Untersuchungsausschuss "Ei"

Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin, vertritt die grüne Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss "Ei". Ihrer Ansicht nach hätte der Skandal, der mindestens ein Todesopfer forderte, vermieden werden können, wenn die Staatsregierung von Anfang an korrekt kontrolliert und gehandelt hätte.

„Der Salmonellenskandal bei Bayern-Ei offenbart das Versagen des bayerischen Kontrollsystems inklusive der zuständigen Minister, die viel zu wenig zum Schutz der bayerischen Verbraucherinnen und Verbraucher getan haben. Es hat den Anschein, als würde hier ein großes Unternehmen geschont – und das zulasten der Menschen. Es ist unverständlich, warum die Firma Bayern-Ei nicht wesentlich schneller als Ursache des Salmonellenausbruchs identifiziert wurde.“

Der Untersuchungsausschuss müsse zudem eine nachhaltige Wirkung entfalten, so Rosi Steinberger weiter. „Wir müssen nach strukturellen Fehlern im Kontrollsystem suchen. Kann es sein, dass man in Bayern Hinweise aus anderen Ländern ignoriert hat? Weshalb hat man aus früheren Lebensmittelskandalen offensichtlich nichts gelernt? Ein Skandal von dieser Dimension darf bei uns nie mehr passieren!“ Das Gremium hat noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2017 seine Arbeit aufgenommen.

5. Sitzung: Eier aus Käfighaltung auch auf dem Wochenmarkt

In Bayern werden Eier aus Käfighaltung produziert und verkauft. Man findet sie auch im Supermarkt oder auf Wochenmärkten. Außerdem wurde in der 5. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Ei“ die unverantwortlich lange Bearbeitungszeit von belasteten Proben offenbar.

In Bayern werden Eier aus Käfighaltung produziert und verkauft. Man findet sie auch im Supermarkt oder auf Wochenmärkten. Diese Erkenntnis stammt aus dem 2. Teil des Berichts der Staatsregierung zum Verbraucher- und Tierschutz in Bayern, der in der 5. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Ei“ vorgestellt wurde. Diese Tatsache steht im klaren Gegensatz zu vorangegangenen Äußerungen von Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf.

Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin und Mitglied der Landtagsgrünen im Untersuchungsausschuss „Ei“: „Es würde mich interessieren, seit wann es diese Erkenntnis gibt, ob man das schon immer gewusst hat oder ob das eine neue Erkenntnis ist. Hier werden wir bei der Ministerin noch einmal nachhaken!“

Als problematisch stellt sich die zum Teil sehr lange Bearbeitungsdauer von sogenannten Planproben dar. Diese werden zur Überprüfung der Qualitätssicherungssysteme der LebensmittelunternehmerInnen genommen und durch das LGL ausgewertet. Im Fall „Bayern-Ei“ dauerte die Auswertung einer Planprobe sieben Wochen. Dabei wurde festgestellt, dass sich auf den beprobten Eiern Salmonellen vom gefährlichen Typ Enteritidis befanden. Das Mindesthaltbarkeitsdatum von Eiern beträgt allerdings nur vier Wochen. „Bis die Probe ausgewertet ist, sind die Eier längst gegessen“, so Rosi Steinberger. Hier wäre grundsätzlich zu überlegen, wie dies straffer zu erledigen ist und ob die Laborkapazitäten am LGL dafür ausreichend sind.

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