Arche Noah Bayerns, Welterbe, natürlicher Hochwasserschutz – die Donau als europäisches Naturjuwel bündelt vieles, was uns Grünen wichtig ist. In vielen Abschnitten ist sie verbaut, doch zwischen Straubing und Vilshofen darf Bayerns großer Strom noch fließen, ohne Staustufen und Kanalwände. Auwälder voller Leben säumen seine Ufer. Für die Menschen am Fluss ist die Donaulandschaft unersetzliche Heimat. Seit Jahrzehnten kämpfen sie für deren Erhalt, unterstützt werden sie dabei von uns Grünen.   Mehr »

Am Mittwoch begrüßte MdL Rosi Steinberger wieder eine Besuchergruppe im Bayerischen Landtag. Neben Besucher*innen aus der Region nahm auch eine Gruppe von Lehrerinnen aus Belarus (Weißrussland) an der Fahrt teil. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals verfolgten die Gäste die Debatte um die Anpassung des Rechts der Fixierung in der öffentlich - rechtlichen Unterbringung und im Maßregelvollzug.   Mehr »

Die Grünen aus Landshut Stadt und Landkreis Landshut laden zu einem Europaabend am 18 Mai ein. Die kommende Europawahl ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Die Zusammensetzung des zukünftigen Europäischen Parlaments entscheidet über die Ausrichtung der Europapolitik. Die Grünen sind überzeugt, dass viele politische Fragen auf europäischer Ebene definitiv besser gelöst werden als auf nationalstaatlicher Ebene, etwa in der Umwelt und Klimapolitik. Nach einer Rede der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger tritt das Freisinger Gründonnerstagskabarett auf. Die Kulttruppe aus Freising baut das Haus Europa. Der Rohbau steht, aber bis zur Fertigstellung sind noch einige Hürden zu überwinden. Die Veranstaltung findet beim Grosswirt in Mirskofen, Bahnhofsstr. 4 statt und beginnt um 19:30 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Wie kann die Energiewende gelingen? Was muss Europa tun, um die Klimaschutzziele zu erreichen? Diese und andere Fragen erörterten Henrike Hahn, Spitzenkandidatin der Bayerischen Grünen zur Europawahl und Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger mit der LandshuterEnergieAgentur (LEA) e.V. Die Einhaltung der Pariser Klimaziele ist möglich, darüber waren sich die Teilnehmer*innen des Gesprächs einig.   Mehr »

Landtagsbesuch einer Gruppe aus Landshut vom Stadtjugendring und von Bediensteten der JVA Landshut

Mit meinem Kollegen Radlmeier konnte ich einen Einblick in die Arbeit von uns Landtagsabgeordneten geben und auf viele Fragen aus der Gruppe eingehen. Dabei wurde auch klar, dass sich die Parteien oft grundlegend unterscheiden. Aber dennoch kann man sich gut vertragen.

Enge Kooperation mit Landwirten ist enorm wichtig
Zu einem Informationsgespräch traf sich die Landtagsabgeordnete der Grünen und Vorsitzende im Umweltausschuss, Rosi Steinberger, in Landshut mit Vertretern des Deutschen Verbandes für Landschaftspflege (DVL). Anwesend war auch der stellvertretende Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Landshut e.V., Helmut Naneder. „Die Landschaftspflegeverbände leisten im Schulterschluss mit den Landwirten eine unverzichtbare Arbeit im Naturschutz“, so Steinberger.   Mehr »

Unter diesem Motto gab es am 21. März eine Kundgebung in der niederbayerischen Bezirkshauptstadt. Ein starkes Zeichen gegen Rassismus, bei dem ich gerne mitgemacht habe.

Am gestrigen Mittwoch begrüßte MdL Rosi Steinberger eine Besuchergruppe aus Stadt und Landkreis Landshut im Bayerischen Landtag. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals verfolgten die Gäste aus Niederbayern eine kontrovers geführte Debatte um die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020. In der anschließenden Diskussion berichtete Steinberger zunächst über ihre Arbeit im Landtag und über die Gespräche am runden Tisch zum erfolgreichen Volksbegehren und beantwortete dann die Fragen der Gäste.    Mehr »

Am Mittwoch den 13. März bietet die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, eine Fahrt in den Bayerischen Landtag an. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Bayerischen Landtags haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich im Maximilianeum über die Arbeit des Landtags und die Aufgaben der Abgeordneten zu informieren.    Mehr »

Nach dem die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag im ersten Anlauf nicht zum Runden Tisch eingeladen wurde, hatten die Proteste nun Erfolg. „Es kann doch nicht sein, dass der Ausschussvorsitzende des Agrarausschusses eingeladen wird und vom Umweltausschuss nur der Stellvertreter Eric Beißwenger von der CSU“, erklärt Rosi Steinberger. „Schließlich ist der Artenschutz Teil unseres Aufgabenbereiches.“    Mehr »

Die Technische Universität München leitet seit 20 Jahren radioaktive Abwässer aus ihren Atomforschungseinrichtungen FRM2 und RCM in Garching in die Isar ein. Diese Genehmigung läuft demnächst aus, deshalb wurde eine Verlängerung für weitere 30 Jahre beantragt. „Alle Bürgerinnen und Bürger können gegen diesen Antrag Einwände vorbringen“, berichtet MdL Rosi Steinberger im bayerischen Landtag und Vorsitzende des Umweltausschusses. Und Einwände gegen diesen Antrag gebe es genug.    Mehr »

Verkehr endet nicht an der Gemeindegrenze. Oft sind einzelne Gemeinden mit den Anforderungen an eine moderne Infrastruktur überfordert. Das wurde beim Besuch von MdL Rosi Steinberger beim Echinger Bürgermeister Andreas Held schnell klar. Held wünscht sich schon seit langem eine Fahrradbrücke über die Isar am Echinger Stausee. Das Problem: Für die Gemeinde Eching allein ist diese Brücke zu teuer.   Mehr »

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz in der 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags wurde Rosi Steinberger einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Im Ausschuss werden die Kompetenzen in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz gebündelt. Das Gremium berät Anträge, Petitionen und Gesetzentwürfe, die insbesondere die Qualitätsverbesserung und Reinhaltung der Umweltmedien Wasser, Boden und Luft, den Tier- und Artenschutz, den Verbraucherschutz im Allgemeinen sowie die Lebensmittelsicherheit im Speziellen zum Inhalt haben. Rosi Steinberger wird den Ausschuss in den nächsten fünf Jahren leiten und eine starke Stimme für mehr Umwelt- und Naturschutz sein. Ihr zur Seite steht Eric Beißwenger (CSU) als stellvertretender Vorsitzender.

Mit einem starken Ergebnis von über 30.000 Stimmen konnte die bisherige Landshuterin Rosi Steinberger erneut in den 18. Bayerischen Landtag einziehen und damit einen hohen Vertrauensbeweis für ihre Arbeit verbuchen. Die niederbayerischen Grünen sind darüberhinaus sehr glücklich über die Verdoppelung der Mandate durch den weiteren neugewählten Abgeordneten Toni Schuberl aus Eging bei Passau. Der Kreisrat, der bisher als Jurist an der Universität in Passau tätig ist, wird sich zukünftig vor allem um Belange in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik, der Verkehrspolitik - und hier vor allem dem öffentlichen Nahverkehr – sowie Ökologie- und Naturschutzthemen widmen.

