Arche Noah Bayerns, Welterbe, natürlicher Hochwasserschutz – die Donau als europäisches Naturjuwel bündelt vieles, was uns Grünen wichtig ist. In vielen Abschnitten ist sie verbaut, doch zwischen Straubing und Vilshofen darf Bayerns großer Strom noch fließen, ohne Staustufen und Kanalwände. Auwälder voller Leben säumen seine Ufer. Für die Menschen am Fluss ist die Donaulandschaft unersetzliche Heimat. Seit Jahrzehnten kämpfen sie für deren Erhalt, unterstützt werden sie dabei von uns Grünen.   Mehr »

Am Mittwoch begrüßte MdL Rosi Steinberger wieder eine Besuchergruppe im Bayerischen Landtag. Neben Besucher*innen aus der Region nahm auch eine Gruppe von Lehrerinnen aus Belarus (Weißrussland) an der Fahrt teil. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals verfolgten die Gäste die Debatte um die Anpassung des Rechts der Fixierung in der öffentlich - rechtlichen Unterbringung und im Maßregelvollzug.   Mehr »

Angesichts zweier folgenschwerer Unfälle im Landkreis Landshut fordert die Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag Rosi Steinberger Aufklärung von der Bayerischen Staatsregierung.    Mehr »

Immer wieder tauchen Berichte über den Einbau von teerhaltigem Straßenaufbruch auf privaten Flächen auf. Dabei muss nicht immer kriminelle Energie im Spiel sein, wie im Beispiel Hutthurm im Landkreis Passau. „Fakt ist aber auch, dass es im Nachhinein oft große Unsicherheiten gibt, ob dieses Material ordnungsgemäß verbaut worden ist“, stellt MdL Rosi Steinberger fest, Vorsitzende des Umweltausschusses.   Mehr »

Bus und Bahn müssen näher zu den Bürgerinnen und Bürgern kommen!

Das gemeinnützige Verkehrsbündnis „Allianz pro Schiene“ hat eine bundesweite Studie zur Erreichbarkeit von Haltestellen veröffentlicht, die zeigt, dass der ÖPNV in den meisten niederbayerischen Landkreisen unterentwickelt ist. Untersucht wurde, wie viele Menschen eine ausreichende Versorgung mit Haltestellen haben.    Mehr »

„Wer nicht wissen will, wo er was schützen soll, schadet sich und verunsichert alle anderen“

„Die schwarz-orange Landesregierung sabotiert den Artenschutz“, erklärt die Vorsitzende des Umweltausschusses, Rosi Steinberger, zu den „von FW-Umweltminister Glauber fatal gestoppten Biotopkartierungen“ in den Landkreisen Neustadt/Aisch und Miltenberg aufgrund von Beschwerden aus der Landwirtschaft. „Wir brauchen valide Aussagen über Umfang, Struktur und naturschutzfachlichen Wert der Biotope: Wo finden unsere bedrohten Tier- und Pflanzenarten Schutz- und Rückzugsräume?“    Mehr »

18.05.2019

Europaabend der Grünen Landshut

Die Grünen aus Landshut Stadt und Landkreis Landshut laden zu einem Europaabend am 18 Mai ein. Die kommende Europawahl ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Die Zusammensetzung des zukünftigen Europäischen Parlaments entscheidet über die Ausrichtung der Europapolitik. Die Grünen sind überzeugt, dass viele politische Fragen auf europäischer Ebene definitiv besser gelöst werden als auf nationalstaatlicher Ebene, etwa in der Umwelt und Klimapolitik. Nach einer Rede der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger tritt das Freisinger Gründonnerstagskabarett auf. Die Kulttruppe aus Freising baut das Haus Europa. Der Rohbau steht, aber bis zur Fertigstellung sind noch einige Hürden zu überwinden. Die Veranstaltung findet beim Grosswirt in Mirskofen, Bahnhofsstr. 4 statt und beginnt um 19:30 Uhr. Der Eintritt ist frei.

In Niederbayern taucht immer wieder teerhaltiger Straßenaufbruch auf privaten Flächen auf. So zum Beispiel in Aldersbach oder in Hutthurm. Wie belastet dieses Material ist und ob es sachgemäß eingebaut wurde, ist oft nicht mehr nachzuvollziehen, weil die Behörden vom Einbau oft nichts wissen. MdL Rosi Steinberger sieht daher dringenden Handlungsbedarf.    Mehr »

Wie kann die Energiewende gelingen? Was muss Europa tun, um die Klimaschutzziele zu erreichen? Diese und andere Fragen erörterten Henrike Hahn, Spitzenkandidatin der Bayerischen Grünen zur Europawahl und Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger mit der LandshuterEnergieAgentur (LEA) e.V. Die Einhaltung der Pariser Klimaziele ist möglich, darüber waren sich die Teilnehmer*innen des Gesprächs einig.   Mehr »

13.05.2019

Stadtjugendring und JVA Landshut besuchen den Landtag

Landtagsbesuch einer Gruppe aus Landshut vom Stadtjugendring und von Bediensteten der JVA Landshut

Mit meinem Kollegen Radlmeier konnte ich einen Einblick in die Arbeit von uns Landtagsabgeordneten geben und auf viele Fragen aus der Gruppe eingehen. Dabei wurde auch klar, dass sich die Parteien oft grundlegend unterscheiden. Aber dennoch kann man sich gut vertragen.

MdL Rosi Steinberger hofft, dass durch die Anklage der Staatsanwaltschaft Landshut gegen einen Fischzuchtbetrieb in Freising, Licht ins Dunkel kommt. Die Firma hatte ein für Speisefische nicht zugelassenes Medikament verwendet, das auch in Forellen aus Isar und Moosach nachgewiesen werden konnte.    Mehr »

Enge Kooperation mit Landwirten ist enorm wichtig
Zu einem Informationsgespräch traf sich die Landtagsabgeordnete der Grünen und Vorsitzende im Umweltausschuss, Rosi Steinberger, in Landshut mit Vertretern des Deutschen Verbandes für Landschaftspflege (DVL). Anwesend war auch der stellvertretende Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Landshut e.V., Helmut Naneder. „Die Landschaftspflegeverbände leisten im Schulterschluss mit den Landwirten eine unverzichtbare Arbeit im Naturschutz“, so Steinberger.   Mehr »

Der Mobilitätsgipfel in der Staatskanzlei hat eine Verbilligung des ÖPNV für junge Menschen in den großen Städten erbracht. „Das ist sicher ein gutes Signal für die Ballungsräume“, sagt Rosi Steinberger. „Aber auf dem Land muss der öffentliche Nahverkehr in erster Linie besser werden, nicht billiger!“ Die Ergebnisse des „Mobilitätsgipfels“ in der Staatskanzlei hält die Abgeordnete für unzureichend. Schon jetzt seien die Angebote des ÖPNV zwischen Stadt und Land sehr unterschiedlich und dieser Unterschied könnte sich noch verstärken, wenn das meiste Geld in die Ballungsräume fließt.    Mehr »

Rosi Steinberger: Verantwortung für atomare Gefahren darf nicht auf den Schultern unserer Freiwilligen Feuerwehr lasten

„Die Verantwortung für Gefahrensituationen auf dem Gelände eines Atomkraftwerks darf auf gar keinen Fall auf die Freiwillige Feuerwehr vor Ort geschoben werden – das wäre grob fahrlässig und unverantwortlich“, kommentiert die grüne Vorsitzende des Umweltausschusses, Rosi Steinberger, die Ablehnung des grünen Antrags „Keine Auflösung der Werksfeuerwehren der bayerischen Atomkraftwerke solange die Kraftwerksstandorte dem Atomrecht unterliegen“ (Anhang) im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags.   Mehr »

„Es braucht endlich Klarheit zu Tiertransporten in EU-Drittstaaten!“, fordert MdL Rosi Steinberger, Vorsitzende im Umweltausschuss. Nachdem im Januar eine Veterinärin des Landratsamts Landshut den Transport einer trächtigen Kuh nach Usbekistan verweigert hatte, war Bewegung in das Thema Tiertransporte gekommen.   Mehr »

„Ich begrüße es ganz außerordentlich, dass die Staatsregierung nun einsichtig geworden ist und den Text des Volksbegehrens annehmen will“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag und Vorsitzende im Umweltausschuss. „Das ist ein großartiger Sieg für die Demokratie und für den Artenschutz.“    Mehr »

21.03.2019

„Landshut ist bunt“.

Unter diesem Motto gab es am 21. März eine Kundgebung in der niederbayerischen Bezirkshauptstadt. Ein starkes Zeichen gegen Rassismus, bei dem ich gerne mitgemacht habe.

MdL Rosi Steinberger fordert in einem Antrag ein konsequentes Anwendungsverbot für Glyphosathaltige Pestizide auf staatlichen Flächen.   Mehr »

MdL Rosi Steinberger begrüßt die Aufhebung des Badeverbotes in der Isar in Stadt und Landkreis Landshut. „Damit wird endlich nach Jahrzehnten eine alte grüne Forderung umgesetzt“, so Steinberger. Allerdings sieht sie die Politik in der Pflicht, endlich für eine gleichbleibend gute Wasserqualität zu sorgen, denn Flüsse sind nicht nur Badegewässer, sondern auch Lebensräume.   Mehr »

In einer Bundesratsinitiative fordert die Bayerische Staatsregierung ein Ende von Mikro- und Nanoplastik in Kosmetika mit Hilfe einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Kosmetikindustrie sowie ein entsprechendes Verbot auf Bundes- und EU-Ebene, falls die Selbstverpflichtung bis 2020 nicht zum Erfolg führt   Mehr »

Die Regierungskoalition im Bayerischen Landtag stimmte bei der Plenarsitzung am 13. März gegen eine gleichberechtigte Förderung des ÖPNV in allen Regionen des Freistaats. Im Widerspruch hierzu hatten sich Vertreterinnen und Vertreter der Regierungsparteien wiederholt vor Ort dafür stark gemacht. In der Region Landshut haben sich Stadt und Landkreis bereits auf den Weg zu einem Verkehrsverbund gemacht.   Mehr »

Die Unfälle mit Gewässerverseuchung durch Biogasanlagen gibt es immer wieder. Die Staatsregierung hat in zehn Jahren fast 800 derartige Unfälle registriert. „Hätte man den aktuellen Fall im Landkreis Landshut verhindern können?“ fragt MdL Rosi Steinberger.    Mehr »

Rosi Steinberger verlangt Aufklärung um die mit Malachitgrün verseuchten Fische in Moosach und Isar

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger fordert in einem Antrag umgehend Aufklärung um die mit Malachitgrün verseuchten Fische in Moosach und Isar.   Mehr »

MdL Rosi Steinberger und MdL Toni Schuberl fordern die Umsetzung des Landtagsbeschlusses

Im vergangenen Jahr wurden die Pläne des Landtags zur Förderung der Erwachsenenbildung groß gefeiert. Damals gab es einen überfraktionellen Entschließungsantrag, der die Förderung der Erwachsenenbildung auf solide finanzielle Füße stellen sollte.    Mehr »

Am gestrigen Mittwoch begrüßte MdL Rosi Steinberger eine Besuchergruppe aus Stadt und Landkreis Landshut im Bayerischen Landtag. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals verfolgten die Gäste aus Niederbayern eine kontrovers geführte Debatte um die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020. In der anschließenden Diskussion berichtete Steinberger zunächst über ihre Arbeit im Landtag und über die Gespräche am runden Tisch zum erfolgreichen Volksbegehren und beantwortete dann die Fragen der Gäste.    Mehr »

Schon seit einigenJahren beschäftigt sich Rosi Steinberger mit dem Recyclingbetrieb in Aicha vorm Wald. Eine Petition wurde im Umweltausschuss behandelt, die die Herstellung rechtmäßiger Zustände im Bereich des Abwassers gefordert hatte.    Mehr »

06.03.2019

Eindrücke vom politischen Aschermittwoch in Landshut

Starke Reden von starken Frauen mit einem klaren Bekenntnis zu Europa.
Mit Marlene Schönberger, Annalena Baerbock, Katha Schulze und Henrike Hahn.

03.03.2019

Am Faschingssonntag in Landshut: "Wir lieben Europa!"

Am Mittwoch den 13. März bietet die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, eine Fahrt in den Bayerischen Landtag an. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Bayerischen Landtags haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich im Maximilianeum über die Arbeit des Landtags und die Aufgaben der Abgeordneten zu informieren.    Mehr »

Nach dem die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag im ersten Anlauf nicht zum Runden Tisch eingeladen wurde, hatten die Proteste nun Erfolg. „Es kann doch nicht sein, dass der Ausschussvorsitzende des Agrarausschusses eingeladen wird und vom Umweltausschuss nur der Stellvertreter Eric Beißwenger von der CSU“, erklärt Rosi Steinberger. „Schließlich ist der Artenschutz Teil unseres Aufgabenbereiches.“    Mehr »

Darf die Kiesbank in der Donau im Naturschutzgebiet Weltenburger Enge ohne naturschutzrechtliche Genehmigung ausgebaggert werden? Dieser Frage ging die Vorsitzende im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags, Rosi Steinberger mit einer Anfrage nach. Das Abbaggern von Kies ist im Bereich des Naturschutzgebiets grundsätzlich verboten, dient er doch als Kinderstube vieler bedrohter Fischarten.    Mehr »

Die Fraktion der Grünen im Europaparlament hat einen Bericht über Tiertransporte im Agrarausschuss erzwungen. Dieser Bericht hat es in sich. So wird darin eine verbesserte und EU-weit einheitliche Kontrolle der Vorschriften, eine Reduktion der Anzahl und Dauer der Transporte und ein Ende von Exporten in Länder, in denen EU-Tierschutzstandards nicht gewährleistet werden können, gefordert.   Mehr »

14.02.2019

Ein großartiger Erfolg

Das Ergebnis ist deutlich. 1,75 Millionen Menschen haben das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ unterschrieben. Rosi Steinberger, Vorsitzende im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags ist begeistert. „Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern in Stadt und Landkreis Landshut für ihren Einsatz für wirksamen Tier- und Pflanzenschutz in Bayern. 19,9 Prozent in der Stadt Landshut und 15,8 Prozent im Landkreis sind ein großartiges Ergebnis. Das war eine Abstimmung mit den Füßen. Bei jedem Wetter sind die Menschen in die Rathäuser geströmt. An diesem klaren Signal kommt niemand mehr vorbei. Wir brauchen ein neues Miteinander von Landwirtschaft und Naturschutz und ich bin zuversichtlich, dass mehr und mehr Bäuerinnen und Bauern diesen Weg mit uns gehen“, so Steinberger.

