Angesichts zweier folgenschwerer Unfälle im Landkreis Landshut fordert die Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag Rosi Steinberger Aufklärung von der Bayerischen Staatsregierung.    Mehr »

Rosi Steinberger: Verantwortung für atomare Gefahren darf nicht auf den Schultern unserer Freiwilligen Feuerwehr lasten

„Die Verantwortung für Gefahrensituationen auf dem Gelände eines Atomkraftwerks darf auf gar keinen Fall auf die Freiwillige Feuerwehr vor Ort geschoben werden – das wäre grob fahrlässig und unverantwortlich“, kommentiert die grüne Vorsitzende des Umweltausschusses, Rosi Steinberger, die Ablehnung des grünen Antrags „Keine Auflösung der Werksfeuerwehren der bayerischen Atomkraftwerke solange die Kraftwerksstandorte dem Atomrecht unterliegen“ (Anhang) im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags.   Mehr »

Die Technische Universität München leitet seit 20 Jahren radioaktive Abwässer aus ihren Atomforschungseinrichtungen FRM2 und RCM in Garching in die Isar ein. Diese Genehmigung läuft demnächst aus, deshalb wurde eine Verlängerung für weitere 30 Jahre beantragt. „Alle Bürgerinnen und Bürger können gegen diesen Antrag Einwände vorbringen“, berichtet MdL Rosi Steinberger im bayerischen Landtag und Vorsitzende des Umweltausschusses. Und Einwände gegen diesen Antrag gebe es genug.    Mehr »

Die Einlagerung von Castoren in das Zwischenlager in Niederaichbach schlägt derzeit hohe Wellen in der Region. Dabei werden häufig Behauptungen aufgestellt, die einer genauen Betrachtung nicht standhalten, meint Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen und Vorsitzende im Umweltausschuss des bayerischen Landtags. Eine Anfrage an das Umweltministerium soll nun einige Unklarheiten beseitigen. Die Abgeordnete fragt z.B. danach, wer die Entscheidung für der Einlagerung der Castoren aus Sellafield getroffen hat. „Es ist allgemein bekannt, dass es bereits 2015 eine intensive Diskussion über diese Castoren gegeben hat“, so Steinberger.    Mehr »

Vor der am Dienstag beginnenden Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof München über eine Klage des Bund Naturschutz (BN) gegen die Abrissgenehmigung für das Atomkraftwerk Isar I erneuern die Landtags-Grünen ihre eigene Kritik an der Genehmigung. Die Landshuter Abgeordnete Rosi Steinberger sorgt sich sehr um die Sicherheit der Region, sollte die Genehmigung in wesentlichen Punkten Bestand haben.   Mehr »

Zu dem Übergang des Zwischenlagers Bella an die Bundesrepublik Deutschland erklären die grünen Mandatsträger in Niederbayern, MdB Erhard Grundl und MdL Rosi Steinberger : „Radioaktiver Müll aus Atomkraftwerken wird noch Tausende von Jahren strahlen. Dass die Verantwortung für viele Tonnen dieses hochgiftigen Mülls für eine so lange Zeit nicht bei privaten Unternehmen liegen kann, ist wohl jedem klar.“    Mehr »

Am 9. Oktober durfte ich bei der Aktion des Umweltinstituts München gegen den Forschungsreaktor FRM II mitmachen. Dieser Reaktor wird mit hochangereichertem Uran HEU, betrieben. Seit 2010 soll dieser Betrieb schon umgestellt werden auf niedrig angereichertes Uran. Aber die TU München als Betreiber und die CSU-Staatsregierung haben sich eine Verlängerung bis 2018 genehmigt. Aber auch dieses Jahr ist keine Umstellung in Sicht. Es wird munter so weiter gemacht. Fotos unter Mehr ...   Mehr »

Rosi Steinberger: Isar 2 so schnell wie möglich vom Netz nehmen

„Die CSU-Regierung setzt sich hartnäckig für eine maximale Laufzeit des Atomkraftwerks Isar 2 ein. Dazu soll im Atomgesetz festgelegt werden, dass Isar 2 vorranging Reststrommengen von anderen Kraftwerken erhält. Das ist gefährlich und energiewirtschaftlich widersinnig“, erklärt die Landshuter Abgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger.   Mehr »

Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl war für viele Menschen der Auslöser, sich gegen die Nutzung der Atomkraft zu engagieren. Der Atomausstieg ist inzwischen beschlossen. Doch vor allem der Verbleib des Atommülls ist nach wie vor völlig ungeklärt. Kurz vor dem Tschernobyl-Jahrestag wurde deutlich, dass es um die Entsorgung von radioaktivem Müll noch schlechter bestellt ist, als gedacht.    Mehr »

