Große Hoffnungen hatten sich die Petenten aus Hohenthann ohnehin nicht gemacht. Ihre Einwendung gegen einen weiteren Schweinmaststall in Hohenthann wurde am heutigen Mittwoch im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt und mit den Stimmen aller Fraktionen außer den Grünen abgelehnt.

Die Abgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger hatte diese Petition im vergangenen Jahr noch mit unterzeichnet und vertrat sie nun als Abgeordnete im Ausschuss. „Leider kamen wir mit unseren Argumenten wieder einmal nicht durch“, so Steinberger. Weder die vorhandene Geruchsbelästigung, noch die Grundwasserbelastung haben eine Rolle gespielt.“

Die Interessensgemeinschaft Gesundes Trinkwasser aus Hohenthann war mit Michael Kammermeier und Michaela Hödl zur Ausschusssitzung angereist. Michael Kammermeier schilderte noch einmal eindrucksvoll, aber ohne Erfolg die Situation vor Ort. Ein Vertreter des Umweltministeriums bezeichnete alle Einwände der Petenten als wirkungslos. Die dreifache Überschreitung der Stickstoffbelastung an einem Biotop hielt er für gegenstandslos, genauso wie die schon jetzt übermäßige Geruchsbelastung für die umliegende Bevölkerung. Er halte diese Anlage nach den gesetzlichen Vorgaben für genehmigungsfähig.

Martin Stümpfig, Abgeordneter der Grünen im Petitionsausschuss, widersprach dem Ministeriumsvertreter. Als Umweltreferent der Stadt Ansbach habe er Mastställe schon mit wesentlich geringerer Umweltbelastung abgelehnt. „Es fehlt hier nicht an den gesetzlichen Grundlagen, sondern am Vollzug“, so Stümpfig.

Leider schlossen sich die übrigen Abgeordneten dieser Meinung nicht an. Die Berichterstatter von SPD und CSU plädierten für eine Ablehnung der Petition. Diesem Votum schlossen sich alle Abgeordneten von CSU, FW und SPD an. Nur die Grünen befürworteten die Petition.

Zum Schluss ergriff die Vorsitzende des Ausschusses, Sylvia Stierstorfer (CSU) das Wort. Sie bedankte sich bei der IG Gesundes Trinkwasser für deren Engagement vor Ort und bat sie, sich weiter für ihr Anliegen einzusetzen. „Diese Abschiedsworte wirken angesichts der vorhergehenden Debatte wie ein Watschn“, findet Rosi Steinberger. Ihr Antrag, die Abluftwäscher für große Mastställe vorzuschreiben, werde jedenfalls demnächst im Landtag behandelt. Da könnten sich die Kolleginnen und Kollegen dann noch einmal mit der Materie befassen.

 

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