„Das Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt hat die entscheidende Hürde genommen“, freut sich Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen in bayerischen Landtag und Vorsitzende des Umweltausschusses. Der Andrang der Menschen an den Rathäusern war immens und hat bis heute nicht nachgelassen. „Dieser Erfolg zeigt: die Bürgerinnen und Bürger in Bayern sind der Staatsregierung meilenweit voraus. Sie nehmen den Rückgang der Arten persönlich wahr und wollen, dass sich daran endlich etwas ändert.“    Mehr »

Selbst Naturschutzgebiete in Bayern sind nicht sicher vor dem Einsatz von Pestiziden. Das ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger für die Landkreise Dingolfing/Landau und Kelheim. Das Staatsministerium teilte daraufhin mit, dass im Landkreis Kelheim der Einsatz von Pestiziden in den Verordnungen für die Naturschutzgebiete „Weltenburger Enge“ und „Klamm und Kastlhäng“ nicht verboten ist.    Mehr »

Unterstützung bekommt die Veterinärin im Landratsamt Landshut, die einen Kuhtransport nach Usbekistan verhindert hat, auch von Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen. „Der Transport ist für viele Tiere einfach nur eine Qual. Enge, Hitze, Erschöpfung, all das müssen die Tiere, unter ihnen auch trächtige Rinder, tagelang ertragen,“ so Steinberger. Die Anzahl der Transporte von Rindern in außereuropäische Drittländer hat seit 2013 stark zugenommen – verdreifacht in den Libanon, verzehnfacht in die Türkei und nach Russland. Auch die Transportdauer ist ausnahmslos gestiegen, bei Transporten in die Türkei auf fast 70 Stunden.    Mehr »

19.01.2019

Demo "Wir haben es satt" in Berlin - ein paar Eindrücke

Auf die Ankündigung des bayerischen Wirtschaftsministers Aiwanger, deutlich mehr Geld in den Hochwasserschutz stecken zu wollen und dabei insbesondere die dezentralen Hochwasserschutzmaßnahmen zu fördern, reagierten die beiden Abgeordneten der Grünen aus Niederbayern, Rosi Steinberger und Toni Schuberl, mit konkreten Forderungen.    Mehr »

Die Technische Universität München leitet seit 20 Jahren radioaktive Abwässer aus ihren Atomforschungseinrichtungen FRM2 und RCM in Garching in die Isar ein. Diese Genehmigung läuft demnächst aus, deshalb wurde eine Verlängerung für weitere 30 Jahre beantragt. „Alle Bürgerinnen und Bürger können gegen diesen Antrag Einwände vorbringen“, berichtet MdL Rosi Steinberger im bayerischen Landtag und Vorsitzende des Umweltausschusses. Und Einwände gegen diesen Antrag gebe es genug.    Mehr »

Verkehr endet nicht an der Gemeindegrenze. Oft sind einzelne Gemeinden mit den Anforderungen an eine moderne Infrastruktur überfordert. Das wurde beim Besuch von MdL Rosi Steinberger beim Echinger Bürgermeister Andreas Held schnell klar. Held wünscht sich schon seit langem eine Fahrradbrücke über die Isar am Echinger Stausee. Das Problem: Für die Gemeinde Eching allein ist diese Brücke zu teuer.   Mehr »

Der Zug von Regensburg über Landshut zum Münchner Flughafen, genannt ÜFEX, hat vor kurzem seinen Betrieb aufgenommen. Damit soll vor allem die Verbindung aus Ostbayern zum Flughafen gestärkt werden. „Es kann aber nicht sein, dass dadurch das ÖPNV Angebot in der Region verschlechtert wird“, sagt MdL Rosi Steinberger. Es erreichen mich viele Beschwerden aus dem Raum Neufahrn und Ergoldsbach, die eine deutliche Verschlechterung der Situation beschreiben.    Mehr »

Die Einlagerung von Castoren in das Zwischenlager in Niederaichbach schlägt derzeit hohe Wellen in der Region. Dabei werden häufig Behauptungen aufgestellt, die einer genauen Betrachtung nicht standhalten, meint Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen und Vorsitzende im Umweltausschuss des bayerischen Landtags. Eine Anfrage an das Umweltministerium soll nun einige Unklarheiten beseitigen. Die Abgeordnete fragt z.B. danach, wer die Entscheidung für der Einlagerung der Castoren aus Sellafield getroffen hat. „Es ist allgemein bekannt, dass es bereits 2015 eine intensive Diskussion über diese Castoren gegeben hat“, so Steinberger.    Mehr »

Nach dem Aus für drei Flutpolder an der Donau wollen die Grünen im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags nun von der Staatsregierung wissen, wie es mit dem Hochwasserschutz an der Donau weiter gehen soll. „Wir haben immer gesagt, dass die Polder nur Bausteine im flächendeckenden Hochwasserschutz sein können“, so die Ausschussvorsitzende Rosi Steinberger. Viel wichtiger wäre ein Rückhalt in der Fläche, damit die Wassermassen gar nicht erst in die großen Flüsse gelangen.    Mehr »

Vor der am Dienstag beginnenden Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof München über eine Klage des Bund Naturschutz (BN) gegen die Abrissgenehmigung für das Atomkraftwerk Isar I erneuern die Landtags-Grünen ihre eigene Kritik an der Genehmigung. Die Landshuter Abgeordnete Rosi Steinberger sorgt sich sehr um die Sicherheit der Region, sollte die Genehmigung in wesentlichen Punkten Bestand haben.   Mehr »

10.12.2018

Bessere Bedingungen an Schlachthöfen

Mein Einsatz für bessere Bedingungen an Schlachthöfen hat nun Eingang in die Zeitschrift „Alternative Kommunalpolitik“ gefunden. Hier geht es zum Artikel und hier zur Probeheftbestellung.

Illegale Tiertransporte – Die Zeche zahlen Landkreise und Tierheime!Fast täglich werden in den Grenzgebieten Bayerns illegale Tiertransporte aufgegriffen. Erst kürzlich beklagte der Passauer Landrat Franz Meyer in der Passauer Woche die enormen Kosten, die dem Landkreis in Folge der illegalen Transporte entstünden, und die unzureichende Unterstützung des Freistaats bei der Bewältigung dieser Kosten.    Mehr »

28.11.2018

Rosi Steinberger zur Vorsitzenden im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz gewählt

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz in der 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags wurde Rosi Steinberger einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Im Ausschuss werden die Kompetenzen in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz gebündelt. Das Gremium berät Anträge, Petitionen und Gesetzentwürfe, die insbesondere die Qualitätsverbesserung und Reinhaltung der Umweltmedien Wasser, Boden und Luft, den Tier- und Artenschutz, den Verbraucherschutz im Allgemeinen sowie die Lebensmittelsicherheit im Speziellen zum Inhalt haben. Rosi Steinberger wird den Ausschuss in den nächsten fünf Jahren leiten und eine starke Stimme für mehr Umwelt- und Naturschutz sein. Ihr zur Seite steht Eric Beißwenger (CSU) als stellvertretender Vorsitzender.

„Endlich Bescherung“. So überschreibt die Süddeutsche Zeitung in der Wochenendausgabe einen Bericht über den Münchner Verkehrsverbund MVV. Grund für diesen Bericht ist eine Tarifreform, die die Tickets im Einzugsbereich des MVV im Schnitt um sieben Prozent günstiger machen wird. Diese deutliche Preissenkung kommt dadurch zustande, dass der Freistaat Bayern erstmalig einen Zuschuss zum MVV leistet, ein Wahlgeschenk des Ministerpräsidenten Söder. Die Summe, die der Freistaat für den ÖPNV des Großraums München leistet, ist beträchtlich. Satte 35 Millionen soll es in Zukunft jährlich geben, genauso viel, wie auch die Stadt München bereit ist, zu zahlen.    Mehr »

Zu dem Übergang des Zwischenlagers Bella an die Bundesrepublik Deutschland erklären die grünen Mandatsträger in Niederbayern, MdB Erhard Grundl und MdL Rosi Steinberger : „Radioaktiver Müll aus Atomkraftwerken wird noch Tausende von Jahren strahlen. Dass die Verantwortung für viele Tonnen dieses hochgiftigen Mülls für eine so lange Zeit nicht bei privaten Unternehmen liegen kann, ist wohl jedem klar.“    Mehr »

Die Grünen freuen sich mit Rosi Steinberger über ihre Nominierung für den Vorsitz im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz im bayerischen Landtag. Die Fraktionen haben entsprechend ihrer Größe unterschiedliche Zugriffsrechte auf die Ausschüsse. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist seit der Landtagswahl auf 38 Mitglieder gewachsen und ist nun zweitstärkste Kraft im Landtag.    Mehr »

Ein Zuckerl für die Freien Wähler – eine bittere Pille für Niederbayern

Der Kritik des Deggendorfer Landrats und Landkreispräsidenten Christian Bernreiter an dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Aus für mehrere Flutpolder in Oberbayern und der Oberpfalz schließen sich die beiden grünen niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger (Landshut) und Toni Schuberl (Passau) an. Die Wahl der gestrichenen Flutpolder ist dabei besonders auffällig: sie liegen alle in Landkreisen, in denen die Freien Wähler die Landräte stellen.    Mehr »

Neue EU-Trinkwasser-Richtlinie

MdL Rosi Steinberger begrüßt die gestrige Zustimmung des Europäischen Parlaments zu den Vorschlägen der EU-Kommission für die Revision der 20 Jahre alten EU-Trinkwasser-Richtlinie. Das Hauptziel der überarbeiteten Trinkwasser-Richtlinie: EU-weit sollen die Bürgerinnen und Bürger bedenkenlos Wasser aus der Leitung trinken können.    Mehr »

16.10.2018

Zwei Grüne mit starken Ergebnissen für Niederbayern

Mit einem starken Ergebnis von über 30.000 Stimmen konnte die bisherige Landshuterin Rosi Steinberger erneut in den 18. Bayerischen Landtag einziehen und damit einen hohen Vertrauensbeweis für ihre Arbeit verbuchen. Die niederbayerischen Grünen sind darüberhinaus sehr glücklich über die Verdoppelung der Mandate durch den weiteren neugewählten Abgeordneten Toni Schuberl aus Eging bei Passau. Der Kreisrat, der bisher als Jurist an der Universität in Passau tätig ist, wird sich zukünftig vor allem um Belange in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik, der Verkehrspolitik - und hier vor allem dem öffentlichen Nahverkehr – sowie Ökologie- und Naturschutzthemen widmen.

Am 9. Oktober durfte ich bei der Aktion des Umweltinstituts München gegen den Forschungsreaktor FRM II mitmachen. Dieser Reaktor wird mit hochangereichertem Uran HEU, betrieben. Seit 2010 soll dieser Betrieb schon umgestellt werden auf niedrig angereichertes Uran. Aber die TU München als Betreiber und die CSU-Staatsregierung haben sich eine Verlängerung bis 2018 genehmigt. Aber auch dieses Jahr ist keine Umstellung in Sicht. Es wird munter so weiter gemacht. Fotos unter Mehr ...   Mehr »

Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und der bayerischen Spitzenkandidatin Katharina Schulze besuchten MdL Rosi Steinberger und die Landesvorsitzende der Grünen, Sigi Hagl, die Landshuter Frauenhäuser. Die Politikerinnen wollten sich ein Bild von den Gegebenheiten vor Ort machen. Sehr schnell wurde klar: Die Frauenhäuser sind nach wie vor überbelegt und unterfinanziert.   Mehr »

Die Hochschule in Landshut beschäftigt in der Fakultät „Soziale Arbeit“ mit grundlegenden gesellschaftlichen Entwicklungen. Was hält eine Gesellschaft zusammen? Welchen Veränderungen ist die Gesellschaft ausgesetzt und wie kann den zunehmenden Spaltungstendenzen entgegengewirkt werden? Diese spannenden Fragen waren Anlass für die Landtagsvizepräsidentin der Grünen, Ulrike Gote, zusammen mit ihrer Landshuter Kollegin Rosi Steinberger der Hochschule einen Besuch abzustatten.    Mehr »

Wasser ist unser Lebensmittel Nr. 1. Deshalb müssen wir es besonders schützen. Das ist seit Jahren das besondere Anliegen von Rosi Steinberger, Mitglied im Umweltausschuss des bayerischen Landtags. Auch das bayerische Fernsehen hat sich mit dieser Thematik schon öfters befasst und einen Film darüber gedreht, wie sich die Qualität des Grundwassers erhalten lässt.    Mehr »

03.10.2018

Ilztalbahn

Wir kämpfen weiter für den Regelbetrieb der Ilztalbahn: VIDEO

03.10.2018

In Waldkirchen gibt es einen „Monsterknoten“

Warum kann man da nicht einfach einen Kreisverkehr errichten, wie wir Grüne immer schon gefordert haben? Hier meine Eindrücke aus Waldkirchen: VIDEO

82% der Verbraucher in der EU halten Verbesserungen bei der Haltung von Tieren in der Landwirtschaft für notwendig. Das ist eine Ansicht, die von den Tierhaltern, dem Handel und der Politik nicht länger ignoriert werden kann“, eröffnete Dr. Cornelie Jäger die Veranstaltung. Auf Einladung von MdL Rosi Steinberger stellte sie ihr Buch „Die Sache mit dem Suppenhuhn“ in Landshut vor. Als Tiermedizinerin und ehemalige Landesbeauftrage für Tierschutz in Baden-Württemberg hat Jäger viele Gespräche mit Landwirten, Veterinären, Politikern und Fachverbänden geführt und viele Tierhaltungsanlagen von innen gesehen. Sie ist also eine profunde Kennerin der Materie und hat ein überaus faktenreiches Buch zu den verschiedenen Aspekten der Tierhaltung und den Konsumgewohnheiten der Verbraucher geschrieben. „Eine rein vegane oder vegetarische Ernährungsweise kann die Weltbevölkerung nicht ernähren. Dazu müssten zusätzliche Flächen in Ackerland umgewandelt werden, was negative Auswirkungen auf die Klimabilanz haben würde“, erklärte sie. Jäger plädiert vielmehr für einen ausgewogenen Mix von Ackerbau und Viehhaltung. „Das ist am verträglichsten für die Klimabilanz und die Artenvielfalt und der Stallmist ist ungeheuer wertvoll für die Humusbildung.“   Mehr »

Auf Einladung von MdL Rosi Steinberger kommt am Montag den 1. Oktober Dr. Anton Hofreiter,  Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Grünen, zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion nach Landshut.   Mehr »

Zu einem Informationsgespräch trafen sich Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und Jutta Saumweber, Ernährungsexpertin der Verbraucherzentrale Bayern. Besonderes Augenmerk legten die Verbraucherschützerinnen auf das Thema Nahrungsergänzungsmittel (NEM).Wenn für eine ausgewogene Ernährung scheinbar die Zeit fehlt oder über die im Supermarkt angebotenen Lebensmittel Zweifel aufkommen, greifen immer mehr Menschen zu Vitaminpillen oder anderen Konzentraten, erklärte Frau Saumweber   Mehr »

Die landwirtschaftliche Tierhaltung wird seit Jahren von immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern kritisch hinterfragt. Mit der Frage, wie man die Ziele Tier- und Umweltschutz einerseits, aber auch Wirtschaftlichkeit andererseits zukünftig in Einklang bringen könnte, setzt sich das neu erschienene Buch „Die Sache mit dem Suppenhuhn“ der Tiermedizinerin Cornelie Jäger auseinander. Aufgrund ihrer Erfahrungen als ehemalige Landesbeauftragte für Tierschutz in Baden-Württemberg setzte sie sich intensiv mit der Problematik in der Nutztierhaltung auseinander.    Mehr »

Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl, Ludwig Hartmann stattete dem Windrad in Weihbüchl einen Besuch ab. „Die Windkraft ist ein unersetzlicher Bestandteil der Energiewende“, sagte Hartmann. Wir wollen deshalb im Herbst die unsägliche 10-H-Regelung wieder abschaffen, die den Ausbau der Windkraft in Bayern zum Erliegen gebracht hat.   Mehr »

„Landshut arbeitet mittlerweile zielstrebig an der Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur und das Landschaftsbild durch Baumaßnahmen“, begrüßte Stadträtin Hedwig Borgmann die Teilnehmer der Radtour zu verschiedenen Ausgleichsflächen der Stadt. Der Einladung der Grünen waren etwa 35 interessierte Bürger*innen gefolgt.    Mehr »

11.09.2018

Gedenken an Opfer der Nazi-Diktatur

Anlässlich seines Besuches in Landshut legte Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bayerischen Landtag, Blumen an den Stolpersteinen in der Theaterstraße nieder (im Bild mit der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Stefan Gruber, dem Fraktionsvorsitzenden im Landshuter Stadtrat). Die Stolpersteine erinnern an ehemalige Landshuter Bürgerinnen und Bürger, die von den Nazis verschleppt und ermordet wurden. „Es ist gut, wenn die Opfer der Nazi-Diktatur auch im Alltag sichtbar blieben“, betonte Ludwig Hartmann. „Sie mahnen uns, jeglichem Rassismus entschieden entgegen zu treten.“

„Die Ankündigung von Verkehrsminister Scheuer für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Landshut-Plattling begrüße ich außerordentlich“, so MdL Rosi Steinberger. Schon seit Jahren fordern Lokalpolitiker aller Parteien diese wichtige Infrastrukturmaßnahme.    Mehr »

Eine Radtour mit Rosi Steinberger zu Ausgleichsflächen der Stadt

Im Flächenverbrauch ist Bayern Spitze. Nach dem Gesetz erfordert jeder Eingriff in die Natur, wie er durch die Ausweisung von Bau- oder Gewerbe-gebieten oder durch Straßen und Leitungsbau geschieht, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durch die Entwicklung entsprechender Ausgleichsflächen.    Mehr »

Söder verspricht den Großstädten billige Tickets, lässt aber das Land leer ausgehen

„Der CSU-Ministerpräsident verspricht den Großstädten neue Wohltaten in Millionenhöhe, lässt aber das Land leer ausgehen“, bemängelt MdL Rosi Steinberger im Bayerischen Landtag. So soll es bis 2030 in den Großstädten München, Augsburg, Regensburg, Nürnberg und Würzburg ein Jahresticket für 365 Euro geben. Das 365,- Euro Ticket ist eigentlich eine grüne Idee. Aber um sie umzusetzen, braucht es zuerst eine Gesamtstrategie. "Der CSU-Ministerpräsident überbietet sich mit neuen Ideen, ohne dass er ein fachliches Fundament hat oder auch nur einen seiner bisher versprochenen Punkte umsetzt“, so Steinberger.    Mehr »

Wenn Helmut Naneder und Tobias Lermer durch das Mettenbacher oder Grießenbacher Moos gehen, kommen sie nicht weit. Überall finden sie seltene Pflanzen, wie das Sumpfherzblatt oder den Teufelsabbiss. Dazwischen haben fingernagelgroße Kreuzspinnen ihr Netz gesponnen. Tobias Lermer ist der Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbands Landshut, Helmut Naneder ist Fachberater mit Schwerpunkt Ökokonto- und Ausgleichsmaßnahmen.   Mehr »