Kein Abriss mit dem Brennstab fordert MdL Rosi Steinberger in ihrem aktuellen Antrag. Das bayerische Umweltministerium hatte den Abriss von Isar I genehmigt, obwohl noch immer über 1700 hochradioaktive Brennelemente im Abklingbecken lagern. Dieses Lagerbecken liegt außerhalb des Sicherheitsbehälters, und ist denkbar schlecht geschützt. „Hier wird ein Risiko ohne Not eingegangen“,  so Steinberger.    Mehr »

Rosi Steinberger und Martin Stümpfig kritisieren risikoreiche Rückbaugenehmigung für Isar 1

Schwere Bedenken melden die Landtags-Grünen im Zusammenhang mit der Rückbaugenehmigung des CSU-Umweltministeriums für den Atommeiler Isar 1 an. „Wir haben dort immer noch 1.700 Brennelemente in einem schlecht geschützten Abklingbecken“, mahnt die niederbayerische Abgeordnete Rosi Steinberger, „ein Abriss vor der Räumung wäre hoch riskant.“   Mehr »

Welche Vorkehrungen hat die bayerische Staatsregierung getroffen, um die Gesundheit der  Bevölkerung im Grenzgebiet zu Tschechien im Falle eines Atomunfalls in Temelin zu schützen? Wie ist der Informationsaustauch zwischen beiden Länder geregelt und gibt es ein grenzübergreifendes Krisen-Management?   Mehr »

Rosi Steinberger zum Bericht des Umweltministeriums: Risiko für Bevölkerung untragbar

„Was soll denn im AKW Gundremmingen noch alles passieren, bevor die CSU-Regierung bemerkt, wie brandgefährlich es ist, dieses AKW am Netz zu lassen?“, fragt sich Rosi Steinberger, grüne Abgeordnete im Umweltausschuss, beim Bericht des Umweltministeriums über die vielen Pannen im AKW Gundremmingen.   Mehr »

Keinerlei Verständnis hat Rosi Steinberger für die Haltung des Bayerischen Umweltministeriums hinsichtlich wiederkehrender Prüfungen in bayerischen Atomkraftwerken. Nachdem in Philippsburg und Biblis Unregelmäßigkeiten bei wiederkehrenden Kontrollen bekannt geworden waren, haben drei von vier Bundesländern, in denen noch Atomkraftwerke in Betrieb sind, die Kontrollen verschärft. Einzig Bayern hat keine Konsequenzen aus diesen Vorfällen gezogen.   Mehr »

Neue, robuster gebaute Zwischenlager mit Einrichtungen zum Umpacken von Castoren fordert Rosi Steinberger, niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen. Nachdem die Endlagersuchkommission Anfang Juni bekannt gegeben hatte, dass der bisherige Zeitplan zur Bestimmung und Fertigstellung eines Endlagers völlig unrealistisch ist, sieht Steinberger dringenden Handlungsbedarf. „Unsere bayerischen Zwischenlagerhallen in Gundremmingen, Grafenrheinfeld und Ohu sind nur bis 2047 genehmigt“,    Mehr »

In den tschechischen Atomkraftwerken Temelin und Dukovany gibt es Probleme mit mangelhaften Schweißnähten. Mehr noch, auch bei deren Überprüfung wurde massiv geschlampt. Das räumte die tschechische Atomaufsichtsbehörde SUJB unlängst ein.  Rosi Steinberger wollte deshalb von der bayerischen Staatsregierung wissen, was diese eigentlich darüber weiß und welche Maßnahmen die Staatsregierung zum Schutz der bayerischen Bevölkerung plane.   Mehr »

Aktuell verklagt die Städteregion Aachen den Staat Belgien, um eine Schließung des rissigen Atom-Reaktors Tihange 2 zu erwirken. In Tschechien gibt die Leiterin der Atomaufsichtsbehörde SÚJB, Frau Dana Drábová zu, dass in den baugleichen tschechischen Kern­kraftwerken Dukovany und Temelin über Jahre wesentliche Sicher­heitskontrollen durch Vergabe an unkontrollierte Sub-Firmen gefälscht worden sind. Tausende Schweißnähte müssen nun neu in Temelin und Dukovany überprüft werden.   Mehr »

Rosi Steinberger: Ministerpräsident Seehofer muss Druck auf tschechische Regierung ausüben

