23.07.2014

Erörterungstermin war eine Farce

Zum gestern anberaumten Erörterungstermin zum Abriss von Isar 1 erklärt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag. „Wenn man Bürgerbeteiligung ernst meint, muss man auch den Dialog mit den Bürgern suchen.“ Dieser Dialog fand aber nicht statt.

„Viele EinwenderInnen haben gestern das Wort ergriffen, aber leider sind die Antworten sehr dürftig geblieben. Die Vertreter von E.ON haben nur Textbausteine vorgelesen“, so Steinberger, „aber auch die Vertreter des Umweltministeriums haben uns nicht substanziell weiter gebracht. Wenn bei einem Erörterungstermin die Einwendungen nicht wirklich erörtert werden, macht das Ganze keinen Sinn“ kritisiert die Abgeordnete.

Die Verlesung von Gesetzestexten könne man sich sparen. Selbst das Ministerium wisse noch nicht genau, was genau wann gemacht würde. Und wenn die Einzelheiten bekannt würden, bliebe den Bürgerinnen und Bürgern nur der Klageweg.

„Das Ganze war eine reine Enttäuschung“, so das Fazit von Rosi Steinberger.

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URL:http://rosi-steinberger.de/themen/atomkraft/expand/530845/nc/1/dn/1/