Auf der Suche nach Heu und Silage: Staatliche Futtermittelbörse soll Landwirte vernetzen

Die schreckliche Dürre stellt die niederbayerischen Bauern vor große existenzielle Probleme. Gerade die Bauern, die auf das Grünfutter angewiesen sind, wie in der Biolandwirtschaft und in der Mutterkuhhaltung haben bereits jetzt deutliche Schwierigkeiten, genügend Futter für ihre Tiere für die kommenden Wochen bereit zu stellen. Es gibt jedoch einige Landstriche in Bayern, in denen es unter Umständen noch Heu und Silage zu kaufen gibt. „Diese Bauern müssen wir zusammenbekommen“, sagen Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag und Mia Goller, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern.    Mehr »

In diesem heißen Sommer wird es offenbar. Manche Kommunen haben Schwierigkeiten, die nötige Wassermenge für die Versorgung der Bevölkerung bereit zu stellen. Dieses Wasser wird in der Regel aus dem Grundwasser entnommen. Dort gibt es aber immer häufiger eine deutliche Konkurrenz: die Wasserentnahme der Landwirtschaft zur Bewässerung.    Mehr »

Immer öfter fällt in Niederbayern teerhaltiger Straßenaufbruch an, der mit PAK (Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe) belastetes ist. Dieses Material ist als krebserregend eingestuft und muss gesondert behandelt werden. Doch wo und in welchen Mengen fällt dieses belastete Material an? Das wollte die Abgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger von der Staatsregierung wissen.    Mehr »

Rosi Steinberger ist tierschutzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. „In dieser Eigenschaft sehe ich mir gerne alternative Haltungsformen für Tiere an“, so die Abgeordnete. Sogar in ihrer Heimatgemeinde Kumhausen gibt es eine Tierhaltung, die in Niederbayern noch sehr selten anzutreffen ist. Die Familie Reitmeier hält im Ortsteil Grammelkam Strauße auf einer großen Freifläche. „Mir ist es immer wichtig, zu sehen, ob die Tiere genug Platz haben“. Und davon haben sie bei den Reitmeiers genug.   Mehr »

„Ich begrüße es außerordentlich, dass sich der Gemeinderat gegen den Umbau der Geflügelanlage von Bayern-Ei ausgesprochen hat“ kommentiert MdL Rosi Steinberger den einstimmigen Beschluss in Aiterhofen. Als Mitglied im Untersuchungsausschuss „Ei“ hat Rosi Steinberger feststellen müssen, dass eine Kontrolle von so großen Betrieben sehr schwierig ist und die Ämter personell dafür gar nicht in der Lage seien.    Mehr »

Rosi Steinberger sieht den Schutz des Grundwassers als völlig unzureichend

Trotz Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof sind die Bemühungen der CSU-Staatsregierung eher davon geprägt die intensive landwirtschaftliche Bewirtschaftung weiter zu ermöglichen, als das Grundwasser zu schützen. Zu diesem Schluss kommt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag Rosi Steinberger. Hintergrund ist die Antwort des Umweltministeriums auf die Anfrage nach der Umsetzung der Düngeverordnung in Bayern.    Mehr »

„Die Bundesregierung will unnötige Tierversuche nicht beenden und die Alternativen zu qualvollen Tierversuchen nicht stärker fördern“, kommentiert MdL Rosi Steinberger das neueste Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland.    Mehr »

Am gestrigen Plenartag stand zu später Stunde ein Antrag auf dem Programm, der einen Aktionsplan zur Unterstützung von Tierheimen vorsah. „Leider hat die CSU-Fraktion diesem Antrag in namentlicher Abstimmung nicht zugestimmt“, bedauert Rosi Steinberger. Gerade in Grenzgebieten sind die Tierheime besonders überlastet, erklärte Rosi Steinberger im Plenum. In Passau habe sich das Budget der Veterinärverwaltung um ein Vielfaches erhöht, was auch mit den verstärkten Grenzkontrollen zusammenhänge. Tierheime tragen überall die Last der Unterbringung beschlagnahmter Tiere. Mit großem ehrenamtlichem Engagement würden diese Tiere versorgt, was eigentlich eine gesellschaftliche Aufgabe sei.    Mehr »

„Das Thema könnte nicht aktueller sein“, kommentierte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, in ihrer Begrüßungsrede am Sonntag im kleinen Theater die Aufführung des Stückes „Mitten in Niederbayern Teil II. „Als wir uns um ein Gastspiel der Gruppe bemüht haben, wussten wir nicht, dass gleichzeitig ein viel größeres Theater in Berlin gegeben wird.“ Steinberger bezeichnete es als verantwortungslos, wenn ein amtierender Innenminister der amtierenden Kanzlerin ein Ultimatum setze, um das europäische Asylsystem in seinem Sinne zu reformieren. Dabei komme es ihm nur darauf an, möglichst wenige Geflüchtete nach Bayern zu lassen. Alles andere sei ihm anscheinend egal.    Mehr »

Deutschland ist Schlusslicht beim Gewässerschutz, was uns alle teuer zu stehen kommt

Den Beschluss des obersten EU-Gerichtes zur Gewässerverschmutzung mit Nitrat kommentiert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen und Mitglied im Umweltausschuss des bayerischen Landtags: „Das Urteil ist klar und unmissverständlich: Die Probleme der übermäßigen Ausbringung von Gülle und Kunstdünger wurden jahrelang ausgeblendet. Angedrohte Strafzahlungen in sechsstelliger Höhe scheinen als Druckmittel nicht auszureichen, um Deutschland zum Handeln zu bewegen. Aufgrund einer verfehlten Politik, sind bedrohliche Nitratkonzentrationen im Oberflächen- und Grundwasser zu verzeichnen.“    Mehr »

Wie ist der aktuelle Stand an der Baustelle in Ohu, wo die B 15neu auf die A 92 treffen wird?
Diese Frage ließ sich MdL Rosi Steinberger zusammen mit Gisela Floegel von Fritz Wenzl, 3. Bürgermeister von Essenbach beantworten. Eine Landtagsanfrage hatte ergeben, dass es am Autobahnkreuz derzeit zu Verzögerungen kommt. Der Weiterbau der Grundwasserwanne liegt wegen Streitigkeiten mit der ausführenden Firma derzeit auf Eis. Deswegen wird für den direkten Anschluss ein Provisorium geplant, das auf die LA 7 geführt wird.   Mehr »

Die Grundphilosophie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft ist der sogenannte Bayern-Takt. In ganz Bayern, auch im ländlichen Raum, soll den Fahrgästen von frühmorgens bis spätabends mindestens ein Stundentakt zur Verfügung stehen. Der Bayern-Takt weist aber Lücken auf. 15 Eisenbahnstrecken in Bayern werden montags bis freitags nur zweistündlich bedient. Das geht aus der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage hervor (siehe Anlage). In Niederbayern betrifft das die Strecke Zwiesel – Grafenau. Am Wochenende sieht das Angebot noch schlechter aus. Auf 27 Strecken gibt es keinen Stundentakt. Betroffen ist auch die niederbayerische Strecke Gotteszell- Viechtach.    Mehr »

Foto: Ursula Geßner

Im heutigen Umweltausschuss wurde der Initiates file downloadgrüne Gesetzentwurf zum Schutz der Gewässerrandstreifen von CSU und Freien Wählern abgelehnt. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie aus dem Jahr 2000 verlangt den Schutz der Gewässer vor schädlichen Substanzen. Die Situation der bayerischen Gewässer hat sich seit dieser Zeit ständig verschlechtert.    Mehr »

Rosi Steinberger: Isar 2 so schnell wie möglich vom Netz nehmen

„Die CSU-Regierung setzt sich hartnäckig für eine maximale Laufzeit des Atomkraftwerks Isar 2 ein. Dazu soll im Atomgesetz festgelegt werden, dass Isar 2 vorranging Reststrommengen von anderen Kraftwerken erhält. Das ist gefährlich und energiewirtschaftlich widersinnig“, erklärt die Landshuter Abgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert Nachrüstung von Kläranlagen und Kataster für vorfluteinleitende Mast- und Schlachtbetriebe

Zum Fund von multiresistenten Keimen in zwei südbayerischen Seen erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger: "Der Fund multiresistenter Keime in zwei bayerischen Badeseen muss endlich Konsequenzen auf das politische Handeln der CSU-Regierung haben.    Mehr »

Das Verbot der drei Insektizide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam aus der Stoffklasse der Neonicotinoide kann nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer weitgehend chemiefreien Landwirtschaft sein, kommentiert Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger die Entscheidung der EU. „Nachdem die europäische Lebensmittelbehörde Efsa die Gefährlichkeit der drei Neonicotinoide bestätigt hat, war dieser Schritt überfällig“, erklärt Steinberger.   Mehr »

Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl war für viele Menschen der Auslöser, sich gegen die Nutzung der Atomkraft zu engagieren. Der Atomausstieg ist inzwischen beschlossen. Doch vor allem der Verbleib des Atommülls ist nach wie vor völlig ungeklärt. Kurz vor dem Tschernobyl-Jahrestag wurde deutlich, dass es um die Entsorgung von radioaktivem Müll noch schlechter bestellt ist, als gedacht.    Mehr »

20.04.2018

Besuch der Montessori-Schule in Geisenhausen

Auf Einladung der Montessori-Schule in Geisenhausen habe ich mit den Schüler*innen der 9. Und 10. Klassen intensiv diskutiert. Das Motto lautete: Eine Abgeordnete schenkt eine Schulstunde. Eine klassische Schulstunde wurde es aber natürlich nicht. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten lebhaft und engagiert über Naturschutz, Asylrecht, Landwirtschaft, Syrien und vieles mehr. Ich war beeindruckt vom Wissen und von der Wissbegier der Schüler*innen in Geisenhausen. Gerne komme ich wieder.

„Wir in Niederbayern können wirklich stolz auf diese Menschen sein, die sich ehrenamtlich für ein gutes Miteinander, auch über Grenzen hinweg einsetzen“, erklärt Rosi Steinberger. Als am Mittwoch die Preisträger des Bürgerpreises des Bayerischen Landtags bekannt gegeben wurden, befanden sich unter ihnen auch zwei niederbayerische Initiativen aus Passau. Rosi Steinberger gratuliert den niederbayerischen Preisträgern.   Mehr »

Workshop Nahwärmenetze und Solarthermie - Moderation: Rosi Steinberger, MdL, Jürgen Breit, Stadtwerke Crailsheim, Oskar Wolf, Solarbüro Fischbach

Bereits vor fünf Jahren hat die CSU-Regierung u.a. mit der 10H-Reglung die Energiewende in Bayern an die Wand gefahren. Und auch weiterhin verhindert die Bayerische Staatsregierung, dass mehr sauberer Strom in Bayern produziert wird. Wenn es so weitergeht, muss Bayern die Hälfte des Stroms woanders einkaufen - und dann wird es dreckig. Die Bayerische Staatsregierung tut nichts, um den Atomstrom durch sauberen Strom aus Erneuerbaren Energien zu ersetzen oder den Stromverbrauch durch effiziente Technologien zu senken. Diese Politik der CSU ersetzt den gefährlichen Atomstrom durch dreckigen Kohlestrom. Er verpestet die Luft und zerstört das Klima.

Die Grüne Landtagsfraktion will nach vorne blicken und sich weiterhin für eine effektive und wirklich saubere Energiewende stark machen.   Mehr »

Die Landtags-Grünen fordern, den Tod von 2000 Mastschweinen in Gelchsheim im Landkreis Würzburg schnell und gründlich aufzuklären. „Seit Monaten liegen 2000 Kadaver in einem Stall und verwesen – das darf nicht sein“, so die Würzburger Abgeordnete Kerstin Celina. „Wer Tiere hält, hat eine Verantwortung übernommen.“    Mehr »

Im Halb-Stunden-Takt von Nürnberg nach Berlin

Die Landtags-Grünen wollen mehr Verkehr auf die ICE-Neubaustrecke zwischen Nürnberg und Erfurt bringen – und damit letztlich auch den Osten Bayerns besser an den überregionalen Bahnverkehr anbinden. Verkehrsexperte Markus Ganserer hatte deshalb in einem Antrag im Bayerischen Landtag vom Januar 2018 gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen einen Halbstundentakt von Nürnberg nach Berlin gefordert, der auch einen zweistündigen ICE-Takt zwischen Passau, Regensburg und Nürnberg miteinbezieht.   Mehr »

Was passiert in Bayern mit dem pechhaltigen Straßenaufbruch, welche Mengen fallen jährlich an und wie werden sie entsorgt. In einer umfangreichen schriftlichen Anfrage bittet die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger um detaillierte Auskunft über die Entsorgung dieses giftigen Materials und den dabei anfallenden Kosten. Straßenaufbruch enthält hohe Mengen an krebserregenden polyzyklischen Kohlenwasserstoffen und leicht auswaschbare phenolische Substanzen.    Mehr »

Bildnachweis: Pixabay Creative Commons CC0

Rosi Steinberger verbucht Grünen Erfolg mit Antrag auf Verbot von Privateinsatz bienengefährlicher Insketizide

Im Kampf für den Schutz der Bienen können die Landtags-Grünen einen Teilerfolg verbuchen. Ihrem Antrag „Initiates file downloadBienensterben stoppen – keine bienengefährlichen Pestizide in Haus- und Kleingärten“ stimmten an diesem Donnerstag im federführenden Umweltausschuss alle Fraktionen zu. Nach formeller Bestätigung des Beschlusses im Plenum ist die Staatsregierung damit aufgefordert, sich auf Bundesebene für ein Verbot der Abgabe bienenschädlicher Insektizide an Privatpersonen stark zu machen.    Mehr »

10.04.2018

Wie geht es weiter mit der Ilztalbahn?

Rosi Steinberger mit Herrn Papke und Herrn Paulus, die sich für die Ilztalbahn ehrenamtlich engagieren.

In regelmäßigen Abständen treffen sich auf meine Einladung Abgeordnete der Region mit Vertretern der ITB und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft. Das letzte Treffen fand am 10.4. mit Josef Zellmeier, dem neuen Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, statt. Gemeinsames Interesse aller Teilnehmer war es, dieses großartige ehrenamtliche Engagement des ITB-Vereins zu unterstützen.

„Nach dem vierten Salmonellenfund in wenigen Monaten bei der ADM Spyck GmbH in Straubing stellt sich mir schon die Frage, ob die Ursache der Verunreinigung wirklich beseitigt worden ist“, so Rosi Steinberger im bayerischen Landtag. In einer Antwort auf meine Anfrage vom Februar 2018 berichtete die Staatsregierung von mehreren salmonellenpositiven Proben im Straubinger Futtermittelwerk. Im Dezember wurde Sojaschrot positiv getestet, im Januar Rapsextraktionsschrot. Alle betroffenen Chargen wurden zurückgerufen. Im Februar gab es einen weiteren Fall von Salmonellen auf Sojaschrot, der aber wohl nur in die Schweiz geliefert worden ist.    Mehr »

Der AK Ökologie und Ökonomie der grünen Landtagsfraktion besuchte das „Rebellendorf“ Mals in Südtirol. Dort wurde in einem Bürgerentscheid beschlossen, dass auf dem Gemeindegebiet keine Pestizide mehr eingesetzt werden dürfen. In Italien ist das möglich, weil es eine so genannte Gemeindesatzung gibt, in der solche grundlegenden Bedingungen festgelegt werden können.    Mehr »

„Wasser ist unser kostbarstes Gut, ohne Wasser kein Leben“, erklärt MdL Rosi Steinberger anlässlich des Weltwassertages, „deshalb braucht es auch unseren besonderen Schutz“. Steinberger ist besorgt über die zunehmende Verunreinigung von Grund- und Oberflächenwasser. „Medikamentenrückstände, Nitrat, Pflanzengifte oder Plastik haben im Wasser nichts verloren,“ so Steinberger.    Mehr »

Für Rosi Steinberger ist klar: „Hebammen gehören zur Geburt, aber auch zur Vor- und Nachsorge der Mütter. Und dafür brauchen diese Frauen umgehend Unterstützung von der Politik.“ Vertreterinnen von niederbayrischen Hebammen haben der Landtagsabgeordneten die prekäre Arbeitssituation geschildert. Besonders problematisch sei, dass kaum noch Zeit für eine angemessene Vor- und Nachbetreuung der schwangeren Frauen bliebe.   Mehr »

Auf der Hälfte des bayerischen Eisenbahnnetzes wird immer noch mit Diesel gefahren, weil schlicht die Oberleitungen für elektrische Zugmaschinen fehlen. „Im Hightech Land Bayern gibt es damit erhebliche Infrastrukturdefizite. Gerade in Niederbayern ist lediglich die Hauptstrecke von Landshut über Plattling nach Passau elektrifiziert“, kritisiert MdL Rosi Steinberger aus Landshut. Damit hinkt Bayern seinen Nachbarländern Schweiz und Tschechien weit hinterher.    Mehr »

07.03.2018

100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland

Das nahmen die Grünen zum Anlass, mit einer Roadshow durch ganz Bayern zu ziehen. Am 7.3. machte die Roadshow Halt in Landshut. Wir haben Brezen verteilt und die Passantinnen nach ihren Wünschen an die Politik gefragt. Da kam einiges zusammen. Vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, bezahlbare Wohnungen und zu wenig Unterstützung für Alleinerziehende wurde genannt. Wir bleiben dran.

