21.01.2021
Förderprogramm für Lehrerdienstgeräte
Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Grüne) wünscht sich sofortige spürbare Entlastungen
„Es ist wichtig und notwendig, dass das Ministerium ein Sonderbudget für Lehrerdienstgeräte auf den Weg gebracht hat“, sagt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger.
Nach einem Schreiben des Kultusministers können insgesamt 92,8 Millionen Euro in die Beschaffung von Dienstgeräten für Lehrkräfte investiert werden. Bei den angenommenen 1000 Euro pro Lehrkraft können damit etwa zwei Drittel der bayerischen Lehrerinnen und Lehrer mit Dienstgeräten ausgestattet werden. Mehr »
Baumärkte, Einzelhändler, Shopping Malls und Buchhandlungen – sie alle dürfen während des Lockdowns mit dem System „Click & Collect“ online oder telefonische bestellte Waren an Kunden abgegeben. Öffentliche Bibliotheken hingegen bleiben geschlossen und dürfen diesen Service nicht anbieten.
„Dieser Missstand sorgt in der Öffentlichkeit für wachsenden Unmut“, so Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. Mehr »
„Wir müssen endlich unser Grundwasser wirksam schützen!“, mahnt Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Niederbayern und Vorsitzende des Umweltausschusses.
Eine Anfrage der Abgeordneten an die Staatsregierung zeigt, wie sehr unser Grundwasser im Rückgang ist. In keinem anderen bayerischen Regierungsbezirk regeneriert sich das Grundwasser so schlecht wie in Niederbayern Mehr »
08.01.2021
Sanierung darf nicht scheitern
Brief an die Schlösser- und Seenverwaltung
Mit einem Brief wendet sich die MdL Rosi Steinberger an die Bayerische Schlösser – und Seenverwaltung. Darin fordert sie die Verwaltung auf, die Höhe der Entschädigungssumme für einen Rückverankerung der geplanten Quartiersgarage im Hang unterhalb der Burg Trausnitz zu überdenken. Diese Rückverankerung ist Teil des Sanierungskonzeptes des Moserbräus. Mehr »
07.01.2021
Nach Skandalen um Tiertransporte - Keine Verflechtung von Staatsbediensteten und Zuchtverbänden!
Landtags-Grüne fordern Durchgreifen des FW-Umweltministers
Lange Tiertransporte in Staaten, die europäische Tierschutzstandards nicht gewährleisten, sind in Bayern untersagt. Dennoch erhalten Zuchtverbände, die laut Medienberichten an solchen Transporten beteiligt waren, personelle Unterstützung durch das CSU-Landwirtschaftsministerium, das geht aus einer Anfrage von Rosi Steinberger hervor. Mehr »
Grüne reichen Antragspaket ein
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung für Umweltfragen (SRU) hat sein aktuelles Umweltgutachten unter den Titel „Für eine entschlossene Umweltpolitik in Deutschland und Europa“ gestellt. Darin übt er deutliche Kritik an der derzeit ungenügenden Umweltpolitik in Deutschland. Mehr »
Rosi Steinberger: Illegale Welpentransporte bringen Tierheime und Kommunen an Belastungsgrenze
In dieser Woche haben Grenzpolizisten in Bayern wieder mehrere illegale Welpentransporte gestoppt. Für solche Notlagen fordert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz, einen Sonderfonds für Tierheime. „Gerade die illegalen Welpentransporte nehmen immer mehr zu. Vor allem in den Grenzlandkreisen brennt es regelrecht. Den Kommunen muss endlich unter die Arme gegriffen werden, denn sie tragen die Hauptlast der Finanzierung der Tierheime und stecken derzeit oft selbst in finanziellen Nöten.“ Mehr »
Mit einer Spende von 500 € unterstützt Rosi Steinberger die Nachbarschaftshilfe Landshut. Hilfe beim Einkaufen, bei Erkrankungen oder in sozialen Notlagen, der Verein bietet schnelle und unbürokratische Unterstützung in vielen Lebenslagen. Dank zahlreicher Spenden kann die Nachbarschaftshilfe vielen Menschen, vor allem Kindern, in der Weihnachtszeit eine kleine Freude bereiten.
Rosi Steinberger kritisiert drastisch reduzierte Ausweisung roter Gebiete
Bayerns Grundwasser ist in Gefahr. Laut einer Aufstellung des Landesamts für Umwelt aus dem Jahr 2017 gelten die Grundwasservorkommen unter 38 Prozent der Landesfläche als belastet. Die EU-Kommission fordert deshalb von Deutschland seit längerem eine wirksame Düngeverordnung ein. So soll der Nitrateintrag ins Grundwasser gesenkt werden. Für Bayern hat FW-Umweltminister Thorsten Glauber bei der Ausweisung der „roten Gebiete“, in denen ab sofort eine verschärfte Düngeverordnung gilt, „mit einem sehr groben Sieb gearbeitet“, findet die Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, Grünen-Abgeordnete Rosi Steinberger. Mehr »
16.12.2020
Umstrittenes Gewerbegebiet in Prag
Grüne Landtagsabgeordnete fragen die Staatsregierung
Die geplante Erweiterung des Gewerbegebiets Prag beschäftigt die beiden grünen Landtagsabgeordneten aus Niederbayern Rosi Steinberger und Toni Schuberl. Die Genehmigung aus dem Jahr 2007 und die geplante Erweiterung lassen einige Fragen offen. Deswegen haben die Landtagsabgeordneten eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung eingereicht. Mehr »
11.12.2020
Mehr Infektionsschutz an Schlachthöfen!
