Symbolbild: Flatten the Curve; Darstellung eines Graphs mit zwei Kurven, steil und flach

Corona - Parlamentarische Arbeit

Auch in Krisenzeiten wie der derzeitigen Coronakrise darf die parlamentarische Arbeit nicht stillstehen. Der Bayerische Landtag arbeitet weiter und blieb damit handlungsfähig. Allerdings werden je nach aktueller Lage entsprechende Maßnahmen ergriffen.

  • Angepasst an die jeweilige Infektionslage tagt das Parlament in Voll- oder Teilbesetzung. Bis zur Sommerpause im ersten Pandemiejahr 2020 beispielsweise tagte der Landtag stark verkleinert– lediglich ein Fünftel der Abgeordneten war bei Plenardebatten anwesend um den nötigen Abstand gewährleisten zu können. Die Mehrheitsverhältnisse bleiben bei einer solchen Teilbesetzung erhalten und Abstimmungsergebnisse werden wechselseitig nicht angezweifelt, damit die sog. namentlichen Abstimmungen nicht stattfinden müssen. Welche Abgeordneten jeweils an den Plenarsitzungen teilnehmen, entscheiden die Fraktionen für sich unter Rücksichtnahme auf Risikogruppen und Anreisewege.
  • Die Ausschüsse tagen analog zu den Plenardebatten stark verkleinert, mit einem Fünftel der Abgeordneten, wenn die jeweilige Infektionslage dies erfordert. Die Mehrheitsverhältnisse werden hier ebenfalls wechselseitig anerkannt. Außerdem können sich Abgeordnete per Video zuschalten lassen. Die Ausschussvorsitzenden sind in jedem Fall im Landtag vor Ort. Da Besuchergruppen bis auf weiteres abgesagt und Einzelbesuche im Landtag nur in Ausnahmefällen möglich sind, werden derzeit wieder alle Ausschusssitzungen per Livestream übertragen. Sie können hier mitverfolgt werden.
  • Besuchergruppen sind bis auf weiteres abgesagt. Besuche von Einzelpersonen sind unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Aktuelle Informationen zu den geltenden Regelungen gibt es hier.

 

Außerdem wurden zahlreiche Schutzvorkehrungen getroffen, damit das Infektionsrisiko im Bayerischen Landtag gering gehalten werden kann.

  • In allen Gebäuden des Bayerischen Landtags gilt die Maskenpflicht, für Mitarbeiter*innen und Besucher*innen genauso wie für Abgeordnete. Nur in Büros und in Sitzungsräumen am Platz dürfen diese abgenommen werden, sofern die Abstände eingehalten oder entsprechende Vorkehrungen (z.B. Plexiglasscheiben) getroffen wurden.
  • Im Plenarsaal, genauso wie in allen anderen großen Sitzungsräumen im Landtag, wurden Plexiglasscheiben installiert, damit Plenarsitzungen in Vollbesetzung - abhängig vom Infektionsgesehenen - stattfinden können.
  • Um - abhängig vom Infektionsgeschehen - möglichst in Vollbesetzung tagen zu können wechselten die Ausschüsse ihre Tagungsräume, damit die Abstände eingehalten werden können.
  • Die Mitarbeiter*innen der grünen Landtagsfraktion, der grünen Abgeordneten und auch die Beschäftigten des Landtagsamtes arbeiten weiterhin größtenteils im Homeoffice.

 

Auf der Homepage des Bayerischen Landtags finden sich aktuelle Informationen zu dessen Arbeitsweise während der Coronakrise.

URL:https://rosi-steinberger.de/corona-info/corona-parlamentarische-arbeit/