Betreiber von Hundeschulen haben ein großes Problem. Die Errichtung einer solchen Anlage ist zwar bauaufsichtlich genehmigungspflichtig, doch es ist schwer einen Standort zu finden, an dem eine solche Anlage rechtssicher genehmigt werden kann. Dieses Fazit zieht die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger aus der Antwort der Staatsregierung auf ihre Anfrage zu den Genehmigungsvoraussetzungen für gewerbliche Hundeschulen.    Mehr »

Rosi Steinberger spricht nach neuen Erkenntnissen im Fall Bayern-Ei von einer verselbstständigten Behörde „weil die Ministerin nicht durchgreift“

„Dreist, wenn nicht gar rotzfrech“ nennt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, die jetzt bekannt gewordene versuchte Einflussnahme des Präsidenten des Amtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, auf die Ermittlungen im Fall Bayern-Ei. „Dieses selbstherrliche Vorgehen zeigt aber auch, wie unangefochten sich der Chef einer in einen tödlichen Lebensmittelskandal verstrickten Behörde fühlte“, so Rosi Steinberger.   Mehr »

Die geplante Streckensperrung zwischen Freising und Feldmoching bewegt seit Wochen die Gemüter. Bei einem Treffen der Grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Christian Magerl mit Verantwortlichen der DB AG wurde schnell klar: für die Bahn ist die Streckensperrung eine große Herausforderung. Aber auch die Reisenden müssen sich auf schwierige Zustände einstellen. Um die Streckensperrung in den Griff zu bekommen, wird es ab Freising verschiedene Ersatzmaßnahmen geben.   Mehr »

„Wenn bei Lebensmittelkontrollen gravierende Mängel festgestellt werden, muss effektiv reagiert werden“, fordert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. Es könne nicht sein, dass Betriebe immer wieder Mängel vorweisen und dennoch nur wenig sanktioniert werden.   Mehr »

Egal wie man es dreht und wendet, die sogenannte Ortsumfahrung von Landshut, eigentlich die 4-spurige B15 neu, bringt eine massive Belastung für Mensch, Natur und Umwelt. Zudem verfehlen die beiden verbliebenen Trassen das Ziel, die Stadt Landshut wirksam vom Verkehr zu entlasten. Dieses Fazit ziehen MdL Rosi Steinberger und Gisela Floegel, Vorsitzende des Vereins der B15neu-Gegner nach dem sechsten Dialogforum.    Mehr »

Wir müssen Bayerns Gewässer und unser Nahrungsmittel Nummer 1 sauber halten“, fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, und verweist auf den grünen Antrag „Multiresistente Keime in Bayerns Gewässer bekämpfen“ im Umweltausschuss am Donnerstag, 7.2.18.    Mehr »

Am gestrigen Donnerstag wurde im Umweltausschuss des bayerischen Landtags eine Petition behandelt, die eine staatliche Unterstützung von Tierheimen gefordert hatte. Bisher gibt es für Tierheime nämlich kein Geld vom Freistaat. Der Antrag wurde von der CSU-Fraktion abgelehnt. Ministerin Scharf argumentierte, dass die Kommunen für die Fundtiere verantwortlich wären und dieser Aufgabe auch nachkommen müssten. Weil die Kommunen aber eh so viel Geld vom Freistaat bekämen, könne man die Petition nicht befürworten.   Mehr »

Bayerns Osten soll besser an die schnellen Fernverbindungen der Bahn nach Berlin angebunden werden. In einem Antrag fordern die Landtagsgrünen die Landesregierung auf, sich für einen Halbstundentakt auf der Neubaustrecke von Nürnberg nach Berlin einzusetzen. Gekoppelt daran ist die Forderung nach einem zweistündigen ICE-Takt zwischen Passau, Regensburg und Nürnberg.   Mehr »

In der ersten Plenarwoche des bayerischen Landtages im neuen Jahr konnte MdL Rosi Steinberger eine Besuchergruppe aus Geiselhöring und Essenbach im Maximilianeum begrüßen. Nach einer spannenden Plenardebatte zur Elektrifizierung von Bahnstrecken, war der Anknüpfungspunkt für die Diskussion mit der Abgeordneten gleich gefunden.    Mehr »

„Es kann nicht sein, dass die Bauern am Ende die Dummen sind“, sagt MdL Rosi Steinberger zum Straubinger Salmonellenfall. Es gelte in Bayern immer noch das Verursacherprinzip. Die Firma ADM sei demnach für die Rücknahme der belasteten Charge verantwortlich.    Mehr »

Als völlig unzureichend bezeichnet die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger die Pläne der Bahn für den Schienenersatzverkehr während der Großbaustelle im Sommer 2018. Wie eine Anfrage an die bayerische Staatsregierung ergab, ist die Bahnstrecke zwischen Feldmoching und Freising von 27. Juli 2018 bis 11. September 2018 total gesperrt wird. Die S1 wird auf dieser Strecke komplett entfallen.    Mehr »

Die ADM-Futtermühle in Straubing hat seit November 2017 mit Salmonellen belastetes Sojaschrot an Landwirte geliefert. Bis heute herrscht bei den betroffenen Bauern große Unsicherheit, wie man mit dieser Belastung umgehen muss und welche Schadensersatzansprüche sie haben. „Die Behörden dürfen die Landwirte nicht im Regen stehen lassen“, fordert Rosi Steinberger.   Mehr »

Rosi Steinberger: „Kommunale Beratungsstellen müssen finanziell besser ausgestattet werden.“

„Endlich hat auch die CSU-Regierung begriffen, dass eine Zusammenlegung der Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen in Bayern sinnvoll ist“, so Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen. Diesen Schritt hatte sie auch schon 2016 bei ihrem Gespräch mit der Schuldnerberatungsstelle in Landshut befürwortet.    Mehr »

Rosi Steinberger zum Untersuchungsausschuss Ei: „Mit geeigneten Maßnahmen hätte wohl Schlimmes verhindert werden können.“

In der elften Sitzung des Untersuchungsausschusses Ei stellt sich heraus, dass bei der Firma Bayern-Ei der Tierschutz mit Füßen getreten wurde, während die Behörden zusahen. „Insgesamt waren circa zehn Prozent (50.000) mehr Legehennen im Stall, in manchen Käfigen hausten doppelt so viele Hühner wie erlaubt“, kritisiert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und grünes Mitglied im Untersuchungsausschuss Ei. „Wie kann man so etwas nicht sehen? Und natürlich ist sowas ein guter Nährboden für Erreger wie Salmonellen.“    Mehr »

Mit der Zustimmung Deutschlands hat die EU das umstrittene Totalherbizid für 5 weitere Jahre zugelassen. „Die Bundesregierung hat sich mit diesem Zugeständnis dem Lobbydruck von Monsanto und der Chemieindustrie gebeugt. Das Verhalten von Agrarminister Schmidt (CSU) ist skandalös“, kommentiert Rosi Steinberger die Entscheidung der EU.    Mehr »

„Da werden alle Bahnkunden in Ostbayern gute Nerven brauchen,“ kommentiert Rosi Steinberger die Pläne der Bahn. Bei einem Gespräch mit dem Bayerischen Bahnchef Klaus-Dieter Josel wurde deutlich, wie die Bahn den Verkehr zwischen der Landeshauptstadt und Ostbayern während der umfangreichen Gleisarbeiten im Sommer 2018 aufrechterhalten will.   Mehr »

Rosi Steinberger: Endlich wird die eklatante Versorgungslücke für hochgradig sehbehinderte Menschen geschlossen.    Mehr »

Zur 6. Sitzung des Untersuchungsausschusses Ei am Donnerstag, 26.10.17, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger:

„Neben der unterbliebenen Information der Öffentlichkeit durch das Umweltministerium und den Handlungsanweisungen zu dieser Zeit werden wir uns in unserer nächsten Sitzung mit der Spezialeinheit des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit auseinandersetzen. Deren Aufgaben bestehen aus viel Innendienst: Internetplattform, Datenbank, Verbraucher-Hotline.    Mehr »

Die geplante Vollsperrung auf der Strecke München Landshut wird wohl in einer abgespeckten Version kommen. Auf Anfrage der Grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger teilte die Staatsregierung mit, dass die geplante Baustelle im Sommer 2018 auf den Abschnitt Freising-München-Feldmoching begrenzt werden soll. Die endgültige Entscheidung durch die DB Netz AG stehe aber noch aus.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert konkrete Maßnahmen der Landespolitik und mehr Eigeninitiative der Kommunen – CSU-Antragspaket wirkungslos

Zur Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum fordern die Landtags-Grünen konkrete Maßnahmen der Landespolitik statt eines Paketes wirkungsloser Berichtsanträge und einer zweifelhaften „Landarztquote“, die in die Lebensplanung der Studierenden eingreift. „Letztlich muss die Landespolitik den Mut aufbringen, neue Wege zu gehen, und das Geld bereitstellen, um diese auch zu finanzieren“, umschreibt die Abgeordnete Rosi Steinberger den Ansatz der Landtags-Grünen.   Mehr »

Offenbar plant die Deutsche Bundesbahn AG, im Sommer 2018 die sehr stark befahrene Bahnstrecke Landshut – München vom 27. Juli bis zum 11. September im Abschnitt Landshut bis Feldmoching komplett zu sperren. Diese Strecke wird von zigtausenden Pendlern aus großen Teilen Niederbayerns tagtäglich genutzt. Für die Grünen im Bayerischen Landtag stellt sich daher vor allem die Frage, welche Alternativen für diese enorm wichtige Strecke angeboten werden sollen.    Mehr »

"Der Stall ist leer und das sollte auch so bleiben", kommentiert die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger die Pläne der Brüterei Süd. Diese will die ehemalige Legehennenfarm in Tabertshausen vom Unternehmen Bayern-Ei kaufen und in Zukunft hier jährlich Millionen Hähnchen mästen.    Mehr »

Landtagsabgeordnete sammeln Unterschriften gegen Flächenfraß

Rosi Steinberger sammelt am 14. Oktober Unterschriften für das Volksbegehren „Betonflut eindämmen“. Derzeit verschwinden in Bayern jeden Tag 13 Hektar unter Asphalt und Beton. Gemeinsam mit der ÖDP und der AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) wollen die Grünen 25000 Unterschriften in Bayern sammeln, um einen Volksentscheid zur Eindämmung der Bodenversiegelung zu erreichen. Statt der 13 Hektar, sollen es in Zukunft nur noch 5 Hektar täglich sein. Bürgerinnen und Bürger können in der Zeit von 10:00 -14 Uhr am Informationsstand vor dem Landshuter Rathaus unterschreiben

Der Zustand des Grundwassers in Bayern ist nach wie vor besorgniserregend. Das ergab eine aktuelle Landtagsanfrage der Grünen. „Besonders kritisch ist es in Niederbayern“, stellt Rosi Steinberger, Abgeordnete aus Landshut fest. Gerade in intensiv landwirtschaftlich genutzten Gebieten spüre man die Auswirkungen aufs Grundwasser. Auch das Landesamt für Umwelt habe für den Bereich südlich der Donau eine negative Prognose abgegeben.   Mehr »

„Leider konzentriert sich die Politik fast ausschließlich auf die Fernstraßen und Autobahnen. Der Nahverkehr fristet dagegen ein Schattendasein“, erklärt der grüne Landtagsabgeordnete Markus Ganserer bei einer Veranstaltung der Grünen in Ergoldsbach. Dabei seien die Wege, die die Menschen täglich zurücklegten immer länger geworden. In vielen Dörfer gebe es heute nicht einmal mehr einen Bäcker oder Metzger. Wo die Nahversorgung wegbreche, werde der öffentliche Personennahverkehr immer wichtiger.    Mehr »

In sieben von acht Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Niederbayern werden von der Staatsregierung so genannte Wasserberater eingesetzt. Ziel ist es, die Einhaltung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen. Rosi Steinberger hat sich mit dem Wasserberater in Landshut, Hermann Kelnberger unterhalten.    Mehr »

„Wir müssen in Bayern deutlich mehr Geld für die Verbesserung der Lehrerversorgung ausgeben, als im Haushalt 2017/2018 vorgesehen“, fordert Rosi Steinberger. Bayern erlebt gerade einen Schülerboom vor allem an Grund – und Mittelschulen. Doch während viele Gymnasial- und Realschullehrer keine Anstellung finden, herrscht allerorten großer Mangel an Grund- und Mittelschullehrern.   Mehr »

„Niederbayern wird immer mehr zugepflastert“, diesen Schluss zieht die Rosi Steinberger aus der Antwort auf ihre schriftliche Anfrage zu Logistikzentren in der Region. Von Bruckberg bei Landshut bis Wallersdorf reihe sich bald ein Logistikzentrum an das andere. „Vor allem im Landkreis Dingolfing-Landau gibt es kein Halten mehr“, stellt Steinberger fest.   Mehr »

Bei einer Veranstaltung im Juni haben Wasserversorger in Rehberg Rosi Steinberger auf verschiedene Probleme aufmerksam gemacht. Nun ist endlich die Antwort aus dem Gesundheitsministerium da. „Die Antwort ist für mich ganz erfreulich“, sagt Rosi Steinberger. „Die Untersuchung auf Acker-Pestizide in Waldgebieten kann unterbleiben, wenn die Nutzung im Einzugsgebiet geklärt ist“, so Steinberger.   Mehr »

Der Schutz des Grundwassers ist ein Auftrag, den sich die Grünen besonders auf die Fahnen geschrieben haben. Der Landkreis Landshut ist eines der Gebiete, in dem es besonderen Handlungsbedarf gibt. Aus diesem Grund gab es im nördlichen Landkreis auch ein Forschungsprojekt der Staatsregierung und der TU München, wie der Grundwasserschutz mit einer intensiven Landwirtschaft vereinbar ist. MdL Rosi Steinberger, von Beruf Agraringenieurin, sprach mit dem Vorsitzenden des Wasserzweckverbands Rottenburger Gruppe, Hans Weinzierl, über die Ergebnisse des Forschungsprojekts und die Schlüsse, die sich daraus ergeben. „Im Grunde konnte das Ergebnis nicht überraschen“, so die Abgeordnete. „Der Einfluss der Landwirtschaft auf die Wasserqualität ist nicht zu leugnen. Nun wurde dieser Einfluss auch wissenschaftlich nachgewiesen.“   Mehr »

Rosi Steinberger: Länderbehörden müssen stärker aktiv werden

Fast täglich erreichen uns im Zusammenhang mit dem Fipronil-Skandal neue Hiobsbotschaften. Laut Medienberichten hat sich die Zahl der mit dem giftigen Insektizid belasteten Eier fast verdoppelt; die von der Bundesregierung zuletzt genannte Zahl von 10 Millionen betroffenen Eiern scheint bei weitem überschritten.    Mehr »

Die steigende Nitratbelastung bereitet den Wasserversorgern zunehmend Kummer. In einigen Gegenden Niederbayerns kommt zusätzlich eine Belastung mit Pflanzengiften dazu. Der Wasserzweckverband Mallersdorf regiert nun auf diese Herausforderung. Es werden zwei neue Tiefbrunnen gebohrt, damit der Grenzwert für Nitrat durch Vermischen auch künftig sicher eingehalten werden kann.    Mehr »

Die Firma Lehner betreibt seit 1998 eine Lackiererei in Fürstenzell. Seit vielen Jahren beschweren sich Anwohner über Lösungsmittelgestank und finden keine Resonanz bei den zuständigen Behörden. Nun kommt offensichtlich Bewegung in die Sache. Nach einer erneuten Anfrage von Rosi Steinberger fand eine Ortseinsicht des Landratsamtes Passau statt.   Mehr »

Das Grundwasser im Bereich Osterhofen wird seit Jahren für die Bewässerung von Ackerfrüchten angezapft. Schon mehrmals hat MdL Rosi Steinberger nachgefragt, wieviel Wasser hier entnommen wird und ob die Behörden überhaupt über die entnommene Menge Bescheid wissen.    Mehr »

„Ich hoffe, dass nun endlich etwas passiert und unserer Grundwasser besser geschützt wird“ kommentiert Rosi Steinberger die geplante Landesverordnung „Rote Gebiete Nitrat“, die derzeit vom Umwelt – und Landwirtschafts-ministerium erarbeitete wird. Wissenschaftliche Studien, u.a. auch in Hohenthann hatten belegt, dass die Nitratbelastung des Grundwassers in Unterfranken und in Teilen Niederbayerns besonders hoch ist.   Mehr »

