Grüne setzen sich für den Schutz von Bewohner*innen in Pflegeeinrichtungen und Menschen mit Behinderung ein

„Wir müssen dafür sorgen, dass auch Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen und Menschen mit Behinderung Weihnachten sicher feiern können“, sagt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. Deshalb haben die Landtags-Grünen von der schwarz-orangen Landesregierung mehr Unterstützung für stationäre Einrichtungen der Pflege und Menschen mit Behinderung in einem Dringlichkeitsantrag gefordert.   Mehr »

MdL Rosi Steinberger bei Bürgermeister Max Kofler

Ortsentwicklung, ÖPNV, Bentonit-Abbau und Kunstflieger: viele Themen wurden bei dem Gespräch zwischen dem Bürgermeister von Eching, Max Kofler und der Landtagsabgeordneten der Grünen aus Kumhausen, Rosi Steinberger angesprochen.    Mehr »

Grünen-Abgeordnete aus den Alpenländern fordern Bündelung europäischer Kräfte und Ressourcen beim Kampf gegen Corona

Eine vernetzte grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Coronakrise fordert die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. Gerade auch für Niederbayern mit den Grenzen zu Österreich und Tschechien sei dies von großer Bedeutung. Der europapolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Florian Siekmann, sagt nach einer digitalen Europakonferenz mit Abgeordneten aus Österreich, der Schweiz und Norditalien.   Mehr »

Im Porträt: Rosi Steinberger (Grüne), Vorsitzende des Umweltausschusses

Vor Kurzem interviewte mich die Bayerische Staatszeitung. Das Ergebnis gibt es hier. Vielen Dank an die Autorin Angelika Kahl von der Bayerischen Staatszeitung für das gelungene Porträt.   Mehr »

MdL Rosi Steinberger ist empört. Im Landshuter Schlachthof mussten im Oktober mehrfach Schweine mit dem Bolzenschussgerät nachbetäubt werden, weil die CO2 Konzentration in der Betäubungsanlage gestört war. „In diesem sensiblen Bereich muss mit höchster Sorgfalt gearbeitet werden, damit es nicht zu Verstößen gegen den Tierschutz kommt“, so Steinberger. Dabei ist bekannt, dass die Sensoren, die die Konzentration messen, störanfällig sind.    Mehr »

Am Mittwoch wurde im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst der Antrag der Landtags-Grünen zur verbesserten Förderung der Laienmusik beraten. „Ich bekomme immer wieder Hilferufe aus dem Kulturbereich. Offenbar wurde vielen Musiker*innen im Laienbereich die Förderung von Mietkosten, abgelehnt, obwohl die Anmietungen durch die Corona-Pandemie nötig geworden waren, um beispielsweise Abstände einhalten zu können“, so Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut. Deshalb haben die Landtagsgrünen das Thema Erstattung pandemiebedingter Mietkosten in den Landtag getragen.    Mehr »

Grüne: Lücken im Bayern-Takt schnellstmöglich schließen

Landshut. Der Bayern-Takt im Schienenverkehr ist das große Mobilitätsversprechen für die Menschen im ganzen Land. Seit fast 25 Jahren scheitern unterschiedliche CSU-geführte Landesregierungen daran, dieses Versprechen einer mindestens stündlichen Bahnverbindung von frühmorgens bis spätabends für alle bayerischen Bahnhöfe einzulösen. Eine aktuelle Anfrage (Anhang) des verkehrspolitischen Sprechers der Landtags-Grünen, Dr. Markus Büchler, listet 39 Bahnverbindungen auf, für die es bis heute keine verbindlichen Termine zur Umsetzung des Bayern-Takts und Schließung der teils erheblichen Taktlücken gibt.   Mehr »

Der Bayerische Naturschutzfonds ist eine der ältesten und größten Naturschutzstiftungen in Deutschland. Wichtige Ziele sind die Sicherung der biologischen Vielfalt sowie der Aufbau eines landesweiten Biotopverbundsystems. Wie jedes Jahr vergibt der Stiftungsrat Fördersummen in Höhe von ca. 10 Mio Euro an ausgewählte Projekte.    Mehr »

Ortstermin mit Bürgermeister Radlmeier in Bruckberg

Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger besichtigte mit dem Bürgermeister von Bruckberg, Rudolf Radlmeier, den Bahnhof, an dem sich vor kurzem ein schreckliches Unglück ereignet hatte. „Mir wird von Bruckberger Bürgern erzählt, dass immer wieder Schüler*innen oder sogar Erwachsene trotz geschlossener Schranken über die Gleise laufen“, erzählte Steinberger.    Mehr »

Grüner Dringlichkeitsantrag im Plenum zum Solo-Selbstständigen-Programm

„Wir brauchen schnelle und unkomplizierte Unterstützung für alle Betroffenen der Pandemie“, fordert die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. „Solo-Selbstständige haben in der Coronakrise besonders große Verluste erlitten. Bei den Hilfen aus öffentlichen Mitteln fallen sie aber durchs Raster.“ Nun sollen zumindest im Kulturbereich die Überbrückungshilfen des Bundes so mit Landesmitteln ergänzt werden, dass Soloselbständige einen fiktiven Lohn für Unternehmer*innen geltend machen können.   Mehr »