Nach dem neuerlichen meldepflichtigen Vorfall am tschechischen Atommeiler Temelin fordert die niederbayerische Abgeordnete der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, die bayerische CSU-Regierung zum Handeln auf.   Mehr »

Rosi Steinberger: E.ON hat Fürsorgepflicht

Die Grünen fordern, die Brennelemente aus dem Atomkraftwerk Isar vor Beginn der Abrissarbeiten zu entfernen, vor allem auch um die Arbeiter im Kraftwerk nicht zusätzlichen unnötigen Gefahren auszusetzen. Dafür bekam Rosi Steinberger bisher nur ein mildes Lächeln von E.ON.   Mehr »

In mehreren Presseberichten wird über einen Störfall im AKW Temelin berichtet. „Bei diesem Störfall ist es offensichtlich zu einem massiven Austritt von radioaktivem Gas gekommen“, so Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag.   Mehr »

„Plakatieren“ in Dingolfing

Zum Jahrestag des Atomunglücks: Atomausstieg muss schneller gehen

Das Atomunglück im japanischen Fukushima jährt sich zum vierten Mal und Rosi Steinberger, Grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut, sieht die Thematik rund um den Atomausstieg und die Energiewende als dringlicher denn je. „Vier Jahre nach dem Unglück können immer noch mehr als 100.000 Menschen nicht in ihre Heimat zurück – jeden Tag entstehen neue radioaktive Abwässer, die nur in Tanks zwischengelagert werden und eine immanente Bedrohung für Mensch und Natur sind.“   Mehr »

Rosi Steinberger berichtet über veränderte Katastrophenschutzpläne an Atomstandorten

Im Innenausschuss des Bayerischen Landtags wurde heute auf Antrag der Grünen zu den veränderten Katastrophenschutzplanungen an Atomstandorten Bericht erstattet.

Als Reaktion auf die Atomkatastrohe in Fukushima wurden Anpassungen der Planungen als notwendig erachtet. „Leider weiß die Bayerische Staatsregierung noch nicht viel“, berichtet Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen in Bayerischen Landtag. Eines aber wüsste man schon genau, nämlich dass der Radius des Evakuierungsgebietes von 10 auf 20 Kilometer ausgeweitet würde. „Am Atomstandort Ohu geht es demnach um 212.000 Menschen, die im Katastrophenfall innerhalb von 24 Stunden evakuiert werden müssen“ erklärt Steinberger.   Mehr »

In Ohu müssen Gefahren minimiert werden, statt ein Gerichtsurteil abwarten

Die Aufhebung der Genehmigung für das atomare Zwischenlager in Brunsbüttel durch das Bundesverwaltungsgericht müsse auch Folgen für die bayerischen Zwischenlager haben, so die Landtags-Grünen. Mit dem Urteil stehe fest, dass die Sicherheit des atomaren Zwischenlagers nicht nachweisbar sei. „Diese Erkenntnis ist auch für das Zwischenlager in Ohu gültig“, erklärt die Landshuter Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. „Das Zwischenlager hier weist sogar einen noch schlechteren Sicherheitsstandard auf als das in Brunsbüttel.“   Mehr »

Isar 1 und 2

Im Landkreis Landshut steht das größte Stilllegungsprojekt eines Atomkraftwerkes in Bayern auf der Tagesordnung. Das Atomkraftwerk Isar 1 ist 2011 vom Netz gegangen und soll ab 2016 in zwei Phasen komplett zurück gebaut und abgerissen werden. Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, berichtete auf der Kreisversammlung der Grünen im Gasthof zur Insel  über das Genehmigungsverfahren und die Einwände der Grünen-Landtagsfraktion.

Die Betreiber des Atomkraftwerks haben den Rückbau laut Steinberger unter Vorbehalt beantragt. Denn gleichzeitig läuft eine Verfassungsbeschwerde gegen den Ausstiegsbeschluss. In dieser Beschwerde gibt E.ON an, das AKW weiter betreiben zu wollen. "Die Betreiberin will also gleichzeitig abreißen und weiter betreiben. Das ist nicht ganz logisch", so Steinberger. Ebenso würde E.ON fordern, dass rechtzeitig ein Endlager für hoch- und mittelradioaktive Stoffe bereitzustellen sei.

