Mehr »

Was macht eine gute FFP2 Maske aus? Wie und wo werden sie produziert und mit welchen Herausforderungen sind die Unternehmen konfrontiert. Bei einem Besuch der Firma SWS Medicare konnte die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, einen Einblick in die Maskenproduktion gewinnen.   Mehr »

„Das ist schon fragwürdig, wie die Bahn vorgeht“, kommentiert die Landtagsabgeordnete der Grünen Rosi Steinberger die Abholzungen an verschieden Bahndämmen im Stadtgebiet Landshut. Nachdem sie von Bürger*innen darauf angesprochen wurde, hat sie Kontakt zur Bahn aufgenommen.   Mehr »

MdL Rosi Steinberger fordert Aufklärung über Vorkommnisse in Kirchham

„Was bei dieser privaten Tierhaltung alles passiert ist, muss aufgeklärt werden“, sagt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger aus Niederbayern und Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über die Auflösung einer Tierhaltung auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände in Kirchham (Landkreis Passau) sowie an zwei weiteren Standorten. Deshalb hat sie hierzu eine Schriftliche Anfrage gestellt.   Mehr »

Im Bundestag ist die Entscheidung über einen beschleunigten Netzausbau und für den Süd-Ost Link gefallen.  Diese Entscheidung war immer eine Entscheidung auf Bundesebene und müsse nun auch von allen respektiert werden. Denn eines ist klar: „Der Strombedarf wird in Zukunft steigen“, kommentiert Rosi Steinberger den Beschluss.    Mehr »