Am 9. Oktober durfte ich bei der Aktion des Umweltinstituts München gegen den Forschungsreaktor FRM II mitmachen. Dieser Reaktor wird mit hochangereichertem Uran HEU, betrieben. Seit 2010 soll dieser Betrieb schon umgestellt werden auf niedrig angereichertes Uran. Aber die TU München als Betreiber und die CSU-Staatsregierung haben sich eine Verlängerung bis 2018 genehmigt. Aber auch dieses Jahr ist keine Umstellung in Sicht. Es wird munter so weiter gemacht. Fotos unter Mehr ...   Mehr »

Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und der bayerischen Spitzenkandidatin Katharina Schulze besuchten MdL Rosi Steinberger und die Landesvorsitzende der Grünen, Sigi Hagl, die Landshuter Frauenhäuser. Die Politikerinnen wollten sich ein Bild von den Gegebenheiten vor Ort machen. Sehr schnell wurde klar: Die Frauenhäuser sind nach wie vor überbelegt und unterfinanziert.   Mehr »

Die Hochschule in Landshut beschäftigt in der Fakultät „Soziale Arbeit“ mit grundlegenden gesellschaftlichen Entwicklungen. Was hält eine Gesellschaft zusammen? Welchen Veränderungen ist die Gesellschaft ausgesetzt und wie kann den zunehmenden Spaltungstendenzen entgegengewirkt werden? Diese spannenden Fragen waren Anlass für die Landtagsvizepräsidentin der Grünen, Ulrike Gote, zusammen mit ihrer Landshuter Kollegin Rosi Steinberger der Hochschule einen Besuch abzustatten.    Mehr »

Wasser ist unser Lebensmittel Nr. 1. Deshalb müssen wir es besonders schützen. Das ist seit Jahren das besondere Anliegen von Rosi Steinberger, Mitglied im Umweltausschuss des bayerischen Landtags. Auch das bayerische Fernsehen hat sich mit dieser Thematik schon öfters befasst und einen Film darüber gedreht, wie sich die Qualität des Grundwassers erhalten lässt.    Mehr »

82% der Verbraucher in der EU halten Verbesserungen bei der Haltung von Tieren in der Landwirtschaft für notwendig. Das ist eine Ansicht, die von den Tierhaltern, dem Handel und der Politik nicht länger ignoriert werden kann“, eröffnete Dr. Cornelie Jäger die Veranstaltung. Auf Einladung von MdL Rosi Steinberger stellte sie ihr Buch „Die Sache mit dem Suppenhuhn“ in Landshut vor. Als Tiermedizinerin und ehemalige Landesbeauftrage für Tierschutz in Baden-Württemberg hat Jäger viele Gespräche mit Landwirten, Veterinären, Politikern und Fachverbänden geführt und viele Tierhaltungsanlagen von innen gesehen. Sie ist also eine profunde Kennerin der Materie und hat ein überaus faktenreiches Buch zu den verschiedenen Aspekten der Tierhaltung und den Konsumgewohnheiten der Verbraucher geschrieben. „Eine rein vegane oder vegetarische Ernährungsweise kann die Weltbevölkerung nicht ernähren. Dazu müssten zusätzliche Flächen in Ackerland umgewandelt werden, was negative Auswirkungen auf die Klimabilanz haben würde“, erklärte sie. Jäger plädiert vielmehr für einen ausgewogenen Mix von Ackerbau und Viehhaltung. „Das ist am verträglichsten für die Klimabilanz und die Artenvielfalt und der Stallmist ist ungeheuer wertvoll für die Humusbildung.“   Mehr »

Zu einem Informationsgespräch trafen sich Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und Jutta Saumweber, Ernährungsexpertin der Verbraucherzentrale Bayern. Besonderes Augenmerk legten die Verbraucherschützerinnen auf das Thema Nahrungsergänzungsmittel (NEM).Wenn für eine ausgewogene Ernährung scheinbar die Zeit fehlt oder über die im Supermarkt angebotenen Lebensmittel Zweifel aufkommen, greifen immer mehr Menschen zu Vitaminpillen oder anderen Konzentraten, erklärte Frau Saumweber   Mehr »

Die landwirtschaftliche Tierhaltung wird seit Jahren von immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern kritisch hinterfragt. Mit der Frage, wie man die Ziele Tier- und Umweltschutz einerseits, aber auch Wirtschaftlichkeit andererseits zukünftig in Einklang bringen könnte, setzt sich das neu erschienene Buch „Die Sache mit dem Suppenhuhn“ der Tiermedizinerin Cornelie Jäger auseinander. Aufgrund ihrer Erfahrungen als ehemalige Landesbeauftragte für Tierschutz in Baden-Württemberg setzte sie sich intensiv mit der Problematik in der Nutztierhaltung auseinander.    Mehr »

„Landshut arbeitet mittlerweile zielstrebig an der Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur und das Landschaftsbild durch Baumaßnahmen“, begrüßte Stadträtin Hedwig Borgmann die Teilnehmer der Radtour zu verschiedenen Ausgleichsflächen der Stadt. Der Einladung der Grünen waren etwa 35 interessierte Bürger*innen gefolgt.    Mehr »

Anlässlich seines Besuches in Landshut legte Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bayerischen Landtag, Blumen an den Stolpersteinen in der Theaterstraße nieder (im Bild mit der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Stefan Gruber, dem Fraktionsvorsitzenden im Landshuter Stadtrat). Die Stolpersteine erinnern an ehemalige Landshuter Bürgerinnen und Bürger, die von den Nazis verschleppt und ermordet wurden. „Es ist gut, wenn die Opfer der Nazi-Diktatur auch im Alltag sichtbar blieben“, betonte Ludwig Hartmann. „Sie mahnen uns, jeglichem Rassismus entschieden entgegen zu treten.“

Wenn Helmut Naneder und Tobias Lermer durch das Mettenbacher oder Grießenbacher Moos gehen, kommen sie nicht weit. Überall finden sie seltene Pflanzen, wie das Sumpfherzblatt oder den Teufelsabbiss. Dazwischen haben fingernagelgroße Kreuzspinnen ihr Netz gesponnen. Tobias Lermer ist der Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbands Landshut, Helmut Naneder ist Fachberater mit Schwerpunkt Ökokonto- und Ausgleichsmaßnahmen.   Mehr »

Auf der Suche nach Heu und Silage: Staatliche Futtermittelbörse soll Landwirte vernetzen

Die schreckliche Dürre stellt die niederbayerischen Bauern vor große existenzielle Probleme. Gerade die Bauern, die auf das Grünfutter angewiesen sind, wie in der Biolandwirtschaft und in der Mutterkuhhaltung haben bereits jetzt deutliche Schwierigkeiten, genügend Futter für ihre Tiere für die kommenden Wochen bereit zu stellen. Es gibt jedoch einige Landstriche in Bayern, in denen es unter Umständen noch Heu und Silage zu kaufen gibt. „Diese Bauern müssen wir zusammenbekommen“, sagen Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag und Mia Goller, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern.    Mehr »

Rosi Steinberger ist tierschutzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. „In dieser Eigenschaft sehe ich mir gerne alternative Haltungsformen für Tiere an“, so die Abgeordnete. Sogar in ihrer Heimatgemeinde Kumhausen gibt es eine Tierhaltung, die in Niederbayern noch sehr selten anzutreffen ist. Die Familie Reitmeier hält im Ortsteil Grammelkam Strauße auf einer großen Freifläche. „Mir ist es immer wichtig, zu sehen, ob die Tiere genug Platz haben“. Und davon haben sie bei den Reitmeiers genug.   Mehr »

„Das Thema könnte nicht aktueller sein“, kommentierte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, in ihrer Begrüßungsrede am Sonntag im kleinen Theater die Aufführung des Stückes „Mitten in Niederbayern Teil II. „Als wir uns um ein Gastspiel der Gruppe bemüht haben, wussten wir nicht, dass gleichzeitig ein viel größeres Theater in Berlin gegeben wird.“ Steinberger bezeichnete es als verantwortungslos, wenn ein amtierender Innenminister der amtierenden Kanzlerin ein Ultimatum setze, um das europäische Asylsystem in seinem Sinne zu reformieren. Dabei komme es ihm nur darauf an, möglichst wenige Geflüchtete nach Bayern zu lassen. Alles andere sei ihm anscheinend egal.    Mehr »