Hochkarätig war die Referentenliste für den Energietag der Grünen in Altdorf bei Landshut. Die Energiewende, für die sich die Grünen besonders engagieren, wurde darin von allen Seiten intensiv beleuchtet. Petra Seifert, Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin hatte das Treffen organisiert. „Uns ging es darum, die verschiedenen Facetten der Energiepolitik deutlich zu machen und Perspektiven aufzuzeigen“, so Seifert.    Mehr »

Rosi Steinberger fordert CSU-Verbraucherschutzministerin Scharf zum Handeln auf

Zum Fall der mit dem Insektizid Fipronil verseuchten Eier erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger: „Abwiegeln und beschwichtigen, das ist alles, was man von Bayerns angeblich obersten Verbraucherschützer hört. Herr Zapf behauptet, es wäre alles nicht so schlimm, während die Verbraucherinnen und Verbraucher vor Angst lieber gar keine Eier mehr kaufen.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert, bei bayerischen Hühnerhaltern nachzufragen, ob das mit Fipronil belastete Desinfektionsmittel in Ställen verwendet wurde

Zum Fall der mit dem Insektizid Fipronil verseuchten Eier erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

„Drei Sachen sind jetzt zu tun: Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) muss erstens die Lebensmittelhändler nennen, die die Fipronil-Eier möglicherweise im Angebot hatten und unter welcher Artikelbezeichnung auf der Eierschachtel sie verkauft wurden.    Mehr »

Zu einem Informationsaustausch trafen sich Regierungspräsident Rainer Haselbeck und MdL Steinberger. Breiten Raum nahm die Diskussion über die Wasserversorgung in der Region ein. Im Regionalplan sind Vorranggebiete für die öffentliche Wasserversorgung ausgewiesen. Sie umfassen die besonders sensiblen Teile der Wassereinzugsgebiete. Dadurch soll dort der Wassergewinnung Vorrang vor anderen konkurrierenden Nutzungen wie etwa größeren Industrieansiedlungen eingeräumt werden.   Mehr »

Die Lehrerversorgung in der Grundschule ist jedes Jahr ein hoch brisantes Thema in Niederbayern. Derzeit bekommen die fertig ausgebildeten LehrerInnen (Lehrer sind in der Grundschule die große Ausnahme) ihren künftigen Einsatzort zugewiesen. Schon in der Vergangenheit gab es großen Unmut, weil die Lehrerinnen, die in Niederbayern ausgebildet wurden, in großer Anzahl nach Oberbayern versetzt worden sind. So auch dieses Jahr.   Mehr »

Am Mittwoch konnte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, wieder eine Besuchergruppe aus Niederbayern im Bayerischen Landtag begrüßen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Landshut und Umgebung konnten sich so ein Bild von der Arbeit im Parlament machen. Nach einem Videofilm über den Landtag, verfolgten die Besucher im Plenum die lebhafte Debatte im Anschluss an die Regierungserklärung zur Bayerischen Landesbank.   Mehr »

Einen Schritt in die richtige Richtung nennt Rosi Steinberger den Antrag der CSU zur eingeschränkten Anwendung von Glyphosat. „Wir haben diesem Antrag zugestimmt. Er enthält viele Vorschläge der Grünen, die bislang von der CSU immer wieder verworfen wurden“, so Steinberger. Bisher habe es die CSU strikt abgelehnt, den Gebrauch auf privaten Flächen und die Vorerntebehandlung zu untersagen. Nun fordere es die CSU selber. „Zu dieser späten Einsicht kann ich nur gratulieren“, so Steinberger. „Ob diese Einsicht auch im Bund Wirkung zeigt, wage ich aber zu bezweifeln."    Mehr »

Rosi Steinberger spricht im Plenum zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses

Salmonellen-Skandal wird endlich aufgeklärt

Am heutigen Mittwoch hat der bayerische Landtag mit der Zustimmung aller Fraktionen einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der die Vorgänge um den Salmonellenausbruch im Jahr 2014 und seine Aufarbeitung zum Thema hat. „Dieser Skandal ist immer noch nicht abschließend geklärt. Viele Fragen sind offen und wir wollen diese Lücke nun endlich schließen“, erklärt Rosi Steinberger, die die grüne Fraktion im Untersuchungsausschuss vertritt.   Mehr »

Flächenfraß

In Bayern wird mittlerweile so viel Fläche verbraucht, dass unsere gewachsenen Kulturlandschaften und unsere heimische Natur ernsthaft bedroht sind. Wenn wir jetzt keinen Ausgleich von notwendiger Entwicklung und Erhalt der Landschaft finden, werden wir unsere Heimat bald nicht mehr wiedererkennen. Dazu habe ich einen Flyer für die Region Landshut erstellt.

Die Landtagsabgeordneten der Grünen, Rosi Steinberger und Martin Stümpfig, besuchten die Zentrale der deutschen Wasserkraftsparte von UNIPER in Landshut. UNIPER ist eine Energieerzeugungs- und Handelsgesellschaft, die 2016 aus dem Energiekonzern E.ON ausgegliedert wurde. Die Wasserkraft ist ein wichtiger Bestandteil der bayerischen Energieerzeugung auf erneuerbarer Basis.    Mehr »

Jedes Jahr paddelt die grüne Landtagsfraktion von Deggendorf bis zur Mühlhamer Schleife, um ein Signal für die frei fließende Donau zu senden. Mit dabei waren dieses Jahr der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, Dr. Anton Hofreiter, der Vorsitzende des Umwelt Ausschusses im bayerischen Landtag, Dr. Christian Magerl, der bayerische Landesvorsitzende Eike Hallitzky, die Abgeordnete aus Niederbayern, Rosi Steinberger und der Bundestagskandidat aus Deggendorf, Christian Heilmann.    Mehr »

Am Donnerstag wurde im Landtag der aktuelle Bericht zum Zustand des Grundwassers für die öffentliche Wasserversorgung vorgestellt. „Die Ergebnisse sind alarmierend, sagt Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen. Seit vielen Jahren ist die Nitratbelastung des Grundwassers alarmierend hoch. Jeder zweite Grundwasserkörper weist erhöhte Nitratgehalte auf und es ist keine Besserung in Sicht.    Mehr »

Landtagsgrüne zu Besuch am Technologiecampus Grafenau
Bereits zum zweiten Mal war der grüne Landtagsabgeordnete Markus Ganserer zu Besuch am Technologiecampus der Technischen Hochschule Deggendorf in Grafenau. Vor zwei Jahren besichtigte er mit der Enquete Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ den Campus, der sich damals noch im Umbau befand. Nun informierte er sich zusammen mit seiner für Niederbayern zuständigen Kollegin Rosi Steinberger über die Arbeit des Campus .    Mehr »

„So lebt Bayern – Gleiche Chancen, egal wo du lebst“, ist der Titel der Tour, die den Landtagsabgeordneten der Grünen, Markus Ganserer, durch ganz Bayern führt. Als Mitglied der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern“, möchte sich Ganserer die Unterschiede zwischen dem Leben in der Stadt und auf dem Land genauer ansehen.    Mehr »

Die grüne Landtagsfraktion unternimmt bereits zum sechsten Mal eine Energietour durch ganz Bayern. Am Montag, 26. Juni gab es einen Halt in Niederbayern. Martin Stümpfig, energiepolitischer Sprecher und Rosi Steinberger als niederbayerische Abgeordnete suchten das Gespräch mit den Menschen vor Ort. „Wir wollen die Akteure besuchen, die die Energiewende erfolgreich vorantreiben“, so Martin Stümpfig.   Mehr »

Die Freihandelsabkommen mit USA und Kanada TTIP und CETA haben die Menschen in Bayern sehr aufgewühlt. Nun wird ein Abkommen mit Japan verhandelt, das wieder hinter verschlossenen Türen abgewickelt werden soll. „Hat die EU-Kommission aus den Protesten gegen TTIP und CETA denn gar nichts gelernt?“    Mehr »

Der Untersuchungsausschuss Bayern-Ei rückt immer näher.

Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll das Gremium seine Arbeit aufnehmen. Die Vorbereitungen dafür sind mit der Erstellung des Fragenkatalogs bereits gut vorangekommen. Abgeordnete von SPD, FREIEN WÄHLERN und Bündnis90/Die Grünen werden ihren Katalog gemeinsam der Öffentlichkeit vorstellen.   Mehr »

Wenn die Nächte wärmer werden, beginnt in Sulzbach am Inn das große Krabbeln. Davon konnte sich Rosi Steinberger bei einem Ortstermin im Juni 2017 persönlich überzeugen. „In nur 20 Minuten habe ich etwa 150-200 Tiere gesehen“, so Steinberger. „Während sie sich tagsüber in engsten Ritzen verstecken, werden sie in der Dämmerung aktiv“. Für die Anwohner eine echte Plage.    Mehr »

Verärgert reagiert Rosi Steinberger auf den Bericht des Kultusministeriums im Landtagsauschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes am 20. Juni. Darin hatte das Ministerium angekündigt, dass Versetzungen von Lehrkräften aus anderen Regierungsbezirken unverzichtbar seien, um den erhöhten Lehrerbedarf in Oberbayern zu decken.   Mehr »

„Der Freistaat Bayern muss sich endlich stärker engagieren bei den Kosten für die Unterbringung von beschlagnahmten Tieren aus illegalen Transporten“, erklärt die Rosi Steinberger. „Da kann ich Landrat Franz Meyer aus Passau nur zustimmen.“   Mehr »

„Das grenzt für mich an Realitätsverweigerung“, kommentiert die MdL Rosi Steinberger die Äußerungen des bayerischen Bauernpräsidenten Walter Heidl. Heidl hatte die Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zur steigenden Nitratbelastung des Grundwassers „als abenteuerliche Modellrechnung“ kritisiert.    Mehr »

CSU lernt nicht dazu und setzt auf die Freiwilligkeit der Kosmetikindustrie Beharrlich weigert sich die CSU endlich was für den Schutz der Umwelt, unseres Wassers und unserer Meere zu tun. Erneut hat die CSU den Antrag der Landtagsgrünen „Mikroplastik aus Kosmetika verbannen“ abgelehnt.    Mehr »

Insgesamt 250 Unterschriften gegen eine Neuzulassung des Pflanzengiftes Glyphosat hat Rosi Steinberger im April an 2 Infoständen gesammelt und jetzt an das Umweltinstitut in München geschickt. Ursprünglich wollte die EU-Kommission Glyphosat letztes Jahr schon für weitere 15 Jahre zulassen. Allerdings fand sich für diesen Vorschlag keine Mehrheit unter den EU-Staaten.    Mehr »

Rosi Steinberger fordert: kein Tierfett in Futtermitteln

„Die Sicherheit unserer Lebensmittel muss oberstes Gebot sein“, fordert die verbraucher- und tierschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, zum Gesetzesentwurf zur Änderung futtermittelrechtlicher und tierschutzrechtlicher Vorschriften der Bundesregierung. „Ab sofort dürfen tierische Fette wieder an Wiederkäuer verfüttert werden – als hätte es die BSE-Krise nie gegeben.“    Mehr »

17.05.2017

Koa Dritte

Der Münchner Flughafen feiert das 25jährige Bestehen. Natürlich wird dieses Jubiläum dafür genutzt, eine dritte Startbahn zu fordern. Das halten wir für überflüssig, ja für die Region sogar schädlich. Mehr Flächenverbrauch, mehr Abgase und Lärm. Und das für eine Region, die eh schon überhitzt und die Arbeitskräfte dafür gar nicht mehr herbringt. Geschweige denn den dafür notwendigen Wohnraum. Deshalb unterstützen wir Grüne schon lange die Anwohner in der Region: koa Dritte!

Der Umweltausschuss des bayerischen Landtags hat die Stilllegung einiger nicht genehmigter Teile der Firma STF Recycling im Januar 2017 befürwortet. Zusätzlich wurde eine weitere Petition zur Abwassersituation in Aicha vorm Wald eingebracht. Die Stellungnahme der Staatsregierung zur Abwasserpetition wurde am Donnerstag im Ausschuss behandelt. Der Ausschuss war mit dieser Stellungnahme überhaupt nicht einverstanden und fand sie ungenügend.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert vollständige Aufklärung

Die Berichte zu den tierschutzrechtlichen Verstößen am Schlachthof Fürstenfeldbruck sollen auch Thema im Landtag werden. Rosi Steinberger, tier- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, will u.a. von der Bayerischen Staatregierung wissen,    Mehr »

Rosi Steinberger unterstützt das Engagement der Fair-Trade-Schule in Furth

Als zertifizierte Fair Trade Schule bemüht sich das Maristen-Gymnasium in Furth, dort wo es möglich ist, Produkte aus dem fairen Handel konventionell gehandelter Ware vorzuziehen. Anlässlich der ersten Fair-Trade-Woche im März 2017 hatte die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger das Maristen-Gymnasium Furth schon einmal zu einer Diskussionsveranstaltung besucht und in diesem Rahmen den Schülern einen original Fair Trade Fußball versprochen.   Mehr »

"Die Umweltministerin bleibt beim Umbau der bayerischen Lebensmittelkontrolle auf halbem Weg stehen“, urteilt Rosi Steinberger, Verbraucherschutzexpertin der grünen Landtagsfraktion. So sei die Lebensmittelsicherheit für die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft nicht garantiert. Die Bildung von Arbeitskreisen führe ebenfalls nicht zu einer effektiven Kontrolle.    Mehr »

„Bayerns Brücken bröseln langsam vor sich hin – und die CSU-Regierung sieht dem Verfall nahezu tatenlos zu.“ Rosi Steinberger kritisiert den extremen Wertverfall der bayerischen Straßenverkehrsinfrastruktur. Sowohl bei den Straßen als auch bei den Brücken in staatlicher Verwaltung gibt es Jahr für Jahr doppelt so viele neue Sanierungsfälle wie reparierte Bauwerke. Diese erschreckenden Zahlen offenbaren Antworten des CSU-Verkehrsministeriums auf aktuelle Anfragen der Landtags-Grünen.    Mehr »

Nach einer längeren Abstimmungsphase zwischen Stadt und Landkreis Landshut ist die gemeinsame Umweltstation im Herbst 2016 an den Start gegangen. „Die Station ist von Beginn an ein voller Erfolg“, berichtet deren Leiterin Dr. Verena Eißfeller der Landtagsabgeordneten der Grünen, Rosi Steinberger und der grünen Stadträtin Hedwig Borgmann bei einem Besuch der Station vor einigen Tagen.   Mehr »

„Grundsätzlich bin ich schon sehr erleichtert, dass die Entscheidung zur Wiedereinführung des G9 endlich getroffen wurde, betont MdL Rosi Steinberger. „Und natürlich brauchen die Gymnasien nun Unterstützung bei der Umsetzung dieses Beschlusses. Aber das darf nicht zu Lasten der anderen Schularten gehen“.    Mehr »

Rosi Steinberger gratuliert der zukünftigen Universitätsstadt Straubing

Im Landtag wurde heute ist das Campus-Straubing-Gesetz (CSG) in erster Lesung beraten. Ziel dieses Gesetzes ist die Schaffung eines Integrativen Forschungszentrums der Technischen Universität München (TUM).   Mehr »

Am 7. April sammelt MdL Rosi Steinberger Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative, die ein europaweites Verbot von glyphosathaltigen  Pflanzengiften und eine Überarbeitung des Genehmigungsverfahrens für Pestizide fordert.     Mehr »

Wasser erscheint vielen Menschen als selbstverständliches Konsumgut. In Deutschland kommt es sauber und trinkbar aus dem Hahn und wird reichlich genutzt – 134 Liter Wasser verbraucht alleine in Bayern jede Person täglich. Grund genug für den Kreisverband der Grünen sich bei ihrer Versammlung am Dienstag in Mallersdorf-Pfaffenberg mit dem Schutz von Gewässern und Trinkwasser zu beschäftigen. Expertise haben sie sich dafür bei Rosi Steinberger, der Verbraucherschutzpolitischen Sprecherin der Landtagsgrünen, geholt.

Setzen sich für einen besseren Schutz des Wassers ein: Stadtrat Erhard Grundl, Kreisrätin Anita Karl, Stadtrat Wolfgang Steinbach, Mdl Rosi Steinberger, Kreisvorsitzender Bastian Kulzer, Kassier Wolfram Wagner und Kreisrat Helmut Schmiedeberg.   Mehr »

Die Grüne Landtagsabgeordnete für Niederbayern, Rosi Steinberger, hat am Dienstag die Straubinger Kläranlage besucht. Mit dabei war Stadtrat und Bundestagskandidat Erhard Grundl sowie die zwei Kreisvorsitzenden Bastian Kulzer und Anita Karl. Die beiden Bereichsleiter Martina Wolf  und Dr. Jürgen Pettrak von der Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER) erklärten den Gästen das innovative Konzept der Straubinger Kläranlage und führten sie über das Gelände.