Noch nie waren die Zahlen des Umweltbundesamtes so hoch wie im Moment: Die Mengen an Verpackungsmüll wachsen immer weiter und die verbindlichen Ziele zur Abfallvermeidung bleiben Fehlanzeige. Deutschland entfernt sich sogar von diesen und damit auch von einer ressourcenleichten Kreislaufwirtschaft. Mehr als die Hälfte des Plastikmülls wird verbrannt, was zwar eine einfache und billige Entsorgung ist, aber auch eine immense Ressourcenverschwendung. “Die Bundesregierung muss jetzt alle Hebel in Bewegung setzen und dafür sorgen, dass die Kreislaufwirtschaft gestärkt und Ressourcen wiederverwendet werden”, fordert Rosi Steinberger.   Mehr »

Anlässlich von 50 Jahren Umweltministerium hielt Umweltminister Thorsten Glauber eine Regierungserklärung im Bayerischen Landtag, in der er die Erfolge seines Ministeriums in Sachen Umwelt- und Naturschutz rühmte. Ganz so rosig sieht es meiner Meinung nach allerdings nicht aus. Hier meine Rede zur Regierungserklärung im Wortlaut.   Mehr »

MdL Rosi Steinberger setzt sich für Klima- und Artenschutz ein

„Jetzt ist die Zeit, den Umbau der Agrarpolitik voranzutreiben und die Handlungsspielräume auf Landesebene zu nutzen“, sagt Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz. Mit Blick auf die derzeitige Debatte im EU-Parlament über die gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP) reichten die Landtags-Grünen zum Plenum am 21. Oktober einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Umbau der Agrarpolitik jetzt – für Vielfalt und Agrarökologie in Bayern“ ein.    Mehr »

Regionale Lebensmittel liegen im Trend. Dieser Trend hat sich mit der Corona Pandemie noch verstärkt. Die Menschen kochen wieder mehr selbst und interessieren sich stärker dafür, welche Lebensmittel sie dabei verarbeiten, wo und wie sie angebaut wurden. Für kleine und mittlere Betriebe, die dem Motto „Wachse oder Weiche“ nicht mehr folgen können oder wollen eröffnet sich dadurch ein interessanter Absatzmarkt. Doch wie kommen Verbraucher*innen und Erzeuger*innen zusammen? Auf meiner Sommertour 2020 habe ich verschiedene Initiativen besucht, die regionale Wirtschaftskreisläufe stärken wollen.    Mehr »

Umweltminister Glauber kündigte am Montag Neuregelungen zu langen Tiertransporten ins EU-Ausland an, die den Rechtsmissbrauch stoppen sollen. “Besser spät als nie”, findet der tierwohlpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Paul Knoblach. Rosi Steinberger, Landshuter Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz, fügt kritisch hinzu: “Viel zu lange schaute das Ministerium nur zu. Es bedauerte die Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, blieb aber völlig untätig.”    Mehr »

Landtags-Grüne fordern Bildungs-Taskforce

Bayerns Schulen erleben gerade chaotische Wochen, mit Unterrichtsausfällen, geteilten Klassen und vielen Schülerinnen und Schülern, die aufgrund der verschärften Corona-Maßnahmen zuhause bleiben müssen. „Bereits jetzt kommen viele Schulen und Eltern an ihre Grenzen, weil der Wechselunterricht schwer zu organisieren ist und weil Quarantänemaßnahmen und allgemeine Erkältungskrankheiten den geregelten Schulbesuch erschweren“, erklären die zwei grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Gabriele Triebel.   Mehr »

Agrarausschuss nimmt grünen Antrag an: Wettbewerbsvorteil industrieller Schlachtbetriebe soll beseitigt werden

„Die Benachteiligung kleiner, regionaler Schlachthöfe und Metzgereien hat bald endlich ein Ende“, freut sich Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag über den Erfolg der Landtagsgrünen heute im Agrarausschuss.   Mehr »

Nach jahrelangen bundesweiten Debatten stimmte der Bundesrat letzten Freitag endlich einer Verordnung zu, die es erlaubt, den Nutri-Score ab November einzuführen.

“Eigentlich hätte der Nutri-Score längst auf Verpackungen von verarbeiteten Lebensmitteln zu finden sein können”, erklärt Rosi Steinberger, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag.   Mehr »

MdL Rosi Steinberger fordert eine Strategie – 43 Kilo wirft jeder Haushalt jährlich weg

„Nur mit einem gut ausgearbeiteten Plan schaffen wir es, dass weniger Lebensmittel weggeworfen werden“, sagt MdL Rosi Steinberger, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz. „Damit schützen wir zugleich Klima und Ressourcen.“ Deshalb hat sie zusammen mit anderen grünen Landtagsabgeordneten den Antrag „Strategien gegen die Lebensmittelverschwendung in Bayern ergreifen“ in den Bayerischen Landtag eingebracht.   Mehr »

„Es ist schon beeindruckend, welch innovative Firmen im Landkreis Landshut beheimatet sind“, ist das Fazit der Grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger nach dem Besuch der Firma Föckersperger in Pauluszell. Die Firma hat ein Verlegepflugsystem entwickelt, mit dem Kabel und Rohre schnell und effizient in die Erde verlegt werden.   Mehr »