Wie ist der aktuelle Stand an der Baustelle in Ohu, wo die B 15neu auf die A 92 treffen wird?
Diese Frage ließ sich MdL Rosi Steinberger zusammen mit Gisela Floegel von Fritz Wenzl, 3. Bürgermeister von Essenbach beantworten. Eine Landtagsanfrage hatte ergeben, dass es am Autobahnkreuz derzeit zu Verzögerungen kommt. Der Weiterbau der Grundwasserwanne liegt wegen Streitigkeiten mit der ausführenden Firma derzeit auf Eis. Deswegen wird für den direkten Anschluss ein Provisorium geplant, das auf die LA 7 geführt wird.   Mehr »

Foto: Ursula Geßner

Im heutigen Umweltausschuss wurde der grüne Gesetzentwurf zum Schutz der Gewässerrandstreifen von CSU und Freien Wählern abgelehnt. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie aus dem Jahr 2000 verlangt den Schutz der Gewässer vor schädlichen Substanzen. Die Situation der bayerischen Gewässer hat sich seit dieser Zeit ständig verschlechtert.    Mehr »

Rosi Steinberger: Isar 2 so schnell wie möglich vom Netz nehmen

„Die CSU-Regierung setzt sich hartnäckig für eine maximale Laufzeit des Atomkraftwerks Isar 2 ein. Dazu soll im Atomgesetz festgelegt werden, dass Isar 2 vorranging Reststrommengen von anderen Kraftwerken erhält. Das ist gefährlich und energiewirtschaftlich widersinnig“, erklärt die Landshuter Abgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger.   Mehr »

Das Verbot der drei Insektizide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam aus der Stoffklasse der Neonicotinoide kann nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer weitgehend chemiefreien Landwirtschaft sein, kommentiert Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger die Entscheidung der EU. „Nachdem die europäische Lebensmittelbehörde Efsa die Gefährlichkeit der drei Neonicotinoide bestätigt hat, war dieser Schritt überfällig“, erklärt Steinberger.   Mehr »

Auf Einladung der Montessori-Schule in Geisenhausen habe ich mit den Schüler*innen der 9. Und 10. Klassen intensiv diskutiert. Das Motto lautete: Eine Abgeordnete schenkt eine Schulstunde. Eine klassische Schulstunde wurde es aber natürlich nicht. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten lebhaft und engagiert über Naturschutz, Asylrecht, Landwirtschaft, Syrien und vieles mehr. Ich war beeindruckt vom Wissen und von der Wissbegier der Schüler*innen in Geisenhausen. Gerne komme ich wieder.

Workshop Nahwärmenetze und Solarthermie - Moderation: Rosi Steinberger, MdL, Jürgen Breit, Stadtwerke Crailsheim, Oskar Wolf, Solarbüro Fischbach

Bereits vor fünf Jahren hat die CSU-Regierung u.a. mit der 10H-Reglung die Energiewende in Bayern an die Wand gefahren. Und auch weiterhin verhindert die Bayerische Staatsregierung, dass mehr sauberer Strom in Bayern produziert wird. Wenn es so weitergeht, muss Bayern die Hälfte des Stroms woanders einkaufen - und dann wird es dreckig. Die Bayerische Staatsregierung tut nichts, um den Atomstrom durch sauberen Strom aus Erneuerbaren Energien zu ersetzen oder den Stromverbrauch durch effiziente Technologien zu senken. Diese Politik der CSU ersetzt den gefährlichen Atomstrom durch dreckigen Kohlestrom. Er verpestet die Luft und zerstört das Klima.

Die Grüne Landtagsfraktion will nach vorne blicken und sich weiterhin für eine effektive und wirklich saubere Energiewende stark machen.   Mehr »

Bildnachweis: Pixabay Creative Commons CC0

Rosi Steinberger verbucht Grünen Erfolg mit Antrag auf Verbot von Privateinsatz bienengefährlicher Insketizide

Im Kampf für den Schutz der Bienen können die Landtags-Grünen einen Teilerfolg verbuchen. Ihrem Antrag „Bienensterben stoppen – keine bienengefährlichen Pestizide in Haus- und Kleingärten“ stimmten an diesem Donnerstag im federführenden Umweltausschuss alle Fraktionen zu. Nach formeller Bestätigung des Beschlusses im Plenum ist die Staatsregierung damit aufgefordert, sich auf Bundesebene für ein Verbot der Abgabe bienenschädlicher Insektizide an Privatpersonen stark zu machen.    Mehr »

Rosi Steinberger mit Herrn Papke und Herrn Paulus, die sich für die Ilztalbahn ehrenamtlich engagieren.

In regelmäßigen Abständen treffen sich auf meine Einladung Abgeordnete der Region mit Vertretern der ITB und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft. Das letzte Treffen fand am 10.4. mit Josef Zellmeier, dem neuen Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, statt. Gemeinsames Interesse aller Teilnehmer war es, dieses großartige ehrenamtliche Engagement des ITB-Vereins zu unterstützen.

Der AK Ökologie und Ökonomie der grünen Landtagsfraktion besuchte das „Rebellendorf“ Mals in Südtirol. Dort wurde in einem Bürgerentscheid beschlossen, dass auf dem Gemeindegebiet keine Pestizide mehr eingesetzt werden dürfen. In Italien ist das möglich, weil es eine so genannte Gemeindesatzung gibt, in der solche grundlegenden Bedingungen festgelegt werden können.    Mehr »

Für Rosi Steinberger ist klar: „Hebammen gehören zur Geburt, aber auch zur Vor- und Nachsorge der Mütter. Und dafür brauchen diese Frauen umgehend Unterstützung von der Politik.“ Vertreterinnen von niederbayrischen Hebammen haben der Landtagsabgeordneten die prekäre Arbeitssituation geschildert. Besonders problematisch sei, dass kaum noch Zeit für eine angemessene Vor- und Nachbetreuung der schwangeren Frauen bliebe.   Mehr »

Auf der Hälfte des bayerischen Eisenbahnnetzes wird immer noch mit Diesel gefahren, weil schlicht die Oberleitungen für elektrische Zugmaschinen fehlen. „Im Hightech Land Bayern gibt es damit erhebliche Infrastrukturdefizite. Gerade in Niederbayern ist lediglich die Hauptstrecke von Landshut über Plattling nach Passau elektrifiziert“, kritisiert MdL Rosi Steinberger aus Landshut. Damit hinkt Bayern seinen Nachbarländern Schweiz und Tschechien weit hinterher.    Mehr »

Das nahmen die Grünen zum Anlass, mit einer Roadshow durch ganz Bayern zu ziehen. Am 7.3. machte die Roadshow Halt in Landshut. Wir haben Brezen verteilt und die Passantinnen nach ihren Wünschen an die Politik gefragt. Da kam einiges zusammen. Vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, bezahlbare Wohnungen und zu wenig Unterstützung für Alleinerziehende wurde genannt. Wir bleiben dran.