Informierten sich über die Straubinger Kläranlage: (v.l.) Erhard Grundl, Bastian Kulzer, Anita Karl und MdL Rosi Steinberger von den Grünen mit Jürgen Pettrak und Martina Wolf von der Stadtentwässerung und Straßenreinigung.   Mehr »

Die Ankündigung aus dem Heimatministerium, die Soforthilfe für Flutopfer ab 2019 zu streichen, trifft in Niederbayern auf gemischte Gefühle. Grundsätzlich sei es richtig, dass mit Eigentum Verantwortung einhergehe, dieses Eigentum angemessen zu versichern, findet Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger.    Mehr »

30.03.2017

Bayerischer Landtag: 60 Jahre Römische Verträge

Am 29. März feierte der Landtag das Jubiläum „60 Jahre Römische Verträge“. Dieser Start der Europäischen Union war der Beginn des großartigen Friedensprojekts Europäische Union. „Dieses Projekt ist heute mehr gefährdet, denn je. Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir dieses Europa mit aller Kraft verteidigen“, so Rosi Steinberger. Mit Freude habe sie deshalb an der Feierstunde im Landtag teilgenommen.  

In der Debatte um einen dritten bayerischen Nationalpark fordert die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag eine ergebnisoffene  Machbarkeitsstudie für alle fünf von den Experten  für möglich erachteten Gebiete. Angesichts einer steten Zunahme der vom Aussterben bedrohten Arten – aktuell gelten zum Beispiel 54 Prozent der Vogelarten als gefährdet - drohe ein Scheitern der im Jahr 2008 beschlossene bayerische Biodiversitätsstrategie.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert gesetzliche Regelungen

„Wir brauchen gesetzliche Regelungen, um schädliches Mikroplastik unverzüglich aus Kosmetika, Körperpflege-, Reinigungs- und Waschmitteln zu verbannen“, fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, und verweist auf den grünen Antrag Mikroplastik in Kosmetika verbieten, der im Umweltausschuss am Donnerstag, 30. März 2017 behandelt wird.   Mehr »

Bürgerproteste und –einwände müssen ernst genommen werden!

Zur Hauptversammlung der Bürgerinitiative „Gemeinschaft der Betroffenen und Gegner der Autobahntrasse Regensburg-Rosenheim (B15 neu) e.V." erklären die beiden grünen Abgeordneten aus Landshut, Dr. Thomas Gambke, Bundestagsabgeordneter und Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete:   Die vorliegenden Trassenführungen der B15 neu führen in allen vorgestellten Varianten zu nicht hinnehmbaren Belastungen von Menschen und Natur.    Mehr »

Grüne fordern Sofortprogramm zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Bayern

Beim Landshuter Frauenplenum stand die Situation der Landshuter Frauenhäuser wieder auf der Tagesordnung. Bewohnerinnen schilderten ihre schwierige Situation und forderten eine Erweiterung der Raumkapazitäten und eine bessere Personalausstattung. Das Problem ist bekannt. Eine vom Staatsministerium in Auftrag gegebene Studie hatte  2016 für ganz Bayern einen eklatanten Versorgungsmangel festgestellt.    Mehr »

Feld, das mit Glyphosat "behandelt" wurde

Rosi Steinberger ist entsetzt über die Entscheidung der Europäischen Chemikalienagentur zu Glyphosat

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) stufte am Mittwoch dieser Woche Glyphosat als nicht krebserregend ein - entgegen der Bewertung durch viele Wissenschaftler, Nichtregierungsorganisationen und Ärzten. Damit hat die ECHA dem weiteren ungezügelten Einsatz von Glyphosat ihre Zustimmung erteilt.

„Die Entscheidung der ECHA schafft für die EU-Kommission ein Schlupfloch, um nach der 18-monatigen Übergangsfrist Glyphosat erneut für die nächsten Jahre zuzulassen“, bedauert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.    Mehr »

CSU lehnt grünen Antrag ab

Der bayerische Landtag hat heute wieder eine große Chance vertan. Die CSU-Mehrheit hat den Antrag der Grünen abgelehnt, teerhaltigen Straßenaufbruch künftig nicht mehr an Private abzugeben. Die Freien Wähler enthielten sich.

Alle anderen Bundesländer haben eine derartige Regelung getroffen, nur Bayern nicht. „Dabei zeigt das Beispiel Hutthurm, wie so eine Regelung schief gehen kann“, sagt Rosi Steinberger, die den Antrag ins Landtagsplenum eingebracht hat. Im Fall Hutthurm entstanden Millionenkosten für die öffentliche Hand.    Mehr »

Gemeinsam mit Rosi Steinberger und dem 2. Bürgermeister Dr. Thomas Keyssner besuchte Katharina Schulze, neue Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag im Februar die Polizeiinspektion in Landshut. „Als innenpolitische Sprecherin besuche ich immer gerne Dienststellen, um mich über die besonderen Herausforderungen der Beamten vor Ort zu informieren“, erklärte Katharina Schulze.   Mehr »

Jährlich grüßt das Murmeltier in Niederbayern.
Auch dieses Jahr herrscht an den Grundschulen in der Region massiver Lehrermangel, händeringend ist die Bezirksregierung deshalb auf der Suche nach Nachwuchskräften. Bis diese gefunden sind, muss jedoch improvisiert werden, dies geht soweit, dass bereits einige Klassen zusammengelegt werden müssen.    Mehr »

Die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Rosi Steinberger konnte sich am Mittwoch über Besuch im Landtag aus ihrer Heimatstadt Landshut freuen. Die Klasse 10d des Hans-Carossa-Gymnasium folgte der Einladung der Abgeordneten nach München und konnte vor Ort erleben, wie in Bayern Landespolitik gemacht wird.    Mehr »

Rosi Steinberger: „Recht und Gesetz müssen am Ende die Oberhand behalten.“

Bei der Kommunalwahl 2014 ist es in Geiselhöring zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen. Wegen Wahlfälschung, Urkundenfälschung sowie dem Verleiten zur Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung hat die Staatsanwaltschaft Regensburg bereits im Juni 2016 Anklage erhoben.    Mehr »

Rosi Steinberger fordert von der Bayerischen Staatsregierung mehr Einsatz gegen illegale Tiertransporte

Illegale Tiertransporte sind ein immer größer werdendes Problem. Auch diese Woche wurde zum wiederholten Mal ein illegaler Transport mit sechs Welpen in viel zu kleinen Transportboxen von der Polizei in Niederbayern gestoppt.

Rosi Steinberger, tierschutzpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen: „Diese Transporte verursachen nicht nur großes Leid bei den Tieren, sondern auch Probleme und Folgekosten. Werden die Tiere beschlagnahmt, landen sie normalerweise im Tierheim.    Mehr »

Kein Abriss mit dem Brennstab fordert MdL Rosi Steinberger in ihrem aktuellen Antrag. Das bayerische Umweltministerium hatte den Abriss von Isar I genehmigt, obwohl noch immer über 1700 hochradioaktive Brennelemente im Abklingbecken lagern. Dieses Lagerbecken liegt außerhalb des Sicherheitsbehälters, und ist denkbar schlecht geschützt. „Hier wird ein Risiko ohne Not eingegangen“,  so Steinberger.    Mehr »

Rosi Steinberger zur Europäischen Bürgerinitiative gegen Glyphosat

„Der Untergang unserer Artenvielfalt auf bayerischen Äckern erfolgt auch durch das Pflanzengift Glyphosat“, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger. Mindestens ein Drittel der deutschen Ackerfläche werde damit behandelt, danach seien die Äcker steril und den Tieren fehle die Ernährung. „Leider gibt es keine Zahlen für Bayern.    Mehr »

Grüne bringen Untersuchungsausschuss zum Bayern-Ei-Skandal auf den Weg

Die Landtags-Grünen sind erfreut, dass SPD und Freie Wähler die grüne Forderung, einen Untersuchungsausschuss zum Bayern-Ei-Skandal einzusetzen, unterstützen. „Das institutionelle Versagen des Verbraucherschutzes in Bayern unter Federführung der CSU-Minister Scharf und Huber muss aufgearbeitet werden, ein Untersuchungsausschuss ist deshalb unumgänglich“,    Mehr »

MdL Rosi Steinberger ist erbost: „Es kann nicht sein, dass die Ergoldsbacher dafür die Zeche zahlen müssen, dass die Fernreisenden aus Regensburg schneller zum Flughafen München kommen.“ In seiner Antwort auf die Anfrage der Landtagsabgeordneten hatte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Landtag bekräftigt, dass ein Halt des Flughafenexpress in Ergoldsbach nicht vorgesehen ist.   Mehr »

Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger appelliert an die Bayerische Staatsregierung

Seit Jahren setzen sich die GRÜNEN für den Schutz unseres Wassers ein. Sie haben die Bayerische Staatsregierung in zahlreichen parlamentarischen Initiativen aufgefordert endlich verbindliche Regelungen zu treffen. Wie aus der letzten Anfrage der Abgeordneten hervorgeht, verschlechtert sich die Wasserqualität deutlich.   Mehr »

Landtags-Grüne planen in Richtung Untersuchungsausschuss

Keinerlei Bereitschaft zur Aufklärung behördlichen Fehlverhaltens im Zuge der Bayern-Ei-Affäre ließ nach Ansicht der Landtags-Grünen an diesem Mittwoch die CSU-Umweltministerin Scharf erkennen. „Die Sturheit an der Spitze des Ministeriums ist ungebrochen“, so die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger, „das Parlament wurde erneut nicht umfassend informiert.“   Mehr »

Grüner Dringlichkeitsantrag fordert schonungslose Aufklärung

„Der Bayern-Ei Skandal zeigt: Das System der Lebensmittelkontrolle in Bayern hat versagt“, so die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger. „Wir brauchen deshalb eine schriftliche, vollständige und ehrliche Chronologie aller Ereignisse im Zusammenhang mit Bayern-Ei.“   Mehr »

Die Bayerische Eisenbahngesellschaft plant, die Anbindung der Regionen Regensburg und Landshut an den Münchner Flughafen durch einen Flughafenexpress zu verbessern. Ein Zughalt in Ergoldsbach ist dabei nicht vorgesehen.  „Das macht für mich überhaupt keinen Sinn“, erklärt Rosi Steinberger. Mit einer Anfrage wendet sie sich daher an die bayerische Staatsregierung.    Mehr »

Am 27. Januar 1945 wurde das KZ Ausschwitz von sowjetischen Truppen befreit. Seit 1996 werden an diesem Tag der Opfer des NS Regimes gedacht. Doch erst in diesem Jahr wird dieser Gedenktag grenzüberschreitend begangen. Gemeinsam mit einer Delegation des bayerischen Landtags nimmt MdL Rosi Steinberger an den Gedenkfeiern in Prag, Litomerice und Theresienstadt teil.    Mehr »

Die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger ist empört. „Sollte sich der Verdacht der Regensburger Staatsanwaltschaft erhärten, dann ist das ein Beleg für das Totalversagen der bayerischen Verbraucherschutzbehörden.“    Mehr »

Rosi Steinberger fordert von der Bayerischen Staatsregierung endlich verbindliche Regelungen beim Umgang mit pechhaltigem Straßenaufbruch

Teer wurde bis in die 70er Jahre im Straßenbau verwendet und steht im Verdacht Krebs zu erzeugen. Aus diesem Grund gibt es in allen deutschen Bundesländern ein Verbot des Einbaus in private Flächen. Zu groß ist die Gefahr, dass den Behörden die Übersicht fehlt und das Material unsachgemäß eingebaut wird. Nicht so in Bayern: hier ist der Einbau in private Gewerbeflächen nach wie vor erlaubt. „Das darf nicht sein“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag.    Mehr »

Rosi Steinberger und Martin Stümpfig kritisieren risikoreiche Rückbaugenehmigung für Isar 1

Schwere Bedenken melden die Landtags-Grünen im Zusammenhang mit der Rückbaugenehmigung des CSU-Umweltministeriums für den Atommeiler Isar 1 an. „Wir haben dort immer noch 1.700 Brennelemente in einem schlecht geschützten Abklingbecken“, mahnt die niederbayerische Abgeordnete Rosi Steinberger, „ein Abriss vor der Räumung wäre hoch riskant.“   Mehr »

 „Agrarminister Schmidt enttäuscht mit seinem Tierwohl-Siegel  auf ganzer Linie“, erklärt Rosi Steinberger, tierschutzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. „Schmidt hat auf der grünen Woche nichts präsentiert außer einem Pappschild, auf dem das Wort Tierwohl steht“, so Steinberger. Damit sei weder Bauern noch Verbrauchern geholfen.    Mehr »

„Die neue Sonderbehörde ‚Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen‘ muss die Kontrolle von Legehennenbetrieben endlich sicherstellen“, fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, mit Blick auf die Anklageerhebung gegen den Eigentümer und ehemaligen Geschäftsführer von Bayern-Ei, Stefan Pohlmann,   Mehr »

Die Firma STF Recycling in Aicha vorm Wald wurde Ende 2016 teilweise stillgelegt. Grund war fehlender Brandschutz und ungenehmigte Anlagenteile. MdL Rosi Steinberger ist aber noch einer weiteren Problematik auf der Spur. „Es ist immer noch nicht geklärt, wo die Abwässer der Firma die letzten 20 Jahre hingelaufen sind“, empört sich Steinberger.   Mehr »

Landtags-Grüne fordern Forschungsprojekt – Rosi Steinberger kritisiert 15 Jahre alte Datenbasis

„Wer nicht hinschaut, findet auch nichts“, ärgert sich die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, über die Ignoranz der CSU-Regierung beim Thema PCB-Belastung in Bayerns Schulen und Kindergärten. Bei einer Initiates file downloadFragebogenaktion im Jahr 2002 waren 487 Lehreinrichtungen mit überhöhten PCB-Werten in der Raumluft erfasst worden.    Mehr »

Die Teilstilllegung der Firma STF in Aicha vorm Wald ist zu Recht erfolgt. Dieses Fazit zieht Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag. Schon viel zu lange hätten sich die Behörden auf der Nase herumtanzen lassen. Auch eine kurzfristig von Ex-MdL Konrad Kobler eingereichte Petition an den bayerischen Landtag konnte die Schließung nicht verhindern.   Mehr »

Wie lange schaut das Landratsamt Deggendorf noch zu?  

Schon seit einiger Zeit versucht MdL Rosi Steinberger, Licht in die Vorgänge im Granitsteinbruch Hötzlsberg im Landkreis Deggendorf zu bringen. Der Betreiber des Steinbruchs möchte die Abbaufläche erweitern, obwohl die bereits bestehende Anlage noch immer nicht dem Stand der Genehmigung entspricht.    Mehr »

MdL Rosi Steinberger und Mandatsträgerinnen der Grünen aus der Region besuchten die Rettungsleitstelle in Landshut. Rosi Steinberger, Petra Seifert und Michaela Feß aus dem Kreistag, sowie die Stadträtin Hedwig Borgmann informierten sich vor Ort und ließen sich die Einsatzzentrale zeigen. Seit 2008 gibt es diese Integrierte Leitstelle, die alle Notrufe aus der Region aufnimmt und an die zuständigen Stellen weiterleitet.    Mehr »

22.12.2016

Besuch im Tierheim Heinzelwinkel

Rosi Steinberger besuchte am Donnerstag das Tierheim in Heinzelwinkel und ließ sich von  der Leiterin Alexandra Ziegler die Einrichtung zeigen. Steinberger hatte in den Beratungen für den Doppelhaushalt 2017/18 in drei Änderungsanträgen mehr Unterstützung für die Tierheime in Bayern beantragt.  Sie hatte einen Investitionszuschuss, eine Förderung des laufenden Betriebs und einen Sonderfonds für Notfälle gefordert.   „Leider wurden diese Anträge von der CSU Mehrheit abgelehnt. Man lässt die Tierheime weiterhin im Regen stehen“, so die Abgeordnete. Tierheime nehmen Fundtiere und beschlagnahmte Tiere auf, und erfüllen damit kommunale Pflichtaufgaben. So landen immer wieder Hundebabys aus illegalen Welpen Transporten im Tierheim und müssen unter großem Aufwand gepflegt und aufgepäppelt werde. Wie viele andere Tierheime auch, finanziert sich das Tierheim in Heinzelwinkel ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse der jeweiligen Kommunen.  Steinberger kam nicht mit leeren Händen, sondern übergab der Leiterin Frau Ziegler einige Sachspenden. „Das ist mein kleiner Beitrag zu den  laufenden Kosten“, erklärte Steinberger.

