Symbolbild: Flatten the Curve; Darstellung eines Graphs mit zwei Kurven, steil und flach

Corona - Parlamentarische Arbeit

Auch in Krisenzeiten wie der derzeitigen Coronakrise darf die parlamentarische Arbeit nicht stillstehen. Der Bayerische Landtag arbeitete weiter und blieb damit handlungsfähig. Allerdings wurden mit dem Einverständnis aller sechs Fraktionen einige Maßnahmen ergriffen.

  • Das Parlament tagte bis zur Sommerpause stark verkleinert– lediglich ein Fünftel der Abgeordneten war bei Plenardebatten anwesend um den nötigen Abstand gewährleisten zu können. Die Mehrheitsverhältnisse blieben dabei erhalten und Abstimmungsergebnisse wurden wechselseitig nicht angezweifelt, damit die sog. namentlichen Abstimmungen nicht stattfinden mussten. Welche Abgeordneten jeweils an den Plenarsitzungen teilnahmen, entschieden die Fraktionen für sich unter Rücksichtnahme auf Risikogruppen und Anreisewege. Die Aussprachen und Debatten im Parlament wurden möglichst kurz gehalten. Auch Zwischenfragen sollten sparsam verwendet werden.
  • Die Ausschüsse tagten analog zu den Plenardebatten stark verkleinert, mit einem Fünftel der Abgeordneten. Die Mehrheitsverhältnisse wurden hier ebenfalls wechselseitig anerkannt. Außerdem konnten sich Abgeordnete per Video zuschalten lassen. Die Ausschussvorsitzenden waren in jedem Fall im Landtag vor Ort. Auch für die Öffentlichkeit wurden alle Ausschusssitzungen online übertragen.

Nach einer kurzzeitigen Normalisierung des Parlamentsbetriebs nach der Sommerpause tagt das Parlament mittlerweile wieder in verkleinerter Form mit derzeit der Hälfte der Abgeordneten. Auch die Ausschusssitzungen finden in verkleinerter Form mit maximal 11 Abgeordneten statt. Dabei besteht analog zu den Regelungen von vor der Sommerpause auch die Möglichkeit sich per Video zuschalten zu lassen. Da Besuchergruppen bis auf weiteres abgesagt und Einzelbesuche im Landtag nur in Ausnahmefällen möglich sind, werden derzeit wieder alle Ausschusssitzungen per Livestream übertragen. Sie können hier mitverfolgt werden.

Außerdem wurden zahlreiche Schutzvorkehrungen getroffen, damit das Infektionsrisiko im Bayerischen Landtag gering gehalten werden kann.

  • In allen Gebäuden des Bayerischen Landtags gilt die Maskenpflicht, für Mitarbeiter*innen und Besucher*innen genauso wie für Abgeordnete. Nur in Büros und in Sitzungsräumen am Platz dürfen diese abgenommen werden, sofern die Abstände eingehalten oder entsprechende Vorkehrungen (z.B. Plexiglasscheiben) getroffen wurden.
  • Im Plenarsaal, genauso wie in allen anderen großen Sitzungsräumen im Landtag, wurden Plexiglasscheiben installiert, damit Plenarsitzungen in Vollbesetzung - abhängig vom Infektionsgesehenen - stattfinden können.
  • Um - abhängig vom Infektionsgeschehen - möglichst in Vollbesetzung tagen zu können wechselten die Ausschüsse ihre Tagungsräume, damit die Abstände eingehalten werden können.
  • Die Mitarbeiter*innen der grünen Landtagsfraktion, der grünen Abgeordneten und auch die Beschäftigten des Landtagsamtes arbeiten weiterhin größtenteils im Homeoffice – so auch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Auf der Homepage des Bayerischen Landtags finden sich aktuelle Informationen zu dessen Arbeitsweise während der Coronakrise.

URL:https://rosi-steinberger.de/corona-info/corona-parlamentarische-arbeit/