Betreiber von Hundeschulen haben ein großes Problem. Die Errichtung einer solchen Anlage ist zwar bauaufsichtlich genehmigungspflichtig, doch es ist schwer einen Standort zu finden, an dem eine solche Anlage rechtssicher genehmigt werden kann. Dieses Fazit zieht die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger aus der Antwort der Staatsregierung auf ihre Anfrage zu den Genehmigungsvoraussetzungen für gewerbliche Hundeschulen.    Mehr »

Rosi Steinberger spricht nach neuen Erkenntnissen im Fall Bayern-Ei von einer verselbstständigten Behörde „weil die Ministerin nicht durchgreift“

„Dreist, wenn nicht gar rotzfrech“ nennt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, die jetzt bekannt gewordene versuchte Einflussnahme des Präsidenten des Amtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, auf die Ermittlungen im Fall Bayern-Ei. „Dieses selbstherrliche Vorgehen zeigt aber auch, wie unangefochten sich der Chef einer in einen tödlichen Lebensmittelskandal verstrickten Behörde fühlte“, so Rosi Steinberger.   Mehr »

Die geplante Streckensperrung zwischen Freising und Feldmoching bewegt seit Wochen die Gemüter. Bei einem Treffen der Grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Christian Magerl mit Verantwortlichen der DB AG wurde schnell klar: für die Bahn ist die Streckensperrung eine große Herausforderung. Aber auch die Reisenden müssen sich auf schwierige Zustände einstellen. Um die Streckensperrung in den Griff zu bekommen, wird es ab Freising verschiedene Ersatzmaßnahmen geben.   Mehr »

Bayerns Osten soll besser an die schnellen Fernverbindungen der Bahn nach Berlin angebunden werden. In einem Antrag fordern die Landtagsgrünen die Landesregierung auf, sich für einen Halbstundentakt auf der Neubaustrecke von Nürnberg nach Berlin einzusetzen. Gekoppelt daran ist die Forderung nach einem zweistündigen ICE-Takt zwischen Passau, Regensburg und Nürnberg.   Mehr »

In der ersten Plenarwoche des bayerischen Landtages im neuen Jahr konnte MdL Rosi Steinberger eine Besuchergruppe aus Geiselhöring und Essenbach im Maximilianeum begrüßen. Nach einer spannenden Plenardebatte zur Elektrifizierung von Bahnstrecken, war der Anknüpfungspunkt für die Diskussion mit der Abgeordneten gleich gefunden.    Mehr »

Rosi Steinberger zum Untersuchungsausschuss Ei: „Mit geeigneten Maßnahmen hätte wohl Schlimmes verhindert werden können.“

In der elften Sitzung des Untersuchungsausschusses Ei stellt sich heraus, dass bei der Firma Bayern-Ei der Tierschutz mit Füßen getreten wurde, während die Behörden zusahen. „Insgesamt waren circa zehn Prozent (50.000) mehr Legehennen im Stall, in manchen Käfigen hausten doppelt so viele Hühner wie erlaubt“, kritisiert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und grünes Mitglied im Untersuchungsausschuss Ei. „Wie kann man so etwas nicht sehen? Und natürlich ist sowas ein guter Nährboden für Erreger wie Salmonellen.“    Mehr »

Mit der Zustimmung Deutschlands hat die EU das umstrittene Totalherbizid für 5 weitere Jahre zugelassen. „Die Bundesregierung hat sich mit diesem Zugeständnis dem Lobbydruck von Monsanto und der Chemieindustrie gebeugt. Das Verhalten von Agrarminister Schmidt (CSU) ist skandalös“, kommentiert Rosi Steinberger die Entscheidung der EU.    Mehr »

„Da werden alle Bahnkunden in Ostbayern gute Nerven brauchen,“ kommentiert Rosi Steinberger die Pläne der Bahn. Bei einem Gespräch mit dem Bayerischen Bahnchef Klaus-Dieter Josel wurde deutlich, wie die Bahn den Verkehr zwischen der Landeshauptstadt und Ostbayern während der umfangreichen Gleisarbeiten im Sommer 2018 aufrechterhalten will.   Mehr »

Zur 6. Sitzung des Untersuchungsausschusses Ei am Donnerstag, 26.10.17, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger:

„Neben der unterbliebenen Information der Öffentlichkeit durch das Umweltministerium und den Handlungsanweisungen zu dieser Zeit werden wir uns in unserer nächsten Sitzung mit der Spezialeinheit des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit auseinandersetzen. Deren Aufgaben bestehen aus viel Innendienst: Internetplattform, Datenbank, Verbraucher-Hotline.    Mehr »

"Der Stall ist leer und das sollte auch so bleiben", kommentiert die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger die Pläne der Brüterei Süd. Diese will die ehemalige Legehennenfarm in Tabertshausen vom Unternehmen Bayern-Ei kaufen und in Zukunft hier jährlich Millionen Hähnchen mästen.    Mehr »

„Leider konzentriert sich die Politik fast ausschließlich auf die Fernstraßen und Autobahnen. Der Nahverkehr fristet dagegen ein Schattendasein“, erklärt der grüne Landtagsabgeordnete Markus Ganserer bei einer Veranstaltung der Grünen in Ergoldsbach. Dabei seien die Wege, die die Menschen täglich zurücklegten immer länger geworden. In vielen Dörfer gebe es heute nicht einmal mehr einen Bäcker oder Metzger. Wo die Nahversorgung wegbreche, werde der öffentliche Personennahverkehr immer wichtiger.    Mehr »

In sieben von acht Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Niederbayern werden von der Staatsregierung so genannte Wasserberater eingesetzt. Ziel ist es, die Einhaltung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen. Rosi Steinberger hat sich mit dem Wasserberater in Landshut, Hermann Kelnberger unterhalten.    Mehr »

„Niederbayern wird immer mehr zugepflastert“, diesen Schluss zieht die Rosi Steinberger aus der Antwort auf ihre schriftliche Anfrage zu Logistikzentren in der Region. Von Bruckberg bei Landshut bis Wallersdorf reihe sich bald ein Logistikzentrum an das andere. „Vor allem im Landkreis Dingolfing-Landau gibt es kein Halten mehr“, stellt Steinberger fest.   Mehr »

Der Schutz des Grundwassers ist ein Auftrag, den sich die Grünen besonders auf die Fahnen geschrieben haben. Der Landkreis Landshut ist eines der Gebiete, in dem es besonderen Handlungsbedarf gibt. Aus diesem Grund gab es im nördlichen Landkreis auch ein Forschungsprojekt der Staatsregierung und der TU München, wie der Grundwasserschutz mit einer intensiven Landwirtschaft vereinbar ist. MdL Rosi Steinberger, von Beruf Agraringenieurin, sprach mit dem Vorsitzenden des Wasserzweckverbands Rottenburger Gruppe, Hans Weinzierl, über die Ergebnisse des Forschungsprojekts und die Schlüsse, die sich daraus ergeben. „Im Grunde konnte das Ergebnis nicht überraschen“, so die Abgeordnete. „Der Einfluss der Landwirtschaft auf die Wasserqualität ist nicht zu leugnen. Nun wurde dieser Einfluss auch wissenschaftlich nachgewiesen.“   Mehr »

Die steigende Nitratbelastung bereitet den Wasserversorgern zunehmend Kummer. In einigen Gegenden Niederbayerns kommt zusätzlich eine Belastung mit Pflanzengiften dazu. Der Wasserzweckverband Mallersdorf regiert nun auf diese Herausforderung. Es werden zwei neue Tiefbrunnen gebohrt, damit der Grenzwert für Nitrat durch Vermischen auch künftig sicher eingehalten werden kann.    Mehr »

Hochkarätig war die Referentenliste für den Energietag der Grünen in Altdorf bei Landshut. Die Energiewende, für die sich die Grünen besonders engagieren, wurde darin von allen Seiten intensiv beleuchtet. Petra Seifert, Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin hatte das Treffen organisiert. „Uns ging es darum, die verschiedenen Facetten der Energiepolitik deutlich zu machen und Perspektiven aufzuzeigen“, so Seifert.    Mehr »