Kurz von Weihnachten besuchte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, das Palliativteam am Kinderkrankenhaus St. Marien in Landshut und überreichte eine Bücherspende. „Diese Bücher können wir in unserer Arbeit gut einsetzen“, freut sich Psychotherapeutin Gisela Feder. „Für die Kranken, wie auch für deren Eltern und Geschwister ist es nicht leicht über Sterben und Tod zu reden. Da sind Bücher oft eine große Hilfe.“

Auf dem Foto sehen Sie (von links nach rechts): Psychotherapeutin Gisela Feder, Kinderkrankenschwester Conny Vogel, MdL Rosi Steinberger, Geschäftsführer Bernhard Brand und Krankenhausseelsorger Georg Stürzl.    Mehr »

"Ich bedauere zutiefst, dass Rahmat Khan gestern Abend nach Afghanistan abgeschoben wurde", erklärt Rosi Steinberger. Khan wurde im Rahmen einer Sammelabschiebung nach Afghanistan geflogen, obwohl für sein Bleiberecht eine Petition im bayerischen Landtag anhängig ist. Zudem hatte sich die Firma Monzel aus Essenbach seit Wochen für ihr eingesetzt. "Was muss ein Migrant noch tun, um sich zu integrieren?" fragt die Abgeordnete.    Mehr »

13.12.2016

Gemeinden Spiegelau und Frauenau gewinnen Wettbewerb „Digitales Dorf“ - Rosi Steinberger, MdL, gratuliert

Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete, freut sich, dass Spiegelau und Frauenau den Wettbewerb zum digitalen Modell-Projekt „eDorf“ gewonnen haben. „Um den Alltag der Menschen im ländlichen Raum zu verbessern muss auch die Bereitstellung von digitalen Dienstleistungen vor Ort sichergestellt werden. Hierzu zählen insbesondere die Mobilität, die Nahversorgung, haushaltsnahe Dienstleistungen und Bildung,“ betont Rosi Steinberger.

Hier erfahren Sie mehr über das Projekt Opens external link in new windoweDorf.

Rosi Steinberger fordert Tierschutzplan für Bayern

Die tierschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, kritisiert zum wiederholten Mal die teilweise grausamen Zustände an bayerischen Schlachthöfen: „Die Zustände an manchen bayerischen Schlachthöfen sind kaum zu ertragen. Seit Langem kritisieren wir den unzureichenden Tierschutz an den Schlachthöfen, seit Jahren fordern wir mehr Kontrollen und strengere Strafen und seit Jahren greifen die Behörden nicht durch. Anstatt nur wirkungslose Ermahnungen auszusprechen, müssen die Missstände mit härteren Strafen konsequent abgestellt werden!“   Mehr »

Im Ortsteil Klinglbach der Gemeinde St. Englmar werden gerade Bauarbeiten durchgeführt. Eine Wasserleitung wird verlegt, um die ortseigene Kläranlage anzuschließen. „Dabei gibt es bereits eine Wasserleitung zur Ortsquelle“, weiß Rosi Steinberger. In Klinglbach gibt es seit einiger Zeit einen Streit zwischen den Nutzern der Ortsquelle und der Gemeinde, die den Ortsteil ans Fernwasser anschließen möchte.   Mehr »

 „70 Jahre Bayerische Verfassung – das ist ein Grund zum Feiern“, so die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger zur aktuellen bayernweiten Plakataktion der Landtags-Grünen auch hier in Landshut. Schließlich schreibe die Verfassung in vielen Artikeln „grüne Werte“ fest – vom Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Naturschönheiten in Artikel 141 über die Versammlungsfreiheit bis hin zur richterlichen Unabhängigkeit und Gewaltenteilung.   Mehr »

Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2016 fordert die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger mehr Geld für Frauenhäuser. „Alleine in Bayern werden fast 200.000 Frauen jedes Jahr Opfer von sexueller oder häuslicher Gewalt. Jede einzelne ist zu viel. Und dann bekommen auch noch die wenigsten Frauen Unterstützung, denn es gibt in Bayern zu wenige Anlaufstellen und Frauenhäuser.“      Mehr »

Rosi Steinberger fordert Bericht im Umweltausschuss über Forschungsprojekt

Zum Nachweis von Mineralölrückständen und aromatischen Kohlenwasserstoffauszügen (MOAH) in im Handel erhältlichen Adventskalendern erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

„Die Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf, dass ihre Lebensmittel getestet und bei Gesundheitsgefährdung aus dem Verkehr gezogen werden. Wenn jedes Jahr festgestellt wird, dass sich gesundheitsgefährdende Stoffe in Adventskalendern befinden, sollten dann nicht alle im Handel befindlichen getestet werden?    Mehr »

Rosi Steinberger fordert Streichung der Nordostumfahrung aus dem Ausbaugesetz zum Bundesverkehrswegeplan

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Verkehrsausschuss die Streichung des Projektes Nordostumfahrung Passau aus dem Ausbaugesetz zum Bundesverkehrswegeplan 2030 beantragt. Die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger fordert die SPD auf, die letzte Chance im Gesetzgebungsverfahren zu nutzen, um dieses Straßenbauprojekt aus dem Ausbaugesetz zu entfernen.    Mehr »

Was macht eigentlich ein Wasserberater? Dieser Frage ging Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen in bayerischen Landtag nach. Sauberes Wasser ist ein Schwerpunktthema der bayerischen Grünen. Mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie sollen alle Gewässer in einen guten Zustand überführt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden an einigen Fachstellen so genannte Wasserberater eingestellt.    Mehr »

 „Ich sehe den Freistaat durchaus in der Verantwortung. Als Eigentümer des Rottauensees ist er auch für den Unterhalt dieses Gewässers zuständig“, kommentiert Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, die Initiates file downloadAntwort der Staatsregierung auf ihre Anfrage zum Rottauensee. Der See wurde  zwischen 1968 und 1973 als Rückhaltebecken mit Wasserkraftwerk angelegt und dient zugleich als Naherholungsgebiet für die Stadt Pfarrkirchen mit Sport – und Freizeitanlagen.   Mehr »

 „Was wurde in Vilshofen vergraben und warum reagieren die Behörden so zögerlich?“  Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger  ist verärgert über die Vorgehensweise des Landratsamtes Passau im Fall der Aufschüttungen für eine Erweiterungsfläche der Firma Weinzierl in Vilshofen. Für die Aufschüttung waren nur  natürliche Materialien erlaubt, Bauschutt und Straßenaufbruch waren ausdrücklich ausgeschlossen.    Mehr »

Damit Bayerns Wasser sauber bleibt, muss der Nitrateintrag reduziert werden. Davon sind die Grünen im bayerischen Landtag überzeugt. Mit einem Dringlichkeitsantrag hat die Grüne Fraktion am Donnerstag dieses Thema auf die Tagesordnung der Plenarsitzung gesetzt.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert Investitionsschutz, Förderung des laufenden Betriebs und Sonderfonds für Notfälle

„Das Tierheim in Heinzelwinkl erfüllt staatliche Aufgaben und leistet einen wichtigen Beitrag zum Tierschutz“, erklärt MdL Rosi Steinberger. „Leider werden Tierheime aber von der CSU-Regierung nicht finanziell unterstützt und im Regen stehen gelassen.“     Mehr »

Bitter enttäuscht zeigt sich Landtagabgeordnete Rosi Steinberger über die Haushaltberatungen zur Schuldner- und Insolvenzberatung in Bayern. „Seit Jahren fordern kommunale Spitzenverbände und Wohlfahrtsverbände die Zusammenlegung von Schuldner- und Insolvenzberatung in der Hand der Kommunen. Seit Jahren werden sie vertröstet.   Mehr »

Rosi Steinberger sieht sich durch Expertenanhörung bestätigt

„Mit unserem Konzept, die Kontrolle komplexer Lebensmittelbetriebe an die Bezirksregierungen abzugeben, sind wir auf dem richtigen Weg“, zeigt sich Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, nach der Expertenanhörung vom Donnerstag überzeugt. Diese habe deutlich gemacht, dass bei den Bezirken ideal sowohl Synergien gehoben als auch Verbraucherschutzkompetenzen gebündelt werden können. „Das Konzept der CSU-Umweltministerin ist hingegen aufgebläht, ineffektiv und führt zu extremen Reibungsverlusten bei der Lebensmittelkontrolle“, so Rosi Steinberger, „das darf sich Bayern künftig nicht mehr leisten!“    Mehr »

Grünes Konzept zur Neuorganisation der Lebensmittelkontrolle

Die CSU-Regierung hat aus den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre keinerlei Lehren gezogen. Die Vorschläge von Verbraucherschutzministerin Scharf für eine Reform der Lebensmittelkontrolle sind aufgebläht, unsinnig und zementieren die Fehler der Vergangenheit. Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen: "Vor allem müssen die bisher nicht funktionierenden Prozesse innerhalb des Systems optimiert werden.   Mehr »

Welche Vorkehrungen hat die bayerische Staatsregierung getroffen, um die Gesundheit der  Bevölkerung im Grenzgebiet zu Tschechien im Falle eines Atomunfalls in Temelin zu schützen? Wie ist der Informationsaustauch zwischen beiden Länder geregelt und gibt es ein grenzübergreifendes Krisen-Management?   Mehr »

Rosi Steinberger zum Bericht des Umweltministeriums: Risiko für Bevölkerung untragbar

„Was soll denn im AKW Gundremmingen noch alles passieren, bevor die CSU-Regierung bemerkt, wie brandgefährlich es ist, dieses AKW am Netz zu lassen?“, fragt sich Rosi Steinberger, grüne Abgeordnete im Umweltausschuss, beim Bericht des Umweltministeriums über die vielen Pannen im AKW Gundremmingen.   Mehr »

„Ich gratuliere allen Preisträger ganz herzlich“, kommentiert MdL Rosi Steinberger die Preisverleihung des Niederbayerischen Integrationspreises. „Ganz besonders freut es mich, dass auch mein Vorschlag, das Theaterprojekt „Mitten in Niederbayern“, zu den Preisträgern gehört. Beitrag des BR   Mehr »

"Ich begrüße es, dass die Planung der Stromleitungen jetzt endlich voran geht", sagt Rosi Steinberger. Vor 3 Jahren hatte die CSU Staatsregierung die Grüne Forderung nach einer Erdverkabelung noch blockiert.   Mehr »

Als einen Glückfall für die Stadt Landshut bezeichnete Stadträtin Hedwig Borgmann das Naturschutzgebiet „Ehemaliger Standortübungsplatz“ in Landshut. Anlässlich der Bezirksversammlung der niederbayerischen Grünen in Landshut besuchten Mitglieder des Bezirksvorstandes gemeinsam mit der Landtagabgeordneten Rosi Steinberger das Naturschutzgebiet.   Mehr »

„Ich begrüße ausdrücklich, dass die Regierung von Niederbayern sich zum Moserbräu geäußert hat“, kommentiert Rosi Steinberger die Stellungnahme der Regierung. In ihrem Schreiben vom 26. September wendet sich die Regierung an die Stadt mit der Bitte, den Stadtratsbeschluss zum Moserbräu vorläufig nicht umzusetzen.   Mehr »

Foto: Hermann Schoyerer

Rosi Steinberger fordert staatliches Handeln nach schockierenden Aufnahmen aus Ställen mehrerer Bauernverbandsfunktionäre

Zu den von „Animal Rights Watch“ aufgedeckten massiven Tierschutzverletzungen bei führenden Bauernfunktionären erklärt die tier- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger: „Diese Aufnahmen aus den Ställen der Bauernverbandsfunktionäre sind schockierend und zeigen: Die Sonntagsreden dieser Funktionäre vom Tierwohl sind nur hohle Phrasen.   Mehr »

Der Moserbräu ist ein Baudenkmal von großem historischem Wert. Aus diesem Grund ist er auch in die bayerische Denkmalliste als Einzeldenkmal eingetragen. „Über diesen Umstand wusste auch Herr Eller Bescheid, als er dieses Haus vor etwa 20 Jahren gekauft hat“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag und Mitglied im Landesdenkmalrat.   Mehr »

Scharfe Kritik übt MdL Rosi Steinberger an der geplanten Übernahme der US Firma Monsanto durch den Leverkusener Konzern Bayer. Durch diese Übernahme entstehe ein Agrochemiegigant mit einer bisher unbekannten Marktmacht.   Mehr »

Am Aktionstag Migrationsberatung haben AWO und Landshuter Netzwerk Politiker*innen ins Mehrgenerationenhaus der AWO eingeladen, um über die Migrationsberatung zu informieren. Neben einem Rundgang durch das Haus gab es einen umfangreichen Informationsaustausch zwischen Mitarbeiterinnen der Trägerorganisationen und den drei erschienenen Politiker*innen.   Mehr »

MdL Rosi Steinberger hat sich wegen der Nordtangente Passau an die Staatsregierung gewandt. Sie wollte wissen, welche Grundlage es gab, um die Nordtangente für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) anzumelden. „Ich war schon erstaunt, dass als Grundlage eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2003 herangezogen wurde“, so Steinberger. Denn diese Studie hatte damals nicht ausgereicht, dieses Verkehrsprojekt in den BVWP von 2005 zu hieven.   Mehr »

Die Regierung von Niederbayern sucht seit Wochen händeringend Lehrerinnen und Lehrer für die Grund- und Mittelschulen, obwohl in Niederbayern genügend Lehrkräfte ausgebildet werden. Doch diese werden nach bestandenem zweitem Staatsexamen größtenteils nach Oberbayern versetzt. Wie die Situation derzeit aussieht, wollte Rosi Steinberger von zwei Vertretern des Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverbands BLLV wissen.   Mehr »

Rosi Steinberger kritisiert schleppende Ursachenforschung nach Häufung von Listeriosefällen in Süddeutschland

Nach Durchsicht des auch auf Initiative der Landtags-Grünen gegebenen Berichts des CSU-Umweltministeriums zu Listerienfunden in bayerischen Lebensmitteln fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Rosi Steinberger mehr staatliche Kontrolle und weniger Eigenverantwortlichkeit im Überwachungssystem. „Es reicht nicht aus, wenn die kontrollierenden Labore ihre Befunde nur den kontrollierten Unternehmen mitteilen“, so Rosi Steinberger ...   Mehr »

Rosi Steinberger: CSU-Minister und -Ministerinnen haben vollmundige Versprechungen nicht eingelöst – Lebensmittelkontrolle jetzt konsequent umbauen!

„Die Lebensmittelskandale der letzten Monate sind nicht vom Himmel gefallen“, erinnert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, an den so genannten Gammelfleisch-Skandal, der vor mittlerweile zehn Jahren in München seinen Ausgang nahm. Am 3. September 2006 waren fast 100 Tonnen verdorbenes Fleisch in Münchner und niederbayerischen Großhandelsbetrieben sicher gestellt worden, wenig später wurde bekannt, dass aus diesen Chargen größere Teile bereits ausgeliefert und von den VerbraucherInnen verzehrt worden waren.   Mehr »

Keinerlei Verständnis hat Rosi Steinberger für die Haltung des Bayerischen Umweltministeriums hinsichtlich wiederkehrender Prüfungen in bayerischen Atomkraftwerken. Nachdem in Philippsburg und Biblis Unregelmäßigkeiten bei wiederkehrenden Kontrollen bekannt geworden waren, haben drei von vier Bundesländern, in denen noch Atomkraftwerke in Betrieb sind, die Kontrollen verschärft. Einzig Bayern hat keine Konsequenzen aus diesen Vorfällen gezogen.   Mehr »

Während die Regierung von Niederbayern für das Schuljahr 2016/17 noch dringend Lehrkräfte für Grund- und Mittelschulen sucht, werden junge, gut ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrer, die ihre Lehramtsprüfung in Niederbayern abgelegt haben, nach Oberbayern geschickt. In Niederbayern wird nun per Zeitungsannonce nach Ersatz gesucht   Mehr »

In Niederbayern werden noch dringend Lehrer für die Grund- und Mittelschulen für das kommende Schuljahr gesucht. Gleichzeitig haben junge Gymnasial- und Realschullehrer nach ihrer Ausbildung kaum eine Chance, eine der knappen Planstellen zur ergattern. Die bayerischen Grünen fordern deshalb eine Reform des Lehrerbildungsgesetzes.   Mehr »

05.08.2016

Unterstützung für hochgradig sehbehinderte Menschen kommt

„Ich freue mich, dass das Kabinett unsere alte Forderung endlich aufgreift“, freut sich MdL Rosi Steinberger. Bisher hatte sich die Staatsregierung standhaft geweigert, auch hochgradig sehbehinderten Menschen eine Unterstützung zukommen zu lassen. Dabei sind diese Menschen bei vielen Tätigkeiten genauso wie blinde Personen auf Hilfe angewiesen. Noch in diesem Jahr hatte der Landtag mit der CSU-Mehrheit einen Antrag auf Unterstützung abgelehnt. „Langjährige hartnäckige Arbeit von Abgeordneten und Verbänden haben sich nun endlich ausgezahlt“, so Steinberger.

