13.07.2016

Landratsämter müssen effektiv kontrollieren

Auf der Postkarte ist die Idylle perfekt. Sanfte grüne Hügel umgeben die Gemeinde Auerbach im Bayerischen Wald. Der Steinbruch in Hötzelsberg, der die Idylle stören könnte, wurde einfach wegretuschiert. Dabei verursacht dieser Steinbruch nicht nur optische Probleme.  Seit Jahren gibt es Beschwerden über diesen Betrieb, der im September 2014 einen Antrag auf Erweiterung der Abbaufläche gestellt hat.  Um Klarheit über den Steinbruchbetrieb zu erhalten, hat sich Rosi Steinberger an die Staatsregierung gewandt.

„Die Antworten haben mich doch sehr überrascht“, so Steinberger. „Auf dem Erweiterungsgelände gab es eine ungenehmigte Rodung von Bäumen, die dem Steinbruchbetreiber noch nicht einmal gehören.“ Außerdem gibt es bisher keinen Wasserrechtsantrag, der genehmigungsfähig ist.

Dabei ist das Wasser ein sehr wichtiges Thema in diesem Gebiet. Der Mapferdinger Bach war vor Jahren als Flussperlmuschelgebiet bekannt. Das sagte zumindest der Perlmuschelbeauftragte der TU München, Helmut Bayerl.

Nun teilt das Landratsamt Deggendorf mit, dass ihm keine Perlmuschelbestände bekannt seien. „Das wundert mich nicht“, sagt Steinberger. Schließlich sei der tonnenweise Eintrag von Granitstaub, der überall im Mapferdinger Bach zu finden ist, Gift für die Muscheln.

Wo der Granitstaub herkommt, lässt sich auch leicht erklären. Nach Auskunft des Landratsamtes Deggendorf wurde der Grenzwert für abfiltrierbare Stoffe wiederholt deutlich  überschritten. Die Eigenkontrolle des Granitwerks hat diese Überschreitungen jedes Jahr festgestellt. Doch jahrelang passierte nicht. „Da nutzt die beste Eigenkontrolle nichts,  wenn das Landratsamt nicht kontrolliert und nicht umgehend Konsequenzen zieht“, so Steinberger.

Zu guter Letzt fragte Rosi Steinberger nach dem Ausbauasphalt, der in großen Halden auf dem Betriebsgelände zu finden ist. Derzeit lagern dort etwa 35.000 Tonnen Fräsgut und Asphaltschollen, ein Ausbau auf 50.000 Tonnen sei beantragt. „Dabei verschweigt das Landratsamt, dass es bisher nur eine Genehmigung für 5.000 Tonnen gibt“, so Steinberger. „Es kann doch nicht sein, dass das Landratsamt jahrelang zusieht, wie hier Recht und Gesetz gebrochen wird. Und wenn dann jemand reinsticht, werden nachträglich Genehmigungen eingeholt.“

Die Landratsämter beharren immer auf ihrer Eigenverantwortung. Bei den Kontrollen von großen Betrieben darf man aber die Landratsämter nicht alleine lassen, sagt Steinberger.

Hier die Anfrage Initiates file downloadSteinbruch Hötzelberg zum Nachlesen oder auch download.

 



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