Zu einem Informationsaustausch trafen sich Regierungspräsident Rainer Haselbeck und MdL Steinberger. Breiten Raum nahm die Diskussion über die Wasserversorgung in der Region ein. Im Regionalplan sind Vorranggebiete für die öffentliche Wasserversorgung ausgewiesen. Sie umfassen die besonders sensiblen Teile der Wassereinzugsgebiete. Dadurch soll dort der Wassergewinnung Vorrang vor anderen konkurrierenden Nutzungen wie etwa größeren Industrieansiedlungen eingeräumt werden.   Mehr »

Am Mittwoch konnte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, wieder eine Besuchergruppe aus Niederbayern im Bayerischen Landtag begrüßen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Landshut und Umgebung konnten sich so ein Bild von der Arbeit im Parlament machen. Nach einem Videofilm über den Landtag, verfolgten die Besucher im Plenum die lebhafte Debatte im Anschluss an die Regierungserklärung zur Bayerischen Landesbank.   Mehr »

Rosi Steinberger spricht im Plenum zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses

Salmonellen-Skandal wird endlich aufgeklärt

Am heutigen Mittwoch hat der bayerische Landtag mit der Zustimmung aller Fraktionen einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der die Vorgänge um den Salmonellenausbruch im Jahr 2014 und seine Aufarbeitung zum Thema hat. „Dieser Skandal ist immer noch nicht abschließend geklärt. Viele Fragen sind offen und wir wollen diese Lücke nun endlich schließen“, erklärt Rosi Steinberger, die die grüne Fraktion im Untersuchungsausschuss vertritt.   Mehr »

In Bayern wird mittlerweile so viel Fläche verbraucht, dass unsere gewachsenen Kulturlandschaften und unsere heimische Natur ernsthaft bedroht sind. Wenn wir jetzt keinen Ausgleich von notwendiger Entwicklung und Erhalt der Landschaft finden, werden wir unsere Heimat bald nicht mehr wiedererkennen. Dazu habe ich einen Flyer für die Region Landshut erstellt.

Die Landtagsabgeordneten der Grünen, Rosi Steinberger und Martin Stümpfig, besuchten die Zentrale der deutschen Wasserkraftsparte von UNIPER in Landshut. UNIPER ist eine Energieerzeugungs- und Handelsgesellschaft, die 2016 aus dem Energiekonzern E.ON ausgegliedert wurde. Die Wasserkraft ist ein wichtiger Bestandteil der bayerischen Energieerzeugung auf erneuerbarer Basis.    Mehr »

Landtagsgrüne zu Besuch am Technologiecampus Grafenau
Bereits zum zweiten Mal war der grüne Landtagsabgeordnete Markus Ganserer zu Besuch am Technologiecampus der Technischen Hochschule Deggendorf in Grafenau. Vor zwei Jahren besichtigte er mit der Enquete Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ den Campus, der sich damals noch im Umbau befand. Nun informierte er sich zusammen mit seiner für Niederbayern zuständigen Kollegin Rosi Steinberger über die Arbeit des Campus .    Mehr »

Die grüne Landtagsfraktion unternimmt bereits zum sechsten Mal eine Energietour durch ganz Bayern. Am Montag, 26. Juni gab es einen Halt in Niederbayern. Martin Stümpfig, energiepolitischer Sprecher und Rosi Steinberger als niederbayerische Abgeordnete suchten das Gespräch mit den Menschen vor Ort. „Wir wollen die Akteure besuchen, die die Energiewende erfolgreich vorantreiben“, so Martin Stümpfig.   Mehr »

Wenn die Nächte wärmer werden, beginnt in Sulzbach am Inn das große Krabbeln. Davon konnte sich Rosi Steinberger bei einem Ortstermin im Juni 2017 persönlich überzeugen. „In nur 20 Minuten habe ich etwa 150-200 Tiere gesehen“, so Steinberger. „Während sie sich tagsüber in engsten Ritzen verstecken, werden sie in der Dämmerung aktiv“. Für die Anwohner eine echte Plage.    Mehr »

Insgesamt 250 Unterschriften gegen eine Neuzulassung des Pflanzengiftes Glyphosat hat Rosi Steinberger im April an 2 Infoständen gesammelt und jetzt an das Umweltinstitut in München geschickt. Ursprünglich wollte die EU-Kommission Glyphosat letztes Jahr schon für weitere 15 Jahre zulassen. Allerdings fand sich für diesen Vorschlag keine Mehrheit unter den EU-Staaten.    Mehr »

Der Münchner Flughafen feiert das 25jährige Bestehen. Natürlich wird dieses Jubiläum dafür genutzt, eine dritte Startbahn zu fordern. Das halten wir für überflüssig, ja für die Region sogar schädlich. Mehr Flächenverbrauch, mehr Abgase und Lärm. Und das für eine Region, die eh schon überhitzt und die Arbeitskräfte dafür gar nicht mehr herbringt. Geschweige denn den dafür notwendigen Wohnraum. Deshalb unterstützen wir Grüne schon lange die Anwohner in der Region: koa Dritte!

Rosi Steinberger unterstützt das Engagement der Fair-Trade-Schule in Furth

Als zertifizierte Fair Trade Schule bemüht sich das Maristen-Gymnasium in Furth, dort wo es möglich ist, Produkte aus dem fairen Handel konventionell gehandelter Ware vorzuziehen. Anlässlich der ersten Fair-Trade-Woche im März 2017 hatte die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger das Maristen-Gymnasium Furth schon einmal zu einer Diskussionsveranstaltung besucht und in diesem Rahmen den Schülern einen original Fair Trade Fußball versprochen.   Mehr »

Nach einer längeren Abstimmungsphase zwischen Stadt und Landkreis Landshut ist die gemeinsame Umweltstation im Herbst 2016 an den Start gegangen. „Die Station ist von Beginn an ein voller Erfolg“, berichtet deren Leiterin Dr. Verena Eißfeller der Landtagsabgeordneten der Grünen, Rosi Steinberger und der grünen Stadträtin Hedwig Borgmann bei einem Besuch der Station vor einigen Tagen.   Mehr »

Wasser erscheint vielen Menschen als selbstverständliches Konsumgut. In Deutschland kommt es sauber und trinkbar aus dem Hahn und wird reichlich genutzt – 134 Liter Wasser verbraucht alleine in Bayern jede Person täglich. Grund genug für den Kreisverband der Grünen sich bei ihrer Versammlung am Dienstag in Mallersdorf-Pfaffenberg mit dem Schutz von Gewässern und Trinkwasser zu beschäftigen. Expertise haben sie sich dafür bei Rosi Steinberger, der Verbraucherschutzpolitischen Sprecherin der Landtagsgrünen, geholt.

Setzen sich für einen besseren Schutz des Wassers ein: Stadtrat Erhard Grundl, Kreisrätin Anita Karl, Stadtrat Wolfgang Steinbach, Mdl Rosi Steinberger, Kreisvorsitzender Bastian Kulzer, Kassier Wolfram Wagner und Kreisrat Helmut Schmiedeberg.   Mehr »

Die Grüne Landtagsabgeordnete für Niederbayern, Rosi Steinberger, hat am Dienstag die Straubinger Kläranlage besucht. Mit dabei war Stadtrat und Bundestagskandidat Erhard Grundl sowie die zwei Kreisvorsitzenden Bastian Kulzer und Anita Karl. Die beiden Bereichsleiter Martina Wolf  und Dr. Jürgen Pettrak von der Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER) erklärten den Gästen das innovative Konzept der Straubinger Kläranlage und führten sie über das Gelände.

Informierten sich über die Straubinger Kläranlage: (v.l.) Erhard Grundl, Bastian Kulzer, Anita Karl und MdL Rosi Steinberger von den Grünen mit Jürgen Pettrak und Martina Wolf von der Stadtentwässerung und Straßenreinigung.   Mehr »

Bürgerproteste und –einwände müssen ernst genommen werden!