Deutliche Kritik übt Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen, am neuen Bundesverkehrswegeplan. „ Hier werden die Weichen für die zukünftige Verkehrsentwicklung falsch gestellt“, erklärt Steinberger. Die Abgeordnete hält eine vierspurige Umfahrung von Landshut für überdimensioniert. „Nicht nur die Kosten, auch der Flächenverbrauch ist enorm“.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert Stärkung der Bezirksregierungen und der vorhandenen Kompetenzen

Den Vorschlag zur Reform der Lebensmittelüberwachung durch Verbraucherschutzministerin Scharf kommentiert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

„Alle paar Wochen kommen neue Vorschläge, aber diese sinnlose Betriebsamkeit führt offensichtlich nicht zu sinnvollen Lösungen. Wir brauchen eine richtige Reform der Lebensmittelüberwachung.   Mehr »

Rosi Steinberger: Verbraucherschutzmaßnahmen müssen durch zuständige Behörden koordiniert werden

Unzufrieden ist die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, mit dem behördlichen Umgang mit dem Listerien-Fund im Plattlinger Globus-Warenmarkt. Wie das Umweltministerium auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten ausdrücklich bestätigt, obliegt die Ursachenanalyse bezüglich der Kontamination ausschließlich dem betroffenen Betrieb. „Das ist zu kurz gesprungen“, findet Rosi Steinberger. „Verbraucherschutz muss erstens früher ansetzen und zweitens tiefer einsteigen.“   Mehr »

Auf der Postkarte ist die Idylle perfekt. Sanfte grüne Hügel umgeben die Gemeinde Auerbach im Bayerischen Wald. Der Steinbruch in Hötzelsberg, der die Idylle stören könnte, wurde einfach wegretuschiert. Dabei verursacht dieser Steinbruch nicht nur optische Probleme. Seit Jahren gibt es Beschwerden über diesen Betrieb, der im September 2014 einen Antrag auf Erweiterung der Abbaufläche gestellt hat. Um Klarheit über den Steinbruchbetrieb zu erhalten, hat sich Rosi Steinberger an die Staatsregierung gewandt.   Mehr »

Velden/Bayerischer Wald. Fast zweieinhalb Jahre hat Rosi Steinberger nun im Bayerischen Landtag absolviert – gut zweieinhalb weitere liegen noch vor der 56-Jährigen. Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Das macht die Grünen-Politikerin nicht nur mit einer Broschüre mit dem Titel „Halbzeit“, sondern auch im Rahmen eines Interviews mit dem Onlinemagazin „da Hog’n“. Die Agrarwissenschaftlerin aus Velden (Landkreis Landshut) blickt dabei auf Erfolge und Niederlagen seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2013 zurück – und stellt ihre Ziele für die „zweite Halbzeit“ vor.

Frau Steinberger, die erste Hälfte der aktuellen Legislaturperiode ist vorbei. Wie fällt Ihre Zwischenbilanz aus?

… leider sehr durchwachsen. In der Opposition ist es natürlich immer schwierig, die eigenen Inhalte durchzusetzen – besonders, wenn eine Partei die absolute Mehrheit innehat.   Mehr »

11.07.2016

Eindrücke von der diesjährigen Donaupaddeltour

Unser Einsatz für die frei fließende Donau, für ein gemeinsames Weltnatur- und Kulturerbe an der niederbayerischen Donau geht weiter.

08.07.2016

LAG Christen und Christinnen zu Gast in Landshut

Martin Greifenstein, Barbara Reichart, Ingeborg Hubert, Kerstin Täubner-Benicke, Rosi Steinberger

Die Landesarbeitsgemeinschaft Christen und Christinnen der bayerischen Grünen war  am vergangenen Wochenende zur Gast in Landshut. Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger brachte in ihrem Grußwort die Landshuter Themen rund um knappen Wohnungsraum, öffentliche Nahmobilität und die anstehende Oberbürgermeisterwahl zur Sprache. Im Zentrum des Treffens standen der interreligiöser Dialog und islamischer Religionsunterricht, aber auch artgerechte Tierhaltung und Tierethik. „Frieden mit der Schöpfung und zwischen den Religionen, das sind unsere Markenzeichen bei den Grünen",  begründete LAG Sprecherin Kerstin Täubner-Benicke diese Auswahl der Themen.
 

30.06.2016

Nach neuem Listerienfall: Umbau der Lebensmittelkontrolle beschleunigen!

Rosi Steinberger fordert zügige Umsetzung der ORH-Empfehlungen

Anlässlich des neuerlichen Auftritts eines Listerienfalls in Bayern fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, den beschleunigten Umbau der Lebensmittelkontrolle. „Die Empfehlungen des Obersten Rechnungshofs müssen jetzt zügig umgesetzt werden“, so Rosi Steinberger. „Wir brauchen baldmöglichst eine risikoorientierte Taktung der Prüfintervalle, eine deutlich bessere Vernetzung der zuständigen Behörden und die zielgerichtete Fortbildung des Kontrollpersonals.“

Geplante Änderung des bayerischen Blindengeldgesetzes

Die bayerischen Staatsregierung legt am heutigen Tag einen Gesetzentwurf für das Blindengeldgesetz vor. „Leider ist hier wieder keine Unterstützung für schwer Sehbehinderte enthalten“, ärgert sich Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag. Etwa 5000 Menschen mit schwerer Sehbehinderung gibt es in Bayern. Ihre Sehkraft ist auf unter fünf Prozent Sehbefähigung beschränkt.   Mehr »

Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger unterwegs in Kanada

Foto: Zoran Gojic Der Ausschuss im Nationalpark Banff. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Umweltausschuss informiert sich vor Ort

Eine Station während der Informationsreise des Umweltausschusses unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Dr. Christian Magerl nach Kanada war der älteste Nationalpark Kanadas, der Banff-Nationalpark in der Provinz Alberta. "Die Landschaft hier ist beeindruckend und sehr schön", so Rosi Steinberger. "Wie diese Schönheit erhalten werden kann und wie weit in die Natur eingegriffen werden darf, wird nach intensiver Diskussion mit der Gesellschaft in Umweltmanagementplänen für die einzelnen Regionen in Alberta festgelegt. Bei Überschreitung bestimmter Obergrenzen, z.B. bei der Wasserqualität, wird streng eingegriffen."

Neue, robuster gebaute Zwischenlager mit Einrichtungen zum Umpacken von Castoren fordert Rosi Steinberger, niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen. Nachdem die Endlagersuchkommission Anfang Juni bekannt gegeben hatte, dass der bisherige Zeitplan zur Bestimmung und Fertigstellung eines Endlagers völlig unrealistisch ist, sieht Steinberger dringenden Handlungsbedarf. „Unsere bayerischen Zwischenlagerhallen in Gundremmingen, Grafenrheinfeld und Ohu sind nur bis 2047 genehmigt“,    Mehr »

Besuch der Diakonie in Landshut: Petra Anneser, Jürgen Höft und Rosi Steinberger

Die Zukunft der Insolvenzberatung in Bayern muss gesichert werden. Die Grünen im bayerischen Landtag unterstützen diese Forderung seit langem mit verschiedenen Anträgen. Wie die Situation vor Ort aussieht, davon überzeugte sich die Abgeordnete Rosi Steinberger in einem persönlichen Gespräch bei der Diakonie in Landshut.

Bisher sind Schuldner- und Insolvenzberatung in Bayern auf zwei Schultern verteilt. Während die Schuldnerberatung in der Hand der Kommunen liegt, ist der Freistaat für die Insolvenzberatung zuständig. „Diese Aufteilung ist unsinnig und soll schon seit Jahren zusammen geführt werden“, sagt Steinberger.    Mehr »

Zur heute vorgestellten Liste der Empfänger des Kulturfonds 2016 erklärt Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Der Kulturfonds ist eine wichtige Einrichtung zur Unterstützung der Kulturschaffenden in Bayern. Ich freue mich über die Tatsache, dass fast alle Anträge aus Niederbayern auch eine Förderung erfahren.“ Beispielsweise seien hier die Projekte "Sinfonische Dichtungen“ in Essenbach, das „Museum Moderne Kunst“ in Passau sowie „Konzerte im Kloster Metten“ genannt.   Mehr »

Vorbildliche Arbeit der Polizei braucht ausreichend Kapazitäten

Anlässlich des Themas der Aktuellen Stunde im Plenum auf Vorschlag der CSU "Bayerns erfolgreicher Kampf gegen die Einbruchskriminalität - vorbildliche Arbeit unserer Polizei!" stellt Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, fest: „Die bayerische Polizei leistet eine vorbildliche Arbeit. Damit das so bleibt, braucht sie ausreichende Ressourcen. Modernste Technik ist dabei genauso wichtig wie genügend Personal.“   Mehr »

Rosi Steinberger: „Maßgeschneiderte Instrumente für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“

„Es ist ein Handlungsauftrag an die Landespolitik, gleichwertige Lebensverhältnisse auch außerhalb der Ballungszentren herzustellen“, fordert Rosi Steinberger, stellvertretendes grünes Mitglied in der Enquete-Kommission ‚Gleichwertige Lebensbedingungen‘. „Leider gelingt das in vielen Gegenden nicht: Läden müssen aufgeben, Krankenhäuser werden durch Zentralkliniken ersetzt, Schulen werden dicht gemacht und die Versorgung mit Apotheken, Hausärzten oder bei der Abdeckung mit Öffentlichem Nahverkehr gibt es große regionale Unterschiede.“   Mehr »

Thema der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Regionale Unwetter bislang kaum gekannten Ausmaßes haben deutschlandweit zu lokalen Hochwasserkatastrophen geführt. Die Bilder aus Nieder- und Oberbayern und aus Franken sind erschreckend und verstörend. Die Wassermassen führten Schlamm und Geröll mit sich, machten zahlreiche Gebäude unbewohnbar – und forderten Menschenleben. Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete von Bündnis90/DIE GRÜNEN: „Den Menschen, die teilweise alles verloren haben, ganz besonders den Menschen, die Familienangehörige und Freunde verloren haben, gilt mein Mitgefühl. Allen Betroffenen und den Helfenden wünsche ich viel Kraft. Schnelle und unbürokratische Hilfe für die Menschen, die vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, ist jetzt vordringlich.“   Mehr »

„Die Gesundheit der Mitarbeiter muss oberste Priorität haben“, fordert Rosi Steinberger. Nach wie vor beharrt die die Flughafensicherheitsgesellschaft SGM auf der Unbedenklichkeit der im Jahr 2015 neu eingeführten Sprengstoffsuchgeräte. Nach Einführung dieser als „Sniffer“ bekannten Geräte war es zu wiederholten Klagen aus der Belegschaft über gravierende gesundheitliche Beeinträchtigungen gekommen.   Mehr »

Der Granitsteinbruch der Firma Thiele in Hötzelsberg gibt immer wieder Anlass zur Sorge. Anwohner haben sich schon mehrmals an Rosi Steinberger gewandt. "In der Nähe des Steinbruchs gibt es ein Flussperlmuschelgebiet, um das ich mir große Sorgen mache", sagt Rosi Steinberger, die im Umweltausschuss des bayerischen Landtags sitzt.   Mehr »

Im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags wurde heute die Petition bezüglich des Biergartens „Schlossgarten Ratzenhofen“ im Landkreis Kelheim behandelt. Als Co-Berichterstatterin war die Abgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger eingeteilt.

„Ich freue mich, dass der Umweltausschuss unserer Empfehlung entsprochen und die Petition gewürdigt hat“, so Steinberger. Die Betreiber des Biergartens hatten im Juli 2015 ein nicht zugelassenes Insektizid verwendet und damit nicht nur die Kastanien, sondern auch den gesamten Biergarten, inklusive Spielplatz, sowie die Nachbarschaft eingenebelt. Schon kurz darauf wurde der Biergarten wieder geöffnet.   Mehr »

Rosi Steinberger fordert nüchterne, umfassende Aufarbeitung des Listeriose-Ausbruchsgeschehens

Im Zusammenhang mit dem Listeriose-Ausbruchsgeschehen seit 2012 und dem Vorgehen gegen die Firma Sieber fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, eine nüchterne, umfassende Aufarbeitung der behördlichen Prozesse. „Angesichts der immer wieder zutage tretenden Lücken beim Schutz unserer Lebensmittel müssen Kommunikationsprozesse und Kontrollstrukturen bei den zuständigen Behörden dringend auf den Prüfstand“, so Rosi Steinberger.    Mehr »

Agrarminister Brunner empfiehlt für die notleidenden Milchbauern eine Soforthilfe aus Brüssel und Steuererleichterungen. Damit ist er auf die Linie des Bundesministers Schmidt eingeschwenkt. „Dieser Vorschlag ist nur ein Tropfen auf einen heißen Stein“, sagt Rosi Steinberger, Agraringenieurin und Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag. Aus diesem Grund hat sie eine Anfrage an die Staatregierung gerichtet.   Mehr »

Rosi Steinberger (MdL), Angelika Hirsch, Gabriele Unverdorben und Stefan Gruber

Die Zahlen sind erschreckend und alarmierend. 2014 fanden 1500 Frauen und ebenso viele Kinder Schutz vor häuslicher Gewalt in bayerischen Frauenhäusern. 4250 Frauen und Kinder jedoch mussten abgewiesen werden. Flächendeckend fehlt es an Beratungsangeboten, an Frauenhausplätzen und Fachpersonal, um Frauen und Kindern in dieser schwierigen Lebenssituation Schutz und Hilfe zu gewähren. Vor einigen Tagen besuchten daher die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger, der Landshuter OB Kandidat Stefan Gruber und Stadträtin Hedwig Borgmann die Landshuter Frauenhäuser, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen.   Mehr »

Zum zweiten Mal ist die EU-Kommission heute mit einem Vorschlag zur Verlängerung der Zulassung von Glyphosat bei den EU-Mitgliedstaaten abgeblitzt. Nachdem keine qualifizierte Mehrheit bei den Mitgliedstaaten absehbar war, wurde die Entscheidung erneut vertagt.   Mehr »

Rosi Steinberger: „Bewertung zum Krebsrisiko ist null und nichtig, wenn JMPR Geld von der Agrarlobby nimmt“

Zur Meldung „Massiver Interessenskonflikt bei Glyphosat-Freispruch / Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues (JMPR) der FAO/WHO arbeitet für Institut, das 500 000 Dollar-Spende von Monsanto erhielt“ erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

„Wenn das stimmt, ist Interessenskonflikt eigentlich ein viel zu schwaches Wort. Wenn ein Institut hohe Geldspenden von genau derselben Firma bekommt, deren Produkt es bewerten soll, dann grenzt das an Korruption. Vor allem, wenn sich die JMPR genau kurz vor der Abstimmung über die Neuzulassung zu Wort meldet und damit die Entscheidung beeinflussen könnte. Die Bewertung zum Krebsrisiko ist meiner Meinung nach null und nichtig, weil die Interessenskonflikte hier eine sehr deutliche Sprache sprechen.   Mehr »

Für landwirtschaftliches Kernwegenetz in Niederbayern sollen über 180 Hektar Boden betoniert werden

Als “ein Kulturlandschaft-Vernichtungsprogramm ersten Ranges“ bezeichnet Rosi Steinberger den geplanten Ausbau des landwirtschaftlichen Kernwegenetzes in Niederbayern.   Mehr »

Rosi Steinberger präsentiert Anträge zu Transparenz und Sicherung des Vorsorgeprinzips

Die Landtags-Grünen wollen Bayerns CSU-Ministerpräsidenten Horst Seehofer an dessen eigenen Worten messen und in Sachen TTIP in die Pflicht nehmen. Nachdem dieser im Zuge der TTIP-Leaks angekündigt hatte, ohne Transparenz kein grünes Licht für das Freihandelsabkommen geben zu wollen, erhalten Seehofer und die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag nun Gelegenheit, diese Worte mit Leben zu füllen.   Mehr »

03.05.2016

Baumspende

Mit einer Baumspende, einer roten Robinie, beteilige ich mich gerne an einer Aktion für die Stadt Landshut, die in den kommenden Jahren 100 neue Bäume für die Stadt bringen soll. Bisher sind es erst drei Stück. Aber ein Anfang ist gemacht.

„Die Veröffentlichung von bisher geheim gehaltenen Papieren zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagt Rosi Steinberger. „Unsere hohen Verbraucherschutz- und Umweltstandards sollen auf dem Altar der Autoindustrie geopfert werden.“   Mehr »

MdL Rosi Steinberger ist alarmiert:

Das Pflanzengift Glyphosat ist hauptsächlich unter dem Namen Roundup bekannt und wird in Deutschland in großen Mengen – ca. 6.000 Tonnen pro Jahr - verwendet. Schätzungsweise 30-40 % aller Ackerflächen werden mit dem Totalherbizid behandelt. Das Pflanzengift wird nun im menschlichen Körper und sogar in der Muttermilch nachgewiesen. Vor kurzem hat es die Weltgesundheitsorganisation als wahrscheinlich krebserregend eingestuft.   Mehr »

URL:http://rosi-steinberger.de/start/