Schon wieder sind Schlachthöfe Hot-Spots der Corona-Infektionen. Wie schon in Vilshofen, ist jetzt auch in Landshut ein Großschlachthof betroffen und treibt die Infektionszahlen in Stadt und Landkreis Landshut nach oben. „Im Mai wurde mir versichert, dass es ein Hygienekonzept gibt und dass es deshalb zu keiner weiteren Gefährdung der Mitarbeiter kommen werde. Jetzt würde mich interessieren, ob dieses Konzept jemals von den Gesundheitsämtern abgenommen worden ist“, so Rosi Steinberger. Mehr »
„Das ist ein Schlag ins Gesicht der Kommunen“, kommentiert die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger das von der Staatsregierung vorgestellte Konzept zur Grundsteuer. Der CSU-Finanzminister schlägt darin ein Modell vor, dass Grundstücke nur nach der Fläche besteuert, nicht nach dem Grundstückswert. Mehr »
Grüne setzen sich für den Schutz von Bewohner*innen in Pflegeeinrichtungen und Menschen mit Behinderung ein
„Wir müssen dafür sorgen, dass auch Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen und Menschen mit Behinderung Weihnachten sicher feiern können“, sagt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. Deshalb haben die Landtags-Grünen von der schwarz-orangen Landesregierung mehr Unterstützung für stationäre Einrichtungen der Pflege und Menschen mit Behinderung in einem Dringlichkeitsantrag gefordert. Mehr »
26.11.2020
Ortsentwicklung und Fluglärm
MdL Rosi Steinberger bei Bürgermeister Max Kofler
Ortsentwicklung, ÖPNV, Bentonit-Abbau und Kunstflieger: viele Themen wurden bei dem Gespräch zwischen dem Bürgermeister von Eching, Max Kofler und der Landtagsabgeordneten der Grünen aus Kumhausen, Rosi Steinberger angesprochen. Mehr »
25.11.2020
Bessere Zusammenarbeit der Alpenländer
Grünen-Abgeordnete aus den Alpenländern fordern Bündelung europäischer Kräfte und Ressourcen beim Kampf gegen Corona
Eine vernetzte grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Coronakrise fordert die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. Gerade auch für Niederbayern mit den Grenzen zu Österreich und Tschechien sei dies von großer Bedeutung. Der europapolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Florian Siekmann, sagt nach einer digitalen Europakonferenz mit Abgeordneten aus Österreich, der Schweiz und Norditalien. Mehr »
Im Porträt: Rosi Steinberger (Grüne), Vorsitzende des Umweltausschusses
Vor Kurzem interviewte mich die Bayerische Staatszeitung. Das Ergebnis gibt es hier. Vielen Dank an die Autorin Angelika Kahl von der Bayerischen Staatszeitung für das gelungene Porträt. Mehr »
MdL Rosi Steinberger ist empört. Im Landshuter Schlachthof mussten im Oktober mehrfach Schweine mit dem Bolzenschussgerät nachbetäubt werden, weil die CO2 Konzentration in der Betäubungsanlage gestört war. „In diesem sensiblen Bereich muss mit höchster Sorgfalt gearbeitet werden, damit es nicht zu Verstößen gegen den Tierschutz kommt“, so Steinberger. Dabei ist bekannt, dass die Sensoren, die die Konzentration messen, störanfällig sind. Mehr »
Am Mittwoch wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst der Antrag der Landtags-Grünen zur verbesserten Förderung der Laienmusik beraten. „Ich bekomme immer wieder Hilferufe aus dem Kulturbereich. Offenbar wurde vielen Musiker*innen im Laienbereich die Förderung von Mietkosten, abgelehnt, obwohl die Anmietungen durch die Corona-Pandemie nötig geworden waren, um beispielsweise Abstände einhalten zu können“, so Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut. Deshalb haben die Landtagsgrünen das Thema Erstattung pandemiebedingter Mietkosten in den Landtag getragen. Mehr »
Grüne: Lücken im Bayern-Takt schnellstmöglich schließen
Landshut. Der Bayern-Takt im Schienenverkehr ist das große Mobilitätsversprechen für die Menschen im ganzen Land. Seit fast 25 Jahren scheitern unterschiedliche CSU-geführte Landesregierungen daran, dieses Versprechen einer mindestens stündlichen Bahnverbindung von frühmorgens bis spätabends für alle bayerischen Bahnhöfe einzulösen. Eine aktuelle Anfrage (Anhang) des verkehrspolitischen Sprechers der Landtags-Grünen, Dr. Markus Büchler, listet 39 Bahnverbindungen auf, für die es bis heute keine verbindlichen Termine zur Umsetzung des Bayern-Takts und Schließung der teils erheblichen Taktlücken gibt. Mehr »
Der Bayerische Naturschutzfonds ist eine der ältesten und größten Naturschutzstiftungen in Deutschland. Wichtige Ziele sind die Sicherung der biologischen Vielfalt sowie der Aufbau eines landesweiten Biotopverbundsystems. Wie jedes Jahr vergibt der Stiftungsrat Fördersummen in Höhe von ca. 10 Mio Euro an ausgewählte Projekte. Mehr »