Zur Hauptversammlung der Bürgerinitiative „Gemeinschaft der Betroffenen und Gegner der Autobahntrasse Regensburg-Rosenheim (B15 neu) e.V." erklären die beiden grünen Abgeordneten aus Landshut, Dr. Thomas Gambke, Bundestagsabgeordneter und Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete:   Die vorliegenden Trassenführungen der B15 neu führen in allen vorgestellten Varianten zu nicht hinnehmbaren Belastungen von Menschen und Natur.    Mehr »

Feld, das mit Glyphosat "behandelt" wurde

Rosi Steinberger ist entsetzt über die Entscheidung der Europäischen Chemikalienagentur zu Glyphosat

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) stufte am Mittwoch dieser Woche Glyphosat als nicht krebserregend ein - entgegen der Bewertung durch viele Wissenschaftler, Nichtregierungsorganisationen und Ärzten. Damit hat die ECHA dem weiteren ungezügelten Einsatz von Glyphosat ihre Zustimmung erteilt.

„Die Entscheidung der ECHA schafft für die EU-Kommission ein Schlupfloch, um nach der 18-monatigen Übergangsfrist Glyphosat erneut für die nächsten Jahre zuzulassen“, bedauert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.    Mehr »

Gemeinsam mit Rosi Steinberger und dem 2. Bürgermeister Dr. Thomas Keyssner besuchte Katharina Schulze, neue Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag im Februar die Polizeiinspektion in Landshut. „Als innenpolitische Sprecherin besuche ich immer gerne Dienststellen, um mich über die besonderen Herausforderungen der Beamten vor Ort zu informieren“, erklärte Katharina Schulze.   Mehr »

Die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Rosi Steinberger konnte sich am Mittwoch über Besuch im Landtag aus ihrer Heimatstadt Landshut freuen. Die Klasse 10d des Hans-Carossa-Gymnasium folgte der Einladung der Abgeordneten nach München und konnte vor Ort erleben, wie in Bayern Landespolitik gemacht wird.    Mehr »

Kein Abriss mit dem Brennstab fordert MdL Rosi Steinberger in ihrem aktuellen Antrag. Das bayerische Umweltministerium hatte den Abriss von Isar I genehmigt, obwohl noch immer über 1700 hochradioaktive Brennelemente im Abklingbecken lagern. Dieses Lagerbecken liegt außerhalb des Sicherheitsbehälters, und ist denkbar schlecht geschützt. „Hier wird ein Risiko ohne Not eingegangen“,  so Steinberger.    Mehr »

Am 27. Januar 1945 wurde das KZ Ausschwitz von sowjetischen Truppen befreit. Seit 1996 werden an diesem Tag der Opfer des NS Regimes gedacht. Doch erst in diesem Jahr wird dieser Gedenktag grenzüberschreitend begangen. Gemeinsam mit einer Delegation des bayerischen Landtags nimmt MdL Rosi Steinberger an den Gedenkfeiern in Prag, Litomerice und Theresienstadt teil.    Mehr »

Rosi Steinberger und Martin Stümpfig kritisieren risikoreiche Rückbaugenehmigung für Isar 1

Schwere Bedenken melden die Landtags-Grünen im Zusammenhang mit der Rückbaugenehmigung des CSU-Umweltministeriums für den Atommeiler Isar 1 an. „Wir haben dort immer noch 1.700 Brennelemente in einem schlecht geschützten Abklingbecken“, mahnt die niederbayerische Abgeordnete Rosi Steinberger, „ein Abriss vor der Räumung wäre hoch riskant.“   Mehr »

Wie lange schaut das Landratsamt Deggendorf noch zu?  

Schon seit einiger Zeit versucht MdL Rosi Steinberger, Licht in die Vorgänge im Granitsteinbruch Hötzlsberg im Landkreis Deggendorf zu bringen. Der Betreiber des Steinbruchs möchte die Abbaufläche erweitern, obwohl die bereits bestehende Anlage noch immer nicht dem Stand der Genehmigung entspricht.    Mehr »

MdL Rosi Steinberger und Mandatsträgerinnen der Grünen aus der Region besuchten die Rettungsleitstelle in Landshut. Rosi Steinberger, Petra Seifert und Michaela Feß aus dem Kreistag, sowie die Stadträtin Hedwig Borgmann informierten sich vor Ort und ließen sich die Einsatzzentrale zeigen. Seit 2008 gibt es diese Integrierte Leitstelle, die alle Notrufe aus der Region aufnimmt und an die zuständigen Stellen weiterleitet.    Mehr »

Rosi Steinberger besuchte am Donnerstag das Tierheim in Heinzelwinkel und ließ sich von  der Leiterin Alexandra Ziegler die Einrichtung zeigen. Steinberger hatte in den Beratungen für den Doppelhaushalt 2017/18 in drei Änderungsanträgen mehr Unterstützung für die Tierheime in Bayern beantragt.  Sie hatte einen Investitionszuschuss, eine Förderung des laufenden Betriebs und einen Sonderfonds für Notfälle gefordert.   „Leider wurden diese Anträge von der CSU Mehrheit abgelehnt. Man lässt die Tierheime weiterhin im Regen stehen“, so die Abgeordnete. Tierheime nehmen Fundtiere und beschlagnahmte Tiere auf, und erfüllen damit kommunale Pflichtaufgaben. So landen immer wieder Hundebabys aus illegalen Welpen Transporten im Tierheim und müssen unter großem Aufwand gepflegt und aufgepäppelt werde. Wie viele andere Tierheime auch, finanziert sich das Tierheim in Heinzelwinkel ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse der jeweiligen Kommunen.  Steinberger kam nicht mit leeren Händen, sondern übergab der Leiterin Frau Ziegler einige Sachspenden. „Das ist mein kleiner Beitrag zu den  laufenden Kosten“, erklärte Steinberger.

Kurz von Weihnachten besuchte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, das Palliativteam am Kinderkrankenhaus St. Marien in Landshut und überreichte eine Bücherspende. „Diese Bücher können wir in unserer Arbeit gut einsetzen“, freut sich Psychotherapeutin Gisela Feder. „Für die Kranken, wie auch für deren Eltern und Geschwister ist es nicht leicht über Sterben und Tod zu reden. Da sind Bücher oft eine große Hilfe.“

Auf dem Foto sehen Sie (von links nach rechts): Psychotherapeutin Gisela Feder, Kinderkrankenschwester Conny Vogel, MdL Rosi Steinberger, Geschäftsführer Bernhard Brand und Krankenhausseelsorger Georg Stürzl.    Mehr »

Im Ortsteil Klinglbach der Gemeinde St. Englmar werden gerade Bauarbeiten durchgeführt. Eine Wasserleitung wird verlegt, um die ortseigene Kläranlage anzuschließen. „Dabei gibt es bereits eine Wasserleitung zur Ortsquelle“, weiß Rosi Steinberger. In Klinglbach gibt es seit einiger Zeit einen Streit zwischen den Nutzern der Ortsquelle und der Gemeinde, die den Ortsteil ans Fernwasser anschließen möchte.   Mehr »

 „70 Jahre Bayerische Verfassung – das ist ein Grund zum Feiern“, so die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger zur aktuellen bayernweiten Plakataktion der Landtags-Grünen auch hier in Landshut. Schließlich schreibe die Verfassung in vielen Artikeln „grüne Werte“ fest – vom Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Naturschönheiten in Artikel 141 über die Versammlungsfreiheit bis hin zur richterlichen Unabhängigkeit und Gewaltenteilung.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert Bericht im Umweltausschuss über Forschungsprojekt

Zum Nachweis von Mineralölrückständen und aromatischen Kohlenwasserstoffauszügen (MOAH) in im Handel erhältlichen Adventskalendern erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