Im Juli dieses Jahres fand ein Erörterungstermin statt. Steinberger kritisierte, dass bei diesem Termin alle Einwände lediglich zur Kenntnis genommen aber nicht beantwortet wurden. Dem Antrag des Betreibers E.ON fehle es an Bestimmtheit, kritisiert Steinberger.  Es würden weder genaue Vorgehensweisen noch Zeitpläne genannt. Eventuelle Beeinträchtigungen naher Gewässer würden nicht erwähnt. Es gäbe keine Aussagen darüber, ob es zu Vermischung von unterschiedlich stark belastetem Material kommen wird, um mehr Material freizumessen, dass dann nicht als Atommüll entsorgt werden müsse.   Mehr »

„Im nächsten Jahr werden voraussichtlich keine leeren Castorbehälter zum Atomkraftwerk Isar 1 geliefert.“ So lautet die Antwort von Umweltministerin Ulrike Scharf auf eine schriftliche Anfrage der grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Christine Kamm.   Mehr »

Zu den beiden „meldepflichtigen Ereignissen“ beim Atomkraftwerk Isar 2 erklärt die Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag,  Rosi Steinberger: „Das AKW Isar 2 zeigt offensichtlich zunehmende Altersschwäche. Die beiden jetzt gemeldeten meldepflichtigen Ereignisse sind ein weiteres Beispiel dafür, dass es bei dem Atomkraftwerk zunehmende Ausfallserscheinungen gibt“, so Steinberger.   Mehr »

Rosi Steinberger sieht Ministerin Scharf gefordert

Heftige Kritik an der Genehmigung der tschechischen Strahlenbehörde (SUJB) zum Ausbau des Atomkraftwerks Temelin übt die niederbayerische Abgeordnete der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger: „Die Vermutung liegt nahe, dass die Atomlobby in Tschechien durch die jüngste Beihilfegenehmigung der EU für britische Atomkraftwerke neu motiviert wurde und darauf hofft, dass nun die tschechischen Steuerzahler mit satten Subventionen den Bau neuer Temelin-Reaktoren doch noch finanzieren.“   Mehr »

Nachdem das Bundesamt für Strahlenschutz die Genehmigung des neuen Castortyps für Siedewasserbrennelemente erteilt hat, haben sich die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Martin Stümpfig mit der Aufforderung an das Umweltministerium gewandt, von E.ON ein Konzept für die schnellstmögliche Räumung des Nasslagers in Isar 1 zu verlangen. Die Räumung des Nasslagers dort müsse oberste Priorität haben, da der derzeitige Zustand höchst riskant sei.   Mehr »

Grüne fordern Sicherheit vor Profitinteressen - Die Landtags-Grünen sind beunruhigt über die Information, dass sich ein Transformator des stillgelegten Atomkraftwerks Krümmel auf dem Weg zum Atomkraftwerk Isar 2/Ohu befindet und dort eingesetzt werden soll.   Mehr »

GRÜNE: Knapp 200 Tonnen radioaktiver Müll können in Castoren verpackt werden.

„Eile tut not, denn die Situation im Abklingbecken ist höchst gefährlich“, so die niederbayerische Abgeordnete Rosi Steinberger. Stellenweise sei es lediglich durch eine 40 cm dicke Mauer geschützt und die Planungen für Isar I würden zudem aus den 60er Jahren stammen.    Mehr »

14.08.2014

"Warum die Angst bleibt, wenn die Kernkraft geht"

Thomas Sebastian Vitzthum, Politikredakteur für die Zeitung DIE WELT, besuchte MdL Rosi Steinberger in ihrem Landshuter Wahlkreisbüro um sich über die Problematik beim Abriss des Kernkraftwerkes Isar 1 zu erkundigen. Lesen Sie hier seinen Bericht.

 

Rosi Steinberger: Staatsregierung muss auf Beseitigung der 1700 hoch radioaktiven, abgebrannten Brennelemente bestehen

Die Grünen im Bayerischen Landtag kritisieren, dass E.ON mit der Räumung des Nasslagers beim Atomkraftwerk Isar 1 nicht vorankommt. Das erfuhr die niederbayerische Abgeordnete der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, durch eine Anfrage ihrer grünen Bundestagskollegin Sylvia Kotting-Uhl. „Das Zulassungsverfahren für die neuen Castorbehälter, die zur Räumung des mit 1700 hoch radioaktiven, abgebrannten Brennelementen gefüllten Nasslagers bei Isar 1 nötig sind, zieht sich nun seit Jahren.“   Mehr »

Zum gestern anberaumten Erörterungstermin zum Abriss von Isar 1 erklärt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag. „Wenn man Bürgerbeteiligung ernst meint, muss man auch den Dialog mit den Bürgern suchen.“ Dieser Dialog fand aber nicht statt.   Mehr »

Anlässlich des Erörterungstermins am 22. Juli in Essenbach informierten der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Dr. Anton Hofreiter, die Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Landshuter Stadtrat Sigi Hagl und die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger im Grünen Büro in Landshut zum Thema Abriss des Kernkraftwerks Isar 1.   Mehr »

Rosi Steinberger enthüllt Plakat zum Jahrestag des Atomunglücks

Im Jahr 2014 jährt sich die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zum 28. Mal.

