13.02.2020
Internationaler Tag gegen Kindersoldaten
Weltweit sind rund 250.000 Kinder gezwungen in bewaffneten Konflikten zu kämpfen. Die Kinder werden von staatlichen Armeen aber auch von nicht-staatlichen Rebellengruppen rekrutiert und als Spione, Hilfskräfte oder Kämpfer*innen eingesetzt. Zwischen 5 und 20% dieser Kindersoldaten sind Mädchen.
Mit der Roten Hand zeigt die Welt am 12.02.2020, dass diese Verbrechen an der nächsten Generation aufhören müssen! Kinder sind keine Soldaten! Mehr »
Landtagsabgeordnete will wissen, warum es seit Jahren Probleme gibt
Was ist los bei der Unternehmensgruppe STF aus Aicha vorm Wald? Weshalb kommt es hier immer wieder zu Problemen? Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Bündnis90/Die Grünen) hat hierzu eine Anfrage bei der Staatsregierung eingereicht. Mehr »
Rosi Steinberger will FW-Minister Glauber auf den Zahn fühlen: Große Verarbeitungsbetriebe dürfen nicht durchs Kontrollraster fallen
Einstimmig beschloss der Ausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag die Vorladung des Ministers zur Berichterstattung über die rechtsunsichere Situation der bayerischen Lebensmittelkontrollbehörde KBLV. Mehr »
Rosi Steinberger: Höchste Priorität für Lebensmittelsicherheit in Bayern
Zu Berichten über eine fehlende Rechtsgrundlage für die zentrale bayerische Lebensmittelkontrollbehörde KBLV erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses, Rosi Steinberger: Mehr »
28.01.2020
Neujahrsempfang des Umweltministeriums
Beim Neujahrsempfang des bayerischen Umweltministeriums gibt es immer Gelegenheit zu interessanten Gesprächen. Neben Minister Thorsten Glauber waren das der ehemalige Landrat und MdL Hermann Steinmaßl, der Geschäftsführer des bayerischen Müllerbunds, Dr. Josef Rampl und Fritz Schweiger, Vorsitzender der Vereinigung der Wasserkraftwerke in Bayern.
11.12.2019
Tierleid unterbinden
Qualtransporte in EU-Drittstaaten endlich stoppen
In einem Dringlichkeitsantrag fordern die Grünen im Bayerischen Landtag die Staatsregierung auf, dafür zu sorgen, endlich Tierschutzrecht konsequent durchzusetzen und Exporte von Zucht- und Schlachttieren in Drittstaaten zu stoppen. Mehr »
Rosi Steinberger kritisiert grobmaschiges Verbraucherschutznetz in Bayern - „Müssen täglich mit neuen gesundheitsgefährdenden Vorfällen rechnen“
Die aus einer aktuellen Foodwatch-Erhebung ersichtlichen Lücken in der bayerischen Lebensmittelüberwachung kommentiert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, Rosi Steinberger Mehr »
05.12.2019
Causa Hutthurm – Es zieht sich
Schon im Juli 2019 machte das LRA Passau den Anwohnern Hoffnung, dass der Teerskandal in Hutthurm noch in diesem Jahr ein Ende nehmen könnte und der letzte Teilbereich vor dem Winter saniert werde. Nachdem noch immer keine Aktivitäten festgestellt wurden, hat sich Rosi Steinberger, an die Staatsregierung gewandt und nachgefragt, wann denn nun mit dem Abschluss der Sanierung gerechnet werden könne. Mehr »
Fachgespräch "Nutztiertransporte - Status quo und Perspektiven"
Der Transport landwirtschaftlicher Nutztiere in Länder außerhalb der EU wurde in den vergangenen Monaten stark diskutiert. Das Thema stellt Veterinärämter und Zuchtverbände vor Probleme, während Medienberichte über tierschutzwidrige Transporte und Schlachtbedingungen in den Zielländern zu einem starken Echo in der Zivilgesellschaft führen.
Aus diesem Grund veranstalteten wir Grünen im Bayerischen Landtag am 29.11.2019 ein Fachgespräch mit dem Titel „Nutztiertransporte – Status quo und Perspektiven“. Mehr »
Rosi Steinberger kritisiert geplanten „Hochrisikokurs“ der CDU-Ernährungsministerin bei der Lebensmittelkontrolle
Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, Rosi Steinberger, warnt vor einem „Hochrisikokurs“ bei der Lebensmittelkontrolle: „Weniger Kontrollen in den Betrieben bedeuten zwangsläufig mehr Gefährdung für die Verbraucherinnen und Verbraucher.“ Mehr »
25.11.2019
Bienen und Bauen retten – Grüne sammeln Unterschriften
Nach dem erfolgreichen Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt in Bayern startete ein breites Bündnis im Sommer 2019 die europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“. Für eine erfolgreiche Initiative müssen bis September 2020 eine Million Unterschriften zusammenkommen. Im Büro der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger sammeln die Grünen Unterschriften für diese Bürgerinitiative. Zur Rettung der Artenvielfalt fordert das Bündnis die Kommission auf, den Einsatz von synthetischen Pestiziden beginnend mit den gefährlichsten Stoffen stark einzuschränken und langfristig ganz zu beenden. Ziel der Bürgerinitiative ist eine Reform der Landwirtschaft. Vielfältige und nachhaltig wirtschaftende Kleinbetriebe sollen Priorität erhalten. Ökologische und biologische landwirtschaftliche Verfahren sollen ebenso gefördert werden wie die Schulung und Forschung zur pestizid- und gentechnikfreien Landwirtschaft. Das Büro in der Regierungsstr. 545 ist geöffnet Mo. 9:00-16:00 Uhr, Di.-Do. 9:00-14:00 Uhr und am Freitag von 9:00-12:00 Uhr.