„Die Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf, dass ihre Lebensmittel getestet und bei Gesundheitsgefährdung aus dem Verkehr gezogen werden. Wenn jedes Jahr festgestellt wird, dass sich gesundheitsgefährdende Stoffe in Adventskalendern befinden, sollten dann nicht alle im Handel befindlichen getestet werden?    Mehr »

Was macht eigentlich ein Wasserberater? Dieser Frage ging Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen in bayerischen Landtag nach. Sauberes Wasser ist ein Schwerpunktthema der bayerischen Grünen. Mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie sollen alle Gewässer in einen guten Zustand überführt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden an einigen Fachstellen so genannte Wasserberater eingestellt.    Mehr »

Damit Bayerns Wasser sauber bleibt, muss der Nitrateintrag reduziert werden. Davon sind die Grünen im bayerischen Landtag überzeugt. Mit einem Dringlichkeitsantrag hat die Grüne Fraktion am Donnerstag dieses Thema auf die Tagesordnung der Plenarsitzung gesetzt.   Mehr »

Rosi Steinberger zum Bericht des Umweltministeriums: Risiko für Bevölkerung untragbar

„Was soll denn im AKW Gundremmingen noch alles passieren, bevor die CSU-Regierung bemerkt, wie brandgefährlich es ist, dieses AKW am Netz zu lassen?“, fragt sich Rosi Steinberger, grüne Abgeordnete im Umweltausschuss, beim Bericht des Umweltministeriums über die vielen Pannen im AKW Gundremmingen.   Mehr »

„Ich gratuliere allen Preisträger ganz herzlich“, kommentiert MdL Rosi Steinberger die Preisverleihung des Niederbayerischen Integrationspreises. „Ganz besonders freut es mich, dass auch mein Vorschlag, das Theaterprojekt „Mitten in Niederbayern“, zu den Preisträgern gehört. Beitrag des BR   Mehr »

Als einen Glückfall für die Stadt Landshut bezeichnete Stadträtin Hedwig Borgmann das Naturschutzgebiet „Ehemaliger Standortübungsplatz“ in Landshut. Anlässlich der Bezirksversammlung der niederbayerischen Grünen in Landshut besuchten Mitglieder des Bezirksvorstandes gemeinsam mit der Landtagabgeordneten Rosi Steinberger das Naturschutzgebiet.   Mehr »

Foto: Hermann Schoyerer

Rosi Steinberger fordert staatliches Handeln nach schockierenden Aufnahmen aus Ställen mehrerer Bauernverbandsfunktionäre

Zu den von „Animal Rights Watch“ aufgedeckten massiven Tierschutzverletzungen bei führenden Bauernfunktionären erklärt die tier- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger: „Diese Aufnahmen aus den Ställen der Bauernverbandsfunktionäre sind schockierend und zeigen: Die Sonntagsreden dieser Funktionäre vom Tierwohl sind nur hohle Phrasen.   Mehr »

Der Moserbräu ist ein Baudenkmal von großem historischem Wert. Aus diesem Grund ist er auch in die bayerische Denkmalliste als Einzeldenkmal eingetragen. „Über diesen Umstand wusste auch Herr Eller Bescheid, als er dieses Haus vor etwa 20 Jahren gekauft hat“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag und Mitglied im Landesdenkmalrat.   Mehr »

Am Aktionstag Migrationsberatung haben AWO und Landshuter Netzwerk Politiker*innen ins Mehrgenerationenhaus der AWO eingeladen, um über die Migrationsberatung zu informieren. Neben einem Rundgang durch das Haus gab es einen umfangreichen Informationsaustausch zwischen Mitarbeiterinnen der Trägerorganisationen und den drei erschienenen Politiker*innen.   Mehr »

Die Regierung von Niederbayern sucht seit Wochen händeringend Lehrerinnen und Lehrer für die Grund- und Mittelschulen, obwohl in Niederbayern genügend Lehrkräfte ausgebildet werden. Doch diese werden nach bestandenem zweitem Staatsexamen größtenteils nach Oberbayern versetzt. Wie die Situation derzeit aussieht, wollte Rosi Steinberger von zwei Vertretern des Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverbands BLLV wissen.   Mehr »

Rosi Steinberger kritisiert schleppende Ursachenforschung nach Häufung von Listeriosefällen in Süddeutschland

Nach Durchsicht des auch auf Initiative der Landtags-Grünen gegebenen Berichts des CSU-Umweltministeriums zu Listerienfunden in bayerischen Lebensmitteln fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger mehr staatliche Kontrolle und weniger Eigenverantwortlichkeit im Überwachungssystem. „Es reicht nicht aus, wenn die kontrollierenden Labore ihre Befunde nur den kontrollierten Unternehmen mitteilen“, so Rosi Steinberger ...   Mehr »

Deutliche Kritik übt Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen, am neuen Bundesverkehrswegeplan. „ Hier werden die Weichen für die zukünftige Verkehrsentwicklung falsch gestellt“, erklärt Steinberger. Die Abgeordnete hält eine vierspurige Umfahrung von Landshut für überdimensioniert. „Nicht nur die Kosten, auch der Flächenverbrauch ist enorm“.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert Stärkung der Bezirksregierungen und der vorhandenen Kompetenzen

Den Vorschlag zur Reform der Lebensmittelüberwachung durch Verbraucherschutzministerin Scharf kommentiert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

„Alle paar Wochen kommen neue Vorschläge, aber diese sinnlose Betriebsamkeit führt offensichtlich nicht zu sinnvollen Lösungen. Wir brauchen eine richtige Reform der Lebensmittelüberwachung.   Mehr »

Rosi Steinberger: Verbraucherschutzmaßnahmen müssen durch zuständige Behörden koordiniert werden

Unzufrieden ist die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, mit dem behördlichen Umgang mit dem Listerien-Fund im Plattlinger Globus-Warenmarkt. Wie das Umweltministerium auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten ausdrücklich bestätigt, obliegt die Ursachenanalyse bezüglich der Kontamination ausschließlich dem betroffenen Betrieb. „Das ist zu kurz gesprungen“, findet Rosi Steinberger. „Verbraucherschutz muss erstens früher ansetzen und zweitens tiefer einsteigen.“   Mehr »

Auf der Postkarte ist die Idylle perfekt. Sanfte grüne Hügel umgeben die Gemeinde Auerbach im Bayerischen Wald. Der Steinbruch in Hötzelsberg, der die Idylle stören könnte, wurde einfach wegretuschiert. Dabei verursacht dieser Steinbruch nicht nur optische Probleme. Seit Jahren gibt es Beschwerden über diesen Betrieb, der im September 2014 einen Antrag auf Erweiterung der Abbaufläche gestellt hat. Um Klarheit über den Steinbruchbetrieb zu erhalten, hat sich Rosi Steinberger an die Staatsregierung gewandt.   Mehr »

Velden/Bayerischer Wald. Fast zweieinhalb Jahre hat Rosi Steinberger nun im Bayerischen Landtag absolviert – gut zweieinhalb weitere liegen noch vor der 56-Jährigen. Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Das macht die Grünen-Politikerin nicht nur mit einer Broschüre mit dem Titel „Halbzeit“, sondern auch im Rahmen eines Interviews mit dem Onlinemagazin „da Hog’n“. Die Agrarwissenschaftlerin aus Velden (Landkreis Landshut) blickt dabei auf Erfolge und Niederlagen seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2013 zurück – und stellt ihre Ziele für die „zweite Halbzeit“ vor.

Frau Steinberger, die erste Hälfte der aktuellen Legislaturperiode ist vorbei. Wie fällt Ihre Zwischenbilanz aus?