Der 26. April 1986 hat das Bewusstsein der Deutschen für die Risiken der Atomenergie entscheidend geprägt. Die dramatischen Ereignisse im japanischen Atomkraftwerk Fukushima ließen die Erinnerungen an Tschernobyl wieder aufleben – und der nächste GAU kann schon morgen passieren.

Die Auswirkungen des Super-GAU von Tschernobyl waren verheerend. Von der radioaktiven Wolke, deren Regen Jod und Cäsium in den Boden spülte, war kein Bundesland so stark betroffen wie Bayern. 28 Jahre nach dem Unglück ist die Verstrahlung keineswegs beseitigt und auch heute noch an Pilzen und Wildschweinen deutlich sichtbar.   Mehr »

Rosi Steinberger stellt Anfrage an die Staatsregierung

Im Kernkraftwerk Isar KKI II in Ohu gibt es zum wiederholten Mal Probleme mit den Transformatoren. Laut E.ON ist der Defekt an einem Gerät aufgetreten, das im vergangenen Sommer einen ausgefallenen Transformator ersetzt hat und bereits im gebrauchten Zustand eingebaut wurde.

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MdL Rosi Steinberger, Sigi Hagl und Petra Seifert

Der Super-GAU liegt nur drei Jahre zurück. Nach einem Erdbeben und einer riesigen Tsunami-Welle kam es am 11. März 2011 in drei von sechs Reaktorblöcken des japanischen Atomkraftwerks Fukushima zur Kernschmelze. Die Katastrophe ist noch heute spürbar. Radioaktiv verseuchtes Wasser läuft aus, eine ganze Region wurde entsiedelt, Menschen verloren zu Tausenden ihre Heimat – und ernsthafte, langfristige Risiken für die Umwelt sind die Folge.

Nach diesem folgenschwersten Atomunglück seit dem Unfall von Tschernobyl 1986 hatte auch die schwarz-gelbe Bundesregierung verstanden, dass die Atomenergie eine unkalkulierbare und nicht beherrschbare Risikotechnologie ist. Kurz zuvor hatte man noch eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke beschlossen.   Mehr »

Grüne fordern, Beteiligungsmöglichkeiten aktiv bekannt zu geben und zu nutzen

Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern die Staatsregierung auf, die bayerische Bevölkerung über die tschechischen Atomausbaupläne zu informieren. „Die, die am stärksten von einem Ausbau des Atomkraftwerks Temelin betroffen sind, müssen aufgeklärt werden, wie sie sich wehren können“, erklärt die niederbayerische Abgeordnete Rosi Steinberger.   Mehr »

Der Umweltausschuss des bayerischen Landtags hat mit seiner CSU-Mehrheit den heutigen Antrag der Grünen abgelehnt, eine stärkere Beteiligung an der Energiestrategie in Tschechien einzufordern.
Hintergrund des Antrags war das Angebot der tschechischen Regierung vom Mai 2013 an den Freistaat und den Bund, sich an  der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zur „Energiestrategie Tschechiens“ zu beteiligen. Das gleiche Angebot ging an die Republik Österreich.   Mehr »

Pressemitteilung des Bündnisses für Atomausstieg Landshut vom 05. 12. 2013

Bündnis für Atomausstieg fordert realistisches Ausbreitungsszenario bei der Innenministerkonferenz

Am Samstag den 16.11.2013 hatte an sechs Atomstandorten in Deutschland, darunter auch bei den Atomkraftwerken in Ohu bei Landshut eine Störfall-Luftballonaktion stattgefunden. Etwa 80 Teilnehmer ließen um fünf vor zwölf bei Hochnebel und leichtem Wind knapp 500 Luftballons mit Info- und Antwortkarten in die Luft steigen. Mit dieser Aktion sollte aufgezeigt werden, wie sich eine radioaktive Wolke bei einer Reaktorkatastrophe in Abhängigkeit von der Windstärke und der Windrichtung ausbreiten würde. - Unterdessen wurden einige Fundorte gemeldet. So wurde der erste Ballon ca. 1h nach dem Start in Tondorf gefunden, also etwa 23 km vom Startpunkt entfernt.   Mehr »

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