11.11.2019
Landtag live erleben
In der letzten Woche konnte MdL Rosi Steinberger wieder eine Besuchergruppe aus Niederbayern im Bayerischen Landtag begrüßen. An der Fahrt nahm auch der Beirat der Offenen Behindertenarbeit der Lebenshilfe Landshut e.V. teil. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals verfolgten die Gäste aus der Region die Diskussion über einen Dringlichkeitsantrag zum flächendeckenden Ausbau des Mobilfunks und zur Schließung der bestehenden Funklöcher im ländlichen Raum und entlang der Bahnlinien. Mehr »
In der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am Donnerstag, den 7.11.2019, hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, sich für den Ausbau des Eisenbahnnetzes am Land einzusetzen. Gerade das sogenannte 1000er-Kriterium gelte als großes Hindernis für die Reaktivierung von Bahnstrecken. Auf jedem Meter einer Bahnstrecke müssen demnach durchschnittlich 1000 Personen am Tag fahren. Ist dies nicht der Fall, lehnt die bayerische Staatsregierung die Einführung eines Regelverkehrs ab. Mehr »
Wir haben allen Grund, das zu feiern. Der Kreisverband Landshut ist sogar einige Tage vor dem Landesverband gegründet worden und gehört damit zu den ältesten Kreisverbänden Bayerns. Das Fest wurde von den Vorsitzenden der nunmehr zwei Kreisverbände organisiert. Zu Wort kamen Gründungsmitglieder und junge Neumitglieder, Bürgermeisterinnen und Abgeordnete, Anti-Atom-Aktivist*innen und einfache Basismitglieder. Mehr »
18.10.2019
Wie steht es um unser Wasser?
Die beiden niederbayerischen Landtagsabgeordneten der Grünen Rosi Steinberger und Toni Schuberl reichten eine Schriftliche Anfrage zur Wasserqualität im Bereich des Wasserwirtschaftsamts Deggendorf bei der bayerischen Staatsregierung ein. Mehr »
Rosi Steinberger fordert Rechtssicherheit für Investitionen
Auf Initiative der Landtags-Grünen berichtete heute im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz das Bayerische Umweltministerium zur Praxis der Umweltverträglichkeitsprüfung in Bayern. Die EU-Rechtslage sieht vor, dass bei umweltrelevanten Bauvorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Mehr »
Am 02.10.2019 besuchten die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Paul Knoblach den Bio-Betrieb „Land.Luft“ in Leberfing. Dieser geht einen ganz besonderen Weg in der Tierhaltung. Der Unternehmer Hans Lindner hat diesen Betrieb gegründet, um eine tiergerechte Haltung und eine schonende Schlachtung auszuprobieren. „Der Erfolg gibt diesem Modell recht“, meint Paul Knoblach, der in der grünen Landtagsfraktion für alle Fragen des Tierwohls zuständig ist. Mehr »
Tierwohlfragen stellen sich von der Geburt eines Nutztieres bis ans Ende des Schlachtvorgangs. Um in die gängige Praxis einen tieferen Einblick zu bekommen, besuchten die beiden Abgeordneten der Grünen im Bayerischen Landtag, Rosi Steinberger und Paul Knoblach den Schlachthof der Firma VION in Vilshofen. Mehr »
30.09.2019
Auftakt zum Bayern-Ei Prozess
Am heutigen Montag beginnt der Prozess gegen den früheren Geschäftsführer der Firma Bayern-Ei. Ihm wird gewerbsmäßiger Betrug in Verbindung mit gefährlicher Körperverletzung vorgeworfen. „Der Bayern-Ei Skandal hat uns jahrelang in Atem gehalten“, berichtet Rosi Steinberger. Der Landtag hatte dazu sogar einen Untersuchungsausschuss eingerichtet. In der Konsequenz wurde eine neue Kontrollbehörde für Großbetriebe ins Leben gerufen. Mehr »
28.09.2019
CSD in Landshut
Großartig: Über 2000 Teilnehmer*innen auf dem CSD in Landshut. Wir sind für eine offene und tolerante Gesellschaft und die Niederbayern sind es auch. Hier einige Eindrücke von einem friedlichen und bunten Fest:
Die Hoffnung auf eine staatliche Förderung der Geburtshilfestation in Vilsbiburg hat sich zerschlagen. Die Staatsregierung hat vor Kurzem ein Geburtshilfeförderprogramm aufgelegt. Ziel ist es unter anderem, kleine Geburtshilfestationen im ländlichen Raum zu sichern. Das Programm schien für kleine Häuser, wie das Krankenhaus in Vilsbiburg maßgeschneidert. Doch leider ist das Programm so angelegt, dass gerade kleine Krankenhäuser keine Mittel erwarten können, wenn es eine größere Klinik in der Region gibt. Mehr »