… leider sehr durchwachsen. In der Opposition ist es natürlich immer schwierig, die eigenen Inhalte durchzusetzen – besonders, wenn eine Partei die absolute Mehrheit innehat.   Mehr »

Martin Greifenstein, Barbara Reichart, Ingeborg Hubert, Kerstin Täubner-Benicke, Rosi Steinberger

Die Landesarbeitsgemeinschaft Christen und Christinnen der bayerischen Grünen war  am vergangenen Wochenende zur Gast in Landshut. Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger brachte in ihrem Grußwort die Landshuter Themen rund um knappen Wohnungsraum, öffentliche Nahmobilität und die anstehende Oberbürgermeisterwahl zur Sprache. Im Zentrum des Treffens standen der interreligiöser Dialog und islamischer Religionsunterricht, aber auch artgerechte Tierhaltung und Tierethik. „Frieden mit der Schöpfung und zwischen den Religionen, das sind unsere Markenzeichen bei den Grünen",  begründete LAG Sprecherin Kerstin Täubner-Benicke diese Auswahl der Themen.
 

Foto: Zoran Gojic Der Ausschuss im Nationalpark Banff. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Umweltausschuss informiert sich vor Ort

Eine Station während der Informationsreise des Umweltausschusses unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Dr. Christian Magerl nach Kanada war der älteste Nationalpark Kanadas, der Banff-Nationalpark in der Provinz Alberta. "Die Landschaft hier ist beeindruckend und sehr schön", so Rosi Steinberger. "Wie diese Schönheit erhalten werden kann und wie weit in die Natur eingegriffen werden darf, wird nach intensiver Diskussion mit der Gesellschaft in Umweltmanagementplänen für die einzelnen Regionen in Alberta festgelegt. Bei Überschreitung bestimmter Obergrenzen, z.B. bei der Wasserqualität, wird streng eingegriffen."

Neue, robuster gebaute Zwischenlager mit Einrichtungen zum Umpacken von Castoren fordert Rosi Steinberger, niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen. Nachdem die Endlagersuchkommission Anfang Juni bekannt gegeben hatte, dass der bisherige Zeitplan zur Bestimmung und Fertigstellung eines Endlagers völlig unrealistisch ist, sieht Steinberger dringenden Handlungsbedarf. „Unsere bayerischen Zwischenlagerhallen in Gundremmingen, Grafenrheinfeld und Ohu sind nur bis 2047 genehmigt“,    Mehr »

Besuch der Diakonie in Landshut: Petra Anneser, Jürgen Höft und Rosi Steinberger

Die Zukunft der Insolvenzberatung in Bayern muss gesichert werden. Die Grünen im bayerischen Landtag unterstützen diese Forderung seit langem mit verschiedenen Anträgen. Wie die Situation vor Ort aussieht, davon überzeugte sich die Abgeordnete Rosi Steinberger in einem persönlichen Gespräch bei der Diakonie in Landshut.

Bisher sind Schuldner- und Insolvenzberatung in Bayern auf zwei Schultern verteilt. Während die Schuldnerberatung in der Hand der Kommunen liegt, ist der Freistaat für die Insolvenzberatung zuständig. „Diese Aufteilung ist unsinnig und soll schon seit Jahren zusammen geführt werden“, sagt Steinberger.    Mehr »

Zur heute vorgestellten Liste der Empfänger des Kulturfonds 2016 erklärt Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Der Kulturfonds ist eine wichtige Einrichtung zur Unterstützung der Kulturschaffenden in Bayern. Ich freue mich über die Tatsache, dass fast alle Anträge aus Niederbayern auch eine Förderung erfahren.“ Beispielsweise seien hier die Projekte "Sinfonische Dichtungen“ in Essenbach, das „Museum Moderne Kunst“ in Passau sowie „Konzerte im Kloster Metten“ genannt.   Mehr »

Vorbildliche Arbeit der Polizei braucht ausreichend Kapazitäten

Anlässlich des Themas der Aktuellen Stunde im Plenum auf Vorschlag der CSU "Bayerns erfolgreicher Kampf gegen die Einbruchskriminalität - vorbildliche Arbeit unserer Polizei!" stellt Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, fest: „Die bayerische Polizei leistet eine vorbildliche Arbeit. Damit das so bleibt, braucht sie ausreichende Ressourcen. Modernste Technik ist dabei genauso wichtig wie genügend Personal.“   Mehr »

Thema der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Regionale Unwetter bislang kaum gekannten Ausmaßes haben deutschlandweit zu lokalen Hochwasserkatastrophen geführt. Die Bilder aus Nieder- und Oberbayern und aus Franken sind erschreckend und verstörend. Die Wassermassen führten Schlamm und Geröll mit sich, machten zahlreiche Gebäude unbewohnbar – und forderten Menschenleben. Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete von Bündnis90/DIE GRÜNEN: „Den Menschen, die teilweise alles verloren haben, ganz besonders den Menschen, die Familienangehörige und Freunde verloren haben, gilt mein Mitgefühl. Allen Betroffenen und den Helfenden wünsche ich viel Kraft. Schnelle und unbürokratische Hilfe für die Menschen, die vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, ist jetzt vordringlich.“   Mehr »

Rosi Steinberger fordert nüchterne, umfassende Aufarbeitung des Listeriose-Ausbruchsgeschehens

Im Zusammenhang mit dem Listeriose-Ausbruchsgeschehen seit 2012 und dem Vorgehen gegen die Firma Sieber fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, eine nüchterne, umfassende Aufarbeitung der behördlichen Prozesse. „Angesichts der immer wieder zutage tretenden Lücken beim Schutz unserer Lebensmittel müssen Kommunikationsprozesse und Kontrollstrukturen bei den zuständigen Behörden dringend auf den Prüfstand“, so Rosi Steinberger.    Mehr »

Rosi Steinberger (MdL), Angelika Hirsch, Gabriele Unverdorben und Stefan Gruber

Die Zahlen sind erschreckend und alarmierend. 2014 fanden 1500 Frauen und ebenso viele Kinder Schutz vor häuslicher Gewalt in bayerischen Frauenhäusern. 4250 Frauen und Kinder jedoch mussten abgewiesen werden. Flächendeckend fehlt es an Beratungsangeboten, an Frauenhausplätzen und Fachpersonal, um Frauen und Kindern in dieser schwierigen Lebenssituation Schutz und Hilfe zu gewähren. Vor einigen Tagen besuchten daher die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger, der Landshuter OB Kandidat Stefan Gruber und Stadträtin Hedwig Borgmann die Landshuter Frauenhäuser, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen.   Mehr »

Rosi Steinberger: „Bewertung zum Krebsrisiko ist null und nichtig, wenn JMPR Geld von der Agrarlobby nimmt“

Zur Meldung „Massiver Interessenskonflikt bei Glyphosat-Freispruch / Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues (JMPR) der FAO/WHO arbeitet für Institut, das 500 000 Dollar-Spende von Monsanto erhielt“ erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

„Wenn das stimmt, ist Interessenskonflikt eigentlich ein viel zu schwaches Wort. Wenn ein Institut hohe Geldspenden von genau derselben Firma bekommt, deren Produkt es bewerten soll, dann grenzt das an Korruption. Vor allem, wenn sich die JMPR genau kurz vor der Abstimmung über die Neuzulassung zu Wort meldet und damit die Entscheidung beeinflussen könnte. Die Bewertung zum Krebsrisiko ist meiner Meinung nach null und nichtig, weil die Interessenskonflikte hier eine sehr deutliche Sprache sprechen.   Mehr »

Mit einer Baumspende, einer roten Robinie, beteilige ich mich gerne an einer Aktion für die Stadt Landshut, die in den kommenden Jahren 100 neue Bäume für die Stadt bringen soll. Bisher sind es erst drei Stück. Aber ein Anfang ist gemacht.